Lingen. Ein Abend geprägt von spannenden Diskussionen, mitreißenden Geschichten und der Begegnung: Kürzlich veranstaltete der Ortsverband der CDU Schepsdorf einen „Flüchtlingspolitischen Abend“ für alle Interessierten und bekam hierfür Besuch vom Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann, MdB.
Nach einem gemeinsamen Abendessen im Hubertushof in Schepsdorf gab der hiesige Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann einen Überblick über die aktuelle politische Lage rund um die Flüchtlingsthematik. Mitunter durch ein Bündel an Maßnahmen, wie das Asylpaket 1 und 2, die Benennung weiterer sicherer Herkunftsstaaten sowie das Abkommen der EU mit der Türkei. So konnte die Anzahl der neuankommenden Flüchtlinge zuletzt erheblich reduziert werden.
Gleichzeitig konnte die Effizienz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Aufnahme und Bearbeitung von Asylanträgen wesentlich erhöht werden, wobei sich die Zahl der Mitarbeiter im Laufe des Jahres mehr als verdoppeln wird. „Nun heißt es, die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft gemeinsam anpacken, damit diese nachhaltig und erfolgreich gelingt. Grundbausteine hierfür sind die Vermittlung der deutschen Sprache und Werte sowie die Integration in den Arbeitsmarkt“, unterstrich Stegemann.
Dass es dabei nicht am Engagement der Flüchtlinge mangelt, zeigten gleich mehrere der neuen Nachbarn aus den verschiedensten Ländern. Viele der Flüchtlinge, die seit Kurzem im Gebäude der Telekom in Schepsdorf untergebracht sind, folgten der Einladung der CDU und berichteten von den Erfahrungen in ihren Heimatländer und zeigten sich dankbar: „Seitdem wir hier in Deutschland angekommen sind, fühlen wir uns zum ersten Mal wirklich als Menschen“, übersetzte der ehrenamtliche Helfer Ibrahim Hassan einen der vielen Wortbeiträge.
Hassan, der selbst 1984 vor Grausamkeiten aus dem Irak fliehen musste und sich als ehrenamtlicher Übersetzer engagiert, hatte an diesem Abend viel zu tun. Unvermittelt stand auch ein Flüchtling auf: „Wir sind hierhergekommen, weil wir Sicherheit gesucht haben. Wir wollen diese Werte und Rechte zu der Grundlage unseres Lebens hier in Deutschland machen“, ließ sich der Mann übersetzen und hielt dabei das deutsche Grundgesetz in arabischer Übersetzung in den Händen.
Es zeigte sich weiter, dass der Wille vorhanden ist aus eigener Kraft wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Mehrere Schepsdorfer regten daraufhin in Richtung Berlin an, bürokratische Hemmschwellen abzubauen, die derzeitig noch eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt erschweren. „In vielen Bereichen fehlen uns Arbeitskräfte, die wir gut gebrauchen könnten“, berichtete der Schepsdorfer Hotelier und Gastronom Hubert Neerschulte. Nach der langen Diskussion kamen alle Anwesenden noch zusammen, um sich auszutauschen und Fotos zu machen.
„Trotz unterschiedlicher Länder und Religionen, kultureller Unterschiede und verschiedenster Sprachen bin ich mir sicher, dass die Flüchtlinge bei uns im Ort ankommen und sich wohl fühlen werden“, fasste Andreas Krummen, Vorsitzender des CDU Ortsverbandes, die positive Stimmung am Abend zusammen. Ein weiteres Zusammenkommen mit den neuen Nachbarn findet bereits am 30. April beim traditionellen Maibaumaufstellen beim Heimathaus Schepsdorf statt, zudem alle herzlich eingeladen sind.
(Text vom CDU-Ortsvorsitzenden in Schepsdorf, Andreas Krummen)
Berlin. Noch bis zum 30. April können sich Landwirte auf den CeresAward bewerben. Dieser wird in elf Kategorien ausgelobt. „Trotz der für viele Landwirte schwierigen Situation dürfen wir den Kopf nicht hängen lassen“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Mit dem CeresAward könnten die Landwirte öffentlichkeitswirksam unterstreichen, dass Sie gute Arbeit leisten würden. Den Gewinnern winkt ein Preisgeld von 1.000 Euro.
Die Sieger werden in elf Kategorien gekürt, die stellvertretend für die Vielfalt heutiger Landwirtschaft stehen: Von A wie Ackerbauer, über E wie Energielandwirt bis U wie Unternehmerin. Aus allen Siegern wird dann der Landwirt des Jahres gewählt. Dieser erhält ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro, das für ein vom Gewinner frei zu wählendes Projekt bestimmt ist. Einzige Voraussetzung: Es soll das Ansehen der Landwirtschaft verbessern.
Bewerben können sich Landwirte und Landwirtinnen, die selbst in unternehmerischer Verantwortung stehen – als Inhaber oder Mitinhaber, aber auch als verantwortlicher Leiter von Betriebszweigen. Die Sieger in den Wettbewerbskategorien werden über ein mehrstufiges Verfahren ermittelt.
Im letzten Jahr waren mit Gert Ruschulte aus Ohne und Guido Tyman aus Wilsum gleich zwei Landwirte aus der Region für den renommierten Ceres-Award nominiert. Damals ließ es sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann nicht nehmen, beiden in Berlin persönlich zu gratulieren. „Wir brauchen Landwirtsfamilien wie Ruschulte und Tyman, damit die Landwirtschaft anerkannt bleibt und als ehrenwerter Berufsstand wahrgenommen wird“, betonte Stegemann beim damaligen Gespräch im Reichstagsgebäude.
Alle weiteren Informationen sowie Bewerbungsunterlagen finden Sie unter www.ceresaward.de. Bei Rückfragen können Sie sich zudem an das Abgeordnetenbüro von Albert Stegemann (Ansprechpartner: Heinz Möddel, Tel.: 030/227-77153, albert.stegemann@bundestag.de) wenden.
Bad Bentheim. Mit dem Spatenstich bei der Auftaktveranstaltung „Niedersachsen ist am Zug! III“ am Mittwoch wurde in Bad Bentheim der Startschuss für die Erneuerung des Bahnhofs sowie der Gleisanlagen gegeben. Mit Salzbergen profitiert ein zweiter Bahnhof im Wahlkreis Mittelems vom Modernisierungsprogramm. „Der Bund unterstützt den Umbau hin zum barrierefreien öffentlichen Personenverkehr in Niedersachsen mit 70 Millionen Euro“, unterstrich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
In Bad Bentheim soll der Mittelbahnsteig angehoben und die Gleisanlage mit Aufzügen barrierefrei umgebaut werden. Ferner wird das Bahnhofsgebäude neugestaltet. Die geplanten Kosten für die bis Ende nächsten Jahres laufenden Baumaßnahmen am Bahnhof belaufen sich auf 4,6 Millionen Euro. Im letzten Jahr hat der Bahnhof 150-jähriges Jubiläum gefeiert, ebenso wie die Stadt selbst. „Mit dieser Modernisierung soll Bad Bentheim dauerhaft Mobilitätsdrehschreibe bleiben“, so Stegemann.
In Salzbergen wird der Mittelbahnsteig und Seitenbahnsteig auf 220 Metern ebenso erneuert wie die Unterführung. Zudem ist der Neubau von zwei Aufzügen geplant. Die Kosten belaufen sich auf gut fünf Millionen Euro.
Landrat Friedrich Kethorn bezeichnete den Bahnhof Bad Bentheim als „Schieneneinfallstor“ in die Grafschaft Bentheim. Der Bahnhof sei damit ein wichtiges Aushängeschild und ein bedeutender Verkehrsknotenpunkt. Wenn er einen Wunsch äußern dürfe, wäre es der, dass zu einem schönen Bahnhof auch schönes Zugmaterial gehöre. Er verwies damit auf den Wunsch der Region, dass auf der Strecke Amsterdam – Bad Bentheim Hannover – Berlin möglichst schnell der IC in der neuen Version fahren möge.
Bad Bentheim ist ein zentraler Halt- und Knotenpunkt für den Nah und Fernverkehr im Nordwesten. Neben der Strecke Amsterdam – Berlin hält hier der Nahverkehr aus Bielefeld, der künftig bis in die Niederlande fahre soll, sowie die künftige Strecke in die Grafschaft über Nordhorn und Neuenhaus.
Im Programm „Niedersachsen ist am Zug! III“ investieren Land, Bahn und Bund bis insgesamt rund 147 Millionen Euro in die Modernisierung und den barrierefreien Ausbau von 44 Stationen. Die Bahnstationen sollen bis 2025 modernisiert und barrierefrei ausgebaut sein. Insgesamt soll dadurch der Schienenpersonennahverkehr attraktiver werden.
Berlin. Das Bundesverkehrsministerium plant bis 2030 den Bau der Europastraße 233, der Ortsumgehung Bawinkel und die Verlegung der B 213 in Wietmarschen-Lohne. Auch der Bau der Südumgehung Emlichheim soll weiter verfolgt werden. Dies geht aus dem heute vom Verkehrsministerium als Entwurf vorgestellten Bundesverkehrswegeplan 2016–2030 hervor. „Das ist ein hervorragender Tag für unsere Region“, zeigt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann sichtlich zufrieden.
Die Aufnahme der Europastraße 233 in den Vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung sei ein Riesenerfolg! „Unzählige Akteure mit dem Landkreis an der Spitze haben früh Verantwortung übernommen und stehen hinter dem Ausbau“, so Stegemann. Das zahle sich nun aus. Nach dem Lückenschluss der A31 sei die Erweiterung der E 233 ein wichtiger Mosaikstein für die Verkehrsanbindung und eine logische Weiterentwicklung der Ost-West-Achse. Damit trage der Bundesverkehrswegeplan der hohen raumordnerischen Bedeutung der E 233 Rechnung.
Die Aufnahme der Ortsumgehung Bawinkel und der Verlegung der B 213 in Lohne in den Vordringlichen Bedarf sieht Stegemann als Riesenerfolg, der so nicht zu erwarten gewesen war. Konkret heißt das, bis 2030 soll mit den Bau begonnen werden. Die Hartnäckigkeit und die Unterstützung der Region zahle sich nun aus. Gerade in Bawinkel habe die hohe städtebauliche Bedeutung den Ausschlag gegeben. „Die Wohn- und Lebensqualität vor Ort soll so deutlich verbessert werden“, so der Abgeordnete. Für die beiden Gemeinden sei dies ein großer Schritt nach vorne.
Die Ortsumgehung Emlichheim ist im weiteren Bedarf gelistet. Damit sei der verkehrliche Bedarf vorhanden. Es war nicht zu erwarten, dass die Ortsumgehung in der Prioritätenlisten ganz oben steht. „Die Bundesregierung hat zwei Dinge immer klar gemacht. Erstens ‚Erhalt vor Neubau‘, zweitens Flaschenhälse von bundesweiter Bedeutung werden zuerst abgearbeitet“, unterstreicht Stegemann.
Dennoch sollte Emlichheim die Chance waren, nicht abgerufene Mittel zu nutzen. Gerade Emlichheim habe mit dem Europark und der Anbindung an Rotterdam Alleinstellungsmerkmale, die für einen Ausbau spreche. Zudem treten Samtgemeinde und Landkreis in Vorleistung. Die Ortsumgehung Nordhorn habe gezeigt, dass sich dies auszahlen kann. Auf diese Chance gelte es, gut vorbereitet zu sein.
In der anstehenden Öffentlichkeitsbeteiligung sollten die Akteure vor Ort in Ruhe prüfen, ob tatsächlich alle Vorteile des Projekts in die Bewertung eingegangen sind. Vielleicht kann die Region hier noch einmal nachliefern. Sechs Wochen lang ist jedes Projekt für jeden einsehbar. Jeder darf sich äußern. „Klar ist aber auch: Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist keine Volksabstimmung über einzelne Projekte“, so der Abgeordnete.
Der heute in einer Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgestellt der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2016–2030 ist das wichtigstes Instrument der Infrastrukturplanung.
Insgesamt fließen rund 264,5 Milliarden Euro in den Erhalt und Neubau der Infrastruktur. Pro Jahr sind durchschnittlich 15 Milliarden Euro erforderlich. Rund 2.000 Projektideen (rund 1.700 für Bundesfernstraßen, rund 400 für Bundesschienenwege und rund 50 für Bundeswasserstraßen) wurden angemeldet und vom Verkehrsministerium bewertet.
Zu dieser Bewertung beginnt am 21. März die neu eingeführte sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Nach deren Auswertung wird die Bundesregierung mit dem sogenannten Kabinettsbeschluss dem Bundestag einen konkreten Vorschlag unterbreiten. Dies ist für den Sommer geplant.
Die letztlich verbindliche Entscheidung zu den Einzelprojekten wird durch den Deutschen Bundestag im Rahmen der sich daran anschließenden Ausbaugesetze getroffen. Dies soll voraussichtlich im Herbst erfolgen. Hierbei wird noch einmal dezidiert über jedes einzelne Verkehrsprojekt beraten.
GEESTE. Besuch aus Berlin konnte Bürgermeister Helmut Höke am 2. März begrüßen. Albert Stegemann, Mitglied des Deutschen Bundestages, war zu einem ersten offiziellen Treffen ins Rathaus der Gemeinde Geeste erschienen. Am Empfang nahmen neben Bürgermeister Helmut Höke der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Sahnen, der SPD-Fraktionsvorsitzende Georg Kater, Heiner Brockhaus von der UWG sowie die Fachbereichsleiter der Gemeindeverwaltung teil.
Albert Stegemann ist seit dem 22. Oktober 2013 Abgeordneter des Deutschen Bundestages für die Region Mittelems. Dort ist der gebürtige Grafschafter ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Auf der Tagesordnung standen die funktionelle Aufwertung des Bahnhofes Geeste und die beantragte Aufnahme in das Modernisierungsprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum barrierenfreien Ausbau.
Als weiteren Punkt berichtete Bürgermeister Höke zur 380-kV-Höchstspannungsverbindung Dörpen West – Niederrhein und zu den zu erwarteten Auswirkungen für die Gemeinde Geeste. Albert Stegemann sagte zu, beim Netzbetreiber Amprion noch einmal für den gemeinsamen Wunsch der Städte Lingen (Ems) und Meppen, der Gemeinde Geeste sowie des Landkreises Emsland zu werben. Die Kommunen wollen die Möglichkeiten der Erdverkabelung auf Grundlage der neuen gesetzlichen Reglung zugunsten der sogenannten Bürgermeistertrasse so weit wie möglich auszuschöpfen.
Zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Gemeinde Geeste führte Bürgermeister Höke aus, dass die Gemeinde Geeste bisher 208 Asylbewerber/innen aufgenommen hat. Aktuell ist eine dezentrale Unterbringung in vorhandenen Wohnungen oder Häusern noch möglich; gestaltet sich jedoch zunehmend schwieriger. Neben einer Beschleunigung der Asylverfahren ist eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen möglichst über eine abgestimmte europäische Lösung notwendig.
Während seines Besuches durfte sich der Ehrengast selbstredend auch in das „Goldene Buch“ der Gemeinde Geeste eintragen.
Berlin. Mit Blick auf das laufende NPD-Verbotsverfahren betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann, wie wichtig Präventionsarbeit gegen Fremdenfeindlichkeit ist. Stegemann ermutigt daher lokale Organisationen im Emsland und in der Grafschaft Bentheim, sich bis zum 11. März auf das Förderprogramm „Partnerschaften für Demokratie“ des Bundes zu bewerben. „Ein mögliches NPD-Verbot ist kein Allheilmittel gegen Alltagsrassismus. Wichtiger sind lokale Bündnisse gegen Extremismus und Volksverhetzung sowie Zivilcourage in Hass-Situationen“, so Stegemann zur dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe.
Stolz sei Stegemann auf den guten Umgang mit den ankommenden Schutzsuchenden im Emsland und der Grafschaft Bentheim. „Das feste, christliche Wertefundament der Menschen in unserer Region zahlt sich nun aus.“ Die Flüchtlingssituation sehe er als Lackmustest für unsere Gesellschaft. Zugleich zeige die Debatte um sogenannte Bürgerwehren, wie wachsam jeder Einzelne in dieser Frage sein müsse.
Mit dem Programm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ will der Bund die Aktivitäten in der Fläche unterstützen. Bewerben können sich Organisationen auf lokaler, regionaler und überregionaler Ebene, die für eine demokratische Gesellschaft und ziviles Engagement einstehen. Die örtliche Kommune sollte dabei früh eingebunden werden.
Das Interessensbekundungsverfahren für „Partnerschaften für Demokratie“ läuft noch bis zum 11. März 2016. Mit dem Programm sollen 218 Kommunen mit jeweils bis zu 80.000 Euro jährlich gefördert werden. Modellprojekte in den Themenfeldern „Rassismus und rassistische Diskriminierung“ sowie „Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter“ können sich noch bis zum 30. März bewerben.
Der Bund baut damit die Förderung im Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit weiter aus. Allein 2016 sollen so 50 Millionen Euro zur Stärkung der Zivilgesellschaft fließen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.demokratie-leben.de oder im Bundestagsbüro von Albert Stegemann: 030-227-77153.
Berlin. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau, kurz KfW, hat sich auch im vergangen Jahr als Förderer des Emslandes und der Grafschaft Bentheim hervorgetan. Sie erteilte 2015 Förderzusagen in Höhe von 330 Millionen Euro in den beiden Landkreisen. Im Vorjahr waren es noch 233 Millionen. Dies teilte die KfW dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann in dieser Woche mit. „Gerade Familien und kleine Betriebe profitieren. Ohne die Förderung wären viele Wohnungssanierungen und der starke Mittelstand in unserer Region nur schwer vorstellbar“, so der Abgeordnete.
Im Emsland haben rund 2.133 Projekte eine Zusage in Höhe von insgesamt 226 Millionen Euro erhalten. Hiermit werden Umweltmaßnahmen und Unternehmensgründungen unterstützt. Aber auch über 2.237 Wohneinheiten können energieeffizient saniert bzw. altersgerecht umgebaut werden. In der Grafschaft Bentheim waren es 1.314 Projekte in Höhe von insgesamt 104 Millionen Euro. Ferner konnten dort über 1.366 Wohnungen energieeffizient saniert bzw. altersgerecht umgebaut werden. „Der Bund nimmt seine Verantwortung beim Klimaschutz sowie bei Wohnungsbau ernst“, unterstreicht Stegemann.
Seit Anfang September unterstützt die KfW zudem Bund, Länder und Kommunen bei der Schaffung von 150.000 Flüchtlingsunterkünften. Um Flüchtlingsursachen zu bekämpfen, werden weitere 70 Vorhaben mit Flüchtlingsbezug in 20 Ländern mit 1,4 Milliarden Euro gefördert.
Die KfW ist im Besitz der Bundesrepublik Deutschland sowie der Bundesländer. Im vergangen Jahr sind die Förderzusagen auf insgesamt 79,3 Milliarden Euro gestiegen. Schwerpunkte bilden die besonders zinsgünstige Förderung des Mittelstands, von Gründern und innovativen Unternehmen sowie von Energieeffizienzmaßnahmen und erneuerbaren Energien. Interessierte erhalten weitere Informationen bei den örtlichen Banken sowie unter www.kfw.de.
Berlin. Gute Nachricht für die Mehrgenerationenhäuser in Emlichheim, Lingen und Nordhorn. Nach Rücksprache mit dem Bundesfamilienministerium teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann heute mit, dass die jährliche Förderung in Höhe von 40.000 Euro auch für die weiteren vier Jahre bewilligt wird.
„Mehrgenerationenhäuser sind gerade im Hinblick auf die erwartete demographische Entwicklung zukunftsweisende Einrichtungen. Der Zuschuss durch den Bund sichert den Erhalt und den Ausbau dieser tollen Begegnungsorte“, so Stegemann, der als Pate für das Mehrgenerationenhaus „Senfkorn“ in Emlichheim aktiv ist. Erst vor zwei Wochen besuchte er das beliebte Mehrgenerationenhaus in Lingen anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Einrichtung.
Der jährliche Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro setzt sich zusammen aus 30.000 Euro vom Bund und 10.000 Euro seitens der jeweiligen Kommune. Den Abgeordneten freut es besonders, dass die ehemalige Vorgabe, nach welcher nur maximal 20.000 Euro des Zuschusses für Personalkosten eingesetzt werden dürfen, entfällt. Dies ermögliche den Mehrgenerationenhäusern nun eine größere Flexibilität.
Mehrgenerationenhäuser sind zentrale Begegnungsstätten, in denen Menschen aller Generationen zusammenkommen und kommunizieren können. Ziel ist, dass Jüngere und Ältere miteinander interagieren und voneinander profitieren. Dazu werden diverse Aktivitäten von dem einfachen gemeinsamen Café, über Kreativangebote bis hin zu (Weiter-)Bildungskursen für alle Menschen, unabhängig von Alter, Herkunft oder Kultur bereitgestellt. Bundesweit gibt es 450 Mehrgenerationenhäuser.
Berlin. Mit dem Asylpaket II und dem Gesetz zur erleichterten Ausweisung von Straftätern werden wir weitere wichtige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise beschließen.
Hier finden Sie eine Übersicht dessen, was wir dank der CDU-geführten Bundesregierung erreicht haben, und welche Maßnahmen wir planen.
