Albert Stegemann: „Verpflegungspauschale muss endlich erhöht werden“

Soziale und ökologische Verantwortung, Wahlkreis - 12. Oktober 2023

Lingen/Berlin. Die Teilnehmendenvertretung des Berufsbildungswerkes (BBW) in Lingen setzt sich, gemeinsam mit der gewählten Interessenvertretung der Teilnehmenden der 51 deutschen Berufsbildungswerke, für eine Erhöhung der Verpflegungspauschale in Rehaeinrichtungen ein. Der ernährungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann, MdB unterstützt diese Forderung und berichtet, dass Bewegung in die Thematik kommt.

Albert Stegemann: „Ich habe mit vielen Akteuren aus der Praxis gesprochen. Es herrscht eine einheitliche Meinung: Der aktuelle Betrag der Verpflegungspauschale reicht bei weitem nicht. Vor allem wurde der Zuschuss seit Jahren nicht erhöht. Umso mehr hat mich verwundert, dass der Bundesregierung bei meiner schriftlichen Nachfrage im Juni dieses Problem noch nicht einmal bekannt war. Wir müssen endlich damit anfangen, einer ausgewogenen Gemeinschaftsverpflegung einen höheren Stellenwert einzuräumen. Die Anhebung der Verpflegungspauschale ist unabdingbar“.

Hintergrund: Die sogenannte Verpflegungspauschale, die als Zuschuss für Mittagsmahlzeiten an Rehabilitanden von der Bundesagentur für Arbeit ausgezahlt wird, liegt derzeit bei 3,80 Euro. Angesichts der enorm gestiegenen Lebensmittelpreise, vor allem bei Obst und Gemüse, kommen die Teilnehmenden mit dem Zuschuss zu den Mittagsmahlzeiten außerhalb der Berufsbildungswerke aber kaum über die Runden. Aufgrund des öffentlichen Drucks kommt Bewegung in das Thema.

Vertreter der BAG BBW haben sich daher am 20. September 2023 mit den behindertenpolitischen Sprechern der Ampelfraktionen getroffen. Hierbei hat die BAG BBW eine Erhöhung der Verpflegungspauschale auf 5 Euro gefordert, die z.B. in Form einer fachlichen Weisung gegenüber der Bundesagentur für Arbeit umgesetzt werde könnte. Laut Vernehmen soll sich „zeitnah“ um Lösungen gekümmert werden.

Die Berufsbildungswerke in Deutschland qualifizieren jedes Jahr über 16.000 junge Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen für ihre berufliche Zukunft.