Berlin. Der Breitbandausbau im mittleren und südlichen Emsland sowie in der Grafschaft Bentheim kommt gut voran. Das geht aus einem internen Papier des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, welches dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann vorliegt. Allein in den letzten vier Jahren ist der Anteil der Haushalte im Wahlkreis Mittelems, die mit sechs und mehr Mbit pro Sekunde ins Internet gehen können, um 23,2 Prozentpunkte auf 93,5 Prozent angestiegen. „Die gemeinsamen Anstrengungen zahlen sich aus. Nun müssen wir die verbleibenden „weißen Flecken“ schließen“, betont Stegemann.

In den Städten schreitet der Ausbau schnell voran. In Lingen haben 86,7 Prozent aller Haushalte einen Anschluss von mindestens 50 Mbit/s, wenn alle Technologien einbezogen werden. Das Ziel der Bundesregierung ist damit in greifbarer Nähe. Sie will eine flächendeckende Verfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018. In diesem Jahr wollen die Unternehmen deutschlandweit weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau investieren. Gemäß Prognosen könnten so bis zu 80 Prozent aller Haushalte allein über den Markt versorgt werden.

Schnelles Internet ist dabei für Stegemann so unentbehrlich wie früher eine gute Straßenanbindung. „Wenn dann in der Gemeinde Beesten gerade einmal 12,7 Prozent der Haushalte mit über 30 Mbit/s ins Internet gehen können, sieht man, wie viel Arbeit noch vor uns liegt“, beschreibt Stegemann die andere Seite der Medaille. Politik und Verwaltung müsse folglich die Kräfte auf die 20 Prozent der Haushalte bündeln, in denen der Ausbau über den Markt nicht greife.

Schon heute unterstützt der Bund die Unternehmen und Kommunen dabei in Milliardenhöhe. Weitere Maßnahmen laufen derzeit an. Die 700 MHz-Frequenzen, die bisher für das „DVB-T“-Fernsehen genutzt werden, stehen künftig für den Ausbau des mobilen Breitband – und damit für schnelles Internet – zur Verfügung. Die Frequenzen werden im Frühsommer versteigert. Aus den Erlösen soll nach Wunsch des Abgeordneten ein weiteres Förderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt werden. Daneben stellt der Bund, dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung, über den Nachtragshaushalt 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum zur Verfügung.

Niedersachsen gibt derweil gerade einmal 60 Millionen Euro. Die Landesregierung werde ihrer Verantwortung nicht gerecht, so Stegemann. Zum Vergleich: Bayern nimmt für den Breitbandausbau in drei Jahren 500 Millionen Euro in die Hand.

Anlässlich der anstehenden entscheidenden Weichenstellungen in Deutschland und Europa zum Breitbandausbau lädt die CDU/CSU-Fraktion am 08. Juni zu einem Breitbandkongress nach Berlin. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier:

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