Berlin. Mit ECHT KUH-L! startet in dieser Woche der bundesweite Schülerwettbewerb zur nachhaltigen Landwirtschaft und Ernährung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Schülerinnen und Schüler der Klassen 3 bis 10 aller Schulformen sind eingeladen mitzumachen. In diesem Jahr dreht sich alles um das Thema „Tierwohl“. Dabei soll diskutiert werden, was tiergerechte Haltung in der Praxis bedeutet und der Zusammenhang zwischen ökologischer Tierhaltung und Gewässerschutz aufgezeigt werden.
Unter dem Motto: „Tierwohl – Eine Frage der Haltung!“ sollen Schülerinnen und Schüler herausfinden, wie Nutztiere gehalten werden. Woran erkennt man, wenn es den Tieren gut geht? Was passiert, wenn die Tiere krank werden? Was bedeutet tiergerechte Haltung und was hat das alles mit unserem Einkaufskorb zu tun? „Diese Fragestellungen sind wichtig, um zu verstehen, was genau unter dem großen Begriff der Nachhaltigkeit zu verstehen ist“, ermuntert der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann Kinder und Jugendliche aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland am Wettbewerb teilzunehmen.
Der Wettbewerb unterstützt die Initiative „Eine Frage der Haltung“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums. „Jeder muss an seinem Platz Verantwortung übernehmen – der Staat durch Rahmenbedingungen, die das Wohlbefinden von Tieren fördern, die Landwirte, die es in die Tat umsetzen, und wir als Verbraucher, die an der Ladentheke mitentscheiden“, betont Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Zu gewinnen gibt es mehrtägige Berlin-Reisen, Tagesausflüge, attraktive Sachpreise, die Trophäe „KUH-LE KUH“ in Gold, Silber und Bronze sowie einen Geldpreis als „Sonderpreis Schule“. Einsendeschluss ist der 11. April 2016.
Alle wichtigen Informationen zum Wettbewerb gibt es auf dieser Website: http://www.echtkuh-l.de/
Berlin. In der gestrigen Plenardebatte wurden strukturelle Verbesserungen in der Alterssicherung der Landwirte beschlossen. Im Rahmen der Neugestaltung der Hofabgabeklausel wurde die eigenständige Alterssicherung der Ehegatten von Landwirten gestärkt und die Hinzuverdienstmöglichkeiten neben dem Bezug der Altersrente verbessert. Der eigene Rentenbezug bleibt dabei grundsätzlich an die Abgabe der unternehmerischen Verantwortung im landwirtschaftlichen Betrieb gekoppelt. „Mit dem heutigen Beschluss haben wir soziale Härten älterer Landwirtsfamilien ohne Hofnachfolger in den Blick genommen“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Der für die CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss Arbeit und Soziale zuständige Berichterstatter für die Landwirtschaftliche Sozialversicherung zeigte sich zufrieden mit den Änderungen. „Wir machen die im Koalitionsvertrag vereinbarten Hausarbeiten zur agrarsozialen Sicherung.“ Die Änderungen wurden im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften auf den Weg gebracht.
Für Stegemann sei es ein wichtiger Erfolg, dass sich die spätere Inanspruchnahme der Rente künftig rentenerhöhend auswirke. „Die Flexi-Rente hält damit Einzug in die Alterssicherung der Landwirte.“
Seit Schaffung der gesetzlichen Alterssicherung der Landwirte 1957 ist die Hofabgabeklausel neben der Erfüllung der Wartezeit sowie dem Erreichen der Regelaltersgrenze die dritte Voraussetzung für eine Rentenleistung. Das heißt: Nur derjenige, der den Hof abgibt und die Unternehmensverantwortung möglichst auf die nachfolgende Generation überträgt, erfüllt die Bedingung für den Rentenbezug. Notwendig ist dies, da für die Landwirte der begrenzte Grund und Boden die Grundlage des Wirtschaftens darstellt. Ackerfläche soll zeitig an junge, dynamische Hofnachfolger weitergegeben werden, die die Landwirtschaft weiterentwickeln wollen und können.
Aus verschiedensten Gründen war es aber einigen Landwirten nicht möglich, die Hofnachfolge vor Erreichen der Regelaltersgrenze zu regeln. Dies führt dazu, dass hier keine Zahlungen aus der Alterssicherung der Landwirte erfolgen konnten. „Diesen Menschen bauen wir mit der Neuregelung eine Brücke“, so Stegemann.
Bereits am Montag hat der Deutsche Bauernverband in einer öffentlichen Anhörung die nun umgesetzten Änderungen positiv bewertet. Der Bund der deutschen Landjugend unterstrich die wichtige Rolle der Hofabgabeklausel als Voraussetzung dafür, dass sich die Betriebe der Junglandwirte erfolgreich entwickeln könnten. Dr. Mehl vom Thünen-Institut begrüßte die Neuregelungen, da sie helfe, soziale Härten abzufedern.
Teheran / Berlin. Mit der Übernahme der Patenschaft für den inhaftierten Konvertitenpastor Farshid Fathi setzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann ein deutliches Zeichen für die Menschenrechte. „Trotz aller Widerstände steht Herr Fathi für seine Überzeugungen ein. Dies nötigt den größten Respekt ab“ so Stegemann.
Stegemann hat die Patenschaft auf Initiative der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) übernommen. Im Rahmen des IGFM-Patenschaftsprogramms engagieren sich Politiker für politische Gefangene in der Islamischen Republik Iran. „Eine aufmerksame und informierte Öffentlichkeit ist ein wirksamer Schutz vor Misshandlungen und Repressionen; besonders wenn sich einflussreiche Politiker mit uns für politisch Verfolgte einsetzen, erzielt unsere Arbeit oft gute Ergebnisse“, meint IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. Im aktuellen Fall liegt das Augenmerk vor allem darauf, dass fundamentale Menschenrechte wie das Recht auf Religionsfreiheit und auf Religionswechsel im Iran religiösen Minderheiten auf drastische Weise vorenthalten werden.
Für Stegemann ist es bedenklich, dass die iranische Theokratie seit einiger Zeit mit unverhältnismäßiger Härte gegen religiöse Minderheiten vorgehe. Menschen, die den Islam verlassen und ihr Recht auf Religionswechsel wahrgenommen haben, leiden besonders unter drakonischen Strafen und Verfolgung. „Religionsfreiheit ist aus guten Grund ein hohes Gut. Das muss auch so bleiben“ so Stegemann.
Zur Person von Farshid Fathi:
Im Rahmen einer Verhaftungswelle wurden am 26. Dezember 2010 der iranische Konvertit (*1980) und Vater von zwei Kindern, Farshid Fathi sowie 69 weitere Christen von der Polizei verhaftet. Seitdem wird Fathi im für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran festgehalten. Als Hintergrund für seine Inhaftierung und spätere Verurteilung ist ausschließlich seine Konversion vom Islam zum Christentum zu sehen. Lange Zeit standen die vage formulierten Anschuldigungen „Apostasie“ (Abfall vom Islam), „Evangelisation“ und „Gründung einer Untergrundgemeinde“ im Raum. Allein der Vorwurf der „Apostasie“ kann mit dem Tod bestraft werden. Farshid Fathi ist eines der vielen Opfer religiös motivierter Gewalt im Iran. Seine Festnahme indiziert das rigorose Vorgehen iranischer Behörden. Dies gilt insbesondere gegenüber Muslimen, die zum Christentum konvertieren.
Im April 2012 wurde er zu 6 Jahren Haft wegen „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“, „Kontakt zu ausländischen Organisationen“, „Religiöse Propaganda“ verurteilt. Bis zu seiner Verlegung ins Rajaei-Shahr Gefängnis am 19. August 2014 befand er sich im Teheraner Evin-Gefängnis. Am 29. Dezember 2014 wurde Fathi zu einem weiteren Jahr Haft verurteilt. Im Juli 2015 gaben Vertreter der iranischen Justiz bekannt, dass Fathis Strafe um zwei Jahre gekürzt worden war. Somit soll er im Dezember 2015 das Gefängnis verlassen dürfen.
In der Zeit vom 9. November bis 13. November 2015 präsentiert sich der Deutsche Bundestag mit der Wanderausstellung Deutscher Bundestag
in der MEP – Meppener Einkaufspassage,
Bahnhofstraße 10, 49716 Meppen.
Die Ausstellung wird am 9. November um 8 Uhr in Anwesenheit des CDU-Bundestagabgeordneten Albert Stegemann eröffnet.
Mit der Ausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag seit vielen Jahren erfolgreich den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. Dieses Instrument der Öffentlichkeitsarbeit ist in besonderer Weise geeignet, Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder zu vermitteln.
Auf zwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und seine Mitglieder gezeigt. Auf zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit.
Während der gesamten Ausstellungsdauer steht eine Honorarkraft des Referates Öffentlichkeitsarbeit als Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung.
Berlin. Mit Gert Ruschulte aus Ohne und Guido Tyman aus Wilsum waren in diesem Jahr gleich zwei Grafschafter Landwirte für den renommierten Ceres-Award nominiert. Im Rahmen der Preisverleihung in Berlin ließ es sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann nicht nehmen, persönlich zu gratulieren. „Wir brauchen Landwirtsfamilien wie Ruschulte und Tyman, damit die Landwirtschaft anerkannt bleibt und als ehrenwerter Berufsstand wahrgenommen wird“, betonte Stegemann beim anschließenden Gespräch im Reichstagsgebäude.
Als Gewinner in der Kategorie Milchviehhalter konnte sich Ruschulte gegenüber der Konkurrenz aufgrund besonders guter Haltungsbedingungen durchsetzen. Unter der Handlungsmaxime „Man kann alles besser machen“ liegt dem Landwirt besonders der Komfort der Tiere am Herzen. Zudem ist ihm ein gutes Verhältnis zu seinen Nachbarn wichtig. So stellte er im Vorfeld eines geplanten Baus einer Biogasanlage das Projekt in einer Gemeinderatssitzung vor. Anfängliche Vorbehalte konnten so ausgeräumt und die örtliche Bevölkerung bei den Investitionsplänen der Familie eingebunden werden.
Tyman punktete in der Rubrik Schweinehalter vor allem durch die hohen Hygienestandards in seinem Sauenstall. Nur wer ausgiebig geduscht hat, darf den Stall betreten bzw. verlassen. Auch wird die Arbeit im Stall nicht „mal kurz“ unterbrochen, Arbeitsplatz und Wohnort sind räumlich getrennt. Die kompromisslose Hygiene zahlt sich aus: Die Tierarztkosten sind geringer als im Landesdurchschnitt und es müssen weniger Antibiotika eingesetzt werden. Für Tyman ist insbesondere der Zusammenhalt von Familie und Mitarbeitern wichtig. Ein gutes Team aufzubauen und zu halten sei aufgrund der entlegenen Lage der Gemeinde Wilsum nicht einfach. Doch er und seine Frau erreichen dies durch ein gelebtes Miteinander: Nach getaner Arbeit und guter Leistung wird das Team schon mal zum Essen eingeladen. Zuversichtlich blickt Tyman in die Zukunft und wünscht sich, dass der Betrieb für die Übergabe an seinen Sohn in einigen Jahren gut aufgestellt bleibt.
Im Gespräch mit den beiden Ehepaaren betonte Stegemann die zentrale wirtschaftliche Bedeutung der Landwirtschaft im westlichen Niedersachsen. „Damit dies so bleibt, brauchen wir neben der gesellschaftlichen Akzeptanz auch innovative Landwirte“, so Stegemann. Landwirtsfamilien wie die beiden Ausgezeichneten seien dabei Botschafter einer gesellschafts- und zukunftsfähigen Landwirtschaft.
Der CeresAward wird jährlich vom „dlz-agrarmagazin“ ausgelobt. In neun Kategorien werden insgesamt 27 Landwirte und Landwirtinnen geehrt, die sich durch eine herausragende, innovative und nachhaltige Betriebsführung auszeichnen. Eine Jury aus Experten der Branche kürt jedes Jahr in einer feierlichen Preisverleihung aus den Finalisten neun Gewinner sowie einen Gesamtgewinner.
Foto (v.l.): Gert Ruschulte, Albert Stegemann, Guido Tyman, Inge Tyman, Carmen Ruschulte
Berlin. Heute hat die Koalition eine wichtige Weiche in der Flüchtlingspolitik gestellt. Es wurden umfangreiche Änderungen im Asylrecht auf den Weg gebracht.Laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann wird der Bund die Länder erheblich entlasten und übernimmt die Kosten für Asylbewerber in Höhe einer Pauschale von 670 Euro pro Monat. Um Fehlanreize bei Menschen ohne Bleibeperspektive zu vermeiden, wird der persönliche Bedarf künftig so weit wie möglich in Sachleistungen gewährt. Dies gilt für den gesamten Zeitraum, den die Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen verbringen. Außerdem soll die durchschnittliche Verfahrensdauer drastisch beschleunigt werden. Diese beläuft sich zurzeit auf rund fünf Monate. Darüber hinaus werden Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten bestimmt, um die Asylverfahren der Staatsangehörigen dieser Länder weiter zu beschleunigen.
Zur frühzeitigen Integration in den Arbeitsmarkt müssen vor allem gute Deutschkenntnisse vorhanden sein. Deshalb öffnet der Bund für Asylbewerber und Geduldete mit guter Bleibeperspektive die Integrationskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und stellt dafür mehr Mittel bereit. Außerdem sollen die Integrationskurse besser mit den berufsbezogenen Sprachkursen der Bundesagentur für Arbeit vernetzt werden. Auch Änderungen im Bauplanungsrecht wurden beschlossen. Damit wird die Unterbringung von Flüchtlingen in winterfesten Quartieren beschleunigt. Mit dem Gesetzespaket erhalten die Länder und Kommunen sehr weitgehende Gestaltungsmöglichkeiten, um unverzüglich Umnutzungs- und Neubaumaßnahmen zu planen, zu genehmigen und durchzuführen. – „Dieses Gesetz trägt deutlich die Handschrift der Union“, erklärte Stegemann.
Damit habe der Bund wichtige Schritte in die richtige Richtung getan. „Nun sind die Länder am Zug“, so der Abgeordnete weiter. Dies betreffe einerseits die sofortige Registrierung und Untersuchung in den Erstaufnahmen des Landes. „Es geht nicht an, dass niemand weiß, wie viele und welche Menschen sich in den Erstaufnahmeeinrichtungen aufhalten“, findet Stegemann.
Für den Bundestagsabgeordneten ist klar: „Vor allem aber muss Niedersachsen jetzt eine konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber sicherstellen.“ In Niedersachsen waren im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Juli 2015 18.214 Menschen ausreisepflichtig. Rückgeführt wurden im selben Zeitraum aber gerade 415 Personen. Im Jahr 2014 konnten 1.727 geplante Abschiebungen nicht durchgeführt werden, darunter 554, weil die Betroffenen nicht mehr auffindbar waren. „Das ist ein unhaltbarer Zustand“, Stegemann weiter.
Abschließend stellte der Politiker aus der Grafschaft heraus, dass die aktuelle Krise ein internationales Problem sei und daher auch länderübergreifende Strategien gefragt seien. So sei innerhalb der Europäischen Gemeinschaft stärker als jetzt ein Bewusstsein von Nöten, dass mit der aktuellen Flüchtlingswelle eine gesamteuropäische Herausforderung einhergeht, vor der sich einzelne Länder nicht abducken könnten. Auch bekräftigte Stegemann seinen Wunsch nach einer Lösung der Konflikte in den Krisenstaaten. „Ohne eine nachhaltige Bekämpfung der Fluchtursachen wird der Flüchtlingsstrom nicht versiegen.“ Vor allem die Entwicklungshilfe vor Ort könne hierfür einen wichtigen Beitrag leisten.
Der CDU-Bundestagabgeordnete Albert Stegemann ruft die Schulen in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland zur Teilnahme am Projektwettbewerb „deinSchulhof“ auf. Gemeinsam mit der Stiftung „Lebendige Stadt“ unterstützt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) drei ausgewählte Projekte zur bedarfsgerechten Umgestaltung von Schulhöfen.
„Schüler verbringen heute viel mehr Zeit in der Schule als früher. Damit Lernen gut klappt, müssen die Pausen und Pausenhöfe auf die Schüler zugeschnitten sein. Ich freue mich auf über tolle Ideen und die Bewerbungen der Schulen aus der Grafschaft und dem Emsland“, so Stegemann.
Unter dem Motto „Macht euren Schulhof fit für die Zukunft“ wendet sich der Wettbewerb an alle Schulen der Primarstufe sowie der Sekundarstufe I und II. Besonderes Augenmerk wird dabei auf innovative Ideen sowie die aktive Einbindung von Lehrern, Schülern und Eltern in den Planungs- und Umsetzungsprozess gelegt.
Noch bis zum 30.11.2015 können Schulen ihr Konzept für einen schöneren Schulhof vorlegen und somit eine Chance auf 20.000 Euro Fördergeld erhalten. Das Geld soll helfen, Schulhöfe mit professioneller Gestaltungsplanung zu renovieren und an die neuen Bedürfnisse der Schüler anzupassen.
Nähere Informationen sowie genaue Wettbewerbsbedingungen finden sich auf www.deinschulhof.de.
Eine Kontrolle genau wie am Flughafen einschließlich Taschendurchsicht – ein wenig beängstigend war der Start meines 4-wöchigen Praktikums im Abgeordnetenbüro von Albert Stegemann ja schon.
Doch der erste, leicht angespannte Eindruck war schnell vergessen und meine Erwartungen an das Praktikum wurden bestätigt. Den Arbeitsalltag eines Mitglieds des Bundestages mitzuerleben und Einblicke in das Berliner Politikgeschehen zu erlangen, war mein Ziel. Langweilig wurde es dabei nie, da jeder Tag von anderen Terminen und Aufgaben geprägt war. Beneidenswert war besonders die Fähigkeit der Mitarbeiter zum Multitasking. Schnell von einem Thema zum anderen zu wechseln und immer über alles Bescheid zu wissen, war wirklich erstaunlich. Abwechslung wurde somit groß geschrieben und ich konnte viele unterschiedliche Arbeitsbereiche kennenlernen.
Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für „Arbeit und Soziales“ und stellvertretendes Mitglied in „Ernährung und Landwirtschaft“ konnte ich Herrn Stegemann sowohl in einer Arbeitsgruppen Sitzung als auch in einer Ausschuss Sitzung begleiten und sehen, wie so etwas abläuft. Interessant war auch der Wechsel zwischen sogenannten „Sitzungswochen“, in denen alle Abgeordneten in Berlin sind, und den „Nicht-Sitzungswochen“, in denen sich die Abgeordneten um Anliegen im Wahlkreis kümmern, um diese später auf Bundesebene zu vertreten. In den „Sitzungswochen“ gibt es ungleich mehr zu organisieren, alles ist ein wenig hektischer und das Büro ist oft lange besetzt.
Als Abgeordneter des Wahlkreises Mittelems hat man ständig Kontakt zur Heimat, dem Emsland und der Grafschaft Bentheim. Ich habe Bürgeranfragen beantwortet, hatte Telefondienst, habe Pressemitteilungen verfasst, zu den verschiedensten Themen recherchiert, die sozialen Netzwerke betreut, aber auch verschiedene Auswertungen oder auch Terminvorbereitungen waren meine täglichen Aufgaben. Viel gelernt habe ich in der Zeit auf jeden Fall. Sei es mich in komplizierte politische Sachverhalte einzuarbeiten und nach einer Lösung zu suchen, oder auch viele nützliche Tipps und Tricks in Sachen EDV. Wenn ich mal nicht weiter wusste oder Probleme hatte, wurde mir schnell von meinen drei Kollegen geholfen und alles ausführlich erklärt.
„Umwege erhöhen die Ortskenntnis“ dachte ich mir, als ich mich des Öfteren beim Wechseln zwischen den vier Hauptgebäuden verlief. Erstaunlicherweise waren alle unterirdisch miteinander verbunden und sogar unter der Spree gibt es ein Straßensystem.
Doch auch außerhalb der Büroarbeit wurde uns Praktikanten durch das Praktikantenprogramm der CDU/CSU-Fraktion viel geboten. So standen eine Besichtigung des ARD Hauptstadtstudios, die Teilnahme an einer Bundespressekonferenz, der Besuch einer Plenarsitzung, in der Frau Merkel sprach, und auch viele Diskussionsrunden mit Politikern auf dem Plan. Das Thema „Flüchtlinge“ war während des ganzen Septembers täglich ein stark diskutiertes Thema. So war ein weiteres Highlight die ZDF Primetime Show „Menschen auf der Flucht – Deutschland hilft“, bei der wir Praktikanten die Möglichkeit hatten, Zuschauer zu sein. Johannes B. Kerner empfing viele Promis aus den Bereichen Schauspiel, Sport und Musik, die wir live erleben durften.
Zusammenfassend kann ich sagen, dass meine Erwartungen an das Praktikum voll und ganz getroffen wurden. Ich bin selbstständiger geworden, habe viel erlebt, gelernt, gesehen und positive Einblicke gewonnen. Ob ich mit Herrn Stegemann den Alltag tauschen würde, ist eine andere Frage. Ständig so viel um die Ohren zu haben, von einem Termin zum nächsten und der häufige Wechsel zwischen Wahlkreis und Berlin sind nicht immer ganz stressfrei.
Die lehrreiche Zeit im Team Stegemann wird mir auf jeden Fall in positiver Erinnerung bleiben!
Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann begrüßt die geplanten Maßnahmen des Deutschen Bundestages in der Asylpolitik: „Die außergewöhnliche Situation macht ein entschlossenes Handeln unabdingbar. Die klaren Regelungen sind sowohl für die Menschen mit einer festen Bleibeperspektive als auch für die Kommunen in unserer Region ein wichtiges Signal.“ Der Bund und die Länder hatten sich bereits im September auf Eckpunkte geeinigt, die nun am Donnerstag in einem umfangreichen Paket mit zahlreichen Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht worden sind.
So werden u.a. 3.000 neue Stellen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geschaffen, was zu kürzeren Bearbeitungszeiten führen soll. Asylbewerber mit guten Bleibeperspektiven sollen so kürzer auf einen Bescheid warten. Gleichzeitig werden jene Menschen, die nicht unseres Schutzes bedürfen, schneller in ihre Heimatländer zurückgeführt. Auch dass Albanien, Serbien und Montenegro zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden, ist ein zusätzlicher Schritt, der die Verfahren beschleunigen soll.
Zusätzlich soll Asylbewerbern die Integration z.B. durch intensivere Sprachkurse erleichtert werden. „Integration kann nur über das Erlernen der Sprache und über die Aufnahme einer Beschäftigung dauerhaft erreicht werden“, bewertet Stegemann die ergriffenen Maßnahmen. Besonders die Anerkennung von Qualifikationen soll beschleunigt werden, sodass Asylbewerber mit abgeschlossener Berufsausbildung schneller eine Beschäftigung finden. „Bleibeberechtigte können und sollen ihren Anteil am Gelingen des Zusammenlebens beitragen“, so Albert Stegemann weiter.
Zudem werden Fehlanreize abgeschafft, indem Asylbewerber zukünftig so weit wie möglich Sachleistungen erhalten. Die Vorauszahlung von Leistungen wird auf einen Monat beschränkt. Jede Form, Deutschland als Zielland attraktiv zu machen, soll damit begrenzt werden.
Für Stegemann ist klar, dass es eine wirkliche Lösung nur auf gesamteuropäischer Ebene geben kann. Dass nunmehr 120.000 Flüchtlinge auf verschiedene EU-Staaten verteilt werden, trotz Widerstands einiger Balkan-Staaten, zeige, dass auch international Schritte zur Bewältigung der Krise in die Wege geleitet werden. „Natürlich ist mehr Engagement seitens unserer europäischen Partner wünschenswert, aber dass diese erste Verteilung durchgesetzt wurde, zeigt einen Kompromiss an“, urteilt Stegemann. Gleichzeitig sei es wichtig, dass geltendes EU-Recht, namentlich Dublin III, wieder eingehalten werde. „Ich weiß um die momentanen Schwierigkeiten dabei, hoffe aber, dass wir als Europäer diese am Verhandlungstisch gemeinsam ausräumen können.“
Schließlich bedürfe es auch Hilfe vor Ort. Die unmittelbaren Nachbarstaaten, wie z.B. Jordanien und die Türkei, sollen bei der Versorgung der Flüchtlinge unterstützt werden. Die Lebensbedingungen der Menschen dort müssen verbessert werden. Die EU-Regierungschefs haben deshalb dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) eine Milliarde Euro an Finanzhilfen zugesichert.
Besonders begrüßt Albert Stegemann die breite Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung, aber auch in der Region. „Dass sich die Menschen aus meinem Wahlkreis engagieren, ist wunderbar. Gemeinsam mit Politik und den Menschen können wir mit dieser schwierigen Situation umgehen und sie auch bewältigen“, lobt Stegemann.
