Berlin / Nordhorn. Anlässlich der zehnten Woche des bürgerlichen Engagements war der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann am Mittwochmorgen zu Gast im  Mehrgenerationenhaus in Nordhorn. Er informierte sich ausführlich über die Arbeit der freiwilligen Helferinnen und Helfer und zeigt sich beeindruckt. „Ich bin froh, dass es bei uns so viele Engagierte gibt. Sie investieren aus Überzeugung viel Zeit und Kraft in unser gesellschaftliches Miteinander“, so Stegemann.

Unter dem Motto „Ehrenamt macht stark!“ soll die Woche die Arbeit der Freiwilligen würdigen, die Vielfältigkeit des Ehrenamtes aufzeigen und Andere zum Mitmachen motivieren. Stegemann, der selbst Schirmherr des Mehrgenerationenhauses in Emlichheim ist, betont: „Gerade die Mehrgenerationenhäuser sind ein gelebtes Bespiel dafür, wie die verschiedenen Generationen mit Freude zusammenkommen“. Die Türen stehen allen Interessierten immer offen, unabhängig von Alter, Religion oder Herkunft. „Jeder der Kontakt zu anderen Menschen sucht, ist bei uns herzlich willkommen“, berichtete die zuständige Mitarbeiterin Anke Plümers.

Anerkennenswert ist auch die Vielfalt der Angebote des Hauses in Trägerschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Diese reichen von der PC-Hilfe über den Bügelservice bis zur Hausaufgaben- und Kinderbetreuung. Aber auch die schwierige und bedeutungsvolle Aufgabe der Betreuung von Demenzerkrankten findet ihren Platz. Jeder freiwillig Engagierte bringt sich mit seinen Fähigkeiten und Interessen ein. Dadurch findet ein gemeinsames Miteinander und Leben wie in einer Großfamilie statt. „Die zugesagte Bundesförderung in Höhe von 30.000 Euro je Einrichtung für das Jahr 2015 ist daher absolut notwendig und richtig“, zeigte sich Stegemann am Ende seines Besuches überzeugt. Das Mehrgenerationenhaus sei wie der Keimling eines Baumes, den wir in der Zukunft brauchen werden.

Berlin. Freiwillige Feuerwehren sind aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim nicht wegzudenken. Dies stellte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann anlässlich eines Gesprächs der niedersächsischen Abgeordneten mit Vertretern des Landesfeuerwehrverbandes am Donnerstagnachmittag heraus. „Feuerwehrleute lassen uns ruhig schlafen. Wenn es brennt, sind sie zuverlässig und professionell zur Stelle“, betonte der Abgeordnete. Die Politik habe eine besondere Verantwortung, die gute Ausstattung der Feuerwehrleute sicherzustellen.

Von Einsatz und Leidenschaft der Feuerwehrmänner und -frauen zeigt sich der Abgeordnete beeindruckt. Allein in Niedersachsen sind über 30.000 Jugendfeuerwehrleute aktiv und mehr als 125.000 Mitglieder registriert. Neben der eigentlichen Zuständigkeit des Landes und der Kommunen unterstützt der Bund die Ehrenamtlichen, beispielsweise mit über 4.000 Einsatzfahrzeugen.

Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Karl-Heinz Banse betonte: „Mit dem Gesetz zur Förderung des Ehrenamtes hat uns der Bund sehr geholfen“. So hob der Bund 2013 die steuerlichen Freibeträge für Aufwandsentschädigungen an und finanziert Aus- und Fortbildungsmaßnahmen. Daneben hat Berlin in Brüssel durchgesetzt, dass diensthabende Feuerwehrmitglieder weiterhin im Einsatzfall von ihrer Arbeit freigestellt werden.

Die Feuerwehr muss auch zukünftig für den Ernstfall einsatzfähig sein. Der Landesverband fordert daher Bundesmittel für Spezialfahrzeuge in der zugesagten Höhe trotz des Ziels eines ausgeglichenen Haushaltes auszuzahlen. Abgeordnete und Feuerwehrleute sind sich einig, ein funktionierender Zivilschutz muss im Interesse aller gewährleistet sein. „Die schwarze Null im Bundeshaushalt darf nicht zu Lasten der Sicherheit der Menschen gehen“, so Stegemann. Um die Feuerwehrleute weiter zu unterstützen, wird der Abgeordnete Anfang November in Berlin mit den Kreisbrandmeistern und Abschnittsleitern aus dem Emsland und der Grafschaft weitere Gespräche führen.

Berlin. Ob Berufspendler, Wochenmarktbesucher, Touristen oder Besucher bei Freunden und Verwandten – das Emsland und die Grafschaft Bentheim sind mit der Gegend jenseits der niederländischen Grenze eng verwoben. Gemeinsam mit Kollegen im Deutschen Bundestag setzt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann für einen funktionierenden Grenzverkehr ein.

Vor diesem Hintergrund hat sich Stegemann am vergangenen Montag mit dem NRW-Abgeordneten Oliver Wittke, der auch schon Verkehrsminister in NRW war, zu einem gemeinsamen Austausch getroffen. Für Stegemann ist klar: „Europa gelingt nur, wenn Grenzen abgebaut werden! Das soll auch so bleiben!“

Berlin. In der jüngsten Kabinettssitzung hat die Bundesregierung beschlossen, mehr Geld für den Kita-Ausbau und die Ausbildungsförderung in die Hand zu nehmen. „Wir halten Wort und unterstützen Jugendliche, Familien und Kommunen im Emsland und der Grafschaft Bentheim“, begrüßte der Bundestagsabgeordnete Stegemann die Beschlüsse der Bundesregierung. Mit weiteren sechs Milliarden Euro werde die Finanzierung von Krippen, Kitas, Schulen und Hochschulen in der laufenden Legislaturperiode unterstützt.

Junge Familien seien auf Betreuungsangebote angewiesen, um Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können. Die qualitativ hochwertige Betreuung ist aber nicht nur eine Frage des Engagements der Erzieher, sondern auch eine Frage des Geldes. Daher werde das bestehende Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ um 550 Millionen Euro auf dann eine Milliarde Euro aufgestockt. Die Mittel sollen die Qualität des Kitas-Ausbaus verbessern. Dazu werde sich der Bund verstärkt an den Betriebskosten der Kinderbetreuung beteiligen. 2017 und 2018 werden hierfür zusätzlich jeweils 100 Millionen Euro fließen.

Beim der Finanzierung der Ausbildungsförderung für Schüler und Studenten (BAföG) wird es eine grundsätzliche Weichenstellung geben: Der Bund übernimmt diese ab 2015 vollständig. Bisher waren die Länder mit 35 Prozent an der Finanzierung beteiligt. Die Länder werden so um rund 1,17 Milliarden Euro jährlich entlastet. Zudem werden 2016 die Regelsätze beim BAföG um 7 Prozent angehoben. „Die Reformen gehen in die richtige Richtung. Unsere Köpfe sind unsere wertvollste Ressource. Wir müssen die jungen Menschen nach Kräften fördern, Ihnen die Chance geben, etwas aus sich zu machen“, betont Stegemann. Der Bund nehme seine bildungspolitische Verantwortung wahr. Stegemann betonte aber zugleich, dass die Länder durch die Reformen neue finanzielle Spielräume erhalten. Diese Spielräume müsse die rot-grüne Landesregierung in Hannover nutzen, um Ihrer Verantwortung gerade im Bereich der schulischen Bildung gerecht zu werden.

Die Vorschläge der Bundesregierung werden in den kommenden Wochen und Monaten von den Parlamentariern im deutschen Bundestag beraten und sollen dann nach intensiver Prüfung beschlossen werden.

Integrationslotsen diskutieren mit Stegemann über Integration in der Region

Lingen. „Die ehrenamtlichen Integrationslotsen leisten einen wichtigen Beitrag zur Willkommenskultur im südlichen Emsland. Es wartet aber weiterhin viel Arbeit auf uns alle“, dies war das Ergebnis eines Gesprächs von rund 20 Zugewanderten und Integrationslotsen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann. Intensiv habe man sich über die Situation und mögliche Verbesserungen bei der Integration unterhalten. „Wir sollten auf die Zuwanderer mit offenen Armen zugehen. Wer sich bei uns wertgeschätzt fühlt, wird sich mit uns ins Zeug legen“, bilanzierte Stegemann. Organisiert wurde das Treffen von der VHS Lingen.

Die deutsche Sprache möglichst schnell und gut zu erlernen, sei zentral um Fuß zu fassen. Die Integrationskurse seien daher sehr wertvoll. Sie würden mit 600 Stunden allerdings nicht ausreichen, um mit den erlernten Sprachkenntnissen auf dem Arbeitsmarkt für qualifizierte Tätigkeit infrage zu kommen. Es müsse über weitere Fördermaßnahmen nachgedacht werden. Stegemann betonte, mögliche Verbesserungen könnten nur greifen, wenn sich Politik, Verwaltung, Beratungseinrichtungen und die Zugewanderten gleichermaßen ins Zeug legen würden. Ein Schlüssel für die Integration sei laut Einschätzung Jürgen Blohms, zuständiger Programmbereichsleiter der VHS Lingen, die einfachere Anerkennung der im Ausland erworbenen Abschlüsse. Hier hat es Fortschritte in den letzten Jahren gegeben. Das Verfahren sei allerdings aufwendig und intransparent, es überforderte viele Betroffene. Nach wie vor würden viele, im Ausland erworbene Qualifikationen nicht anerkannt und umfangreiche Nachqualifikationen gefordert. Dies sei – so die Lotsen – in Anbetracht des immer wieder beschriebenen Mangels an qualifizierten Mitarbeitern unverständlich. Nicht zuletzt angesichts des Bedarfs an Fachkräften, nehme der Abgeordnete das Thema ernst. Für die Arbeit der ehrenamtlichen Integrationslotsen fanden alle Teilnehmer lobende Worte. „Mit Ihrer Arbeit sind sie eine Stütze, um sich im Emsland heimisch zu fühlen“, brachte es Stegemann auf den Punkt. Die Integrationslotsen helfen unter anderem bei Behördengängen, Alltagsfragen aller Art, bei der Anerkennung von Zeugnissen und Qualifikationen und der Suche nach Arbeitsplätzen.

 

Bundestagsabgeordnete und Verbraucherzentrale diskutieren auf Einladung der CDU

Nordhorn. Die private Vorsorge für das Alter bleibt unerlässlich. Zugleich brauchen Anleger aber auch die Gewissheit, dass die garantiere Zahlung im Alter fließt. Dies betonten die CDU-Finanzexpertin Anja Karliczek und Nicole Lamping von der Verbraucherzentrale Niedersachsen auf einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema private Altersvorsorge im „Hotel am Stadtring“ in Nordhorn. Hierzu hatten der CDU-Kreisverband Grafschaft Bentheim und der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann eingeladen.

„Angesichts der niedrigen Zinsen ist die Altersvorsorge ein schwieriges Thema“ leitete Stegemann in die Diskussion ein. Vor diesem Hintergrund habe der Bundestag im Juli eine Reform der Lebensversicherungen beschlossen. Laut Karliczek sei die Neuregelung aufgrund des historisch niedrigen Zinsniveaus notwendig geworden. Die Reform solle sicherstellen, dass alle Versicherungsnehmer auch zukünftig ihre garantierten Leistungen erhalten. Demgegenüber könnten einzelne Versicherungsinstitute hierfür auf die Ausschüttung der sogenannten Bewertungsreserven verzichten. Hier seien allerdings enge Grenzen vorgegeben.

Einig waren sich die Experten, dass ohne eine Anpassung der bisherigen Regelung später auslaufende Versicherungen gefährdet gewesen wären. Zweites Ziel der Reform sei gewesen, so Karliczek weiter, die Vergleichbarkeit der Produkte zu verbessern. Künftig werde ausgewiesen, wie stark die Provision die Rendite der Versicherung mindere.

Lamping, Honorarberaterin für die Verbraucherzentrale, stellte in der anschließenden Diskussion mit den gut 40 anwesenden Gästen heraus, wie wichtig die Vorsorge für das Alter sei. Neben der Absicherung gegen Risiken wie Invalidität sei trotz aller Kritik ein Riester-Produkt sinnvoll. Hier bezuschusst der Staat die Altersvorsorge, was gerade Menschen mit geringem Einkommen entgegen käme. Das jeweilige Produkt müsse gleichwohl zu einem passen. „Jeder sollte sich fragen, was er erwarte, wie groß sein finanzieller Spielraum und seine individuelle Risikobereitschaft ist“, so Lamping.

Karliczek stellte abschließend klar, dass Verbraucher und Vermittler hier gemeinsam arbeiten müssten. Schließlich würde der Vermittler dafür entlohnt, dass es dem Kunden dauerhaft gut gehe.

 

 

Berlin. Am Sonntag, den 7. September 2014, lädt der Deutsche Bundestag zum Tag der offenen Tür. „Interessierte Besucherinnen und Besucher können ihre Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments und den Arbeitsalltag der Abgeordneten informieren“, ermuntert der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann auch die Bürger der Grafschaft Bentheim und des Emslandes zu einem Besuch.

Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstags und der angrenzenden Parlamentsgebäude zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament. Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Führungen durch das Bibliotheksmagazin und das Parlaments- und Pressearchiv, ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.

Der Bundestag ist von 9 bis 20 Uhr geöffnet und der Eintritt ist kostenlos. Für weitere Informationen steht Ihnen das Berliner Büro jederzeit gerne zur Verfügung.

„Inklusion und Förderung von Menschen mit Behinderungen unentbehrlich“

Meppen. „Die Inklusion und Förderung von Menschen mit Behinderungen ist von elementarer Bedeutung und somit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, betonte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann bei seinem Besuch bei Vitus in Meppen. Daher stelle der Bund in den nächsten drei Jahren jeweils eine Milliarde Euro und ab 2018 fünf Milliarden Euro jährlich an zusätzlichen Mitteln für die Eingliederungshilfe zur Verfügung.

Stegemann machte sich persönlich ein Bild von der vielfältigen Aufgabenstellung und ließ sich im Gespräch mit den Mitarbeitern die verschiedenen Abteilungen zeigen und erklären. Beim Rundgang durch die Einrichtung machte Geschäftsführer Michael Korden auf die speziellen, sich ständig verändernden Anforderungen der Eingliederung aufmerksam. „Inklusion kann nur bei Bereitstellung ausreichender Ressourcen gelingen“, betonte er. Das Bundesteilhabegesetz müsse das Wunsch- und Wahlrecht der Betroffenen unabhängig vom Leistungsträger sicherstellen und dabei die Lebensrealität angemessen abbilden.

Vitus unterstützt behinderte Menschen und ihre Angehörigen u.a. durch Angebote in kindlicher Förderung, beruflicher Qualifizierung, Therapie oder Wohneinrichtungen. Stegemann zeigte sich beeindruckt über die Projekte: „Vitus erfüllt eine wichtige Aufgabe in der Begleitung von Menschen, die auf professionelle Unterstützung angewiesen sind.“

Lingen. Der Weg zur treibhausgasfreien Energieversorgung ist beschwerlich; aber lohnend. Die jüngste Reform sei dabei ein weiterer Schritt. Dies wurde am Montag bei der öffentlichen Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes Lingen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann zur Energiewende deutlich. Der Bundestagsabgeordnete Carsten Müller führte in das Thema ein und unterstrich in seinem Vortrag die positive Entwicklung der letzten Jahre. Ein Viertel des heutigen Stroms in Deutschland stamme aus Erneuerbaren Energien. Bisher habe es praktisch keine Stromausfälle gegeben. Dies sei jedoch keineswegs selbstverständlich. So lägen die schwierigen Jahren in Sachen Systemstabilität noch vor uns. Müller verwies auf die umverteilende Wirkung der EEG-Umlage mit gut 20 Milliarden Euro jährlich; Tendenz: steigend. Knapp die Hälfte davon haben die privaten Haushalte zu tragen. Dies hätte schließlich zu einem schwachen, aber spürbaren Akzeptanzverlust der Energiewende geführt.

Die jüngste Reform soll die Akzeptanz wieder stärken. Die Kosteneffizienz werde gestärkt, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zur Sicherung der heimischen Arbeitsplätze gewahrt. Dies geschehe bei einem verlässlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Langfristig werde Strom aus Wind, Sonne und Biomasse durch verpflichtende Direktvermarktung und Ausschreibung in den Strommarkt integriert. In der anschließenden Diskussionen ging es vor allem um regionale Themen. So sei der Netzausbau auch bei dezentraler Stromversorgung notwendig. Die Vorbehalte der Anwohner und Bürger seien nach Ansicht des Umweltpolitikers verständlich. Diese würden jedoch sehr ernst genommen. Am Energiestandort Lingen müsse man derweil bereit sein, sich neu zu erfinden. Gerade das ansässige Energieversorgungsunternehmen stehe vor einer schwierigen Aufgabe. Durch neue Geschäftsmodelle könne die Wende gelingen. In den nächsten Monaten werde auf Bundesebene intensiv über das für und wider eines Kapazitätsmarktes für Kraftwerke diskutiert. Im Kapazitätsmarkt werden Kraftwerke für die Bereitstellung von Stromkapazitäten zur Sicherung der Systemstabilität bezahlt, ohne dass Sie tatsächlich Strom produzieren. Hiervon könnten die Gaskraftwerke in Lingen profitieren. Diese stoßen bei der Stromproduktion zwar weniger CO₂ aus als Kohlekraftwerke, die Kosten liegen derzeit aber höher. Daher ist deren Auslastung in den letzten Jahren stark gesunken.

Habe Deutschland nicht längst die Innovationsführerschaft in Energiethemen verloren, fragten einige Zuhörer. Müller räumte ein, dass sich Politik und Unternehmen sicherlich bei einigen Themen schwer täten. Die vielen Weltmarktführer belegen aber, dass mit Deutschland immer zu rechnen sei. Nicht zuletzt bei der Elektromobilität und der Energieeffizienz könne Deutschland Leitmarkt und Leitanbieter werden und bleiben.

Die Energiewende ist eine Wende der kleinen Schritte. Die nächste Reform ist absehbar. Dies mache es nicht immer einfacher, sei aber angesichts der Vorreiterrolle Deutschlands auf unbekanntem Terrain sinnvoll. Mit dem Braunschweiger Müller sitzt nun ein Praktiker im Bundestag, mit dem sich trefflich über dieses Neuland diskutieren lässt.