Nach der breiten Zustimmung zum RV-Leistungsverbesserungsgesetz im Deutschen Bundestag kann das Rentenpaket mit Mütterrente und verbesserter Erwerbsminderungsrente wie vorgesehen zum 1. Juli in Kraft treten. (mehr …)
Berlin. Auf „ihren“ Parlamentspaten, den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann, trafen die amerikanischen Austauschschülerinnen SeVana Bierman und Mariah Littley, die momentan in der Grafschaft Bentheim und im Emsland leben.
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Meppen. Der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) lädt zu seiner ersten Sprechstunde im Altkreis Meppen ein. Sie findet am Dienstag, den 27. Mai 2014 in der Zeit von 17.00 bis 18.30 Uhr im Bürgerbüro der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Kolpingstr. 8, 49716 Meppen, statt.
Stegemann will mit seinen Sprechstunden den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, mit ihrem direkt gewählten Abgeordneten unter vier Augen über ihre Angelegenheiten, Kritik und Vorschläge zu sprechen. Wir bitten um Voranmeldung Ihres Termins unter Tel. 05931 – 23 06.
Albert Stegemann lädt zur Sprechstunde in Meppen
Berlin / Ringe. Auf die Mitteilung der Provinzregierung Overijssel, den Flughafen in Twente nicht weiter voranzutreiben, regierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann erleichtert. „Wir brauchen für unsere Region eine erstklassige Anbindung an alle Verkehrsträger. Dies darf aber nicht zu einem Subventionswettlauf führen“, so Stegemann. Das Aus für den Twenter Flughafen kam aus Brüssel. Die Europäische Kommission rechne offenbar mit Störungen für andere Flughäfen, falls der Flughafen in Twente in Betriebe gehen sollte.
Die Befürchtung, beim Flughafen Twente würden Steuermittel von über 20 Millionen Euro in den Sand gesetzt, müsse man daher sehr ernst nehmen. Ein möglicherweise ruinöser Wettbewerb mit umliegenden Flughäfen wie Münster/Osnabrück sei nicht im Sinne des Gemeinwohls. Daher seien die Bedenken der Europäischen Kommission ein wichtiges Signal an den Steuerzahler. Andere Regionalflughäfen, die durch Steuermittel über Wasser gehalten werden, kämpfen bereits heute ums Überleben. Neben den finanziellen Aspekten befürchten viele Anwohner auf deutscher Seite auch eine zunehmende Lärmbelastung durch den Flugbetrieb. Das Aus sei damit auch gut für die Anwohner in der Grafschaft.
Für Stegemann geht der Blick nach vorn. „Für die Zukunft des Luftverkehrs in der Region gilt es gemeinsam mit der niederländischen Seite alles dafür zu tun, den Flughafen Münster/Osnabrück wieder in bessere Zeiten zu führen“, erklärte der Bundestagsabgeordnete. Hierzu gehöre auch eine bessere Verkehrsanbindung des Flughafens über die Ländergrenze hinweg. Die seit kurzem bestehende Zusammenarbeit mit der niederländischen Regionalfluggesellschaft AIS Airlines zeige, wie die Partnerschaft zwischen beiden Ländern funktionieren könne.
Hintergrund der jüngsten Entwicklung ist das Ziel der EU-Kommission, die staatlichen Beihilfen für Flughäfen zu reduzieren. Ab 2024 sollen nur noch Flughäfen betrieben werden, die sich selber tragen. Hierzu hat die europäische Kommission Anfang des Jahres neue Leitlinien zu staatlichen Beihilfen verabschiedet.
Lingen – Der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) lädt zu seiner insgesamt ersten Sprechstunde im Altkreis Lingen ein. Sie findet am Donnerstag, dem 15. Mai 2014 in der Zeit von 17.00 bis 18.30 Uhr im Bürgerbüro der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Castellstraße 1, 49808 Lingen, statt. (mehr …)
Berlin / Emsbüren. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat sich mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann (CDU) und dem Vorstand der Deutschen Bahn AG Rüdiger Grube über eine mögliche Unterführung der Zugstrecke der L40 in Emsbüren ausgetauscht.
Albert Stegemann: Das Gesetz ist ein großer Gewinn für ausländische Beschäftigte
„Die Fleischbranche ist in der Vergangenheit immer wieder durch Skandale aufgefallen: vor allem im Umgang mit den ausländischen Mitarbeitern.“ Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann war es daher klar, dass der Gesetzgeber aktiv werden musste. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, den 8. Mai 2014, mit breiter Mehrheit beschlossen, dass der tariflich vereinbarte Mindestlohn der Fleischbranche auch für ausländische Beschäftigte gilt. „Für die Beschäftigten ist das Gesetz ein großer Gewinn.“ Bei den in der Region und in Niedersachsen betroffenen Betrieben schaffe die Regelung Klarheit.
Laut Stegemann, der als Mitglied des zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales hierzu im Plenum sprach, hatten einzelne Unternehmen in der Vergangenheit die rechtlichen Möglichkeiten bis an die Grenze des Vertretbaren und auch darüber hinaus ausgereizt. Dies sei seitens der Politik nicht hinnehmbar gewesen. „Daher hat die Regierung nun gehandelt“, so der Politiker. Durch die Aufnahme der Branche in das Arbeitnehmerentsendegesetz gelten für Beschäftigte, die über ein ausländisches Unternehmen in der Bundesrepublik arbeiten, die gleichen Arbeits- und Lohnbedingungen wie für deutsche Beschäftigte.
Im Rahmen von Prüfungsfahrten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Osnabrück hatte sich Stegemann im Vorfeld ein persönliches Bild über die Arbeitsverhältnisse in der Fleischwirtschaft gemacht.
Rede zur 33. Sitzung vom 08.05.2014: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes
Berlin. Die Erneuerbaren Energien haben sich zu eine zentralen Säule der Stromerzeugung in Deutschland entwickelt. Dabei hat dieser Erfolg mit den deutlich gestiegenen Stromkosten für Unternehmen und private Haushalte aber auch eine Schattenseite, die die Akzeptanz der Energiewende bedrohen könnte.
Nordhorn. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit noch für 50 Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) Gastfamilien sucht. Das Emsland und die Grafschaft Bentheim könnten für einen der 350 Austauschschüler aus den USA ab Sommer 2014 eine neue Heimat für ein Schuljahr sein.
