Berlin. Weitere neun Kindertagesstätten aus der Region wurden in das Bundesprogramm „Sprach-Kita“ aufgenommen. Das teilte das Bundesfamilienministerium dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann gestern mit. Insgesamt profitieren damit 32 Einrichtungen im südlichen und mittleren Emsland sowie in der Grafschaft Bentheim von der damit finanzierten halben Fachkraft. „Die 3,1 Millionen Euro für die Sprachförderung in unseren Kitas sind gut angelegtes Geld“, unterstreicht Stegemann.
Zur Verbesserung der Angebote sprachlicher Bildung in Kindertageseinrichtungen fördert das Bundesprogramm in den ausgewählten Einrichtungen jeweils eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft. In den neun Kitas, die es zusätzlich in die zweite Welle des Bundesprogramms geschafft haben, wird die Förderung bis Ende 2020 gewährt. Jährlich sind es 25.000 Euro je Einrichtung. Die Förderung startet je nach Einrichtung zwischen Februar und August 2017.
In der Grafschaft Bentheim sind die Kindertagesstätte Sonnenschein, Kita Regenbogen (beide Bad Bentheim), Kath. Kindertagesstätte St. Marien, Christus-Kindertagesstätte, Kita Zwergenland, Martin-Luther-Kindertagesstätte (alle Nordhorn) sowie die Kita Rüskauer Rasselband aus Schüttorf neu mit dabei. Im Lingen profitiert der Kita Trinitatis und in Haselünne die Kindertagesstätte St. Ursula.
Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ richtet sich hauptsächlich an Kindertageseinrichtungen, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden. Durch alltägliche sprachliche Bildung werden alle Kinder in den jeweiligen Kindertageseinrichtungen erreicht.
„Kinder aus bildungsschwachen Familien aber auch Kinder, deren Familiensprache nicht Deutsch ist, werden besonders profitieren“, so Stegemann. Für den Abgeordneten ist die deutsche Sprache Grundlage einer erfolgreichen Integration und Schulausbildung. Umso wichtiger sei es, dass jedes Kind eine faire Chance durch frühe und gezielte Förderung erhalte.
Im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ bewilligte Einrichtungen im Wahlkreis Mittelems
| Name der Einrichtung | Ort | Förderwelle |
| Kita Arche Noah | Emlichheim | 1. Welle |
| Kindergarten St. Marien | Emsbüren | 1. Welle |
| Kath. Kita St. Franziskus Freren | Freren | 1. Welle |
| Familienzentrum St. Vincentius | Haselünne | 1. Welle |
| Kath. Kita St. Nikolaus | Herzlake | 1. Welle |
| Ev.-luth. Kindertagesstätte Kreuzkirche Lingen | Lingen | 1. Welle |
| Kindertagesstätte Don Bosco | Lingen | 1. Welle |
| Kath. Kindertagesstätte St. Michael | Lingen | 1. Welle |
| Kindertagesstätte St. Maria zum Frieden | Meppen | 1. Welle |
| Ev.-luth. Johannes Kindertagesstätte | Neuenhaus | 1. Welle |
| DRK Kita Pusteblume | Nordhorn | 1. Welle |
| Kath. Kindertagesstätte St. Augustinus | Nordhorn | 1. Welle |
| Kindertagesstätte St. Elisabeth Nordhorn | Nordhorn | 1. Welle |
| Kindertagesstätte St. Josef | Nordhorn | 1. Welle |
| DRK Kita Schatzkiste | Schüttorf | 1. Welle |
| Kindergarten Hölscherhof | Spelle | 1. Welle |
| Kindertagesstätte Sonnenschein | Bad Bentheim | 2. Welle (neu) |
| Kita St. Johannes | Bad Bentheim | 2. Welle |
| Kita Regenbogen | Bad Bentheim | 2. Welle (neu) |
| Kindertagesstätte St. Ursula | Haselünne | 2. Welle (neu) |
| Kita Trinitatis | Lingen | 2. Welle (neu) |
| Kath. Kindertagesstätte und Familienzentrum St. Margareta | Meppen | 2. Welle |
| Ev. Kindergarten Lummerland | Neuenhaus | 2. Welle |
| Kath. Kindertagesstätte St. Marien | Nordhorn | 2. Welle (neu) |
| Christus-Kindertagesstätte | Nordhorn | 2. Welle (neu) |
| Kita Villa Kunterbunt | Nordhorn | 2. Welle |
| Kita Zwergenland | Nordhorn | 2. Welle (neu) |
| Martin-Luther-Kindertagesstätte | Nordhorn | 2. Welle (neu) |
| Kita St. Ludgerus | Nordhorn | 2. Welle |
| Kita Rüskauer Rasselbande | Schüttorf | 2. Welle (neu) |
| St. Johannes Kindergarten | Spelle | 2. Welle |
| Kita Amselstrolche | Uelsen | 2. Welle |
Lingen. Am vergangenen Freitag diskutierte Heinrich Zertik als erster russlanddeutscher Bundestagsabgeordneter mit rund 30 Gästen im Gemeindehaus der Johanneskirche in Lingen. Abgerundet wurde der Abend durch alte russische Volkslieder und -tänze der Gruppe „Rossinka“. „Die 250-jährigie Geschichte der Deutschen in Russland hat tiefe Spuren hinterlassen. Jetzt gilt es, gemeinsam nach vorne zu schauen“, betonte Zertik.
Zum Gesprächsabend hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann eingeladen. Er verwies auf die wichtige Rolle der Aussiedler im Emsland und der Grafschaft Bentheim. „Die Menschen sind aus einer schwierigen Situation heraus bei uns heimisch geworden und haben sich zu einer zentralen Stütze für unser Zusammenleben entwickelt.“
Für den Bundesvorsitzenden des Netzwerks Aussiedler der CDU Zertik gehe es nicht so sehr um Integration, sondern das Gefühl von Heimat und die Liebe zum Land. „Wir haben in Russland die Verfassung geachtet und die Rechte respektiert. Das erwarten wir auch von Zuwanderern in Deutschland.“
Zertik stammt aus Kasachstan und ist 1989 mit seiner Frau und Tochter nach Deutschland gekommen. Hier hat er sich früh engagiert und war im Kreis Lippe einer der ersten Aussiedlerbeauftragen Deutschlands. Das langjährige Engagement hat ihn 2013 in den Bundestag getragen. Nun wirbt er für ein gutes Miteinander. „Ich will, dass die Menschen ernst genommen und nicht als Wahlvolk missbraucht werden.“ Das sei viel Arbeit und brauche enge Kontakte. Hierbei lobt er das Engagement der Kanzlerin, die sich viel Zeit für die Sorgen und Probleme der Aussiedler nehme.
Dabei sei die Geschichte sei Aussiedler in Deutschland eine Erfolgsgeschichte. Viele der 1,5 Millionen seien Selbstständige. „Sie schaffen Arbeitsplätze, zahlen Steuern und bringen sich in unsere Gesellschaft ein.“ Im Landkreis Emsland liegt der Anteil der Aussiedler an der Bevölkerung bei rund sieben Prozent.
Zugleich gebe es aber noch Probleme, die angegangen werden müssten. „Vielen brennt die Anerkennung ihrer Abschlüsse auf der Seele. Es gibt noch immer Ärzte, Lehrer, Fachleute, die ihren Beruf nicht ausüben können. Das sind menschliche Schicksale. Und leider sind einige so enttäuscht, dass sie hingeschmissen haben.“
Auch bei der Rente gebe es Nachbesserungsbedarf. Grundsätzlich haben Aussiedler Anspruch auf Rente nach Fremdrentengesetz für die Zeit, die sie in ihrem Herkunftsland gearbeitet haben. Jedoch gibt es Höchstwerte und Kürzungen. „Viele bekommen daher eine niedrige Rente und hätten Anrecht auf Grundsicherung. Viele Russlanddeutsche gehen aber nicht zum Staat, sondern schränken sich ein. Sie leben sprichwörtlich von Wasser und trocken Brot.“ Aktuell laufen hierzu Verhandlungen mit dem Innenministerium und dem Arbeitsministerium. Im Juli sei die nächste Sitzung geplant. Die CSU fordert eine Verbesserung im Zuge der Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland bis 2025.
Hinsichtlich der Diskussion und den Einfluss russischsprachiger Medien warnte Zertik vor übertriebener Aufregung. „Medien zu verbieten, wäre grundverkehrt. Das macht diese nur attraktiv. Die Vielfalt ist gut. Was wir brauchen ist eine gute Analyse. Zudem müssen wir die Menschen ermutigen, hinter die Buchstaben und Sätze zu schauen und Medien zu vergleichen.“ Langfristig würde die CDU erfolgreich bleiben, wenn sie hart arbeite und mit Leistungen überzeuge.
Zudem sei der Dialog mit den östlichen Staaten unverzichtbar. Zertik werde daher gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Beauftragten für Spätaussiedler der Bundesregierung, Hartmut Koschyk, zur Expo 2017 nach Astana der Hauptstadt von Kasachstan reisen. Dort werden sie gemeinsam den Deutschen Pavillon eröffnen und Gespräche führen.
Berlin. Im Rahmen der Neuregelungen der Zeitarbeit und Werkverträge ist die Schlachtindustrie immer wieder durch massive Verfehlungen aufgefallen. Daher will der Bundestag in seiner heutigen Sitzung mit dem „Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten“ die dringend notwendigen Maßnahmen auf den Weg bringen, um die überwiegend ausländischen Arbeiter in Schlachtbetrieben zu schützen.
„Trotz aller bisherigen Bemühungen gibt es in der Fleischindustrie weiterhin viele ‚Schwarze Schafe‘, die den Arbeitsmarkt zur Ausbeutung von Mitarbeitern missbrauchen. Dem schieben wir mit dem vorliegenden Gesetz einen Riegel vor. Für Niedersachsen und unsere Heimatregion ist das von besonderer Bedeutung, betonen der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann und der Vorsitzende der Landesgruppe Niedersachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Mathias Middelberg.
Stegemann hatte sich unmittelbar nach Einzug in den Bundestag und nach dem Besuch eines Schlachthofes mit dem leitenden Oberstaatsanwaltschaft Dr. Bernard Südbeck aus Osnabrück zusammengesetzt, um die bestehenden Missstände zu erörtern und gesetzliche Lösungsansätze zu entwickeln. Am Montag berichtete Dr. Südbeck nun in einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag, wie vor allem ausländische Arbeiter teilweise systematisch und mit krimineller Energie um ihren Lohn gebracht würden.
Nachweise über die geleisteten Arbeitsstunden würden gefälscht, notwendige Arbeitsmittel wie Messer oder Kettenhandschuhe vom Arbeitslohn abgezogen. „Oftmals wissen die Leute gar nicht, was sie da unterschreiben. Wer nicht unterschreibt, der fliegt.“ So fasste Südbeck die zum Teil verbreitete Praxis zusammen. Zugleich würden den Kontrollbehörden und der Staatsanwalt häufig die Möglichkeiten für effiziente Kontrollen fehlen.
Genau in diesen Punkten setzt das aktuelle Gesetz an. „In der Branche gab es in den vergangenen Monaten viel Bewegung – auch zum Guten für die Arbeiter. Nichtsdestotrotz ist es nicht hinnehmbar, wie einzelne Betriebe ihren Spielraum auslegen. Als Union stehen wir für einen freien Arbeitsmarkt. Wir werden es aber nicht dulden, wenn diese Freiheit missbraucht wird“, betont Stegemann.
Daher sollen Unternehmen der Fleischwirtschaft im Sinne des Arbeitnehmerentsendegesetz auch für ihre Subunternehmen haften. „Wer hier Subunternehmer beauftragt, bleibt in der Verantwortung.“ Hierzu gehören im Kern Schlachthöfe und fleischverarbeitende Betriebe. Um die Kontrollprobleme bei den Stundenzetteln zu beenden, gelte künftig eine tägliche Aufzeichnungspflicht. Zudem sollen notwendige Arbeitsmittel nicht mehr vom Lohn abgezogen werden können.
„Die immer wieder auftretenden Probleme in einzelnen Schlachtbetrieben müssen endlich ein Ende haben! Es geht nicht an, dass die Grenzen des rechtlich Möglichen im Umgang mit dem Personal bis zum Maximum aus- und überdehnt werden, um einen möglichst großen Profit auf Kosten der Arbeitnehmer zu erzielen. Dies ist mit uns nicht zu machen und auf diese Verhältnisse mussten wir reagieren“, so Stegemann und Middelberg.
Für Stegemann ist das Gesetz ein deutliches Signal an die „Schwarzen Schafe“ der Branche: „So eine Praxis werden wir nicht tolerieren. Als Bundesgesetzgeber ziehen wir Leitplanken und werden es wieder tun, wenn sich die Zustände nicht nachhaltig zum Guten entwickeln. Die betroffenen Betriebe können sich sicher sein, dass wir nicht wegsehen. Das wäre weder fair gegenüber den vielen den anständigen Unternehmern, aber auch nicht mit unserer Überzeugung vereinbar.“
Das vorliegende Gesetz tritt nach Zustimmung des Bundesrats voraussichtlich Anfang August in Kraft. Der Bund schließt damit die letzte größere Regelungslücke im Bereich der Zeitarbeit und Werkverträge. Die Änderungen werden im Omnibusverfahren im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften auf den Weg gebracht.
Lingen. Bei dem ab heute stattfindenden Evangelischen Kirchentag sorgen auch ehrenamtliche Helfer der Johanniter aus Lingen und Nordhorn für die Sicherheit der Teilnehmer. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat sich vorab beim Ortsverband Lingen über deren Arbeit informiert. „Die Johanniter investieren viel Zeit und Leidenschaft in ihre ehrenamtliche Arbeit. Davor habe ich allergrößten Respekt.“
Der Evangelische Kirchentag in Berlin und Wittenberg ist mit über 2.500 Veranstaltungen der bisher größte Kirchentag. Allein in Berlin werden 150.000 Dauerteilnehmer und 45.000 Tagesgäste erwartet. „Das ist eine riesige logistische Herausforderung, die wir ohne die Ehrenamtlichen nicht bewältigen könnten“, zeigt sich Stegemann vom Engagement im Jubiläumsjahr der Reformation beeindruckt.
Mitten drin sind die Johanniter vom Ortsverband Lingen. „In Berlin stellen wir einen Zugführer und einen Gruppenführer. In Wittenberg, wo weitere 100.000 Besucher erwartet werden, sind wir mit unserem Zelt, medizinischem Material sowie mit Sanitätshelfern vor Ort“, so Dienststellenleiter Jens Bädker. Die Sanitätshelfer sind als Erstversorungstrupp, kurz EVT, unterwegs und an den Unfallhilfsstellen im Einsatz. Zur technischen Ausstattung gehört unter anderem ein Defibrillator.
Damit helfen die Johanniter, dass etwa die Teilnehmer an der Diskussion zwischen dem ehemaligen US-Präsident Barack Obama und der Bundeskanzlerin Angela Merkel im Ernstfall gut und sicher versorgt werden.
Aber auch im Emsland und der Grafschaft Bentheim engagieren sich die Johanniter Tag für Tag. So organisieren sie von Lingen aus in enger Kooperation mit der Deutschen Stiftung Organtransplantation für die Region Nord den Transport von Spenderorganen von der Entnahme- zur Transplantationklinik. Dabei zählt jede Minute. Und so sind die zum größten Teil ehrenamtlichen Helfer 24 Stunden am Tag in Bereitschaft.
Dabei können sich die Johanniter ein stärkeres Engagement vor Ort gut vorstellen. „Gern würden wir unser Wissen und unsere Erfahrung auch beim Katastrophenschutz sowie bei Krankentransporte im Emsland und der Grafschaft Bentheim stärker einbringen“, so Bädker. Hier bekäme die Johanniter jedoch noch keine richtige Chance. Stegemann versprach, dieses Thema ebenso eine bessere und transparentere Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit noch einmal an verschiedenen Stellen anzusprechen.
Nordhorn. Alle acht Stunden stirbt in Deutschland jemand, weil kein passendes Spenderorgan zur Verfügung steht. Wie sich dies ändern lässt, darüber diskutierte am Montagabend der CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann mit Interessierten und Experten in der Volkshochschule Grafschaft Bentheim. „Es gibt Falschinformationen und große Vorbehalte. Das lässt viele vor einem Organspendeausweis zurückschrecken.“ Hieran möchte der Abgeordnete arbeiten.
Den rund 30 Teilnehmern berichteten sechs Organempfänger von ihren eindringlichen Erfahrungen. So lebt Elke Roetmann vom Kontaktkreis der Organtransplantierten und ihrer Angehörigen seit fast 19 Jahren mit einer fremden Niere. „Ohne die Leberspende wäre ich heute nicht mehr hier“, betonte eine weitere Betroffene. Bei ihr hatte es im vierten Anlauf mit einer Spende geklappt.
„Viele Menschen haben weniger Glück“, betonte Dr. med. Walter Höltermann in seinem Vortrag. Der Transplantationsbeauftragter vom Bonifatius Hospital Lingen berichtete, dass analog zur Blutspende die Zahl der Organspenden zurückgehe. Waren es 2010 noch 1.075 Spender mit 4.490 Organen, sankt die Zahl 2016 auf 857 Spender und 3.708 Organe. Dieser Trend habe schon vor dem sogenannten „Organspendeskandal“ im Jahr 2012 eingesetzt. Aktuell warten rund 10.000 Menschen auf eine Organspende.
Und das obwohl laut Umfragen 71 Prozent bereit seien, im Todesfall zu spenden. Weil aber nur 32 Prozent tatsächlich einen Organspendeausweis haben, wird diskutiert, wie 20 Jahre nach Einführung des Transplantationsgesetzes die Bereitschaft zur Spende verbessert werden kann.
Hierzu hat der Bundestag 2012 die Entscheidungslösung beschlossen. Seitdem erhält jeder Bürger ab 16. Jahren von seiner jeweiligen Krankenversicherung regelmäßig Informationen zugeschickt. Im letzten Jahr wurde das Transplantationsregister eingeführt. Hier werden alle Daten anonym und verschlüsselt eingepflegt, um die Wartelistenkriterien sowie die Verteilung der Spenderorgane zu verbessern. Zudem wird die Organspende nur zu einer praktischen Möglichkeit, wenn der Hirntod einwandfrei festgestellt wurde.
Jede Bürgerin und jeder Bürger können die eigene Bereitschaft zur Organ- und Gewebespende auf der Grundlage fundierter Informationen prüfen und schriftlich festhalten. „Diese Möglichkeit nutzen jedoch zu wenige Menschen“, so Stegemann.
Für den ausgebildeten Organspendekoordinator Dr. med. Christian Prause liegt dies an einem Konstruktionsfehler. „Das Gesetz schafft die Möglichkeit, die Entscheidung auf den Ernstfall zu vertagen.“ Anders sei es etwa in Spanien geregelt. Hat dort ein Verstorbener einer Organentnahme zu Lebzeiten nicht ausdrücklich widersprochen, können Organe zur Transplantation entnommen werden.
Was passiert, wenn diese Entscheidung nicht schriftlich fixiert ist, wurde vom Transplantationsbeauftragten Dr. Klaus Kues von der EUREGIO-Klinik beleuchtet. „In den meisten Fällen gibt es keine schriftliche Willenserklärung. Dann spielen die Angehörigen und die Gespräche mit ihnen eine zentrale Bedeutung.“ Ziel sei es dabei nicht, dass die Angehörigen einer Organspende zustimmen oder ablehnen. Sie sollen vielmehr mithelfen, den mutmaßlichen Willen des Verstorbenen zu ermitteln.
„Wer sich nicht entscheidet, belastet Angehörige, die dann die Entscheidung treffen müssen. Sie belasteten aber auch die Menschen, die auf eine Spende angewiesen seien“, so Roetmann. Stegemann will daher, dass die Organspende wieder positiver wahrgenommen werde. „Ziel muss es sein, dass sich mehr Menschen schon zu Lebzeiten aktiv für oder gegen eine Organspende entscheiden.“ Ob die Politiker dafür eines Tages tatsächlich eine verpflichtende Entscheidung bei der Organspende beschließen werden, könne er noch nicht absehen. Wichtig sei ihm, dass sich die Menschen selbstbestimmt entscheiden.
Weitere Informationen zur Organspende und zum Organspendeausweis können Sie bei Albert Stegemann anfordern: albert.stegemann@bundestag.de; Tel.: 030/227-77155; Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Berlin. Für Megan, Olivia und Javier war es einer der Höhepunkte des Austauschjahres: Das Treffen der diesjährig 350 US-amerikanischen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages (PPP) in Berlin. Auf dem Programm standen u. a. eine Diskussion mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und die Teilnahme an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.
Im Gespräch machten die Stipendiaten aus den USA, die momentan im Emsland leben, ihre Begeisterung für Deutschland und vor allem Berlin deutlich. Sie hatten den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann – ihren Paten – schon zu Beginn des Jahres in Spelle getroffen und berichteten nun von ihren Erfahrungen.
So wirklich kann sich noch keiner von ihnen den im Juli bevorstehenden Abschied aus der neuen Heimat vorstellen. „Das Programm ist nun bald vorbei, aber unsere Erinnerungen bleiben ein Leben lang“, waren sich die Schüler einig. Nach der Rückkehr geht es für Olivia und Javier an die Universität, während Megan 8 Wochen in Indien arbeiten und dann für ein Jahr an die High School zurückkehren wird. „Alle drei sind mit ihrer Offenheit und Lebensfreude klasse Jugendbotschafter und ich wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute“, freute sich Stegemann über die positiven Berichte seiner Stipendiaten.
Bereits in wenigen Monaten beginnt für den nächsten PPP-Jahrgang das Austauschjahr. Deshalb unterstützt der Abgeordnete die gemeinnützige Austauschorganisation Youth for Understanding (YFU) dabei, neugierige und weltoffene Gastfamilien im Emsland und der Grafschaft Bentheim zu finden, die ab September einen US-amerikanischen Schüler bei sich aufnehmen möchten.
„Ein Jahr mit einem internationalen Familienmitglied ist eine einzigartige Erfahrung, die zugleich die Verständigung zwischen den Kulturen stärkt“, erklärt Stegemann. „Das PPP ist ein tolles Programm und gelebte Deutsch-Amerikanische Freundschaft“. Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an YFU wenden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de.
Schüler und junge Auszubildende aus dem Wahlkreis mit Interesse an einem Austauschjahr in den USA können sich bis zum 15. September 2017 für ein Stipendium bewerben. Weitere Infos unter www.bundestag.de/ppp oder im Berliner Büro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 030/227 77155.
Berlin. In diesem Jahr findet der Tag der Städtebauförderung am 13. Mai statt. Der Tag soll den Fokus auf die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden lenken. Hierzu leistet der Bund mit der Städtebauförderung seit Jahrzehnten einen entscheidenden Beitrag. „Das Geld fließt vor Ort in ein gutes, Wohnumfeld, lebendige Innenstädte und Nachbarschaften. Es wird moderner Wohnraum sowie öffentliche Freiräume und Orte der Begegnungen geschaffen“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Von den Bundesmitteln profitieren das südliche und mittlere Emsland sowie die Grafschaft Bentheim im erheblichen Umfang. So sind in den letzten zehn Jahren gut 20 Millionen Euro in den Städtebau vor Ort geflossen. Hierdurch können Maßnahmen in Bad Bentheim, Haselünne, Lengerich, Lingen (Ems), Meppen, Nordhorn, Salzbergen und Schüttorf realisiert werden. Der soziale Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden wird gestärkt und die Kommunen machen sich fit für die Zukunft.
Insgesamt stehen 2017 für den Städtebau mit einer Milliarde Euro doppelt so viele Bundesmittel zur Verfügung wie noch 2013. So konnten in den letzten vier Jahren nahezu 1.000 neue Maßnahmen gefördert werden. Insbesondere das Programm „Soziale Stadt“ konnte in dieser Legislaturperiode deutlich gestärkt werden. Ziel ist es eine gute Quartiersentwicklung zu ermöglichen und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Das Programm wurde auf gut 190 Millionen Euro ausgebaut.
Stegemann ermutigt daher alle Kommunen, Fördermöglichkeiten zu prüfen.
Lingen. Im Mai hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann Bawinkel besucht und sich über die dortige Entwicklung informiert. Er war damit einer Einladung des CDU-Ortsvorsitzenden Hans-Peter Langels gefolgt. „Die Bawinkler gehen die Herausforderungen, die alle kleineren und mittleren Gemeinden umtreiben, sehr weitsichtig an und sind auf einem guten Weg“, so Stegemann.
Zuerst ging es ins frischbezogene Logistikzentrum der LVD Bernard Krone. Dort sprach Stegemann mit den Mitarbeitern sowie der Geschäftsführerin Dorothee Renzelmann. Samtgemeindebürgermeister Matthias Lühn und Bürgermeister Adolf Böker waren ebenfalls vor Ort. Die neue Logistikhalle mit bis zu 40.000 verschiedene Ersatzteilpositionen sowie die großzügig angelegte Werkstatt bilden das Rückgrat für die verlässliche Arbeit des Landmaschinenhändlers. Die Mitarbeiter nutzten das Gespräch zudem, um weitere politische Themen, wie die Integration der Flüchtlinge, kritisch mit dem Abgeordneten zu diskutieren.
Weiter ging es zum Junker-Bar-Haus-Areal. Bauherr Reinhard Lonnemann erklärte das Konzept des dortigen barrierefreien Mehrgenerationenhauses. „Mit der Erschließung des Geländes stärken wir die Attraktivität von Bawinkel für junge Menschen. Wir wollen aber auch sicherstellen, dass die Menschen bis ins hohe Alter hinein möglichst selbstbestimmt bei uns leben können“, betonte Adolf Böker.
Besonders stolz sind die Bawinkler darauf, dass sich hier der Allgemeinmediziner Dr. Christof Böker mit seiner Arztpraxis angesiedelt habe. Mit dem neugestalteten Areal bis zum Alten- und Pflegeheim Marienstift kann der Ortskern gestärkt werden. So sind alle Einrichtungen der täglichen Daseinsvorsorge fußläufig zu erreichen.
Zugleich verwies Lühn darauf, dass einzelne Landes- und Bundesvorschriften die nachhaltige Entwicklung in Bawinkel herausfordern. So sei etwa die Ansiedlung von Einzelhändlern bei größerer Verkaufsfläche mit aufwändigen Prüfungspflichten verbunden. Die CDU vor Ort arbeite jedoch mit großem Engagement an Lösungen.
Zum Abschluss ging es in die Kindertagesstätte St. Marien. Die dortige Leiterin Annemarie Elfers informierte die Besucher über die aktuelle Betreuungssituation. Diese sei von der wieder leicht steigenden Geburtenrate sowie vom hohen Betreuungswunsch geprägt. Daher stoße die Kindertagesstätte an Ihre Kapazitätsgrenze. Auch hier arbeite die Samtgemeinde in Abstimmung mit den umliegenden Kommunen an Lösungen.
Stegemann machte jedoch auch deutlich, dass das Land Niedersachsen seiner Verantwortung bei der Kinderbetreuung nachkommen müsse. Der Bund hat nach Ostern beschlossen, den Bau weiterer Plätze mit 1,126 Milliarden Euro zu fördern. Die konkrete Vergabe der Fördermittel liegt in der Hand der Bundesländer. Gleichwohl nahm Stegemann viele Anregungen aus Bawinkel für seine Arbeit mit nach Berlin.
Itterbeck. Am Freitag besuchte der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann den Erdgasspeicher in Uelsen der Storengy Deutschland GmbH. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Rolle der Speicher bei der Energiewende spielen kann.
„Für eine funktionierende Energiewende brauchen wir Erdgasspeicher wie in Uelsen“, waren sich Stegemann und Dr. Andreas Kost, Leiter Regulierungsmanagement bei Storengy Deutschland GmbH einig. So stelle der Erdgasspeicher auch bei Spitzenbedarf im Winter eine lückenlose Versorgung von Industrie, Gewerbe und Endverbrauchern sicher. Das werde im Zusammenhang mit der schwankenden Stromerzeugung aus Wind- und Solarenergie und dem beabsichtigten Einsatz von Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt immer wichtiger. Zudem könne ein großer Speicher wie in Uelsen mit seiner flexiblen Einsatzmöglichkeit Netzausbaukosten verhindern.
Stegemann betonte die Bedeutung des Themas: „.Als CDU werden wir uns der
Versorgungssicherheit daher in der kommenden Legislaturperiode sorgfältig widmen.“ Damit die Grafschaft Bentheim zusammen mit dem südlichen Emsland langfristig ein Knotenpunkt der Energieversorgung bleibe, ermutigte er alle Akteure bei neuen Entwicklungen noch enger zusammenzuarbeiten. „Wir müssen die regionalen Potenziale in der Grafschaft und dem Emsland im Wärme-, Strom- und Gasbereich besser nutzen.“ Zudem zeigte er sich erfreut von den wirtschaftlichen Vorteilen, mit denen der Betrieb des Erdgasspeichers Uelsen die Region bereichert und vom lokalen Engagement der Storengy in ihrer Nachbarschaft.
Mit dem in der Grafschaft Bentheim gelegenen Erdgasspeicher Uelsen betreibt Storengy ihren größten Porenspeicher in Deutschland. Dieser befindet sich in einer ehemaligen Erdgaslagerstätte in etwa 1.600 Metern Tiefe. Er wurde vor 20 Jahren in Betrieb genommen und verfügt heute über ein Arbeitsgasvolumen von 840 Millionen Kubikmetern. Der Speicher Uelsen ist beispielhaft für die harmonische Integration einer Betriebsanlage in ihr lokales Umfeld.
