Berlin. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann aus dem Bundesverkehrsministerium heute erfuhr, steigen die Chancen auf den Bau der Südumgehung Emlichheim im Bundesverkehrswegeplan 2030. Dort soll das Projekt an der Bundesstraße 403 in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht aufgenommen werden. „Sollte die Südumgehung, wie es sich nun abzeichnet, das Planungsrecht erhalten, wäre das ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung der Südumgehung“, zeigt sich der Abgeordnete mit der Verbesserung sichtlich zufrieden.
Für Emlichheim ist das ein wichtiger Schritt auf dem Weg bis zum Bau der Ortsumgehung. Bereits in der Vergangenheit hat die Samtgemeinde gemeinsam mit dem Landkreis und den örtlichen Bundes- und Landtagsabgeordneten das Projekt gezielt vorangetrieben. Erst im März hatten der Landkreis Grafschaft Bentheim sowie die Samtgemeinde Emlichheim mit dem Land Niedersachsen eine Vereinbarung über die Planung der Südumgehung unterzeichnet. Diese könne nun greifen.
Der überarbeite Bundesverkehrswegeplan befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung und im August beschlossen werden. Im Herbst wird sich dann der Deutsche Bundestag mit dem Bundesverkehrswegeplan für den Planungshorizont bis 2030 befassen.
Während der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 sind online und per Post jeweils rund 20.000 Stellungnahmen eingegangen. Davon unzählige aus der Grafschaft Bentheim. „Diese haben einen maßgeblichen Anteil an der nun erfolgten Aufwertung“, so Stegemann.
In vielen Stellungnahmen wurde etwa darauf hingewiesen, dass in der ersten Bewertung des Verkehrsministeriums viele Faktoren nicht hinreichend berücksichtigt worden seien. So durchschneide die jetzige B 403 den Ortskern und habe starken Einfluss auf die Lebensqualität vor Ort.
Auch seien der Warenverkehr rund um den GVZ Europark Coevorden-Emlichheim und der substanziell ansteigende An- und Abtransport der Warenströme von den niederländischen Häfen nach Deutschland nur unzureichend berücksichtigt geblieben. Zugleich gebe es auf der B 403 einen enormen Zielverkehr mit Stärkekartoffeln in der Kampagnenzeit August bis Februar. In Emlichheim befindet sich Europas größte kartoffelverarbeitende Stärkefabrik.
Die Verlegung der Bundesstraße 213 in Lohne bleibt weiterhin im Vordringlichen Bedarf und könnte daher bis 2030 gebaut werden. Gleiches gilt für die Europastraße 233 und die Ortsumgehung in Bawinkel.
Insgesamt sollen rund 269,6 Milliarden Euro in den Erhalt und Neubau der Infrastruktur fließen. Das sind 5 Milliarden Euro mehr als im ursprünglichen Entwurf. Pro Jahr sind durchschnittlich 15 Milliarden Euro erforderlich. Rund 2.000 Projektideen (rund 1.700 für Bundesfernstraßen, rund 400 für Bundesschienenwege und rund 50 für Bundeswasserstraßen) wurden angemeldet und vom Verkehrsministerium bewertet.
