Berlin. Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Bundesverkehrswegeplan bis zum Jahr 2030 beschlossen. Die Europastraße 233 soll vierspurig ausgebaut werden. Für Bawinkel, Wietmarschen-Lohne, Emlichheim und Haren-Emmeln ist der Bau einer Ortsumgehung geplant. Im Deutschen Bundestag sollen die Straßenbaupläne im Herbst offiziell beschlossen werden.
Dass insbesondere das Emsland und die Grafschaft Bentheim von den Mitteln profitieren, unterstreicht für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann die Attraktivität der Region. Unterm Strich sollen über 760 Millionen Euro der 98,3 Milliarden Euro für Aus‐ und Neubaumaßnahmen eingeplanten Mittel in Infrastrukturmaßnahmen der Region fließen. Zudem wird bereits unter Hochdruck an der Ortsumgehung Nordhorn gearbeitet. „Wir sind eine der Wachstumsregionen In Deutschland“, so Stegemann.
Das vorliegende Infrastrukturpaket trage die Handschrift der CDU. Diese würde sich seit Jahrzehnten für gute Straßen- und Wasserwege sowie für ein modernes Schienen- und Breitbandnetz einsetzen. „Für die Emsländer und Grafschafter zahlt es sich aus, dass alle maßgeblichen Politiker bei uns an einem Strang ziehen“, so Stegemann.
Konkret plant die Bundesregierung den vierspurigen Ausbau der Europastraße 233 sowie die Ortsumgehungen in Bawinkel und Haren-Emmeln fest ein. Auch für die Verlegung der Bundesstraße 213 in Lohne sieht die Bundesregierung einen vordringlichen Bedarf. Die Ortsumgehung Emlichheim wurde auf Grund der Bürgerbeteiligung besser bewertet. Landkreis und Samtgemeinde können nun die Planungen für den Bau vorantreiben. „Sollten dann Gelder nicht in andere Baumaßnahmen fließen, stehen die Chancen gut, dass Emlichheim zum Zug kommt“, erklärt Stegemann.
Insgesamt sollen rund 269,6 Milliarden Euro in den Erhalt und Neubau der Infrastruktur fließen. Pro Jahr sind durchschnittlich 15 Milliarden Euro erforderlich. Rund 2.000 Projektideen (rund 1.700 für Bundesfernstraßen, rund 400 für Bundesschienenwege und rund 50 für Bundeswasserstraßen) wurden angemeldet und vom Verkehrsministerium bewertet.
Berlin. Die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes, kurz GAK, wird deutlich verbessert. Das hat der Bundestag in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Damit fördern wir nichtlandwirtschaftliche Kleinstbetrieben und kleine Infrastrukturen und Basisdienstleistungen in den ländlichen Räumen“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Der eine Milliarde Euro starke Strukturfonds unterstützt auch Projekte im Emsland und der Grafschaft Bentheim.
Künftig werden auch Investitionen in ländlichen Räumen außerhalb landwirtschaftlicher Betriebe gefördert. Zu den neuen Fördermaßnahmen zählen unter anderem Investitionen in kleine Betriebe unter zehn Mitarbeitern und die Nahversorgung mit Gütern und Dienstleistungen. Gefördert werden hier beispielsweise Bürgerläden. Ländlicher Tourismus wird ebenfalls erstmalig gefördert.
Für Stegemann ist die Reform des GAK-Gesetzes ein großer Schritt nach vorn. „Wir müssen die ländlichen Räume attraktiv halten, damit Menschen auf dem Land gerne leben. Gerade die junge Generation darf es nicht in die Städte ziehen“, zeigte sich Stegemann zufrieden mit der Einigung.
Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ ist ein wesentliches Element, um ländliche Räume zu entwickeln. In Zeiten des demographischem Wandels und zunehmender Landflucht ist die Ausweitung der Fördermaßen ein wichtiges Signal.
Der Bund finanziert 60 Prozent des GAK-Topfes. Im kommenden Jahr sollen die Bundesmittel auf 765 Millionen Euro aufgestockt werden. Nach Niedersachsen flossen 2015 gut 135 Millionen Euro. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bundeslandwirtschaftsministeriums www.bmel.de.
Berlin. Der Landkreis Grafschaft Bentheim erhält 50.000 Euro zur Planung des Breitbandausbaus. Den Förderbescheid hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann am Montag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt entgegen genommen. „Mit den Geldern kann der Landkreis weiter am Masterplan für den Breitbandausbau vor Ort arbeiten“, so Stegemann.
Bereits zum zweiten Mal erhält der Landkreis Grafschaft Bentheim Fördermittel für die Planung des Breitbandausbaus. Insgesamt sind es nun 100.000 Euro. Der Blick gehe gleichwohl nach vorn: „Nun wollen wir an die richtigen Fördertöpfe. Wir wollen vor Ort Glasfaser verlegen“, unterstreicht der Abgeordnete.
Daran arbeiten der Landkreis, die Kommunen und Versorgungsbetriebe unter Hochdruck. Die Förderanträge an Bund und Land sind bereits eingereicht. Nun hoffen die Akteure auf eine zügige Förderzusage vom Bundesminister. „Wir haben eine gute Arbeitsteilung: Der Landkreis bringt daheim das Entscheidende auf den Weg und ich setze mich in Berlin für die Förderzusage ein“, sagte Stegemann augenzwinkernd. Insgesamt sollen bis zu 14 Millionen Euro in der Grafschaft investiert werden.
Der Bund unterstützt den Breitbandausbau auf allen Ebenen. So stellt er für den flächendeckenden Zugang rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. Zudem wurde letzte Woche vereinbart 350 Millionen Euro für ein Sonderförderprogramm ausgeben, um kleinen und mittleren Unternehmen in Gewerbegebieten einen Glasfaseranschluss zu verschaffen. Profitieren sollen Gewerbegebiete, die über den Markt keinen schnellen Internetzugang bekämen.
Daneben wird für WLAN-Hotspots die Störerhaftung abgeschafft. Kommunen erhalten damit Rechtssicherheit. Auch soll vor der Sommerpause das DigiNetz-Gesetz beschlossen werden. U.a. sollen dadurch neue Baugebiete verpflichtend mit Glasfaser erschlossen werden. All diese Maßnahmen dienen dem Ziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland zu schaffen.
Bad Bentheim. Mit dem Spatenstich bei der Auftaktveranstaltung „Niedersachsen ist am Zug! III“ am Mittwoch wurde in Bad Bentheim der Startschuss für die Erneuerung des Bahnhofs sowie der Gleisanlagen gegeben. Mit Salzbergen profitiert ein zweiter Bahnhof im Wahlkreis Mittelems vom Modernisierungsprogramm. „Der Bund unterstützt den Umbau hin zum barrierefreien öffentlichen Personenverkehr in Niedersachsen mit 70 Millionen Euro“, unterstrich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
In Bad Bentheim soll der Mittelbahnsteig angehoben und die Gleisanlage mit Aufzügen barrierefrei umgebaut werden. Ferner wird das Bahnhofsgebäude neugestaltet. Die geplanten Kosten für die bis Ende nächsten Jahres laufenden Baumaßnahmen am Bahnhof belaufen sich auf 4,6 Millionen Euro. Im letzten Jahr hat der Bahnhof 150-jähriges Jubiläum gefeiert, ebenso wie die Stadt selbst. „Mit dieser Modernisierung soll Bad Bentheim dauerhaft Mobilitätsdrehschreibe bleiben“, so Stegemann.
In Salzbergen wird der Mittelbahnsteig und Seitenbahnsteig auf 220 Metern ebenso erneuert wie die Unterführung. Zudem ist der Neubau von zwei Aufzügen geplant. Die Kosten belaufen sich auf gut fünf Millionen Euro.
Landrat Friedrich Kethorn bezeichnete den Bahnhof Bad Bentheim als „Schieneneinfallstor“ in die Grafschaft Bentheim. Der Bahnhof sei damit ein wichtiges Aushängeschild und ein bedeutender Verkehrsknotenpunkt. Wenn er einen Wunsch äußern dürfe, wäre es der, dass zu einem schönen Bahnhof auch schönes Zugmaterial gehöre. Er verwies damit auf den Wunsch der Region, dass auf der Strecke Amsterdam – Bad Bentheim Hannover – Berlin möglichst schnell der IC in der neuen Version fahren möge.
Bad Bentheim ist ein zentraler Halt- und Knotenpunkt für den Nah und Fernverkehr im Nordwesten. Neben der Strecke Amsterdam – Berlin hält hier der Nahverkehr aus Bielefeld, der künftig bis in die Niederlande fahre soll, sowie die künftige Strecke in die Grafschaft über Nordhorn und Neuenhaus.
Im Programm „Niedersachsen ist am Zug! III“ investieren Land, Bahn und Bund bis insgesamt rund 147 Millionen Euro in die Modernisierung und den barrierefreien Ausbau von 44 Stationen. Die Bahnstationen sollen bis 2025 modernisiert und barrierefrei ausgebaut sein. Insgesamt soll dadurch der Schienenpersonennahverkehr attraktiver werden.
GEESTE. Besuch aus Berlin konnte Bürgermeister Helmut Höke am 2. März begrüßen. Albert Stegemann, Mitglied des Deutschen Bundestages, war zu einem ersten offiziellen Treffen ins Rathaus der Gemeinde Geeste erschienen. Am Empfang nahmen neben Bürgermeister Helmut Höke der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Sahnen, der SPD-Fraktionsvorsitzende Georg Kater, Heiner Brockhaus von der UWG sowie die Fachbereichsleiter der Gemeindeverwaltung teil.
Albert Stegemann ist seit dem 22. Oktober 2013 Abgeordneter des Deutschen Bundestages für die Region Mittelems. Dort ist der gebürtige Grafschafter ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Auf der Tagesordnung standen die funktionelle Aufwertung des Bahnhofes Geeste und die beantragte Aufnahme in das Modernisierungsprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum barrierenfreien Ausbau.
Als weiteren Punkt berichtete Bürgermeister Höke zur 380-kV-Höchstspannungsverbindung Dörpen West – Niederrhein und zu den zu erwarteten Auswirkungen für die Gemeinde Geeste. Albert Stegemann sagte zu, beim Netzbetreiber Amprion noch einmal für den gemeinsamen Wunsch der Städte Lingen (Ems) und Meppen, der Gemeinde Geeste sowie des Landkreises Emsland zu werben. Die Kommunen wollen die Möglichkeiten der Erdverkabelung auf Grundlage der neuen gesetzlichen Reglung zugunsten der sogenannten Bürgermeistertrasse so weit wie möglich auszuschöpfen.
Zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Gemeinde Geeste führte Bürgermeister Höke aus, dass die Gemeinde Geeste bisher 208 Asylbewerber/innen aufgenommen hat. Aktuell ist eine dezentrale Unterbringung in vorhandenen Wohnungen oder Häusern noch möglich; gestaltet sich jedoch zunehmend schwieriger. Neben einer Beschleunigung der Asylverfahren ist eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen möglichst über eine abgestimmte europäische Lösung notwendig.
Während seines Besuches durfte sich der Ehrengast selbstredend auch in das „Goldene Buch“ der Gemeinde Geeste eintragen.
Berlin. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau, kurz KfW, hat sich auch im vergangen Jahr als Förderer des Emslandes und der Grafschaft Bentheim hervorgetan. Sie erteilte 2015 Förderzusagen in Höhe von 330 Millionen Euro in den beiden Landkreisen. Im Vorjahr waren es noch 233 Millionen. Dies teilte die KfW dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann in dieser Woche mit. „Gerade Familien und kleine Betriebe profitieren. Ohne die Förderung wären viele Wohnungssanierungen und der starke Mittelstand in unserer Region nur schwer vorstellbar“, so der Abgeordnete.
Im Emsland haben rund 2.133 Projekte eine Zusage in Höhe von insgesamt 226 Millionen Euro erhalten. Hiermit werden Umweltmaßnahmen und Unternehmensgründungen unterstützt. Aber auch über 2.237 Wohneinheiten können energieeffizient saniert bzw. altersgerecht umgebaut werden. In der Grafschaft Bentheim waren es 1.314 Projekte in Höhe von insgesamt 104 Millionen Euro. Ferner konnten dort über 1.366 Wohnungen energieeffizient saniert bzw. altersgerecht umgebaut werden. „Der Bund nimmt seine Verantwortung beim Klimaschutz sowie bei Wohnungsbau ernst“, unterstreicht Stegemann.
Seit Anfang September unterstützt die KfW zudem Bund, Länder und Kommunen bei der Schaffung von 150.000 Flüchtlingsunterkünften. Um Flüchtlingsursachen zu bekämpfen, werden weitere 70 Vorhaben mit Flüchtlingsbezug in 20 Ländern mit 1,4 Milliarden Euro gefördert.
Die KfW ist im Besitz der Bundesrepublik Deutschland sowie der Bundesländer. Im vergangen Jahr sind die Förderzusagen auf insgesamt 79,3 Milliarden Euro gestiegen. Schwerpunkte bilden die besonders zinsgünstige Förderung des Mittelstands, von Gründern und innovativen Unternehmen sowie von Energieeffizienzmaßnahmen und erneuerbaren Energien. Interessierte erhalten weitere Informationen bei den örtlichen Banken sowie unter www.kfw.de.
Berlin. Der Breitbandausbau wird derzeit im Emsland und der Grafschaft Bentheim auf Hochtouren vorangetrieben. Hierfür fördert der Bund nun die Planungen der Landkreise mit jeweils bis zu 50.000 Euro. Am Montag hat Dezernent Michael Steffens den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen. „Die 50.000 Euro sind gut angelegtes Geld, damit der Ausbau rasch und reibungslos erfolgen kann“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Beide Landkreise koordinieren den Breitbandausbau in enger Abstimmung mit den Kommunen. „Die Landkreise übernehmen beim Breitbandausbau eine zentrale Rolle. Bei Ihnen laufen die Fäden zusammen und sie koordinieren den Ausbau in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten“, so Stegemann. Die Region gehe damit neben den aktuellen Herausforderungen die Zukunftsaufgaben zielstrebig an.
Diese enge Zusammenarbeit über alle Ebenen hinweg ist für den Abgeordneten entscheidend für den weiteren zügigen Ausbau. Hierzu wollen die beiden Landkreise im nächsten Schritt Förderanträge zur Umsetzung der Ausbauprojekte stellen. Je Projekt könnte der Bund bis zu 15 Millionen Euro an Fördermitteln bereitstellen.
Auf der 2. Breitbandförderkonferenz in Berlin betonte Minister Dobrindt die hohe Dynamik in Sachen Netzausbau in Deutschland. Dort wo dieser wirtschaftlich möglich sei, erfolge er über Unternehmen. So konnten 2015 durch die Netzallianz Digitales Deutschland acht Milliarden Euro mobilisiert werden. 2017 sollen weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau fließen.
Dort wo die Breitbandanbindung unwirtschaftlich sei, fördern Bund, Länder und Kommunen den Ausbau. Allein der Bund stellt für den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. „Der Trend ist sehr gut“, unterstrich der Minister. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland bis 2018.
Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den offiziellen Startschuss für das „Milliardenförderprogramm Breitbandausbau“ des Bundes gegeben. Hierzu hat es das Förderprogramm Breitbandausbau sowie ergänzende Hilfestellungen zur Antragsstellung auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Abwicklung des Förderprogramms wird über die elektronische Plattform www.breitbandaussschreibung.de erfolgen. „Wir wollen den flächendeckenden Breitbandausbau“, unterstreicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Um eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 2018 von mindestens 50Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. 1,33 Milliarden Euro stammen aus der Versteigerung der 700-MHz- und 1500-MHz-Frequenzen. Diese werden hälftig auf Bund und Länder verteilt. Neben dem Bundesanteil von gut 600 Millionen Euro fließen weitere 1,4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt. Damit ist das Förderprogramm des Bundes rund zwei Milliarden Euro schwer.
Eckpunkte des Bundesförderprogramms sind:
Der erste Aufruf zur Antragseinreichung (Beratungsleistungen/Förderung von Infrastrukturprojekten) erfolgte am 16.11.2015.
Meppen. Der Meppener Bürgermeister ist gut einen Monat im Amt, der CDU-Bundestagsabgeordnete ein gutes Jahr. Helmut Knurbein und Albert Stegemann sind damit noch recht neue Gesichter im emsländischen Politikbetrieb. Nun haben sie sich am vergangenen Donnerstag zu einem ersten Austausch getroffen. „Wir wollen gemeinsam für eine gute Entwicklung der Stadt Meppen und der gesamten Region arbeiten“, bilanziert Stegemann das Gespräch.
Meppen habe sich in den letzten Jahren toll entwickelt, so die einhellige Meinung der beiden Volksvertreter. Hierauf wolle man aufbauen und weiter für eine gute Entwicklung eintreten. Die Renovierung der Wallanlagen, die durch die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters auf Vermittlung von Albert Stegemann mit 150.000 Euro in den nächsten Jahren unterstützt wird, ist dabei ein erstes gemeinsames Projekt. „Die Wallanlage unterstreicht Meppens Besonderheit als Festungsstadt. Das wird von den Menschen anerkannt und geschätzt“, so Knurbein. Auch setzen sich beide für den zügigen Ausbau der E233 aus.
Mit dem Krankenhaus Ludmillenstift und der neugestalteten Innenstadt sei die Kreisstadt attraktiv. „Die Familien fühlen sich bei uns wohl. Nicht umsonst sind wir eine wachsende Region“, unterstreicht Knurbein. Um diese Entwicklung zu verstetigen, seien im Umfeld der Gleise und des Emshafens weitere stadtplanerische Maßnahmen angedacht. Daneben gebe es eine Reihe von anstehenden Aufgaben. Für die zusätzlichen Flüchtlinge aus Krisengebieten gelte es etwa gute Unterkünfte und Schulungsmöglichkeiten zu finden. „Im Emsland haben wir eine ungemein herzliche Willkommenskultur. Diese müssen wir durch kluge Politik erhalten und als Gesellschaft ein klares Zeichen gegen populistische Anfeindungen setzen“, betont Stegemann. Gleichwohl müsse man die Sorgen der Menschen ernst nehmen.
Der parteilose Knurbein ist zuversichtlich, dass die anstehenden Aufgaben lösungsorientiert angegangen werden können. „Die Arbeitsatmosphäre im Rat der Stadt ist gut. Die Politiker aller Parteien ziehen im Sinne einer guten Entwicklung der Stadt an einem Strang“, so Knurbein. Daher freue er sich, mit Stegemann als Brücke nach Berlin die kommenden Jahre anzugehen.
