Berlin. Der Landkreis Grafschaft Bentheim erhält 50.000 Euro zur Planung des Breitbandausbaus. Den Förderbescheid hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann am Montag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt entgegen genommen. „Mit den Geldern kann der Landkreis weiter am Masterplan für den Breitbandausbau vor Ort arbeiten“, so Stegemann.
Bereits zum zweiten Mal erhält der Landkreis Grafschaft Bentheim Fördermittel für die Planung des Breitbandausbaus. Insgesamt sind es nun 100.000 Euro. Der Blick gehe gleichwohl nach vorn: „Nun wollen wir an die richtigen Fördertöpfe. Wir wollen vor Ort Glasfaser verlegen“, unterstreicht der Abgeordnete.
Daran arbeiten der Landkreis, die Kommunen und Versorgungsbetriebe unter Hochdruck. Die Förderanträge an Bund und Land sind bereits eingereicht. Nun hoffen die Akteure auf eine zügige Förderzusage vom Bundesminister. „Wir haben eine gute Arbeitsteilung: Der Landkreis bringt daheim das Entscheidende auf den Weg und ich setze mich in Berlin für die Förderzusage ein“, sagte Stegemann augenzwinkernd. Insgesamt sollen bis zu 14 Millionen Euro in der Grafschaft investiert werden.
Der Bund unterstützt den Breitbandausbau auf allen Ebenen. So stellt er für den flächendeckenden Zugang rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. Zudem wurde letzte Woche vereinbart 350 Millionen Euro für ein Sonderförderprogramm ausgeben, um kleinen und mittleren Unternehmen in Gewerbegebieten einen Glasfaseranschluss zu verschaffen. Profitieren sollen Gewerbegebiete, die über den Markt keinen schnellen Internetzugang bekämen.
Daneben wird für WLAN-Hotspots die Störerhaftung abgeschafft. Kommunen erhalten damit Rechtssicherheit. Auch soll vor der Sommerpause das DigiNetz-Gesetz beschlossen werden. U.a. sollen dadurch neue Baugebiete verpflichtend mit Glasfaser erschlossen werden. All diese Maßnahmen dienen dem Ziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland zu schaffen.
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