Nordhorn. Das Amtsgericht in Nordhorn ist überaus fleißig: Etwa 12.000 Grundbuchsachen und bis zu 1.300 Familiensachen werden dort pro Jahr abgearbeitet. Und dabei bekommt man bereits nach zwei bis drei Wochen einen Termin. Dies erfuhr der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann beim Besuch. „Kurze Wege, schnelle Termine und rasche Verfahren: Dafür steht das Nordhorner Amtsgericht. Gerade für unsere regionale Wirtschaft sind Ortskenntnis und Schnelligkeit sehr wichtig, etwa beim Grundbucheintrag“, so Stegemann.
Beim Gespräch mit Gerichtsdirektor Arno Vos und Geschäftsleiterin Katja Grundmann herrschte immer noch Erleichterung darüber, dass das Insolvenzgericht am Standort in Nordhorn nach monatelangen zähen Verhandlungen erhalten bleiben konnte. „Es war wichtig und richtig, dass wir uns in Berlin gegen die Konzentration der Insolvenzgerichte eingesetzt haben – letztlich mit Erfolg. Die Entscheidung war ein klares Bekenntnis zu den dezentralen Strukturen im ländlichen Raum und der öffentlichen Daseinsvorsorge in der Region“, meinte Stegemann.
Sorgen bereitet dem Amtsgericht dagegen das generelle Nachwuchsproblem bei der Besetzung von Richterposten: „Wir haben leider einen Fachkräftemangel zu beklagen, da immer weniger Top-Juristen in die Gerichte wollen. Die freie Wirtschaft bietet hier sehr guten Volljuristen einfach deutlich bessere finanzielle Möglichkeiten“, so Gerichtsdirektor Arno Vos. Zwar verfüge das Nordhorner Gericht über insgesamt rund 90 Beschäftigte. Aktuell seien aber lediglich 10 Richterstellen besetzt, was bereits jetzt zu einer richterlichen Arbeitsbelastung von 120 Prozent führe – Tendenz steigend.
Diese Entwicklung bereitet auch dem CDU-Politiker Stegemann Kopfzerbrechen: „Eine personell gut ausgestattete und hochqualifizierte Justiz ist eine Grundvoraussetzung für Vertrauen in den Rechtsstaat. Wir brauchen daher dringend mehr sehr gut ausgebildete junge Leute, die an dieser Stelle Verantwortung übernehmen wollen und sich als Richterin oder Richter in den Dienst der Gesellschaft stellen.“ Einig waren sich die Gesprächspartner darin, dass man dabei auch über zusätzliche Anreize nachdenken müsse.
Amtsgerichtsdirektor Vos berichtete, dass das Amtsgericht bislang gut durch die Pandemie gekommen sei. Allerdings sehe man in Zeiten von Home Office und fortschreitender Digitalisierung Handlungsbedarf bei der Durchführung von Anhörungen: „Dass etwa in Betreuungsverfahren die Betroffenen in jedem Fall persönlich vor Ort angehört werden müssen, bedeutet einen erheblichen zeitlichen Mehraufwand. Da unter anderem in Zivilverfahren ganze Verhandlungen per Videokonferenz durchgeführt werden können, könnte der Gesetzgeber auch in weiteren Bereichen die Anhörung auf elektronischem Weg zulassen. Wir wollen hier die digitalen Medien künftig stärker nutzen können.“ Stegemann sagte zu, das Anliegen nach Berlin mitzunehmen.
v.l.n.r.: Gerichtsdirektor Arno Vos, MdB Albert Stegemann, Geschäftsleiterin Katja Grundmann.
Bild: Team Stegemann
