Berlin. Passend zum Internationalen Tag der Genossenschaft am 01. Juli hat der Deutsche Bundestag gestern Erleichterungen für unternehmerische Initiativen aus bürgerschaftlichen Engagement und einen Bürokratieabbau bei Genossenschaften beschlossen. „Wir erleichtern die Gründung unternehmerischer Initiativen wie beispielsweise Kitas oder Dorfläden. Zudem werden Genossenschaften unbürokratischer und Investitionen besser finanzierbar“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann in diesem Zusammenhang.
Genossenschaften haben für Stegemann gerade in ländlichen Räumen eine wichtige Rolle. „Sie stiften Identität und Zusammenhalt. Zugleich lassen sich so wichtige Aufgaben der Versorgung in der Fläche organisieren.“ Derzeit gebe es eine neue Genossenschaftsbewegung. Viele Gründungen gingen aber an der Rechtsform der Genossenschaft vorbei.
Nirgends in Europa außer in Österreich gebe es so weitgehende Pflichten für Genossenschaften wie in Deutschland. Die Reform reagiert hierdrauf und ist zudem das Ergebnis der zunehmenden Zurückhaltung der Behörden, Dorfläden, Kitas und ähnlichen Einrichtungen den Zugang zur Rechtsform des wirtschaftlichen Vereins zu ermöglichen.
Sehr kleine Genossenschaften müssen sich in Zukunft nicht mehr in jedem Jahr umfassend prüfen lassen. Damit würden Aufwand und Bürokratie für ehrenamtliche Initiativen verringert. Zudem erhöhen sich die Schwellenwerte für Genossenschaften, die sich einer Jahresabschlussprüfung unterziehen müssen. Künftig können sich alle Genossenschaften mit einer Bilanzsumme von unter 1,5 Millionen Euro und einem Umsatzerlös von unter 3 Millionen Euro von der Jahresabschlussprüfung befreien lassen.
Für Stegemann stellt die nun beschlossenen Änderungen einen guten Mittelweg zwischen angemessener Prüfung und dem vermeiden von unverhältnismäßigen Aufwand dar. Er geht davon aus, dass die genossenschaftliche Unternehmensform im Wettbewerb gestärkt werde. Zugleich erwartet Stegemann in Zukunft Änderungen im Vereins- und Genossenschaftsrecht. So sei etwa bei Dorfläden die Rechtspraxis weiter in der Bewegung.
Der Internationale Genossenschaftstag findet seit 1923 alljährlich am ersten Samstag im Juli statt. In Deutschland wurden die wohl erste Genossenschaft von Friedrich Wilhelm Raiffeisen 1847 gegründet. Seitdem stehen Genossenschaften in Deutschland für Solidarität und unternehmerisch verantwortungsvolles Handeln. Für Stegemann sind genossenschaftliche Strukturen zugleich auch ein Motor für gute wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in anderen Ländern dieser Welt.