Einführung einer PKW-Maut wird diskutiert

Wahlkreis - 09. Juli 2014

Berlin. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland hofft der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann auf Änderungen im parlamentarischen Prozess.

Für Stegemann ist klar, dass Deutschland als Transitland auf gute Verkehrswege zwingend angewiesen ist. Demnach wurde im Wahlkampf vor allem in Süddeutschland intensiv über die Beteiligung ausländischer Autofahrer an den Kosten für deren Erhalt diskutiert. Im Emsland und der Grafschaft Bentheim würde diese Diskussion weit gelassener geführt werden. Die Auswirkungen im Grenzgebiet seien dagegen ungleich höher. Daher könne Stegemann die Sorgen derjenigen gut verstehen, die auf einen regen Austausch mit den Niederlanden angewiesen seien.

Zugleich müssten aber auch die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag im Auge behalten werden: “Auch wenn ich mich nicht leidenschaftlich für die PKW-Maut eingesetzt habe, so steht für mich fest, dass sie kommen wird.  Bedingung ist aber, dass diese mit EU-geltenden Regelungen konform ist und keine inländischen Autofahrer belasten darf” so Stegemann. Abschließend stellt er heraus, dass die Maut sicherlich keinen Beitrag zur europäischen Integration leisten würde. Dennoch glaubt er nicht, dass es zu einem gravierenden Einbruch des Verkehrs zwischen beiden Ländern kommen wird.