Berlin. Eckhard Jürriens und Jan-Hindrik Heetjans vom Grafschafter Roten Kreuz haben Ende Juni das Logistikzentrums des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Berlin-Schönefeld auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann besucht. Empfangen wurden Sie vom DRK-Präsidenten Dr. h.c. Rudolf Seiters. „Die Arbeit des Roten Kreuzes kann man gar nicht genug würdigen. Umso bedauerlicher ist es, dass die Helfer in den Krisenregionen immer häufiger in Kampfhandlungen geraten und so zu Opfern werden“, so Stegemann.
Im Katastrophenfall sei ein Flugzeug mit Hilfsgütern binnen 72 Stunden fertig und abflugbereit, betonte Präsident Dr. Seiters. Dadurch könne weltweit schnell humanitäre Hilfe geleistet werden. Unterstützt wird diese durch einem Pool von 500 Ärzten, Ingenieuren und weiteren Experten. Diese sind normal berufstätig, werden aber von ihren Arbeitgebern freigestellt, damit sie die Hilfe in der Krisenregion organisieren können. Derzeit hilft das DRK u.a. nach den Erdbeben in Nepal. Die größte deutsche humanitäre Organisation profitiert dabei von einem weltweiten Netzwerks in über Ländern. Viele der ehrenamtliche Helfer vor Ort seien daher Einheimische, was eine zielgenaue Hilfe erst ermögliche.
„Wichtig ist es, die Menschen rasch mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen. Wasser, Hygiene, medizinische Versorgung und Nahrungsmittel sind in den ersten Stunden entscheidend“, so Peter Ossowski, Leiter des 4.000 Quadratmeter großen Logistikzentrums. Das Herzstück der dort lagernden Hilfsgüter ist ein modulares System aus Wasserversorgung, Basisgesundheitsstation und mobilem Krankenhaus. 40.000 Menschen können so mit Trinkwasser und 30.000 medizinisch versorgt werden. Das binnen 48 Stunden einsatzbereite mobile Krankenhaus verfügt zusätzlich über 120 stationäre Betten. Weitere 7.000 Menschen können täglich ambulant versorgt werden.
Im syrischen Bürgerkrieg hilft das DRK den Flüchtlingen gemeinsam mit dem Roten Halbmond, der islamischen Partnerorganisation. Dort sind mehr als 11,5 Millionen Menschen auf der Flucht. „Leider respektieren die beteiligten Bürgerkriegsparteien die Unabhängigkeit und humanitäre Hilfe des Roten Kreuzes immer seltener“, bedauert ein Vertreter des DRK´s. Immer wieder würden Helfer in Kampfhandlungen verwickelt und sterben. Über 50 Menschen seien so bereits ums Leben gekommen.
Der Besuch sei ein Dankeschön für die geleistete Arbeit aller Rot Kreuzler in der Region, betont Stegemann. „Ob in den Seniorenzentren, Kindertagesstätten beim Rettungsdienst oder den vielen anderen Angeboten, die Mitarbeiter und Ehrenamtlichen leisten hervorragende Arbeit.“ Eckhard Jürriens als Geschäftsführer und Jan-Hindrik Heetjans als Rotkreuzbeauftragter heben den hohen Stellenwert des DRK´s im Bereich des Katastrophenschutzes und der Gefahrenabwehr hervor. In der Grafschaft Bentheim trägt das DRK mit seinem komplexen Hilfeleistungssystem dafür Sorge, dass jederzeit schnellstmögliche Hilfe geleistet wird. Dieses wurde gerade wieder einmal bei der Evakuierungsmaßnahme anlässlich der Bombenentschärfung in Osterwald deutlich.
Berlin. Für Martyn Novacek war es einer der Höhepunkte des Austauschjahres: Das Treffen der diesjährig 350 US-amerikanischen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages (PPP) in Berlin. Auf dem Programm standen u. a. eine Diskussion mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und ein Besuch im Kanzleramt. Der Handruper Schüler traf zum Abschluss auch auf „seinen“ Parlamentspaten, den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann.
Im Gespräch machte der Stipendiat aus Minnesota seine Begeisterung für Deutschland und vor allem Berlin deutlich: „Ich hatte bei verschiedenen Seminaren die Möglichkeit, viel vom Land zu sehen. Alles ist so gut organisiert.“ In seiner Schule und Basketballmannschaft fühle er sich richtig wohl. „So wirklich kann ich mir den bevorstehenden Abschied noch nicht vorstellen“, erklärte der Schüler, der noch bis Anfang Juli bei seiner Gastfamilie lebt. Nach der Rückkehr gehe es zunächst für ein Jahr zurück an die High School, bevor ein Studium der Agrarwissenschaften folgen soll.
Albert Stegemann freute sich über die positiven Berichte seines Stipendiaten: „Mit seiner großen Offenheit und Lebensfreude ist Martyn ein klasse Jugendbotschafter für die Verständigung zwischen Amerika und Europa.“
Junge Leute aus dem Wahlkreis mit Interesse an einem Austauschjahr in den USA können sich bis zum 11. September 2015 für ein Stipendium bewerben. Weitere Infos unter www.bundestag.de/ppp oder im Berliner Büro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 030/227 77155.
Stegemann zu Besuch auf dem Werkhof in Spandau
Spandau. Am Montag hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete in Berlin-Spandau über das Branchenprojekt “Zusammenwachsen – Arbeit gestalten (ZuWaGs)“ informiert. Auf dem dortigen Werkhof werden, gefördert durch das Bundesarbeitsministerium, alterns- und gesundheitsgerechter Arbeitsplätze entwickelt. „Weil wir auch in körperlich anstrengenden Berufen dafür sorgen müssen, dass die Arbeitnehmer möglichst lange einer guten Beschäftigung nachgehen können, haben solche Projekte unsere Unterstützung verdient“, fasst Stegemann den Besuch auf dem Werkhof in Spandau zusammen.
Zum vor Ort Termin eingeladen hatte Frank Viebranz als Vorsitzender der Bundesfachgruppe Gartenbau, Friedhöfe, Forsten der ver.di. Begleitet wurde Stegemann als zuständiger Berichterstatter für die Landwirtschaftliche Sozialversicherung vom örtlichen Bundestagsabgeordneten und Berlinder CDU-Generalssekretär Kai Wegner sowie dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Carsten-M. Röding.
Die „Initiative neue Qualität der Arbeit“ soll Arbeit für die Beschäftigten gesund, motivierend und attraktiv gestalten. Die Branchenprojekte „Zusammenwachsen – Arbeit gestalten (ZuWaGs)“ sollen dabei alternsgerechte Arbeitsbedingungen entwickeln. U.a. sollen Tätigkeiten herausgearbeitet werden, die für die älterwerdende Belegschaft – in diesem Fall im Bereich der Straßendienste, Grünflächenämter und Bauhöfe – altersgerecht gestaltet werden können. Gerade im Grünbereich gibt es viele körperlich anspruchsvolle Tätigkeiten. Dies stellt beispielsweise die Straßenbaumeistereien mit einem steigenden Altersdurchschnitt der Beschäftigten von mittlerweile 45 bis 48 Jahren vor zunehmende Herausforderungen.
Im nächsten Schritt soll das das Thema demographischer Wandel auch in den Unfallversicherungsträger SVLFG, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, eingebracht werden. „Hier und in der Präventionsarbeit schlummert noch unheimlich viel Potenzial, um Arbeit gesünder zu gestalten,“ so Stegemann.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann informierte sich in der Geschäftsstelle des Gesundheitsnetzwerks genial eG in Lingen über die Ziele und Tätigkeiten des seit 2008 bestehenden Ärzteverbunds. „Ich bin froh, dass wir in Lingen solche Initiativen haben, die sich konstruktiv bei der Modernisierung des Gesundheitswesens einbringen. Die Expertise der genial eG braucht sich wahrlich nicht vor den Fachleuten aus Berlin verstecken“, betonte Stegemann im Anschluss an das Gespräch.
Begrüßt wurde er vom Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. med. Stefan Sinewe sowie von den Vorstandsmitgliedern Dr. med. Christian Dickopp, Dr. med. Hans-Joachim Rosch und Wolfgang Hentrich.
Besonders die Innovationskraft der genial eG beeindruckte Stegemann. Der genossenschaftliche Zusammenschluss von derzeit 52 Haus- und Fachärzten aus Lingen und Umgebung ermöglicht dabei einen über die reine Interessenvertretung hinausreichenden kooperativen Ansatz.
Exemplarisch erläuterten die Mitglieder des Vorstandes das Heimarztmodell der genial eG sowie die Schulungsgemeinschaft.
Als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundestag ist Stegemann mit der Architektur der sozialen Sicherungssysteme bestens vertraut. Derzeit arbeitet er mit Kollegen intensiv an der Zukunftssicherung dieser Systeme. So entspann sich ein interessantes Gespräch über neue Ansätze und Ideen zur besseren Verknüpfung der existierenden Hilfesysteme.
Beide Seiten bekundeten Interesse an weiteren Gesprächen.
Lingen. Im Rahmen des bundesweiten EU-Projekttages besuchten in diesem Jahr wieder zahlreiche Parlamentarier von Landes-, Bundes und europäischer Ebene deutsche Schulen. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann nahm diese Gelegenheit wahr, um mit Schülern der Friedensschule über aktuelle Themen in Europa zu debattieren und sie für die europäische Idee zu begeistern.
Mit vielen Fragen hatten sich die zwei neunten Klassen der Realschule zusammen mit den Fachlehrern Angelika Ehebrecht und Ulrich Wiethaup sehr gut auf den Besuch vorbereitet. Kontroverse Themen wie das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) wurden ebenso angesprochen wie die Möglichkeiten zur künftigen Erweiterung der EU. In einer lebhaften Diskussion brachte Stegemann den Jugendlichen so die Grundidee und die Vorteile der EU für Deutschland nahe.
Vor den Augen des ebenfalls anwesenden Ersten Bürgermeisters der Stadt Lingen, Heinz Tellmann, äußerten die Jugendlichen insbesondere Sorgen über die Schuldenkrise in Griechenland. Der Abgeordnete Stegemann wies an dieser Stelle darauf hin, dass Europa eine Solidargemeinschaft sei. „Das friedliche Miteinander, der gemeinsame Handel und eine Außenpolitik, die die europäischen Interessen in einer globalisierten Welt nach vorne bringt, haben Europa stark gemacht“. In schwierigen Zeiten sei es daher angebracht, zusammenzuhalten und nicht etwa durch einseitige Betrachtung ein leichtfertiges Auseinanderdriften zu riskieren.
Die Schülerinnen und Schüler nutzten die Gelegenheit, um über Europa hinaus mit dem Abgeordneten zu diskutieren. So beantwortete Albert Stegemann auch Fragen zum politischen Alltag und seinem Werdegang. Der Bundestagsabgeordnete freute sich über die große Beteiligung: „Die Idee des vereinten Europas geht an Jugendlichen nicht vorbei. Sie haben viele Fragen und das ist gut so“.
Der EU-Projekttag wurde in diesem Jahr bereits zum neunten Mal durchgeführt. Ins Leben gerufen wurde er 2007 auf Initiative der Bundeskanzlerin im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Berlin. Noch bis zum 11. September 2015 können sich Jugendliche aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland um ein Stipendium für ein Austauschjahr 2016/17 bewerben. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann übernimmt auch in diesem Jahr die Patenschaft für Schüler und junge Berufstätige, die im August 2016 für ein Jahr in die USA reisen.
„Internationale Erfahrungen sind von großem Wert für die persönliche wie für die berufliche Entwicklung“, so Stegemann. Das PPP-Stipendium sei eine tolle Möglichkeit für junge Menschen, ein anderes Land kennen zu lernen und zudem junge Botschafter für die politischen und kulturellen Werte unseres Landes zu sein.
Die Schülerinnen und Schüler wohnen in den USA in Gastfamilien und besuchen die örtliche High School. Die jungen Berufstätigen gehen zum College und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. „Ich möchte alle Interessierten ermuntern, sich um dieses Stipendium zu bewerben“, betont Stegemann.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA. Es richtet sich an Schüler im Alter von 15 bis 17 Jahren und an junge Berufstätige und Auszubildende bis 24 Jahre. Bewerber sollten neben guten Schulleistungen auch soziales und gesellschaftliches Engagement aufweisen. Näheres über das Programm und die Bewerbung unter www.bundestag.de/ppp oder im Berliner Büro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 030-227-77155.
Berlin. Der Leiter des Lingener RWE-Erdgaskraftwerks Dr. Heinz-Jürgen Wüllenweber (RWE Generation SE) hat in dieser Woche dem Energiebeauftragten der CDU/CSU-Fraktion Thomas Bareiß die schwierige Situation des Kraftwerksstandorts geschildert. Der Austausch fand anlässlich der anstehenden energiepolitischen Entscheidungen auf Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann in Berlin statt. „Die Sorgen der Mitarbeiter in Lingen sind angesichts der unsicheren Zukunft verständlich. Um zielführende Lösungen zu finden, müssen sich daher Fachleute wie Wüllenweber einbringen können“, so Stegemann.
Die wirtschaftliche Situation am Kraftwerksstandort Lingen habe sich trotz der Investitionen in den letzten Jahren drastisch verschlechtert, erläuterte Dr. Wüllenweber. „Wir schreiben mit den Erdgaskraftwerken rote Zahlen.“ Der starke Zubau an Wind- und Photovoltaikanlagen habe zu gesunkenen Strombörsenpreisen und Einsatzzeiten geführt, führte Jörg Kerlen aus, Leiter regionale Kontakte/Energiepolitik bei der RWE Power AG.
Weil die erneuerbaren Energien immer mehr Strom einspeisen, kommt das Netz immer öfter an seine Leistungsgrenzen. Deshalb müsse der Netzbetreiber auch immer häufiger ins Netz und den Betrieb der konventionellen Kraftwerke eingreifen, um das Netz zu stabilisieren und die Versorgungssicherheit zu erhalten. Hier hilft das Erdgaskraftwerk in Lingen. „Doch obwohl die Eingriffe in den Kraftwerksbetrieb unverzichtbar für eine sichere Stromversorgung sind, werden sie nicht kostendeckend vergütet“, so Wüllenweber. Dabei sei im letzten Jahr jeder fünfte Start des Erdgaskraftwerks durch den Netzbetreiber angeordnet worden. „Hier geht es nicht um eine pauschale Zahlung für die Vorhaltung von Kraftwerkskapazität, sondern um eine angemessene Vergütung einer Systemdienstleistung, nämlich unseres Beitrags zur kurzfristigen Netzstabilisierung. Die Vergütung muss nicht nur die kurzfristigen Brennstoffkosten, sondern auch die Vollkosten der Anlage decken.“
Die Rolle des Systemstabilisators würde Lingen gern auch in Zukunft spielen. Dafür habe man über 700 Millionen Euro in neue schwarzstartfähige Vorschaltgasturbinen und die hochmoderne Gas- und Dampfanlage investiert. Ständig werde weiter optimiert und modernisiert. „Die GuD-Anlage ist nach einer Nachrüstung Anfang diesen Jahres die weltweit erste Anlage, die aus dem Kaltstart heraus in 45 Minuten 540 MW-Leistung zur Verfügung stellen kann“, zeigte sich Wüllenweber stolz.
Sollten keine Lösungen gefunden werden, fürchtet Stegemann nicht nur die Stilllegung von hochmodernen Kraftwerken wie in Lingen, sondern erhöhte Strompreise, die den Industriestandort Deutschland schwächen. Bereits im letzten Jahr war der Betriebsratsvorsitzende des Kernkraftwerks Emsland Peter Hubelitz auf Einladung von Stegemann in Berlin, um die Diskussion des neuen Strommarkts aus der Sicht der zahlreichen Mitarbeiter am Standort Lingen zu begleiten.
Thomas Bareiß machte zu den anstehenden Entscheidungen zum Strommarkt deutlich: „Bis Herbst nächsten Jahres soll eine Entscheidung über die Weiterentwicklung des Strommarkts stehen. Klar ist schon heute, dass wir langfristig auch Erdgaskraftwerke brauchen, die die fluktuierenden erneuerbaren Energien ergänzen. Wir müssen einen Marktrahmen schaffen, damit auch nach dem Abschalten des letzten Kernkraftwerks im Jahre 2022 ausreichend Kraftwerkskapazitäten zur Verfügung stehen. Leitlinie ist eine technologieoffene, wettbewerbliche und EU-konforme Lösung.“
Das künftige Marktdesign hat weitreichende Folgen für Lingen. Das Kernkraftwerk geht spätestens 2022 vom Netz. Die hochmodernen Erdgaskraftwerke und Gas- und Dampfanlagen werden nur am Netz bleiben, wenn sie wirtschaftlich betrieben werden können. Im Juni will das Bundeswirtschaftsministerium ihre Pläne im sogenannten Weißbuch vorlegen.
Meppen / Berlin. Maßnahmen des Stadtumbaus bedeuten für die Menschen attraktivere Innenstädte und eine Aufwertung der gewohnten Umgebung. „Solche Maßnahmen prägen maßgeblich das Bild unserer Gemeinden heute“ so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Daher lädt er Bürger ein, sich über vergangene sowie geplante Maßnahmen am 9. Mai anlässlich des „Tages der Städtebauförderung“ im Ratsaal der Stadt Meppen zu informieren.
In den vergangenen Jahren hat sich der Bund im Rahmen der Städtebauförderung mit mehr als 10 Millionen Euro an Investitionen in Meppen beteiligt. Maßgabe war es, die Innenstadt attraktiver zu gestalten sowie die Bereiche Schützenhof, Schützenstraße (Alter Emshafen) und Teile des Bahnhofsumfeldes neu zu erschließen. „In Kooperation von Kommune, Land und Bundesebene ist dies vorbildhaft gelungen“ so Stegemann. Als weitere Beispiele für städtebauliche Maßnahmen in der Region zählt er die Aufwertung der Innenstadt und die Umnutzung des Berentzen-Geländes in Haselünne sowie die umfangreichen Baumaßnahmen in Lingen beiderseits der Bahnstrecke auf.
Bundesweit beteiligen sich deutschlandweit 570 Kommunen am ersten Aktionstag dieser Art. Organisiert wird die Veranstaltung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden.
Berlin. Der Breitbandausbau im mittleren und südlichen Emsland sowie in der Grafschaft Bentheim kommt gut voran. Das geht aus einem internen Papier des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, welches dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann vorliegt. Allein in den letzten vier Jahren ist der Anteil der Haushalte im Wahlkreis Mittelems, die mit sechs und mehr Mbit pro Sekunde ins Internet gehen können, um 23,2 Prozentpunkte auf 93,5 Prozent angestiegen. „Die gemeinsamen Anstrengungen zahlen sich aus. Nun müssen wir die verbleibenden „weißen Flecken“ schließen“, betont Stegemann.
In den Städten schreitet der Ausbau schnell voran. In Lingen haben 86,7 Prozent aller Haushalte einen Anschluss von mindestens 50 Mbit/s, wenn alle Technologien einbezogen werden. Das Ziel der Bundesregierung ist damit in greifbarer Nähe. Sie will eine flächendeckende Verfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018. In diesem Jahr wollen die Unternehmen deutschlandweit weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau investieren. Gemäß Prognosen könnten so bis zu 80 Prozent aller Haushalte allein über den Markt versorgt werden.
Schnelles Internet ist dabei für Stegemann so unentbehrlich wie früher eine gute Straßenanbindung. „Wenn dann in der Gemeinde Beesten gerade einmal 12,7 Prozent der Haushalte mit über 30 Mbit/s ins Internet gehen können, sieht man, wie viel Arbeit noch vor uns liegt“, beschreibt Stegemann die andere Seite der Medaille. Politik und Verwaltung müsse folglich die Kräfte auf die 20 Prozent der Haushalte bündeln, in denen der Ausbau über den Markt nicht greife.
Schon heute unterstützt der Bund die Unternehmen und Kommunen dabei in Milliardenhöhe. Weitere Maßnahmen laufen derzeit an. Die 700 MHz-Frequenzen, die bisher für das „DVB-T“-Fernsehen genutzt werden, stehen künftig für den Ausbau des mobilen Breitband – und damit für schnelles Internet – zur Verfügung. Die Frequenzen werden im Frühsommer versteigert. Aus den Erlösen soll nach Wunsch des Abgeordneten ein weiteres Förderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt werden. Daneben stellt der Bund, dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung, über den Nachtragshaushalt 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum zur Verfügung.
Niedersachsen gibt derweil gerade einmal 60 Millionen Euro. Die Landesregierung werde ihrer Verantwortung nicht gerecht, so Stegemann. Zum Vergleich: Bayern nimmt für den Breitbandausbau in drei Jahren 500 Millionen Euro in die Hand.
Anlässlich der anstehenden entscheidenden Weichenstellungen in Deutschland und Europa zum Breitbandausbau lädt die CDU/CSU-Fraktion am 08. Juni zu einem Breitbandkongress nach Berlin. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier:
