Erklärung von Albert Stegemann zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte

Soziale Verantwortung - 18. Mai 2018

In diesen Tagen wird wieder über die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten diskutiert, da diese vom Deutschen Bundestag veröffentlicht wurden. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann: 

Die geltenden Veröffentlichungsregeln des Deutschen Bundestages sollen mögliche Interessenverknüpfungen aufzeigen, die neben dem Mandat bestehen könnten. Dieser Anspruch ist berechtigt.
Daher begrüße ich das angewandte Verfahren ausdrücklich: Die Regelungen waren seinerzeit ein großer Fortschritt und dies gilt bis heute. Jeder Bürger kann damit Klarheit vor allem in Bezug auf die berechtigte Frage erhalten, ob es wirtschaftliche Interessen gibt, die einen Abgeordneten in seinem Mandat leiten könnten. Dies darf nicht sein. Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages muss frei in seinem Mandat und damit unabhängig von jeglicher wirtschaftlicher Einflussnahme von außen sein.

Dies ist auch Anspruch für meine Arbeit im Deutschen Bundestag. Im Alltag stehen die Verpflichtungen des Mandates wie bei anderen Kolleginnen und Kollegen immer an erster Stelle. Die Verpflichtungen, die mit dem Mandat einhergehen, komme ich in Gänze nach. Zu keinem Zeitpunkt hat mich der landwirtschaftliche Betrieb von meiner politischen Arbeit abgehalten oder einen direkten Einfluss auf meine Tätigkeit im Bundestag gehabt. Vor allem dient der Betrieb nicht dem Zweck, etwas neben dem Mandat hinzuzuverdienen. Den Familienbetrieb sehe ich daher weder als Einschränkung noch als Widerspruch zu meiner Abgeordnetentätigkeit. Zudem kümmert sich ein Führungsteam um den laufenden Betrieb des Familienunternehmens, das vor gut fünfzehn Jahren im Zuge des üblichen Generationenwechsels von meinen Eltern an mich übertragen wurde.

Aber auch einen zweiten Aspekt möchte ich nicht unerwähnt lassen. Der Bundestag soll  einen Querschnitt der Bevölkerung abdecken. Keinem Bürger, der nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, darf aufgrund seiner Herkunft oder seines Berufs die Kandidatur für den Deutschen Bundestag verwehrt werden. Ich war bereits vor meiner ersten Wahl im Jahr 2013 Landwirt. Daraus habe ich nie ein Geheimnis gemacht. Auch wenn ich nun ein Mandat innehabe, so bleibe ich im Herzen Landwirt. Dies habe ich gelernt und dies hat mich geprägt. Die Menschen haben mich dennoch – oder gerade deswegen – zum zweiten Mal demokratisch gewählt. Wenn dieses Votum indirekt angezweifelt würde, wäre in keiner Weise dem eigentlichen Anliegen, nämlich der Sicherstellung der Unabhängigkeit des Mandates, gedient. Vor allem aber hielte ich dies für ein fatales Zeichen für unser Verständnis einer gelebten Demokratie. Nach einer Tätigkeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales in der vergangenen Legislaturperiode bin ich nun froh, dassich mein  Wissen und  Kompetenzen im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft einbringen könne.

Zur Einordnung der Nebenverdienste

Ich informiere die Verwaltung des Deutschen Bundestages regelmäßig und fristgemäß über die Einkünfte. Das Parlament listet in der aktuellen Veröffentlichung eine „entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat“ mit sieben Vertragspartnern auf. Hiervon fällt ein Posten in die Einkommensgruppe 10 (Einkünfte von mehr 250.000 Euro pro Jahr). Um die Zahlen besser einordnen zu können, ist es wichtig, dass die aufgelisteten „Einkünfte“ vom landwirtschaftlichen Betrieb „Albert Stegemann“ nicht den Gewinn, sondern die Bruttoumsätze darstellen. Den Erlösen stehen damit Kosten für die Bewirtschaftung des Hofes, Kosten für das Futter der Tiere, die Bezahlung der Beschäftigten, der Bedienung von Krediten sowie weitere regelmäßige Ausgaben gegenüber.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Deutschen Bundestages unter https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/S/stegemann_albert/523834