Berlin. Der Breitbandausbau wird derzeit im Emsland und der Grafschaft Bentheim auf Hochtouren vorangetrieben. Hierfür fördert der Bund nun die Planungen der Landkreise mit jeweils bis zu 50.000 Euro. Am Montag hat Dezernent Michael Steffens den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen. „Die 50.000 Euro sind gut angelegtes Geld, damit der Ausbau rasch und reibungslos erfolgen kann“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.

Dezernent Michael Steffens (rechts) nimmt gemeinsam mit Albert Stegemann den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen.
Dezernent Michael Steffens (rechts) nimmt gemeinsam mit Albert Stegemann den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegen.

Stegemann: Landkreise übernehmen wichtige Funktion beim Breitbandausbau

Beide Landkreise koordinieren den Breitbandausbau in enger Abstimmung mit den Kommunen. „Die Landkreise übernehmen beim Breitbandausbau eine zentrale Rolle. Bei Ihnen laufen die Fäden zusammen und sie koordinieren den Ausbau in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten“, so Stegemann. Die Region gehe damit neben den aktuellen Herausforderungen die Zukunftsaufgaben zielstrebig an.

Diese enge Zusammenarbeit über alle Ebenen hinweg ist für den Abgeordneten entscheidend für den weiteren zügigen Ausbau. Hierzu wollen die beiden Landkreise im nächsten Schritt Förderanträge zur Umsetzung der Ausbauprojekte stellen. Je Projekt könnte der Bund bis zu 15 Millionen Euro an Fördermitteln bereitstellen.

Dobrindt: „Der Trend ist sehr gut“

Auf der 2. Breitbandförderkonferenz in Berlin betonte Minister Dobrindt die hohe Dynamik in Sachen Netzausbau in Deutschland. Dort wo dieser wirtschaftlich möglich sei, erfolge er über Unternehmen. So konnten 2015 durch die Netzallianz Digitales Deutschland acht Milliarden Euro mobilisiert werden. 2017 sollen weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau fließen.

Dort wo die Breitbandanbindung unwirtschaftlich sei, fördern Bund, Länder und Kommunen den Ausbau. Allein der Bund stellt für den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. „Der Trend ist sehr gut“, unterstrich der Minister. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland bis 2018.

Das Förderprogramm Breitbandausbau soll dem heimischen PC schnelles Internet ermöglichen
Das Förderprogramm Breitbandausbau soll dem heimischen PC schnelles Internet ermöglichen

Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den offiziellen Startschuss für das „Milliardenförderprogramm Breitbandausbau“ des Bundes gegeben. Hierzu hat es das Förderprogramm Breitbandausbau sowie ergänzende Hilfestellungen zur Antragsstellung auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Abwicklung des Förderprogramms wird über die elektronische Plattform www.breitbandaussschreibung.de erfolgen. „Wir wollen den flächendeckenden Breitbandausbau“, unterstreicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.

Stegemann: Förderprogramm Breitbandausbau ist ein wichtiger Schritt zur flächendeckenden Internetanbindung

Um eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 2018 von mindestens 50Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. 1,33 Milliarden Euro stammen aus der Versteigerung der 700-MHz- und 1500-MHz-Frequenzen. Diese werden hälftig auf Bund und Länder verteilt. Neben dem Bundesanteil von gut 600 Millionen Euro fließen weitere 1,4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt. Damit ist das Förderprogramm des Bundes rund zwei Milliarden Euro schwer.

Eckpunkte des Bundesförderprogramms sind:

Der erste Aufruf zur Antragseinreichung (Beratungsleistungen/Förderung von Infrastrukturprojekten) erfolgte am 16.11.2015.

Berlin. Am Donnerstag, einen Tag nach Präsentation des IT-Mittelstandsatlas 2014, traf sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann mit dem Leiter Telekommunikationspolitik der BITKOM, Nick Kriegeskotte. Beide sprachen sich für einen raschen Netzausbau im Emsland und der Grafschaft Bentheim aus. „Wir haben noch einige weiße Flecken im Mobilfunknetz und beim mobilen Internet. Das müssen wir rasch angehen, um als Region für Familien und Unternehmen attraktiv zu bleiben“, betont Stegemann.

Elf mittelständische IT-Unternehmen sind im Wahlkreis Mittelems ansässig. Das hat der erste IT-Mittelstandsbericht des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., kurz BITKOM, ergeben. Daneben gäbe es unzählige IT-Unternehmen mit unter 10 Mitarbeitern. „Die gute Entwicklung verdanken wir den Strukturen vor Ort. Beispielhaft ist das IT-Zentrum in Lingen“, so Stegemann. Dieses sei ein Magnet für innovative Unternehmen.

Damit sich das Emsland und die Grafschaft zur IT-Hochburg entwickeln können, ist eine schnelle Internetanbindung unabdingbar. Hiermit hapert es in der Fläche. Die Bundesregierung strebt daher eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbits pro Sekunde bis 2018 an. Damit lassen sich drei bis vier hochauflösende Spielfilme, HDTV, parallel über das Internet anschauen. Der Ausbau soll bedarfsgerecht über Glasfaser und Mobilfunkmasten erfolgen. „In Deutschland haben wir im europäischen Vergleich sehr günstige Preise für einen Internetanschluss. Das ist gut. Gleichwohl sei daher der Netzausbau aber oftmals nicht durch die Gebühren bezahlbar“, hob Kriegeskotte hervor. Daher übernimmt die öffentliche Hand, oftmals die Kommune, die Kosten der Wirtschaftlichkeitslücke. Stegemann setzt sich in Berlin für eine stärkere Unterstützung durch den Bund ein.

Der BITKOM vertritt über 2.200 Unternehmen der digitalen Wirtschaft mit 700.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von 190 Milliarden Euro. Unter diesem Dach setzen sich die Mitglieder für die Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbindungen ein. Netzpolitik und -ausbau sowie die digitale Bildung und der Fachkräftenachwuchs sind wesentliche Schwerpunkte.

Die Satellitenschüssel steht auf Empfang: Stegemann und Kriegeskotte (rechts) arbeiten an einem raschen, flächendeckenden Netzausbau
Die Satellitenschüssel steht auf Empfang: Stegemann und Kriegeskotte (rechts) arbeiten an einem raschen, flächendeckenden Netzausbau