Vom 5. bis 7. Februar erste öffentliche Beratungen zur Atomendlagersuche

Generationengerechtigkeit, Soziale Verantwortung, Wahlkreis - 12. Januar 2021

Berlin. Die Fachkonferenz Teilgebiete lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur ersten öffentlichen Beratung zur bundesweiten Atomendlagersuche vom 5. bis 7. Februar ein. Darauf weist der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hin. „Die Bundesgesellschaft für Endlagerung hat im September mit ihrem Zwischenbericht bereits eine erste Auswahl an möglichen Gebieten vorgenommen, die für ein Endlager in Frage kommen könnten. Nun sind alle Bürgerinnen und Bürger aus der Region aufgefordert, die Ergebnisse kritisch zu hinterfragen und ihre Anliegen in den Diskussionsprozess einzubringen. Denn nur wer sich aktiv einbringt und das Beratungsformat der Fachkonferenz Teilgebiete nutzt, kann seiner Auffassung Gehör verschaffen.“

Stegemann: Rege Beteiligung aus der Region wichtig für das weitere Verfahren

Der CDU-Politiker betont, dass am Ende nur ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse und mit echter Bürgerbeteiligung zu einem gesellschaftlich akzeptierten Lager für hochradioaktive Abfälle führen könne. „Dabei ist es von zentraler Bedeutung, dass alle Punkte, die gegen ein Endlager in unserer Region sprechen, auf den Tisch kommen. Gerade im Emsland und der Grafschaft Bentheim sollten wir uns daher unbedingt in die öffentlichen Diskussionen einbringen“, so Stegemann.

Die Beratung wird Pandemie-bedingt voraussichtlich ausschließlich digital mit interaktiven Beteiligungsmöglichkeiten durchgeführt werden. Dabei ist eine Anmeldung unter www.endlagersuche-infoplattform.de/erster-beratungstermin zwingend erforderlich. Anmeldeschluss ist der 29. Januar. Ein Programmentwurf soll Mitte Januar veröffentlicht werden. Zwei weitere Beratungstermine sollen im April und Juni stattfinden.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Zwischenbericht bereits jetzt auf der vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) eingerichteten Online-Konsultationsplattform unter www.onlinebeteiligung-endlagersuche.de zu kommentieren. Für den ersten Beratungstermin werden die bis dahin eingegangenen Beiträge vorab als Sitzungsunterlage bereitgestellt.

Die Fachkonferenz Teilgebiete war als das erste gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsformat im Standortauswahlverfahren vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) einberufen worden, nachdem die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am 28. September den Zwischenbericht Teilgebiete vorgestellt hatte. Darin wurde dargelegt, welche Gebiete geologisch nicht als Endlagerstandorte geeignet seien und welche im Verfahren weiter betrachtet werden sollten. Auch Teile des Landkreises Emsland sowie der Grafschaft Bentheim werden dabei als Teilgebiete ausgewiesen.

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