Berlin. Der barrierefreie Ausbau am Bahnhof Geeste wird komplett durch den Bund finanziert. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Haushaltsausschuss am heutigen Donnerstag. Das teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann mit. „Mit dem Geld sollen die Bahnsteige in Geeste modernisiert sowie weitere Detailmaßnahmen umgesetzt werden. Die Planungen sollen zeitnah abgeschlossen werden, um dann mit den Baumaßnahmen beginnen zu können“, fasst Stegemann zusammen. Damit könne die Attraktivität des Bahnhofs deutlich gesteigert werden. Ein konkretes Datum für einen Baubeginn steht noch nicht fest.
Die Modernisierung am Bahnhof in Geeste soll über das „Zukunftsinvestitionsprogramm“ umgesetzt werden. Bisher waren zwar die Mittel für die Planung der Projekte vorhanden, jedoch noch nicht für die bauliche Umsetzung. „Dies ändert sich jetzt mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses. Insgesamt werden wir in den Jahren 2019 bis 2026 330 Millionen Euro in kleine Bahnhöfe investieren“, so Stegemann. Die Baumaßnahmen an Bahnhöfen werden zu 100 Prozent aus dem Bundeshaushalt finanziert. Die komplette Kostenübernahme stelle eine Ausnahme dar.
„Bürgermeister Helmut Höke hat das Projekt in Geeste mit großem Engagement vorangetrieben, das wird sich positiv auf eine zeitnahe Realisierung auswirken“, so Stegemann. In den letzten Jahren hatten sich Höke und Stegemann immer wieder an das Bundesverkehrsministerium sowie an die DB Station & Service AG gewandt, um den Bahnhof Geeste zeitnah barrierefrei ausgestalten zu können. „An dieser Stelle möchte ich auch betonen, dass sowohl das Verkehrsministerium als auch die Deutsche Bahn immer sehr offen für einen zeitnahen Umbau waren. Bisher fehlten aber das Geld und eine abgeschlossene Planung. Beides dürfte sich nun bald ändern“, unterstreicht Stegemann.
Rüder Kruse als Berichterstatter für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss des Bundestages informierte Stegemann am Morgen über den bevorstehenden Haushaltsbeschluss. In diesem Zusammenhang betonte dieser, dass es eine der wichtigsten Aufgaben von Politik sei, jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen – insbesondere wenn er durch eine körperliche Behinderung in dieser Freiheit eingeschränkt ist. „Vor diesem Hintergrund war es uns als CDU und CSU ein Anliegen, hier einen Beitrag zu leisten und im Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages die vollständige Kostenübernahme für 118 zukünftig barrierefreie Bahnhöfe zu beschließen. Nicht zuletzt profitieren auch Familien mit Kinderwagen und Radfahrer von dieser Maßnahme“, so der Verkehrspolitiker.
Das „Zukunftsinvestitionsprogramm“ wurde 2015 aufgelegt. Der Bund hat damit einen Planungsvorrat zur Verbesserung kleiner Bahnhöfe mit weniger als 1.000 Fahrgästen pro Tag geschaffen. Im aktuellen Planungsvorrat befinden sich 118 Bahnhöfe. Die Planungen für diese Bahnhöfe sollen bis 2021 abgeschlossen werden. Der Bundeshaushalt für 2019 wird in der 47. Kalenderwoche im Deutschen Bundestag beraten und soll am 23. November von den Parlamentariern beschlossen werden.
