Berlin. Der Breitbandausbau wird derzeit im Emsland und der Grafschaft Bentheim auf Hochtouren vorangetrieben. Hierfür fördert der Bund nun die Planungen der Landkreise mit jeweils bis zu 50.000 Euro. Am Montag hat Dezernent Michael Steffens den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen. „Die 50.000 Euro sind gut angelegtes Geld, damit der Ausbau rasch und reibungslos erfolgen kann“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.

Dezernent Michael Steffens (rechts) nimmt gemeinsam mit Albert Stegemann den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen.
Dezernent Michael Steffens (rechts) nimmt gemeinsam mit Albert Stegemann den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegen.

Stegemann: Landkreise übernehmen wichtige Funktion beim Breitbandausbau

Beide Landkreise koordinieren den Breitbandausbau in enger Abstimmung mit den Kommunen. „Die Landkreise übernehmen beim Breitbandausbau eine zentrale Rolle. Bei Ihnen laufen die Fäden zusammen und sie koordinieren den Ausbau in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten“, so Stegemann. Die Region gehe damit neben den aktuellen Herausforderungen die Zukunftsaufgaben zielstrebig an.

Diese enge Zusammenarbeit über alle Ebenen hinweg ist für den Abgeordneten entscheidend für den weiteren zügigen Ausbau. Hierzu wollen die beiden Landkreise im nächsten Schritt Förderanträge zur Umsetzung der Ausbauprojekte stellen. Je Projekt könnte der Bund bis zu 15 Millionen Euro an Fördermitteln bereitstellen.

Dobrindt: „Der Trend ist sehr gut“

Auf der 2. Breitbandförderkonferenz in Berlin betonte Minister Dobrindt die hohe Dynamik in Sachen Netzausbau in Deutschland. Dort wo dieser wirtschaftlich möglich sei, erfolge er über Unternehmen. So konnten 2015 durch die Netzallianz Digitales Deutschland acht Milliarden Euro mobilisiert werden. 2017 sollen weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau fließen.

Dort wo die Breitbandanbindung unwirtschaftlich sei, fördern Bund, Länder und Kommunen den Ausbau. Allein der Bund stellt für den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. „Der Trend ist sehr gut“, unterstrich der Minister. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland bis 2018.

Berlin. Eckhard Jürriens und Jan-Hindrik Heetjans vom Grafschafter Roten Kreuz haben Ende Juni das Logistikzentrums des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Berlin-Schönefeld auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann besucht. Empfangen wurden Sie vom DRK-Präsidenten Dr. h.c. Rudolf Seiters. „Die Arbeit des Roten Kreuzes kann man gar nicht genug würdigen. Umso bedauerlicher ist es, dass die Helfer in den Krisenregionen immer häufiger in Kampfhandlungen geraten und so zu Opfern werden“, so Stegemann.

DRK Logistikzentrum Flughafen Schönefeld als Drehkreuz im Katastrophenschutz

Im Katastrophenfall sei ein Flugzeug mit Hilfsgütern binnen 72 Stunden fertig und abflugbereit, betonte Präsident Dr. Seiters. Dadurch könne weltweit schnell humanitäre Hilfe geleistet werden. Unterstützt wird diese durch einem Pool von 500 Ärzten, Ingenieuren und weiteren Experten. Diese sind normal berufstätig, werden aber von ihren Arbeitgebern freigestellt, damit sie die Hilfe in der Krisenregion organisieren können. Derzeit hilft das DRK u.a. nach den Erdbeben in Nepal. Die größte deutsche humanitäre Organisation profitiert dabei von einem weltweiten Netzwerks in über Ländern. Viele der ehrenamtliche Helfer vor Ort seien daher Einheimische, was eine zielgenaue Hilfe erst ermögliche.

„Wichtig ist es, die Menschen rasch mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen. Wasser, Hygiene, medizinische Versorgung und Nahrungsmittel sind in den ersten Stunden entscheidend“, so Peter Ossowski, Leiter des 4.000 Quadratmeter großen Logistikzentrums. Das Herzstück der dort lagernden Hilfsgüter ist ein modulares System aus Wasserversorgung, Basisgesundheitsstation und mobilem Krankenhaus. 40.000 Menschen können so mit Trinkwasser und 30.000 medizinisch versorgt werden. Das binnen 48 Stunden einsatzbereite mobile Krankenhaus verfügt zusätzlich über 120 stationäre Betten. Weitere 7.000 Menschen können täglich ambulant versorgt werden.

Im syrischen Bürgerkrieg hilft das DRK den Flüchtlingen gemeinsam mit dem Roten Halbmond, der islamischen Partnerorganisation. Dort sind mehr als 11,5 Millionen Menschen auf der Flucht. „Leider respektieren die beteiligten Bürgerkriegsparteien die Unabhängigkeit und humanitäre Hilfe des Roten Kreuzes immer seltener“, bedauert ein Vertreter des DRK´s. Immer wieder würden Helfer in Kampfhandlungen verwickelt und sterben. Über 50 Menschen seien so bereits ums Leben gekommen.

DRK leistet in der Grafschaft und im Emsland unverzichtbare Arbeit

Der Besuch sei ein Dankeschön für die geleistete Arbeit aller Rot Kreuzler in der Region, betont Stegemann. „Ob in den Seniorenzentren, Kindertagesstätten beim Rettungsdienst oder den vielen anderen Angeboten, die Mitarbeiter und Ehrenamtlichen leisten hervorragende Arbeit.“ Eckhard Jürriens als Geschäftsführer und Jan-Hindrik Heetjans als Rotkreuzbeauftragter heben den hohen Stellenwert des DRK´s im Bereich des Katastrophenschutzes und der Gefahrenabwehr hervor. In der Grafschaft Bentheim trägt das DRK mit seinem komplexen Hilfeleistungssystem dafür Sorge, dass jederzeit schnellstmögliche Hilfe geleistet wird. Dieses wurde gerade wieder einmal bei der Evakuierungsmaßnahme anlässlich der Bombenentschärfung in Osterwald deutlich.

Haben des DRK Logistikzentrum Flughafen Schönefeld besucht: Dr. h.c. Rudolf Seiters, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes; Albert Stegemann, MdB; Eckhard Jürriens, Geschäftsführer DRK Kreisverband Grafschaft Bentheim e.V.; Jan-Hindrik Heetjans, Rotkreuzbeauftragter Kreisverband Grafschaft Bentheim e.V.
Haben des DRK Logistikzentrum Flughafen Schönefeld besucht: Dr. h.c. Rudolf Seiters, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes; Albert Stegemann, MdB; Eckhard Jürriens, Geschäftsführer DRK Kreisverband Grafschaft Bentheim e.V.; Jan-Hindrik Heetjans, Rotkreuzbeauftragter Kreisverband Grafschaft Bentheim e.V.
Unterzeichnung der Schriftlichen Erklärung gemäß § 31 GO-BT
Unterzeichnung der Schriftlichen Erklärung gemäß § 31 GO-BT

Heute hat der Deutsche Bundestag über die Verlängerung der Stabilitätshilfe an Griechenland abgestimmt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat der Verlängerung zugestimmt.

Der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gibt den Abgeordneten die Möglichkeit eine Schriftliche Erklärung gemäß § 31 bei einer Abstimmung abzugeben. Diese Möglichkeit hat der Abgeordnete Stegemann wahrgenommen. Die Erklärung ist im Protokoll der heutigen Bundestagssitzung einsehbar (Freitag, dem 27. Februar 2015, 89. Sitzung des Deutschen Bundestages) und lautet folgendermaßen:

 

Schriftliche Erklärung

„Ich stimme dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen, die Finanzhilfefazilität für die Hellenische Republik um bis zu vier Monate zu verlängern, zu. Ich setze dabei voraus, dass

 

  1. diese Verlängerung der Bereitstellungsfrist im Rahmen der bestehenden Hilfs­vereinbarung zwischen der Europäischen Finanz­stabilitäts­fazilität (EFSF) und Griechenland ausschließlich dem erfolg­reichen Abschluss des jetzt laufenden Anpassungs­programms dient,
  2. in dieser Verlängerungszeit jede unkonditionierte Brückenfinanzierung ver­mieden wird und deshalb noch offene Auszahlungen erst erfolgen, wenn die im be­steh­enden Memorandum of Understanding und im Programm des IWF
    festgeschriebenen Bedin­gungen zum erfolgreichen Abschluss des Programms ausreichend erfüllt sind,
  3. die in der von Griechenland jetzt vorgelegten Liste enthaltenen Reform­be­reiche spezifiziert, u.a. durch einen Zeitplan ergänzt und dabei von der Troika auf die Vereinbarkeit mit dem heutigen Programm über­prüft werden, um eine ausreichende Erfüllung der Programmbedingungen und einen erfolgreichen Abschluss der laufenden Programmüberprüfung zu er­mög­lichen,
  4. der erfolgreiche Abschluss dieser Programmüberprüfung eine erneute Prüfung der Schuldentragfähigkeit mit einschließt mit dem Ziel, die Gesamt­verschuldung bis zum Jahr 2020 auf einen tragfähigen Stand abzusenken. Soziale Maßnahmen mit fiskalischen Auswirkungen können deshalb nur in Abstimmung mit der Troika umgesetzt werden. Die vereinbarten Fiskalziele sind einzuhalten.
  5. die Hellenische Republik ihren Rückzahlungsverpflichtungen gegenüber ihren Gläubigern, einschließlich der Griechischen Darlehensvereinbarung von 2010 und des mit der EFSF geschlossenen Kreditvertrages von 2012, rechtzeitig und voll­ständig nach­kommt,
  6. Verhandlungen über eine etwaige Anschluss­verein­barung für die Zeit nach der viermonatigen Verlängerung mit dem Ziel, den Marktzugang Griechenlands wieder herzustellen, nur geführt werden, wenn die bestehenden Be­tei­ligungs­rechte der nationalen Parlamente gewahrt sind.“

 

EU unterstützt mit rund 2,7 Mrd. Euro sozialpolitische Maßnahmen in Deutschland

Gestern hat die EU-Kommission die Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Periode von 2014 bis 2020 gebilligt, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann berichtete „Die Zusage wurde in Berlin und in den Kommunen herbeigesehnt, da viele Projekte Ende des Jahres auslaufen“, so Stegemann weiter. Unter dem Motto „Zusammen.Zukunft.Gestalten“ wird der Bund mit den Geldern zahlreiche Vorhaben fördern: 38 Prozent der Gesamtmittel fließen in die soziale Integration und die Bekämpfung von Armut.

Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde bereits in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Bundesarbeitsministerium über die Verwendung verhandelt. Mit dem Startschuss würden Träger und Kommunen bald Sicherheit für ihre Arbeit erhalten: „Gerade wenn die Finanzierung über Projektförderung sichergestellt wird, geht es in der Praxis darum, Fachkräfte auch langfristig zu halten.“

In der vergangenen Förderperiode sind ESF-Mittel u.a. für die Projekte „Bürgerarbeit“ und „JUGEND STÄRKEN“ in der Grafschaft Bentheim und im Emsland verwendet worden. Im Rahmen der „Bürgerarbeit“ sollten Langzeitarbeitslose in Arbeit vermittelt werden, was in fast einem Viertel der Fälle nachhaltig gelang. Auch in kommenden Jahren wird dieser Bereich ein Schwerpunkt bleiben: durch eine noch stärkere Begleitung von Fachkräften soll die Quote erhöht werden. Dies sei notwendig, wie der Politiker einräumt. „Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist zwar in den Boomjahren um 2009 um 30 Prozent gefallen. Zugleich müssen wir aber feststellen, dass es trotz der momentan guten Situation auf dem Arbeitsmarkt immer noch zu viele Menschen gibt, die aufgrund von verschiedenen Hemmnissen nicht den Weg aus der Arbeitslosigkeit schaffen.“ Stegemann wird sich daher in den anstehenden Wochen weiter dafür einsetzen, finanzielle Mittel in die Region zu holen.

Berlin. Die Erneuerbaren Energien haben sich zu eine zentralen Säule der Stromerzeugung in Deutschland entwickelt. Dabei hat dieser Erfolg mit den deutlich gestiegenen Stromkosten für Unternehmen und private Haushalte aber auch eine Schattenseite, die die Akzeptanz der Energiewende bedrohen könnte.

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Ausschuss-AS

Berlin. Am Freitag, den 14. März, hielt der CDU-Abgeordnete Albert Stegemann seine erste Rede im Deutschen Bundestag. Als Mitglied des zuständigen Ausschusses für Arbeit und Soziales stand zu seinem persönlichen Einstand die Zukunft der Rente auf dem Programm. „Die Frage der Alterssicherung bewegt die Menschen wie kaum ein anderes Thema in unserem Land. Die erste Rede ist dann schon ein besonderes Gefühl.“, so Stegemann zu seinen Eindrücken.

„Koalition sorgt für deutliche Besserstellung vieler Rentner.“

Albert Stegemann

Die angestrebten Neuerungen bei der sogenannten Mütterrente, der Erwerbsminderungsrente sowie die Rente für besonders langjährig Versicherte bezeichnete der Politiker als deutliche Verbesserungen für viele ältere Menschen. „Mit ihrem Einsatz, ob nun im Haushalt oder an der Arbeitsstelle, haben die heutigen Rentner maßgeblichen Anteil an der guten Lage in Deutschland.“ Zugleich stellte Stegemann heraus, dass es ihm ein persönliches Anliegen ist, die Belange zukünftiger Generationen nicht aus dem Blick zu verlieren: „Die Entwicklung der Alterssicherung dürfen wir nicht ausblenden. Verbesserungen verlangen Augenmaß, denn wenn etwas verteilt werden soll, muss es zuerst auch erwirtschaftet werden.“

Damit griff Stegemann einen Antrag der Fraktion „Die Linke“ auf. Deren Forderungen nach einer sofortigen Anhebung des Rentenniveaus und Absenkung des Rentenalters auf 60 Jahre seien in höchstem Maße unseriös. Für diese klaren Worte erhielt Stegemann eine breite Zustimmung seitens der anderen Abgeordneten.

 

 


21. Sitzung vom 14.03.2014:
a) Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke
Rentenniveau anheben, Leistungen verbessern und die wesentlichen Ursachen für sinkende Renten und Altersarmut bekämpfen
b) Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke
Vollständige Gleichstellung und gerechte Finanzierung der Kindererziehungszeiten in der Rente umsetzen – „Mütterrente“ verbessern

Technisches Hilfswerk lädt Abgeordnete zum Gespräch
Technisches Hilfswerk lädt Abgeordnete zum Gespräch

Berlin / Nordhorn. Anlässlich der Veranstaltung „MdB trifft THW” der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) im Reichstag informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann über die Arbeit in der Region. Johann Thys vom Ortsverband Nordhorn war nach Berlin gereist, um von der Arbeit zu berichten. (mehr …)

Berlin. Zum Jahresende sind genau 100 Tage seit der Bundestagswahl am 22. September vergangen. „Mit Beginn des neuen Jahres kann die Arbeit nun richtig losgehen“, freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Die neue Regierung steht und die Ausschüsse sind gebildet, so Stegemann weiter. (mehr …)

Berlin. Der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Fraktion hat sich für die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages am 19. Dezember 2013 konstituiert. 55 Unions-Abgeordnete aus den fünf norddeutschen Bundesländern gehören dem Arbeitskreis Küste an. Albert Stegemann ist einer von ihnen. Unter dem Vorsitz des Abgeordneten Ingert Liebing  setzt sich der Küstenkreis der CDU/CSU-Fraktion für die Belange und Interessen der norddeutschen Küstenregionen ein. So begleitet der Arbeitskreis die Reform der Wasser und Schifffahrtsverwaltung des Bundes („WSV-Reform). Der Wahlkreis Mittelems ist u.a. durch die Ems und den Dortmund-Ems-Kanal stark von der Binnenschifffahrt geprägt.

Mitglieder des Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Fraktion

Mitglieder des Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Fraktion