Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou der Menschenrechtsorganisation Libereco die Patenschaft für den politischen Gefangenen Siarhei Liazhenka übernommen. „Vom Deutschen Bundestag in Berlin sind es gerade einmal 700 Kilometer bis nach Belarus. Dass dort – mitten in Europa – friedlich Demonstrierende wie Siarhei Liazhenka teils monatelang eingesperrt werden, erschüttert mich zutiefst. Ich fordere für Siarhei Liazhenka und die anderen politischen Gefangenen die sofortige und bedingungslose Freilassung“, so Stegemann.
Der CDU-Politiker zeigt sich fassungslos über die Brutalität, mit der das Regime von Präsident Lukaschenko gegen seine politischen Gegner vorgehe. Auch wenn die meisten willkürlich Verhafteten bereits nach wenigen Tagen freigelassen würden, befänden sich laut Menschenrechtsorganisationen derzeit immer noch etwa 140 Menschen aufgrund ihres politischen Engagements in Haft. „Dass dennoch nach wie vor landesweit so viele Menschen – und insbesondere unzählige Frauen – den Mut aufbringen, um für Demokratie und Rechtsstaat auf die Straße zu gehen, ist wirklich sehr beeindruckend.“
Anlass für die Proteste in Belarus war insbesondere die Präsidentschaftswahl im August 2020 gewesen, die international weitestgehend keine Anerkennung fand, da die meisten relevanten Gegenkandidaten festgenommen wurden und Wahlmanipulationen nachgewiesen werden konnten. Für Stegemann führt daher kein Weg an freien und fairen Neuwahlen mit unabhängigen Kandidaten vorbei. „Ich möchte mit der Übernahme der Patenschaft meine Solidarität mit dem belarussischen Volk ausdrücken. Wir stehen an Eurer Seite und vergessen nicht, was sich dort derzeit tagtäglich abspielt“, so Stegemann.
Siarhei Liazhenka, für den Albert Stegemann die Patenschaft übernommen hat, sitzt seit 29. September 2020 ununterbrochen in Untersuchungshaft, nachdem er bereits zuvor Anfang August 2020 wegen der „Teilnahme an Unruhen“ verhaftet und danach unter Hausarrest gestellt worden war.
Libereco – Partnership for Human Rights ist eine deutsch-schweizerische Nichtregierungsorganisation, die sich für den Schutz der Menschenrechte in Belarus und der Ukraine engagiert.
