Meppen. Die Seniorenvereinigung Meppen diskutierte mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann. Die drei Pflegestärkungsgesetze sowie die Entwicklung der Rente standen dabei im Mittelpunkt. „Zudem muss sich gerade bei Einbrüchen der Staat stark und wehrhaft zeigen“, so Stegemann. Hieran arbeite der Bundestag bis zur letzten Sitzung.
Franz Holtgreve, Vorsitzender der Seniorenvereinigung Meppen, betonte im Ratssaal der Stadt Meppen, wie wichtig die soziale und innere Sicherung für die ältere Generation sei. In seinem Eingangsstatement unterstrich Stegemann, dass dies nicht nur für die älteren, sondern für alle Menschen gleichermaßen gelte. Daher stelle der Bund diesen Bereich in den Vordergrund ihrer Arbeit der kommenden Wochen. „Gerade die hohe Zahl an Einbrüchen verunsichert die Menschen. Daher wollen wir Einbrüche künftig mit einem Jahr Freiheitsstrafe ahnden.“ Dies ermögliche bessere Ermittlungen und soll die tatsächliche und gefühlte Sicherheit aller Bürger verbessern.
Mit Blick auf die gesundheitliche Versorgung betonte Stegemann die überragende Bedeutung des Gesundheitsbereichs. Hier seien in Deutschland über fünf Millionen Menschen beschäftigt. „Diese machen einen hervorragenden Job und verdienen unsere Anerkennung und eine anständige Bezahlung“, betont der Abgeordnete.
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe habe mit den drei Pflegestärkungsgesetzen eine deutliche Verbesserung für die ambulante Pflege erreicht. „Insgesamt steigen die Leistungen um 20 Prozent. Zudem haben wir ein ausdifferenzierteres System, das insbesondere an Demenz leidende Menschen und ihre Angehörigen stärkt.“ Zugleich machte er deutlich, dass die gesamten Gesundheitsausgaben mit über 340 Milliarden Euro die Gesamtausgaben des Bundes übersteigen.
Ein großes Problem stelle die sinkende Zahl an Ärzten auf dem Land dar. Daher hatten sich Bund und Länder Ende März auf den „Masterplan Medizinstudium 2020“ verständigt. Laut Stegemann sollen die Länder die Möglichkeit einer Landarztquote erhalten. Weitere Schritte müssten jedoch in den kommenden Jahren folgen.
Holtgreve brachte in der Diskussion die Sorgen über die künftige Rente zum Ausdruck. „Das Rentenniveau darf gegenüber dem Einkommen der Arbeitnehmer nicht zu stark absinken.“ Stegemann verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass das heutige Umlageverfahren bei der gesetzlichen Rentenversicherung mit der großen Rentenreform von 1957 geschaffen wurde. Seitdem bezahlen die heutigen Arbeitnehmer die heutigen Renten. „Auf Grund des Rückgangs der Kinderzahlen und des längeren Rentenbezugs fehlt uns heute aber ein Drittel an Beitragszahler.“
Für Stegemann sei daher klar, dass das Wichtigste für ein auskömmliches Leben im Alter die gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland bleibe. Aktuell würden die Rentner hiervon profitieren. So steigen die Renten Anfang Juli erneut. Seit der Bundestagswahl betrug der gesamte Rentenanstieg zwölf Prozent.
Damit es in Zukunft aber für ein auskömmliches Leben im Alter reiche, will die CDU die Anreize für die betriebliche sowie für die private Altersvorsorge stärken. Zudem wird nach Ostern im Bundestag ein Gesetz beraten, durch das Menschen mit verminderter Erwerbsfähigkeit besser abgesichert werden sollen. Sie sollen langfristig so gestellt werden, als ob sie drei Jahre länger als bisher gearbeitet hätten.
Die Seniorenvereinigung hat die nächsten Gespräche bereits terminiert. So lädt sie alle Interessierten am 16. Mai um 10 Uhr zu einem Gespräch mit Bürgermeister Helmut Knurbein in das neue Jugendhaus an der Bleiche an. Am 23. September findet die jährliche Großveranstaltung bei Kamps um 14.30 Uhr statt.
