Aus für Flughafen Twente gutes Signal für Steuerzahler

Wahlkreis - 16. Mai 2014

Berlin / Ringe. Auf die Mitteilung der Provinzregierung Overijssel, den Flughafen in Twente nicht weiter voranzutreiben, regierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann erleichtert. „Wir brauchen für unsere Region eine erstklassige Anbindung an alle Verkehrsträger. Dies darf aber nicht zu einem Subventionswettlauf führen“, so Stegemann. Das Aus für den Twenter Flughafen kam aus Brüssel. Die Europäische Kommission rechne offenbar mit Störungen für andere Flughäfen, falls der Flughafen in Twente in Betriebe gehen sollte.

Die Befürchtung, beim Flughafen Twente würden Steuermittel von über 20 Millionen Euro in den Sand gesetzt, müsse man daher sehr ernst nehmen. Ein möglicherweise ruinöser Wettbewerb mit umliegenden Flughäfen wie Münster/Osnabrück sei nicht im Sinne des Gemeinwohls. Daher seien die Bedenken der Europäischen Kommission ein wichtiges Signal an den Steuerzahler. Andere Regionalflughäfen, die durch Steuermittel über Wasser gehalten werden, kämpfen bereits heute ums Überleben. Neben den finanziellen Aspekten befürchten viele Anwohner auf deutscher Seite auch eine zunehmende Lärmbelastung durch den Flugbetrieb. Das Aus sei damit auch gut für die Anwohner in der Grafschaft.

Für Stegemann geht der Blick nach vorn. „Für die Zukunft des Luftverkehrs in der Region gilt es gemeinsam mit der niederländischen Seite alles dafür zu tun, den Flughafen Münster/Osnabrück wieder in bessere Zeiten zu führen“, erklärte der Bundestagsabgeordnete. Hierzu gehöre auch eine bessere Verkehrsanbindung des Flughafens über die Ländergrenze hinweg. Die seit kurzem bestehende Zusammenarbeit mit der niederländischen Regionalfluggesellschaft AIS Airlines zeige, wie die Partnerschaft zwischen beiden Ländern funktionieren könne.
Hintergrund der jüngsten Entwicklung ist das Ziel der EU-Kommission, die staatlichen Beihilfen für Flughäfen zu reduzieren. Ab 2024 sollen nur noch Flughäfen betrieben werden, die sich selber tragen. Hierzu hat die europäische Kommission Anfang des Jahres neue Leitlinien zu staatlichen Beihilfen verabschiedet.

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