Nordhorn. Am Mittwoch referierte Karl Schiewerling in Nordhorn darüber wie Politik mit christlich sozialem Kompass gelingen kann. „Uns als CDU geht es immer um gerechte Chancen und Teilhabe“, betonte der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Zum Austausch bei Kaffee und Kuchen hatten die Senioren Union und der Evangelische Arbeitskreis der CDU eingeladen.
Der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers betonte in seinem Grußwort vor rund 40 Gästen im Restaurant Deters, dass nur das verteilt werden könne, was erwirtschaftet wird. Wie oft dies ignoriert werde, erlebe er aktuell in Hannover. Karl Schiewerling wurde vom Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann angekündigt. „Es freut mich wirklich, dass Du heute hier bist. In Berlin bist du seit vier Jahren mein Chef in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Und du hast mich wie kaum ein zweiter Mensch in dieser Zeit geprägt.“ Schiewerling sei ein Brückenbauer mit einem Wertekompass, der immer einen klaren Kurs für die Menschen vertrete.
Der Münsterländer Schiewerling dankte Stegemann für die geleistete Arbeit. „Ihr Abgeordneter hat sich eine hohe Expertise erarbeitet und zuletzt die Verbesserung der Arbeitnehmerrechte in der Fleischwirtschaft maßgeblich vorangetrieben.“ In seinem Vortrag machte Schiewerling deutlich, dass wir in einer Zeit der wegbrechenden Gemeinschaften und Werte leben. Daher müsse sich jeder die Frage stellen, aus welchen Werten heraus er Politik mache. „Hier gibt das Grundgesetz mit seinen christlich humanistischen Werten Orientierung“, so der Sozialpolitiker.
Ein zentraler Eckpfeiler seien die Familien. „Hier werden Kinder geboren und zu lebenstüchtigen Menschen erzogen. Wenn die Familien aber nicht funktionieren, wird es teuer für den Sozialstaat“, mahnte Schiewerling. Daher lege die CDU in den kommenden Jahren einen deutlichen Schwerpunkt auf die Familienförderung.
Mit Blick auf die Gerechtigkeitsdebatte zitierte er den Philosophen John Rawls. „Es gibt viele Formen der Gerechtigkeit: die Verteilungs-, Bedarfs-, Chancen-, Teilhabe- aber auch die Leistungsgerechtigkeit. Uns als CDU geht es dabei immer um gerechte Chancen und Teilhabe.“ Daher habe sich die CDU weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit und gegen alle Widerstände für das Pilotprogramm RESPEKT für schwer zu erreichende Jugendliche eingesetzt. „Wir blicken auf jeden einzelnen nicht auf Systeme. Mit dem Programm wollen wir daher unabhängig von den Kostenträgern die Menschen erreichen, die viele und häufig sie sich selbst schon abgeschrieben haben.“
In diesem Zusammenhang betonte er, dass es zwar Reformen im Sozialbereich geben müsse. „Wir müssen aber unbedingt am Grundgedanken des Fordern und Förderns festhalten. Es kann nicht christlich sein, jemanden nur zu alimentieren ohne ihm eine Chance der Entwicklung zu geben“, so der 66-Jährige.
Im Anschluss wurden die Situation in der Pflege sowie die Rente diskutiert. Aktuell würden Rentner und Beitragszahler von der guten Entwicklung profitieren. Und für die kommenden Jahre seien die Weichen gestellt. „Wir müssen aber Antworten für die jungen Menschen von heute finden. Dieser Frage wird jedoch kein Wahlkampf gerecht. Daher wollen wir, dass eine breit getragene Kommission in zwei Jahren konkrete Vorschläge für die Zeit nach 2030 vorlegt“, betonte Schiewerling.
Der Vorsitzende der Senioren Union Johann Diekjakobs und der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises Ewald Mülstegen dankten Karl Schiewerling für sein Engagement für die Sozialpolitik in Deutschland. „Sie haben immer den Ausgleich zwischen den Menschen im Blick und tragen zum Gelingen unserer Gesellschaft bei“, schloss Mülstegen.
