Am 21.04.2021 hat der Deutsche Bundestag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eine Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes beschlossen. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann:

„Das #Coronavirus hat sich verändert. Es ist ansteckender und gefährlicher geworden und führt zu einer steigenden Anzahl an #Intensivpatienten. Unser Ziel ist es daher, die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen und das exponentielle Wachstum zu durchbrechen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden.

Bereits vor Ostern hat die Ministerpräsidentenkonferenz eine #Notbremse vereinbart. Bisher halten sich aber nur die „Ehrlichen“ daran, andere nicht. Akzeptanz braucht aber vergleichbare Regeln. Auch wenn es schwer fällt und wir uns allen viel zumuten, unterstütze ich deshalb die Änderungen im 4. Bevölkerungsschutzgesetz.

Aber auch beim Schutz der Bevölkerung gilt das Strucksche Gesetz: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hineinkommt. Und so konnten wir zahlreiche Verbesserungen erreichen. #Ausgangsbeschränkungen gelten erst ab 22:00 Uhr und mit zahlreichen Ausnahmen. Im Einzelhandel bleibt der Einkauf mit vorheriger Terminvereinbarung („click & meet“) mit negativem Corona-Test-Ergebnis bis zu einer Inzidenz von 150 möglich.

Die Maßnahmen sind effizient und angesichts der pandemischen Situation auch angemessen und umsetzbar. Durch das Gesetz schaffen wir mehr Schutz, mehr Einheitlichkeit, mehr Transparenz und eine bessere langfristige Perspektive für uns alle.“

Weiterführende Informationen: 

Unterlagen auf der Seite des Deutschen Bundestages
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw15-de-infektionsschutzgesetz-833590

Dashboard des DIVI-Intensivregisters auf Landkreisebene
https://experience.arcgis.com/experience/3a132983ad3c4ab8a28704e9addefaba

COVID-19-Impfdashboard
https://impfdashboard.de/

Robert-Koch-Institut – COVID-19-Dashboard
https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4