Ab dem 1. September 2022 sollen nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen werden, die ihre Pflege- und Betreuungskräfte nach Tarif oder kirchenarbeitsrechtlichen Regelungen bezahlen oder mindestens in Höhe eines Tarifvertrags oder einer kirchenarbeitsrechtlichen Regelung entlohnen. Die Bezahlung nach Tarif wird vollständig refinanziert. Für Einrichtungen, die selbst nicht tarifgebunden sind, wird eine Refinanzierung der gezahlten Löhne bis zur Höhe von 10 Prozent über dem Durchschnitt der regional geltenden Tariflöhne gewährleistet. Um prüfen zu können, ob die in den Pflegesatzvereinbarungen angegebenen Löhne auch tatsächlich bezahlt werden, erhalten Pflegekassen erweiterte Nachweisrechte.
Eine bessere Bezahlung führt zu steigenden Kosten. Damit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen dadurch nicht überfordert werden, zahlt die Pflegeversicherung bei der Versorgung im Pflegeheim künftig neben dem nach Pflegegrad differenzierten Leistungsbetrag einen Zuschlag zu den Pflegekosten, der mit der Dauer der Pflege steigt. Im ersten Jahr trägt die Pflegekasse 5 % des pflegebedingten Eigenanteils, im zweiten Jahr 25 Prozent, im dritten Jahr 45 Prozent und danach 70 Prozent. Damit entlasten wir die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen spürbar – z.B. nach mehr als 24 Monaten Pflege durchschnittlich um rd. 410 Euro im Monat, nach mehr als 36 Monaten Pflege sogar um rund 638 Euro im Monat. In der ambulanten Pflege sollen die Leistungsbeträge um 5 Prozent erhöht werden, um auch dort den steigenden Vergütungen Rechnung zu tragen.
Pflegefachkräfte erhalten künftig mehr Entscheidungsbefugnisse bei der Auswahl des richtigen Hilfsmittels und Pflegehilfsmittels im Sinne der Pflegebedürftigen. Außerdem sollen die Fachkräfte eigenständige Entscheidungen in der häuslichen Krankenpflege treffen dürfen (z. B. bei Dekubitusversorgung, Kompressionsverbänden, etc.).
Um einen kurzfristig höheren pflegerischen Versorgungsbedarf z. B. nach einer Krankenhausbehandlung sicherzustellen, soll die Kurzzeitpflege deutlich ausgebaut werden. Dafür soll auch der Leistungsbeitrag der Pflegeversicherung um 10 Prozent angehoben werden. Zudem wird ein neuer Anspruch auf eine bis zu zehntägige Übergangspflege eingeführt, für den Fall, dass im Anschluss an eine Krankenhausversorgung eine Pflege im eigenen Haushalt oder etwa in einer Kurzzeitpflege nicht sichergestellt werden kann.
Ab dem Jahr 2022 soll die Pflegeversicherung einen pauschalen Bundeszuschuss in Höhe von jährlich 1 Milliarde Euro erhalten. Außerdem wird der Beitragszuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte angehoben. Hierdurch würde die Pflegeversicherung zusätzlich 400 Mio. Euro/Jahr erhalten.
In der stationären Altenpflege soll ein einheitliches Personalbemessungsverfahren eingeführt werden. Damit wird anhand der jeweiligen Bewohnerstruktur für jedes Heim der Personalbedarf berechnet. Bereits seit 1. Januar 2020 können die Pflegeheime vor diesem Hintergrund 20.000 zusätzliche Pflegehilfskräfte einstellen. Ab 1. Juli 2023 sollen bundeseinheitliche Personalanhaltszahlen vorgegeben werden, die weitere Einstellungen zusätzlicher Pflegekräfte ermöglichen.
Foto: pixabay.com
Lingen. Angesichts des allgegenwärtigen Antisemitismus hat der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann im Rahmen des CDU-Aktionstags „#stehauf – gemeinsam gegen Antisemitismus“ gemeinsam mit dem Forum Juden-Christen Altkreis Lingen e.V. den jüdischen Friedhof in Lingen besucht. „Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens erleben auf der Straße und im Netz Hass und Hetze. Ich finde das unerträglich. Klar ist: Wer Jüdinnen und Juden in Deutschland angreift, der greift unsere gesamte Gesellschaft an“, so Stegemann.
Der CDU-Politiker ließ sich beim Rundgang über den jüdischen Friedhof von Forumsleiter Gernot Wilke-Ewert und Angela Prenger vom Arbeitsbereich „Judentum begreifen“ über die jüdische Begräbniskultur informieren. Stegemann zeigte sich dankbar dafür, dass jüdisches Leben in Deutschland vielfältig und lebendig sei: „Ich empfinde dies angesichts unserer Vergangenheit als ein wertvolles Geschenk. Jüdisches Leben bereichert unser Land und die Region. Es muss sichtbar und ein selbstverständlicher Teil unseres Alltags sein – auch hier vor Ort.“
Beim gemeinsamen Friedhofsbesuch wurde auch dem erst im Januar 2021 verstorbenen Lingener Ehrenbürger Bernhard Grünberg gedacht. Zunächst aufgrund seiner jüdischen Abstammung vom Lingener Gymnasium Georgianum ausgeschlossen, wurde er 1938 durch einen Kindertransport nach Großbritannien vor dem sicheren Tod gerettet, während seine Eltern und seine Schwester deportiert und ermordet wurden. Später setzte sich Grünberg gegen Antisemitismus und Rassismus und für Aussöhnung ein – auch in seiner Geburtsstadt Lingen.
Im Zuge der jüngsten Angriffe auf Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland appellierte Stegemann an die Zivilgesellschaft, Haltung zu bewahren: „Schweigen ist keine Option. Jede und jeder einzelne ist gefragt, wachsam zu sein und tagtäglich Farbe zu bekennen: Antisemitischer Hass ist keine Meinung, sondern eine Straftat, die aufs Schärfste zu verurteilen und durch nichts zu rechtfertigen ist. So etwas hat keinen Platz in unserem Land!“
v.l.n.r.: MdB Albert Stegemann, Fynn Papenbrock (MdB-Mitarbeiter), Angela Prenger („Judentum begreifen“ im Forum Juden-Christen)
Foto: Forum Juden-Christen
Berlin/Meppen. Die MS Wissenschaft, das Ausstellungsschiff des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), steht im Wissenschaftsjahr 2020|21 ganz im Zeichen der Bioökonomie – und macht auf ihrer Tour auch Station in der Region: Vom 06. bis 09. August 2021 wird das 100 Meter lange Schiff in Meppen zu Gast sein. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann freut sich auf den Besuch: „Mit dem Ausstellungsschiff erhalten wir spannende Einblicke in die Welt der Wissenschaft und der Zukunftstechnologien. Komplexe Zusammenhänge werden dort anschaulich und verständlich vermittelt. Das macht Lust auf morgen!“, so Stegemann.
Der CDU-Politiker betont, dass für eine lebenswerte Zukunft Nachhaltigkeit mit wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen in Einklang gebracht werden müsse. „Die Bioökonomie setzt genau hier an: Es geht darum, wie endliche fossile Ressourcen wie das Erdöl langfristig durch verschiedene nachwachsende Rohstoffe ersetzt werden können, ohne dass dies zulasten unseres Wohlstands führt. Bereits heute können wir etwa Baustoffe aus Pflanzenfasern, Treibstoffe aus Algen oder Textilien aus Milcheiweiß entwickeln. Wir wollen beweisen, dass Klimaschutz, Wachstum und sozialer Ausgleich zusammenpassen – und so umfassende Nachhaltigkeit schaffen.“
Die MS Wissenschaft steuert in diesem Jahr insgesamt 31 Stationen in Deutschland und Österreich im Auftrag des BMBF an. Konzipiert und umgesetzt wurde die Ausstellung auf dem Schiff im Auftrag des BMBF von Wissenschaft im Dialog (WiD). Die Exponate werden von Forschungsorganisationen, Hochschulinstituten und weiteren Partnern zur Verfügung gestellt.
Die Ausstellung wird empfohlen ab zwölf Jahren und ist in der Regel von 10 bis 19 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei, eine Ticketbuchung im Vorfeld eines Besuches jedoch notwendig.
Weitere Informationen zu der Ausstellung finden Sie im Internet unter: www.ms-wissenschaft.de.
Lingen. Am mobilen Corona-Schnelltestzentrum vor dem Lingener Rathaus kann man sich seit Ende April kostenfrei und ohne Termin testen lassen. Das Busunternehmen Meyering hat dafür extra einen Bus zur Verfügung gestellt und umgerüstet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann ließ sich beim Besuch von der Idee und ihrer Umsetzung überzeugen: „Die zusätzlichen Testkapazitäten des Corona-Test-Busses sind eine große Hilfe bei der Wiederbelebung des Einzelhandels in der Innenstadt. So geht schnelle und unkomplizierte Testung für alle“, so Stegemann.
Die Schnelltests werden von Beschäftigten des Busunternehmers Hermann Meyering durchgeführt, welche extra zu Testern ausgebildet wurden. Unterstützt und begleitet wird das Projekt vom Lingener Apotheker Michael Koop. „So stellen wir sicher, dass unsere Testungen die gleichen Qualitätsstandards erfüllen wie beispielsweise Apotheken. Am Tag schafft unser Team mittlerweile zwischen 200 und 220 Tests. Bis jetzt war zum Glück kein einziges positives Testergebnis dabei“, berichtete Meyering.
Albert Stegemann, der auch selbst im Bus einen Corona-Test durchführen ließ, zeigte sich angesichts des Projekts optimistisch: „Die Schaffung zusätzlicher Testkapazitäten vor Ort ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zurück zu einem möglichst normalen Alltag. Gemeinsam mit der Impfkampagne von Bund und Ländern, die zuletzt deutlich an Fahrt gewonnen hat, wird uns so größtmögliche Sicherheit auf den letzten Metern vor der Zielgeraden ermöglicht. Ich möchte mich daher ganz herzlich bei Herrn Meyering und seinem Team für das großartige Engagement bedanken.“
Montags bis samstags in der Zeit von 9 bis 17 Uhr haben die Lingener die Möglichkeit, im Bus vor dem Rathaus einen Corona-Schnelltest zu machen. Der Zugang ist barrierefrei.
v.l.n.r.: Hermann Meyering (Meyering Reisen GmbH), MdB Albert Stegemann
Foto: Team Stegemann
Meppen. Der Einzelhandel leidet besonders stark unter den Folgen der Pandemie. Was bedeutet das für die Zukunft unserer Innenstädte und welche politischen Weichen müssen gestellt werden, um lokalen Betrieben über die Krisenzeit zu helfen? Um diese Fragen zu diskutieren, lud der CDU-Kreisverband Meppen mit seinem Vorsitzenden Holger Cosse zum digitalen Fachgespräch mit Vertretern des örtlichen Einzelhandels, an dem auch der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann, der Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing und Landrat Marc-André Burgdorf teilnahmen.
Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann lassen sich die Sorgen und Nöte der betroffenen Inhaber und Beschäftigten nur erahnen: „Triste Fußgängerzonen, verwaiste Geschäfte, leere Kassen – kaum einen Bereich des öffentlichen Lebens hat die Corona-Krise härter getroffen als den Einzelhandel. Viele Geschäfte in der Region kämpfen inzwischen um ihr Überleben. Daher war es uns ein wichtiges Anliegen, die Betroffenen zu Wort kommen zu lassen und offen und ehrlich über die aktuelle Situation, Wege aus der Krise und Ideen für die Zukunft zu sprechen“, so Stegemann.
Landrat Marc-André Burgdorf warnte, dass niedrige Inzidenzen erfahrungsgemäß durch wenige Einzelfälle zunichte gemacht werden könnten. Aktuell stünde das Emsland aber sehr gut da. Er wünsche sich mehr Pragmatismus und eine bessere Verständlichkeit bei den Regeln für den Einzelhandel, denn: „Ich kann die Innenstadt von Hannover nicht mit der von Haselünne vergleichen.“
Der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing mahnte, dass die Corona-Beschränkungen für den Einzelhandel bei weiterhin fallenden Inzidenzen bald enden müssten. Er zeigte sich überzeugt, dass die Branche in der Zeit nach der Pandemie trotz großer Konkurrenz eine Zukunft habe. „Der Einzelhandel muss auch künftig voll auf seine ureigenen Vorteile setzen. Und die heißen Einkaufserlebnis und Vertrauen“, so Hiebing.
Dem CDU-Kreisvorsitzenden Holger Cosse war es ebenfalls ein Anliegen, den Blick bereits auf die Zeit nach der Pandemie zu lenken. „Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden vor Ort mit ihrem Kaufverhalten letztendlich darüber, wie die Städte der Zukunft aussehen. Deshalb gibt es hier kein politisches Patentrezept. Eine stärkere Besteuerung des Onlinehandels würde diese Herausforderung daher alleine auch nicht lösen können, kann gleichwohl aber Teil einer Lösung sein.“
Trotz vieler aktueller und künftiger Unsicherheiten sah Albert Stegemann am Ende dennoch Grund für Optimismus: „Alles in allem ist ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Aktuell schaffen wir deutschlandweit bis zu 1,3 Millionen Impfungen pro Tag. Gleichzeitig fallen die Inzidenzen kontinuierlich. Damit können wir nach und nach immer mehr Einrichtungen und Geschäfte öffnen. Und das immer wärmere Wetter tut sein Übriges.“
Dazu passt, dass die Inzidenz im Landkreis Emsland seit nunmehr fünf Tagen bereits unter 35 liegt und damit für den Einzelhandel nach der Testpflicht nun auch die quadratmeterbezogene Zugangsbeschränkung entfällt.
Foto: Team Stegemann
Berlin. Ab sofort können sich landwirtschaftliche Betriebe auf das Modell- und Demonstrationsvorhaben „Humuserhalt und -aufbau in landwirtschaftlich genutzten Böden“ des Bundes bewerben. Dies gibt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann bekannt. „Wir können unsere Klimaziele nur erreichen, wenn wir die natürlichen Ressourcen zur Speicherung von CO2 bestmöglich nutzen. Unsere Böden spielen dabei eine entscheidende Rolle. Daher wollen wir mit dem Aufbau von Humus in landwirtschaftlich genutzten Böden diese natürliche Senke fördern“, so Stegemann.
Der CDU-Politiker erklärt, dass der Humus in landwirtschaftlichen Böden zahlreiche Funktionen erfülle: „Ob beim Bodenleben und der Bodenfruchtbarkeit, dem Wasserhaushalt, der Nährstoffverfügbarkeit oder der Erosionsminderung – Humus spielt jeweils eine zentrale Rolle. Vor allem aber werden durch den Humus im Boden große Mengen an Kohlenstoff aus zuvor von den Pflanzen gebundenem CO2 gespeichert. Deshalb ist Humus so wichtig im Kampf gegen den Klimawandel“, unterstreicht Stegemann.
Ziel des Modell- und Demonstrationsvorhabens sei es, in den teilnehmenden Betrieben über die derzeitige landwirtschaftliche Praxis hinausgehende, innovative und langfristig wirkende Maßnahmen zum Humuserhalt und Humusaufbau zu etablieren. „Ich hoffe auf zahlreiche Bewerbungen aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim, da mit dem Projekt die Vielfalt der in Deutschland vertretenen Betriebsstrukturen und regionalen Gegebenheiten in mehreren Modellregionen abgebildet werden soll“, so der Agrarpolitiker.
Das Demonstrationsvorhaben „Humuserhalt und -aufbau in landwirtschaftlich genutzten Böden“ ist Teil des Zehn-Punkte-Maßnahmenpakets des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft. Die teilnehmenden Betriebe können aus einem Katalog mögliche Maßnahmen auswählen. Dazu zählen beispielsweise mehrjährige Fruchtfolgen, der Anbau humusmehrender Kulturen wie tiefwurzelnde Hülsenfrüchtler oder die Integration von Agroforstsystemen, Hecken und Feldgehölzen.
Interessenten können ihre Projektskizzen bis zum 25. Juni 2021, 12:00 Uhr, bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) einreichen. Weitere Informationen können unter www.ble.de/DE/Projektfoerderung/Foerderungen-Auftraege/Bundesprogramm_Humus/MuD_Humusaufbau.html?nn=8903860 eingesehen werden.
Berlin. Unter dem Motto „Talente entdecken – Talente fördern“ vergibt die Konrad-Adenauer-Stiftung auch in diesem Jahr Stipendien an engagierte und begabte junge Menschen. „Besonders im Emsland und der Grafschaft ist für viele Jugendliche ehrenamtliches Engagement selbstverständlich. Dieser Einsatz kann mit einem Stipendium belohnt und unterstützt werden“, ermutigt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann junge Menschen, sich für eine Begabtenförderung im Rahmen ihres Studiums zu bewerben.
Stegemann weist darauf hin, dass man mit einer Bewerbung nichts zu verlieren habe. Er persönlich kenne viele ehemalige Stipendiaten, die bei ihrer Bewerbung überhaupt nicht damit gerechnet hätten, zum Zuge zu kommen. „Für ein Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung kommen nicht nur die Jahrgangsbesten oder Mitglieder der CDU in Betracht. Hier sollen Talente gefördert werden, die sich etwa bei der Feuerwehr, in der Kirche oder im Sportverein ehrenamtlich engagieren und für ein christlich-demokratisches Menschenbild einstehen“, unterstreicht Stegemann.
Die Förderung der Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich aus einer ideellen und finanziellen Förderung zusammen. Zur ideellen Förderung gehört ein umfassendes Seminarprogramm mit wissenschaftlichen und berufspraktischen Inhalten aus Politik, Wirtschaft, Sozialethik und Kultur. Zudem organisieren sich die Stipendiaten an ihren Hochschulorten in Hochschulgruppen und erhalten individuelle Beratung und Betreuung durch Vertrauensdozenten. Die finanzielle Förderung setzt sich aus dem bedarfsabhängigen BAföG-Anspruch und einer Pauschale, die unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt wird, zusammen. Eine Rückzahlung nach dem Studium ist nicht vorgesehen.
Mit rund 3.500 Stipendiaten gehört die Konrad-Adenauer-Stiftung zu den größten Begabtenförderungswerken Deutschlands. Sie orientiert sich getreu ihres Namensgebers am christlich-demokratischen Menschenbild.
Die nächste Bewerbungsfirst endet am 15. Juli 2021. Das Bewerbungsverfahren verläuft derzeit aufgrund der Corona-Pandemie vollständig digital. Zunächst reichen die Bewerber eine schriftliche Online-Bewerbung ein. Nach einer Vorauswahl werden im zweiten Schritt die erfolgreichen Bewerber zu einem digitalen Auswahlgespräch eingeladen.
Stegemann empfiehlt auch angehenden Abiturienten, sich jetzt bereits Gedanken zu einer möglichen Bewerbung zu machen, um möglichst zu Beginn des Wintersemesters 2021/2022 bereits von der Förderung profitieren zu können. Weitere Informationen zur Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung und zum Bewerbungsverfahren sind unter www.kas.de/begabtenfoerderung abrufbar.
Berlin. Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den Vereinigten Staaten. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann bekannt gibt, können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland noch bis zum 10. September 2021 um einen Platz im Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2022/23 bewerben. „Das PPP bietet junge Menschen eine einmalige Chance, sich im Ausland persönlich und beruflich weiterzuentwickeln. Von den dort gewonnen Eindrücken profitiert man ein Leben lang. Daher kann die Bewerbung nur wärmstens empfehlen“, meint Stegemann.
Im Rahmen des PPP wohnen die Schülerinnen und Schüler in den USA in Gastfamilien und besuchen die örtliche High School. Die jungen Berufstätigen gehen zum College und absolvieren ein Praktikum in einem US-Betrieb. Der CDU-Politiker Stegemann sieht das Programm als wichtige Säule der Transatlantischen Freundschaft an: „Es ist ermutigend, dass US-Präsident Biden Deutschland und Europa die Hand reicht. Es braucht junge Menschen, die das aufgreifen und Brücken über den Großen Teich bauen. Denn gute Transatlantische Beziehungen leben vom miteinander ins Gespräch kommen und zusammen leben, lernen und arbeiten“, so Stegemann.
Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestags und des US-Congress. Bewerbungsberechtigt sind Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2004 und dem 31. Juli 2007 geboren wurden, und junge Berufstätige, die nach dem 31. Juli 1997 Geburtstag haben und zum Zeitpunkt der Ausreise (31. Juli 2022) eine Berufsausbildung abgeschlossen haben. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres oder des freiwilligen Grundwehr- oder Zivildienstes wird begünstigend auf das Alter angerechnet. Neben guten Schulleistungen und Englischkenntnissen sind soziales Engagement und politisches Interesse gefragt.
Nähere Informationen zum Programm und dem Bewerbungsverfahren können unter www.bundestag.de/ppp eingesehen oder im Berliner Büro von Albert Stegemann unter der Telefonnummer 030-227-77154 erhalten werden.
Berlin. In der nächsten Phase der Corona-Bekämpfung sollen Betriebsärzte ab Juni Impfen können. Die Arbeitsmedizinischen Zentren im Emsland und der Grafschaft Bentheim bereiten sich hierauf unter Hochdruck vor. Gleichwohl stellen sich viele praktische Fragen. Dies hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann zum Anlass für ein gemeinsames Gespräch mit dem Gesundheitspolitiker Roy Kühne genommen. „Wenn vor Ort Fragen aufkommen, müssen diese geklärt werden. Der kurze Draht zwischen Emsland, Grafschaft, Hannover und Berlin ist unverzichtbar“, so Stegemann.
„Deutschlandweit stehen zeitnah acht Millionen Impfdosen pro Woche zur Verfügung. Wir werden also zeitnah mehr Impfdosen haben als Menschen, die sich freiwillig impfen lassen wollen. Daher müssen wir jetzt schnell alle Kapazitäten nutzen, um möglichst viele Menschen zu schützen und die Herdenimmunität zu erreichen“, betonte Gesundheitspolitiker Roy Kühne. Er begrüße das Engagement der Betriebsärzte vor Ort daher ausdrücklich.
Dass die Betriebe ihren Beitrag leisten wollen, wurde im Gespräch mehr als deutlich. So warb Jutta Lübbert, Geschäftsführerin der Arbeitsmedizinischen Zentren Nordwest aus Nordhorn, dafür, dass den 12.000 Betriebsärzten in Deutschland mehr als die geplanten 500.000 Impfdosen pro Woche zur Verfügung gestellt werden. „Nach unseren Planungen können wir an einer Impfstrecke rund 20 Menschen pro Stunde impfen. Mit genug Impfstoff können wir also richtig loslegen“, unterstich Lübbert.
Matthias Ricken, Hauptgeschäftsführer vom Arbeitsmedizinischen und Sicherheitstechnischen Dienst aus Lingen, betonte, dass kleine Betriebe nicht benachteiligt werden dürften. „Gerade das Emsland ist geprägt von vielen starken kleinen und mittelständischen Familienbetrieben. Diese dürfen bei der Impfstoffverteilung nicht das Nachsehen haben.“
Gesundheitspolitiker Roy Kühne stellte in diesem Zusammenhang klar: „Alle Betriebe, egal wie groß, sollen so schnell wie möglich ein Impfangebot für ihre Beschäftigten bekommen. Dafür wird es keine Bedarfsmeldung an den Bund geben müssen. Die Impfdosen werden fair verteilt und die Betriebsärzte können dann vor Ort entsprechend der Bedarfe verimpfen.“ Hierauf habe die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Gesprächen immer wieder gedrungen. Die Kostenerstattung und Verteilung werde im Detail noch geklärt.
„Die Vorbereitungen für den Start der Impfungen durch Betriebsärzte laufen auf Hochtouren, jedoch müssen zur Planungssicherheit noch Fragen wie die Kostenübernahme durch den Bund oder andere Institutionen geklärt werden“, betonte Jutta Lübbert. Hierzu sei der gemeinsame Austausch sehr förderlich.
„Das Gespräch war hilfreich und dank der digitalen Angebote auch kurzfristig umsetzbar. Für die weiteren offenen Fragen haben wir einen weiteren Austausch zwischen den Gesprächspartnern vereinbart“, zog Albert Stegemann ein positives Fazit. Durch den beginnenden Sommer und die starke Dynamik im Bereich der Impfungen zeigte er sich zudem zuversichtlich, dass sich zeitnah deutliche Verbesserungen bei den Inzidenzen und damit eine Rückkehr zu gewohnten Freiheiten ergeben würden. „Diese Perspektive ist für viele Unternehmen auch zwingend notwendig.“
Obere Reihe (v.l.n.r.): Gerd Hindriks (Vorstand Kreishandwerkerschaft Grafschaft Bentheim), Jutta Lübbert (Geschäftsführerin Arbeitsmedizinische Zentren Nordwest), Sascha Wittrock (Geschäftsführer Kreishandwerkerschaft Grafschaft Bentheim).
Mittlere Reihe (v.l.n.r.): Dr. Dirk Lüerßen (Geschäftsführer Ems-Achse e.V.), Matthias Ricken (Hauptgeschäftsführer Arbeitsmedizinscher/Sicherheitstechnischer Dienst), MdB Albert Stegemann.
Untere Reihe: MdB Dr. Roy Kühne.
Bild: Team Stegemann
