Berlin
Meine Aufgaben in den Ausschüssen des Bundestags, mein Politikalltag und Ihre Ansprechpartner in Berlin.

Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft bin ich für Schlüsselthemen unserer Region mit zuständig. Es geht um gute Arbeit und gute Arbeitsbedingungen, um die Solidarität in unserer Gesellschaft, um wirksamen Verbraucherschutz und nicht zuletzt um gute Rahmenbedingungen im ländlichen Raum.

Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Damit ist gemeint, dass die Abgeordneten die Gesetzesvorlagen in verschiedenen Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen,  und Ausschüssen bearbeiten und beraten. Die Plenardebatten wiederum sollen Bürger und alle Interessierten über unsere Arbeit informieren. Alle Reden können auch im Internet live verfolgt und abgerufen werden.

Die inhaltliche Arbeit findet also überwiegend am Schreibtisch und in den Ausschüssen statt. Die Ausschussarbeit gehört dabei zu den spannendsten Tätigkeiten eines Abgeordneten überhaupt. Neben der Bearbeitung von Gesetzesvorlagen findet hier der Meinungsbildungsprozess statt. Hier begleiten wir die Entwicklungen in Deutschland und Europa. Hierzu lassen wir uns von der Bundesregierung in jeder Sitzung ausführlich berichten. Sollten wir bei einem bestimmten Thema besonderen Gesprächs- und Informationsbedarf sehen, laden wir zusätzlich Experten zu einer Anhörung ein.

Arbeit & Soziales

Hier geht es um ganz konkrete Lebensfragen – um Erwerbsarbeit und die Frage der sozialen Sicherung. Diese Themen haben es in sich. Das Rentensystem steht vor enormen Herausforderungen. Es besteht ein großer Diskussionsbedarf über die Weiterentwicklung der Sozialsysteme und der Arbeitsmarktpolitik sowie darüber, wie für jeden Menschen gesellschaftliche Teilhabe sichergestellt werden kann.

Ernährung & Landwirtschaft

Hier unterstütze ich die ordentlichen Mitglieder bei ihrer Arbeit. Kann ein Kollege nicht zur Sitzung kommen, springe ich ein. Mir ist es sehr wichtig, mich auch hier in die Themen einzuarbeiten und Themen aus dem Wahlkreis mit nach Berlin zu nehmen. Unsere Region ist vorwiegend ländlich geprägt, so dass viele Beschlüsse auch direkt Auswirkungen auf die Situation vor Ort haben.

Mein Politikalltag

Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag bin ich der Anwalt der Region. Meine Verpflichtung sehe ich darin, die Interessen der Menschen aus meinem Wahlkreis zu vertreten. Diese haben mir dafür Ihr Vertrauen geschenkt und mich in das deutsche Parlament gewählt.

In den Sitzungswochen lebe und arbeite ich in Berlin. Dabei laufen die Wochen ganz ähnlich ab. Wie die meisten meiner Kollegen startet die Woche mit der Anreise nach Berlin am Sonntagabend oder Montagvormittag.

Den Montag nutze ich für Informationsgespräche mit Institutionen und Experten zu speziellen Themen sowie zur intensiven Besprechung mit meinen Mitarbeitern. Oft finden auch die Anhörungen meiner beiden Ausschüsse am ersten Tag der Woche statt. Abends treffe ich mich mit den anderen Kollegen aus meiner Landesgruppe Niedersachsen der CDU/CSU-Fraktion.  Wir treffen uns, ganz heimatverbunden, in den Räumen der Niedersächsischen Landesvertretung, tauschen uns über die Themen aus unserem Bundesland aus und planen die nächste Woche in Berlin.

Der Dienstag beginnt, wie die kommenden Tage ebenfalls, wahlweise mit einem parlamentarischen Frühstück oder einem Treffen einer kleineren Gruppe der Fraktion zu einem Thema. Hier ist beispielsweise der Küstenkreis oder die AG Kommunalpolitik zu nennen. Im Anschluss beginnt der eigentliche Arbeitstag mit der sogenannten AG-Sitzung „Arbeit und Soziales“. AG steht dabei für Arbeitsgruppe. Wie der Name schon sagt, arbeite ich hier mit meinen Kollegen intensiv an inhaltlichen Themen aus dem dazugehörigen Ausschuss. Zugleich sind wir das vorbereitende Gremium der CDU/CSU-Fraktion für alle Themen die um „Arbeit und Soziales“ kreisen. Am Nachmittag findet dann die Fraktionssitzung mit allen CDU-Bundestagsabgeordneten statt. Hier sprechen wir mit dem Fraktionsvorsitzenden und der Bundeskanzlerin über Anstehendes und tauschen unsere Meinungen intern aus.

Mittwochvormittag tagt der Ausschuss für „Arbeit und Soziales“. Ab Mittag tritt dann das Plenum im Deutschen Bundestag zum ersten Mal in der Woche zusammen. Es beginnt mit der Regierungsbefragung. Hier stehen Vertreter der Ministerien den Parlamentariern Rede und Antwort.

Donnerstag und Freitag finden die Debatten und Abstimmungen im Plenarsaal des Bundestages statt. Fachpolitiker der einzelnen Parteien diskutieren zu „ihren“ Themen und stimmen über die Gesetzesänderungen und Beschlüsse ab. In der Zeit, in der ich nicht im Plenum sitze, führe ich Gespräche, arbeite Unterlagen durch und bereite mich auf die nächsten Termine vor. Dies mache ich vorwiegend in meinem Büro im Jakob-Kaiser-Haus.

Das Jakob-Kaiser-Haus gehört zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages. Neben Kantine und Verwaltung haben hier etwa 300 Abgeordnete ihre Büros. Über einen Gang ist das JKH direkt mit dem Reichstag verbunden. Weitere Gebäude des Deutschen Bundestages sind das Paul-Löbe-Haus (Ausschüsse), das Marie Elisabeth-Lüders-Haus sowie weitere Bürogebäude im Regierungsviertel.