Notice: session_start(): ps_files_cleanup_dir: opendir(/tmp) failed: Permission denied (13) in /kunden/185078_48529/webseiten/grafschaft/stegemann/wp-content/plugins/custom-contact-forms/classes/class-ccf-form-handler.php on line 587
NRW-Abgeordneter informiert sich über Grenzüberschreitendes Polizeiteam - Albert Stegemann MdB

NRW-Abgeordneter informiert sich über Grenzüberschreitendes Polizeiteam

Wahlkreis - 15. März 2019

Bad Bentheim. Vergangene Woche besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann gemeinsam mit seinem Kollegen Wilfried Oellers das Grenzüberschreitende Polizeiteam in Bad Bentheim. „In meinem Wahlkreis nördlich von Aachen liegen acht von zehn Gemeinden unmittelbar an der Grenze zu den Niederlanden. Daher möchte ich von der Zusammenarbeit hier in Bad Bentheim lernen“, so Oellers, der die Region Heinsberg im Deutschen Bundestag vertritt.

Der stellvertretende Inspektionsleiter Michael Fickers betonte im Gespräch, dass die Bundespolizei in Bad Bentheim seit 2001 darum bemüht sei, die Polizeiarbeit grenzüberschreitend zu organisieren. „Wir sind damit europaweit Vorreiter. Bis wir geordnete Strukturen etablieren konnten, dauerte es aber einige Jahre. Erst im Jahre 2005 wurde mit dem Vertrag von Enschede (Deutsch-Niederländischer Polizeivertrag) die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit manifestiert“, so Fickers.

Stegemann und Oellers in Bad Bentheim: „Müssen enge Zusammenarbeit ausbauen“

Drei Jahre später hat das Grenzüberschreitende Polizeiteam offiziell seine Arbeit aufgenommen. Heute, gut zehn Jahre später, arbeiten die rund 20 Beamten ganz selbstverständlich zusammen. „Entscheidend für den Erfolg war, dass alle freiwillig im grenzüberschreitenden Polizeiteam zusammenarbeiten“, so Holger Kappen, ein Mitglied der ersten Stunde im deutsch-niederländischen Polizeiteam. An der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sind mit der niederländischen Politie, der niederländischen Koninklijken Marechaussee, der Landespolizei Nordrhein-Westfalen, der Bundespolizei sowie der Landespolizei Niedersachsen fünf Behörden beteiligt. „Das ist einmalig“, so Kappen.

Nachdem das Projekt seit 2008 in zwei Phasen durch die Europäische Union finanziell unterstützt wurde, läuft Ende März die Förderung aus. Doch für die Beteiligten ist klar, dass das Projekt weiterlaufen soll. Am 28. März soll daher eine Zusammenarbeitserklärung unterzeichnet werden, damit das Grenzüberschreitende Polizeiteam fortgeführt werden kann.

Gleichwohl sehen die Gesprächsteilnehmer noch weiteren Verbesserungsbedarf bei der grenzüberschreitenden Polizeiarbeit. So gebe es anders als an den Grenzen zu den anderen Nachbarstaaten Deutschlands kein Gemeinsames Zentrum. „Dies würde die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit insbesondere im Bereich des gegenseitigen Informationsaustausches verbessern“, so Inspektionsleiter Markus Scheibner. Gerade bei der Daten- und Dienstkommunikation sehen die Abgeordneten Stegemann und Oellers noch Verbesserungsbedarf. „Die Themen werden wir in Berlin gegenüber dem Innenministerium ansprechen“, kündigte Albert Stegemann an.

Oellers strebt zudem eine engere Zusammenarbeit entlang der gesamten niederländischen Grenze an. „Von Bad Bentheim können wir auch für den Aachener Raum viel lernen. Insbesondere die reibungslose Zusammenarbeit hat mich tief beeindruckt“, so Oellers, der im Grenzüberschreitenden Polizeiteam einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in den Grenzregionen sieht. Für Oellers ist klar, dass es sicherlich nicht der letzte Besuch in Bad Bentheim bleiben wird.

Markus Scheibner (Inspektionsleiter – Bundespolizei), Uwe Fietzek (CDU-Landratskandidat), Albert Stegemann, Holger Kappen (Grenzüberschreitendes Polizeiteam – Bundespolizei), Bert Bruins (Grenzüberschreitendes Polizeiteam – Koninklijke Marechaussee), Martin Piepmeyer (Polizeidirektion Osnabrück), Wilfried Oellers, Michael Fickers (Stellvertretender Inspektionsleiter – Bundespolizei)