Berlin. Solange wie möglich selbstbestimmt leben zu können, ist der Wunsch der meisten älteren Menschen: Besonders auch dann, wenn der eigene Unterstützungsbedarf immer größer wird. Damit ältere Menschen weiterhin im familiären Umfeld leben können, übernehmen meistens Angehörige die Unterstützung und Pflege. In Deutschland leben 2,63 Millionen Pflegebedürftige, von denen knapp die Hälfte allein durch Angehörige betreut wird. Das bundesweite Pflegetelefon bietet hier einen wichtigen Beistand. Ab dem 1. Januar 2016 wird das bestehende Beratungs- und Informationsangebot durch die Beratung in besonderen Belastungssituationen ergänzt. Zugleich wird eine Lotsenfunktion zu anderen Angeboten auf Bundes- und Landesebene übernommen.
Die Betroffenen und ihre Familien haben einen sehr großen Informations- und Beratungsbedarf hinsichtlich der möglichen Unterstützungsangebote. Gerade pflegende Angehörige sind besonderen Belastungssituationen ausgesetzt; teilweise fühlen sie sich emotional und körperlich überfordert. „Es ist wichtig, dass den Familien hier individuelle Hilfestellungen angeboten werden“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann und unterstreicht dabei auch die Information über Angebote vor Ort.
Das „Pflegetelefon“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das 2011 eingeführt wurde, leistet hier eine große Unterstützung. Das Beratungsteam gibt auch Auskunft über gesetzliche Leistungen und Neuregelungen, wie z.B. über das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf oder die Leistungen der Pflegeversicherung. Es beantwortet Fragen zum Wohnen und Leben im Alter, zum Heimrecht der Länder oder zur Pflegecharta.
Es sind Kooperationen mit der Telefonseelsorge, dem Alzheimer-Telefon sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft der Krisentelefone aufgebaut worden. Das Beratungsteam des „Pflegetelefons“ ist unter der Nummer 030 / 20179131 von Montag bis Donnerstag zwischen 9 und 18 Uhr zu erreichen. Die Beratung erfolgt vertraulich und anonym.
Das „Pflegetelefon“ ist vor allem ein Angebot, das sich an Pflegebedürftige und ihre Angehörigen richtet. Aber es steht natürlich auch anderen Personen, wie Dienstleistern im Pflegesektor oder Arbeitgebern sowie Beratungsstellen für telefonische Anfragen zur Verfügung.
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage www.wege-zur-pflege.de.
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Berlin. Zum Thema „Eine andere Heimat“ lädt der Deutsche Bundestag vom 24. bis 30. April 2016 junge Medieninteressierte zum Jugendmedienworkshop nach Berlin ein. „Guter Journalismus ist für unsere Demokratie lebensnotwendig“, betont der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Daher freut er sich über diese Möglichkeit für interessierte Jugendliche.
Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.
„Eine andere Heimat“ lautet der Titel der Veranstaltung. Aktuell wird Deutschland Zufluchtsort für viele heimatlos gewordene Flüchtlinge. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen sich mit der Frage, ob Deutschland für Geflüchtete zu einer anderen Heimat werden kann, und ob Deutschland damit auch zu einer anderen Heimat für die hiesige Gesellschaft wird.
Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag.
Das Format wird bereits zum dreizehnten Mal vom Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. durchgeführt.
Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2016.
Meppen. Anlässlich des Aktionstages Kinderrechte nahmen über 100 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 7 der Johannesschule Meppen die Gelegenheit wahr, mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann über Kinderrechte und seine Arbeit als Abgeordneter zu debattieren. Das Gespräch im Emsland ist Teil einer bundesweiten Aktion von UNICEF Deutschland und dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Strässer, die an den Jahrestag der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention erinnern soll.
Die 7.-Klässler beteiligten sich rege an der Diskussion unter dem Motto „Ich habe immer Rechte“. Zwei Anliegen bewegten die Schüler dabei besonders. Zum einen das Schicksal von Kindern, die ohne Eltern und in Armut aufwachsen müssen, zum Beispiel in Krisen- und Konfliktregionen wie in Syrien oder in Afghanistan. Zum anderen setzten sich die Dreizehn- bis Vierzehnjährigen mit der Bedeutung der Kinderrechte für sich persönlich auseinander. So hoben sie u.a. das Recht auf gewaltfreie Erziehung hervor, das in Deutschland seit 2000 im Gesetz zur Ächtung von Gewalt in der Erziehung festgehalten ist. Als weitere wichtige Teile der Kinderrechtskonvention sahen die Schüler das Recht zur Mitbestimmung und das Recht auf Privatsphäre an.
„Ziel des Aktionstages ist es, Kinder und Jugendliche über ihre Rechte und die UN-Kinderrechtskonvention aufzuklären, damit sie sich dieser bewusst sind und sich einsetzen können“, erklärt Stegemann. In Vorbereitung auf den Aktionstag hatten die Schüler im Unterricht Plakate vorbereitet, Bilder gemalt und viele Fragen aufgeschrieben. „Wir haben uns im Unterricht ganz intensiv mit den Kinderrechten beschäftigt“, bestätigt Fachbereichsleiter Michael Rademacher.
Die Schülerinnen und Schüler nutzten die Gelegenheit auch, um Einblicke in das aktuelle politische Geschehen und das Leben eines Bundestagsabgeordneten zu bekommen. So beantwortete Albert Stegemann Fragen zur Flüchtlingshilfe und –integration und seinem politischen Werdegang. Der Bundestagsabgeordnete freute sich gemeinsam mit Schulleiter Georg Jansen über die große Beteiligung: „Kinderrechte und ihre persönlichen Entwicklungsmöglichkeiten gehen an den Jugendlichen nicht vorbei. Sie haben viele Fragen und das ist gut so“.
Die UN-Kinderrechtskonvention formuliert weltweit gültige Grundwerte im Umgang mit Kindern über alle sozialen, kulturellen, ethnischen oder religiösen Unterschiede hinweg und wurde am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet.
Nordhorn/Berlin. In der heutigen Bundestagssitzung soll das sogenannte E-Health-Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Die digitale Kommunikation und Anwendungen hält damit Einzug ins Gesundheitswesen. Vorreiter beim Thema Digitalisierung ist das vom Bund geförderte Demographieprojekt „Dorfgemeinschaft 2.0“ in der Grafschaft Bentheim und dem südlichen Emsland. „Wir haben es landkreisübergreifend in der Hand, die Gesundheitsversorgung demografiefest zu gestalten“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Seit Anfang November wird die „Dorfgemeinschaft 2.0“ mit fünf Millionen Euro über fünf Jahre durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Stegemann fordert alle Akteure auf, die Chancen der Digitalisierung für die Daseinsvorsorge der Menschen in der Region zu nutzen. Bereits im Sommer ließ sich Bundesforschungsministerin Frau Prof. Dr. Johanna Wanka das Konzept von den Projektpartnern in Wietmarschen erklären.
Ziel des Projektes ist es, Innovationen im Bereich Wohnen, Mobilität, Gesundheit und Pflege einfacher und altersgerechter zu machen. Hierfür wird in der Region „Grafschaft Bentheim/ Südliches Emsland“ modellhaft ein gesundheitsbezogenes Versorgungskonzept entwickelt. Die Basis bildet der „Virtuelle Dorfmarktplatz“, auf dem alle Dienste zusammengeführt und zugänglich gemacht werden. Im ehemaligen Marienkrankenhaus in Nordhorn wird das „physische Zentrum“ des Projektes eingerichtet. Darüber hinaus werden in Neuenhaus, Brandlecht, Ohne und Spelle Dependancen geschaffen.
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen, kurz E-Health-Gesetz, schafft nun die Grundlage dafür, dass die Ergebnisse eines Tages ins allgemeine Gesundheitswesen einfließen können. Hierfür soll es den bestmöglichen Schutz der hochsensiblen Patientendaten bieten. Zugleich sollen Ärzte künftig wichtige Notfalldaten direkt von der elektrischen Gesundheitskarte abrufen können, z.B. Allergien oder Vorerkrankungen. Ab 2018 sollen diese Notfalldaten auf der Gesundheitskarte, die seit 2015 verpflichtend ist, gespeichert werden können, sofern der Patient dies wünscht. „Digitale Vernetzung kann Leben retten und stärkt den Patienten“, unterstrich Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe in diesem Zusammenhang.
Stegemann sieht die Digitaloffensive als Chance für den selbstbestimmten, aktiven Patienten. „Zugleich wollen wir Ärzte und Pflege bei bürokratischen Aufgaben entlasten, damit sie sich wieder stärker den Patienten als Menschen widmen können.“
So sorgt etwa der Medikationsplan, der alle Informationen über die vom Patienten angewendeten Arzneimittel enthält, für mehr Sicherheit bei der Arzneimitteltherapie. Versicherte, denen mindestens drei Medikamente gleichzeitig verordnet werden, sollen ab Oktober 2016 einen Anspruch darauf haben. Mittelfristig soll der Medikationsplan über die elektronische Gesundheitskarte abrufbar sein. So können gefährliche Wechselwirkungen von Arzneimitteln vermieden werden.
Weitere Informationen finden können sie dem Liebe-Freunde-Brief von BM Hermann Gröhe MdB zum „E-Health-Gesetz“ entnehmen.
Berlin / Nordhorn. Anlässlich der Veranstaltung „MdB trifft THW” der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) im Reichstag informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann über die Arbeit in der Region. Johann Thys, Ortsbeauftragter in Nordhorn und stellv. Vorsitzender der Landeshelfervereinigung Niedersachsen, war nach Berlin gereist, um von der Arbeit zu berichten.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand in diesem Jahr das Engagement des Technischen Hilfswerks in der Flüchtlingshilfe. So bauen die Hilfskräfte insbesondere die Notunterkünfte und stellen die Grundversorgung der Menschen mit wetterfesten Schlafplätzen und Sanitäreinrichtungen sicher. Gerade deshalb sei es selbstverständlich, mit Ehrenamtlichen aus der Region zusammenzukommen, so Stegemann. „Das THW leistet Tag für Tag tolle Arbeit. Da heißt es einfach mal Danke zu sagen!“
Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2016 hat der Deutsche Bundestag die Haushaltsmittel für das THW zudem deutlich erhöht. Thys nutze die Gelegenheit, sich für diese Mittelaufstockung bei den Abgeordneten zu bedanken. „Das Haushaltsergebnis ist für das THW ein großer Erfolg, es ist ein deutliches Zeichen von außerordentlich großen Respekt, aktuell insbesondere vor der enormen Leistung des THW in der Flüchtlingshilfe“, freute sich Thys. Besonders die Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel sei dringend notwendig, um die stetig steigende Anzahl der Anforderungen an das THW vor Ort gerecht zu werden und die steigenden Betriebs- und Unterhaltungskosten der Fahrzeuge sowie der Liegenschaften aufzufangen.
Vom großen Interesse seitens der Abgeordneten im Deutschen Bundestag zeigten sich sowohl Thys als auch Stegemann begeistert. Mehr als 250 Parlamentarier waren zum Austausch gekommen. „Dies zeigt ganz deutlich, wie fest das THW in der Gesellschaft verankert ist“, so Stegemann abschließend.
Berlin. Mit einem neuen Förderprogramm können private Eigentümer und Mieter künftig finanzielle Zuschüsse zur Sicherung gegen Wohnungs- und Hauseinbrüche in Anspruch nehmen. Das Förderangebot der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist in diesen Tagen gestartet. „Fast die Hälfte der Einbruchsversuche wird abgebrochen, wenn technische Schutzvorkehrungen vorhanden sind. Genau hier setzen wir mit der neuen KfW-Förderung an“, unterstreicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Denn einen Zuschuss gibt es nun für den Einbau oder die Nachrüstung einbruchhemmender Haus- oder Wohnungstüren, die Nachrüstung von Fenstern, den Einbau von Einbruchs- und Überfallmeldeanlagen, den Einbau einbruchhemmender Gitter und Rollläden und für baugebundenen Assistenzsysteme, wie zum Beispiel Bild- oder Gegensprechanlagen.
Die Förderung kann jeder beantragen, der in den Einbruchschutz einer bestehenden Wohnimmobilie investiert. Gefördert werden sowohl das Material als auch der fachgerechte Einbau durch Fachunternehmen. Wichtig ist, dass die Förderung vor Beginn der Umbauarbeiten beantragt wird.
Der Zuschuss liegt je nach Investitionskosten zwischen mindestens 200 Euro und maximal 1.500 Euro (10 Prozent der Investitionssumme). Die Förderung erfolgt im Rahmen des bereits bestehenden KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“, bei dem im Zuge der Einrichtung des neuen Zuschussprogramms zur Einbruchsicherung die Förderkonditionen weiter verbessert wurden. Wer Maßnahmen gegen Wohnungseinbruch mit dem altersgerechten Umbau verbindet und gleichzeitig in beides investiert, kann sogar einen Zuschuss von maximal 5.000 Euro bekommen.
Die Förderung geht auf die Initiative der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zurück. Ferner soll zur stärkeren innenpolitischen Sicherung die Präsenz der Polizei vor Ort gestärkt werden. Hierfür wird die Bundespolizei bis 2018 insgesamt 3.000 neue Stellen erhalten. Im Bundeshaushalt 2016 sind in einem ersten Schritt 1.000 Stellen vorgesehen sowie weitere 300 Stellen im Bundeskriminalamt.
Die Länder, die für die Polizeiarbeit zuständig sind, können sich hieran ein Beispiel nehmen. Denn sie sind in erster Linie verantwortlich, wenn es um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Diebesbanden geht.
Insgesamt ist das neue Zuschussprogramm der KfW auf drei Jahre angelegt. Es wurde vom Bund mit 30 Millionen Euro ausgestattet. Das Förderprogramm ist Teil des umfassenden Ansatzes zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität.
Weitere Informationen und Förderdetails sind bei der KfW unter www.kfw.de/einbruchschutz abrufbar.
Berlin. Am heutigen Donnerstag wurde der Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2016 beraten. „Unterm Strich stehen 30 Millionen Euro an weiteren Mitteln, um den ländlichen Raum zu stärken“, so CDU-Bundestagsabgeordneter Albert Stegemann.
Damit reagiere die Bundesebene auf die aktuell sehr schwierige Marktsituation für viele Landwirte. Der Union sei es wichtig, die hieraus entstandenen wirtschaftlichen Einbußen der deutschen Landwirtschaft abzufedern. Deshalb wird der Bundeszuschuss zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung aufgestockt und somit die Beiträge der landwirtschaftlichen Betriebe gesenkt. So werden die Landwirte zusätzlichen 78 Millionen Euro kurzfristig und flächendeckend entlastet. Das hierfür der unbürokratische Weg über die Unfallversicherung gewählt wird, wird von Stegemann als zuständigen Berichterstatter für die Landwirtschaftliche Sozialversicherung begrüßt.
Weiteren zwei Millionen Euro fließen in die Auslandsmessepräsenz, um neue kaufkräftige Märkte zu erschließen und den Export der hochwertigen deutschen Produkte zu erhöhen.
Ziel des Haushalts sei es, den Herausforderungen des demografischen Wandels entgegenzutreten und ganz gezielt regionale Strukturen zu stärken. So werde die Voraussetzung geschaffen, die Gemeinschaftsaufgabe ‘Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ (GAK) zu einem Förderinstrument für den ländlichen Raum weiterzuentwickeln. Dafür würden auch in Zukunft kontinuierlich Mittel eingeplant. Mit dem Haushalt 2016 setzen die Parlamentarier damit ein deutliches Signal für die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen in Deutschland.
Fester Bestandteil des Haushaltes sind die auf Unionsinitiative bereitgestellten Mittel von ca. zwei Millionen Euro für ein extern moderiertes Dialogforum, dass eine breite Diskussion zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft anstoßen soll. Ein zielgerichteter und konstruktiver Dialog soll dazu beitragen, Verbraucher und Lebensmittelerzeuger einander wieder näher zu bringen und sich über die Zukunft der deutschen Ernährungs- und Landwirtschaft zu verständigen.
Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den offiziellen Startschuss für das „Milliardenförderprogramm Breitbandausbau“ des Bundes gegeben. Hierzu hat es das Förderprogramm Breitbandausbau sowie ergänzende Hilfestellungen zur Antragsstellung auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Abwicklung des Förderprogramms wird über die elektronische Plattform www.breitbandaussschreibung.de erfolgen. „Wir wollen den flächendeckenden Breitbandausbau“, unterstreicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Um eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 2018 von mindestens 50Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. 1,33 Milliarden Euro stammen aus der Versteigerung der 700-MHz- und 1500-MHz-Frequenzen. Diese werden hälftig auf Bund und Länder verteilt. Neben dem Bundesanteil von gut 600 Millionen Euro fließen weitere 1,4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt. Damit ist das Förderprogramm des Bundes rund zwei Milliarden Euro schwer.
Eckpunkte des Bundesförderprogramms sind:
Der erste Aufruf zur Antragseinreichung (Beratungsleistungen/Förderung von Infrastrukturprojekten) erfolgte am 16.11.2015.
Haselünne. Aus dem Buch „Bald wird es Frühling, kleiner Bär!“ von Catherine Walters las der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann am Donnerstag den Kindern der Kitagruppe im Familienzentrum St. Vincentius in Haselünne vor. Die Vorleseaktion fand im Rahmen des Bundesweiten Vorlesetages 2015 statt.
Stegemann nahm an der jährlichen Aktion teil, um ein Zeichen für eine lebendige Lesekultur in Deutschland zu setzen. „Ich möchte die Freude am Lesen und die Liebe zu Büchern in Zeiten der digitalen Medien wecken. Gerade unser Nachwuchs sollte schon zeitig ans Lesen herangeführt werden, denn Lesen macht nicht nur Spaß, es fördert auch Phantasie und Kreativität, weckt Neugierde und vermittelt Kompetenzen“, ist sich der Abgeordnete sicher. Wer viel lese, dem öffneten sich erwiesenermaßen Chancen für einen erfolgreichen Bildungsweg.
Die kleinen Zuhörer freuten sich über den Besuch des Abgeordneten, der nicht nur als Vorleser der Geschichte des kleinen Braunbären Bastian diente. Er beantwortete den Kindern auch gerne viele neugierige Fragen. Stegemann zeigte sich begeistert: „Es ist schön zu sehen, wie gebannt Kinder von einer Geschichte sein können und wie sehr ihre Augen dabei leuchten.“
Der CDU-Abgeordnete nutzte den Besuch im Familienzentrum auch gleich, um sich beim Leiter Peter Joachim ausführlich über das Konzept des Zentrums zu informieren und sich zu aktuellen Themen in der Familienpolitik auszutauschen.
Der Bundesweite Vorlesetag ist eine Initiative der Wochenzeitschrift DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutsche Bahn Stiftung und findet in diesem Jahr bereits zum 12. Mal statt. Kernziel der Aktion ist es, die Lesekultur unter Kindern und Jugendlichen zu fördern. In diesem Jahr beteiligen sich mehr als 80.000 Vorleser, darunter Prominente, Politiker, Schüler, Vorlesepaten und weitere Lesebegeisterte.
