Letzte Woche hatte ich das erste Gespräch mit der neuen Standortleiterin der bp in Lingen, Paula Wilson. Mit ihr habe ich über die Zukunft des Lingener Standorts, die erfolgreiche EU-Wasserstoffförderung und den Plan eines „Energy Hubs“ im Emsland gesprochen. Seit dem 1. Dezember 2023 ist Paula Wilson die Leiterin der bp Raffinerie in Lingen.
Die Europäische Kommission hatte im Februar 2024 deutsche Projekte des „IPCEI Wasserstoff“ (Important Project of Common European Interest) genehmigt – darunter auch ein Wasserstoffprojekt der bp zum Bau eines 100-MW-Elektrolyseurs in Lingen. Nach der Genehmigung auf EU-Ebene werden nun zeitnah die nationalen Förderbescheide ausgestellt. Die Bundesregierung und die jeweiligen Bundesländer planen sich mit rund 4,6 Mrd. Euro an den deutschen IPCEI Wasserstoffinfrastrukturprojekten zu beteiligen.
Ich finde: Die Energiewende muss mit Augenmaß und Realismus angegangen werden, wobei es im Übergang weiterhin nicht ohne konventionelle Energieträger funktionieren wird. Die Lingener bp spielt dabei eine wichtige Rolle und begrüßt die Bemühungen zur Förderung von Klimaschutz, wie beispielsweise das EU-Wasserstoffprojekt. Begeistert bin ich zudem von den wiederholt tollen Sicherheitszahlen. Ich wünsche der neuen Geschäftsführerin Paula Wilson weiterhin viel Erfolg und stehe als politischer Ansprechpartner gern zur Seite.
Zum Hintergrund: Die bp Raffinerie in Lingen ist seit 2002 Teil der bp Gruppe und zählt zu den größten Energieunternehmen weltweit. Aktuell beschäftigt das Werk etwa 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am emsländischen Standort. Mit einer jährlichen Verarbeitungsmenge von rund fünf Millionen Tonnen Rohöl werden Produkte wie Kraftstoffe, Heizöl und chemische Vorprodukte hergestellt. Im Zuge des 70-jährigen Jubiläums der Raffinerie hat bp im letzten Jahr die Pläne zur Umwandlung des Standorts von einer konventionellen Raffinerie in ein integriertes Energiezentrum bekannt gegeben. Hierbei soll der Fokus verstärkt auf emissionsärmere Energielösungen wie die Produktion von Biokraftstoffen und grünem Wasserstoff gelegt werden.
Die Anmeldung für den Jugendengagementkongress 2024 ist ab sofort möglich! Der Kongress, der vom 20. bis zum 24. Mai stattfindet, lädt wieder junge Menschen aus ganz Deutschland ein, sich vier Tage lang in Berlin zu engagieren und auszutauschen. Darüber informiert der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Gleichzeitig ruft Stegemann zu Bewerbungen aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim auf.
Der Jugendengagementkongress ist eine jährliche Veranstaltung, die sich zum Ziel gesetzt hat, rund 300 ehrenamtlich engagierte Jugendliche zusammenzubringen. Während des Kongresses haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, an Workshops und Außenforen teilzunehmen, neue Formate des zivilgesellschaftlichen Engagements kennenzulernen und sich zu vernetzen. Durch die Aktivitäten sollen die jungen Engagierten weiter professionalisiert werden und inspirierende Anregungen erhalten, wie sie aktiv zur Gestaltung von Demokratie und Zivilgesellschaft beitragen können.
Die Teilnahme ist kostenfrei. Für Unterkunft (Übernachtung im Mehrbettzimmer 20.-24.5.24), Verpflegung (Halbpension, Änderungen vorbehalten) und eine ÖPNV-Fahrkarte für die Dauer des Jugendengagementkongresses ist gesorgt. Die Reisekosten werden nicht von der bpb getragen. Interessierte können sich nur als Gruppe mit bis zu sieben Teilnehmenden anmelden. Jede Gruppe muss mindestens eine Gruppenleitung haben, die älter als 18 Jahre sein muss und die Verantwortung für die gesamte Gruppe übernimmt. Für weitere Informationen und zur Anmeldung können Sie die Website www.bpb.de/veranstaltungen/reihen/juko besuchen.
Kirchen, Vereine und Stiftungen sind aufgerufen, sich für Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramms zu bewerben. Darauf macht der regionale Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) aufmerksam. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat Haushaltsmittel in Höhe von 47,5 Mio. Euro für das Denkmalschutz-Sonderprogramm XIII vorgesehen. Ziele der Förderung sind die Substanzerhalt und die Restaurierung bedeutsamer oder das kulturelle Erbe mitprägender Kulturdenkmäler. Über die Auswahl entscheiden die Ampel-Fraktionen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Haushaltsausschuss.
Stegemann verweist darauf, dass bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Sanierungen historisch wertvoller Gebäude aus der Region durch das Denkmalschutz-Sonderprogramm ermöglicht werden konnten. Beispiele dafür sind das Kloster Frenswegen in Nordhorn sowie die Wall-Anlage und das Högerhaus in Meppen, in dem heute die Polizei residiert. Der Bund förderte 2022 zudem die Sanierung der evangelisch-reformierten Kirche in Lingen sowie der Bentheimer Barockkirche mit insgesamt 850.000 Euro.
Die Antragstellung erfolgt über die für den Denkmalschutz zuständigen Stellen des Landes. Dort erhalten Sie weitere Informationen zu den Denkmalschutz-Sonderprogrammen sowie die Antragsformulare. Bis zum 19. April 2024 können Anträge zur Förderung im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms XIII durch die zuständigen Landesdenkmalbehörden bei der BKM eingereicht werden. Der Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der förderfähigen Kosten der Maßnahme.
Der Landkreis Emsland kann sich über Fördermittel des Bundes in Höhe von rund 4,8 Mio. Euro freuen. Es soll im Rahmen des Aktionsprogramms „Natürlicher Klimaschutz“ für Renaturierungs- und Wiedervernässungsmaßnahmen verwendet werden.
„Herzlichen Glückwunsch an den Landkreis Emsland zur Bewilligung der Bundesförderung in Höhe von 4,8 Millionen Euro! Diese Mittel sind ein wichtiger Schritt, um Renaturierungs- und Wiedervernässungsvorhaben vor Ort voranzutreiben. Das Emsland ist wie kaum eine andere Region dazu geeignet, Bundesmittel für die Wiedervernässung von Mooren kreativ und effizient zu nutzen. Gleichzeitig müssen wir betroffenen Eigentümern und Landnutzern bei drohenden Nutzungseinschränkungen aufgrund einer Wiedervernässung neue rentable Geschäftsmodelle ermöglichen – nur durch Subventionen wird eine nachhaltige Zukunft nicht gelingen“, sagt der hiesige Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
„Wir sind aktuell mit zahlreichen Maßnahmen zur Wiedervernässung von Mooren befasst wie beispielsweise der Vernässung der Bockholter Dose. Moore sind CO2-Speicher und leisten damit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz. Zugleich erhalten und fördern wir ihre Funktion als Lebensraum für heute seltene, typische Arten. Die Förderung ermöglicht es, uns hier noch mehr als bisher einzubringen“, betont Landrat Marc-André Burgdorf.
Insgesamt 122 Maßnahmen bundesweit werden mit über 193,4 Mio. Euro aus dem Topf gefördert.
Letzte Woche hat der CDU-Kreisverband Aurich zu einem Diskussionsabend zum Thema Landwirtschaft in Rysum eingeladen. Dort habe ich mit fast 50 Interessierten, darunter vielen Landwirtinnen und Landwirten vor allem über die aktuelle Agrarpolitik auf Europa-, Bundes- und Landesebene diskutiert. Zentrale Themen, die viele Bauernfamilien beschäftigen, waren verständlicherweise der Strukturwandel und die aktuellen politischen Rahmenbedingungen. Hier gibt es viele Sorgen.
Trotz der veränderten Rahmenbedingungen, z.B. durch den Ukraine-Krieg, befindet sich die Ampel-Regierung in Berlin weiterhin im ständigen Blockade-Modus, wenn es um Erleichterungen und Innovationen für die Landwirtschaft geht. In meinem Vortrag habe ich versucht zu erklären, wie sich der Blick auf die Landwirtschaft besonders in den letzten Monaten grundlegend gewandelt hat. Während der letzten Legislaturen standen vor allem Klima- und Artenschutz im Fokus; heute rücken die Aspekte der Versorgungssicherheit und die gesellschaftliche Anerkennung für Landwirte wieder zunehmend in den Mittelpunkt. Dabei besteht aus Sicht der Union dringender Handlungsbedarf, damit die Politik den veränderten Bedürfnissen gerecht werden kann.
In der anschließenden Diskussion äußerten einige Teilnehmer auch Kritik an der Agrarpolitik der Union, insbesondere in Bezug auf vergangene Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Ich verstehe diese Bedenken und teile sie zum Teil. Jedoch sagen wir als Union klar, dass die „Zeitenwende“ auch für die Landwirtschaft gelten muss. Als Opposition haben wir uns nachdrücklich für notwendige Anpassungen eingesetzt, um die Landwirtschaft durch Entbürokratisierung und mehr Planungssicherheit v.a. beim Umbau der Nutztierhaltung zu entlasten.
Zum Jahresbeginn wurde die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wieder auf 19 Prozent angehoben. Zuvor wurde sie seit Beginn der Corona-Pandemie mehrfach auf sieben Prozent gesenkt. Die erneute Anhebung der Mehrwertsteuer hat in der betroffenen Branche erhebliche Unzufriedenheit auslöst. Denn auch nach der Corona-Pandemie ist die Gastronomie weiterhin mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert. Sowohl die Energie- als auch die Personalkosten sowie die Preise für Grundnahrungsmittel sind in erheblichem Maße gestiegen. Unsicher ist zudem, wie die Gäste auf die steigenden Preise reagieren.
Um über diese Probleme für die Gastronomie zu sprechen und konkrete Maßnahmen für mittelfristige Steuerpläne zu erarbeiten, hat sich der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) mit mehreren Gastwirten aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim getroffen. Laut einer aktuellen Umfrage des Branchenverbandes DEHOGA haben bereits 75 Prozent der Gastronomen in Deutschland ihre Preise innerhalb von knapp drei Wochen nach der Rückkehr zur höheren Mehrwertsteuer auf Speisen erhöht.
„Die Verärgerung in der Branche ist riesengroß. Wir wollen solche Preisaufschläge nicht, brauchen Sie aber zum Überleben. Zudem haben wir erhebliche Zweifel, ob der Staat die erwarteten drei Milliarden Euro durch die Anhebung der Mehrwertsteuer tatsächlich einnehmen wird, da wahrscheinlich weniger Gäste die Restaurants besuchen werden und die verbleibenden Gäste vermehrt auf ihre Ausgaben achten werden. Dies wird sich voraussichtlich auch in geringeren Steuereinnahmen niederschlagen“, macht der Vorsitzender des DEHOGA-Kreisverbands Grafschaft Bentheim, Daniel Heilemann, seinem Unmut Luft.
Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann versteht, dass die heimischen Gastronomen sich von der Bundesregierung unfair behandelt fühlen: „Es erscheint absurd, dass die Mehrwertsteuer für Speisen in Restaurants wieder auf 19 Prozent erhöht wurde, während Speisen zum Mitnehmen, Fertigsalate im Supermarkt und Essenslieferungen weiterhin mit lediglich sieben Prozent besteuert werden.“
Stegemann verspricht das Thema zeitnah mit seinen Kolleginnen und Kollegen im Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu besprechen. Gelinge ein Konsens, könnte die Forderung nach einer einheitlichen Mehrwertsteuer sich im Wahlprogramm der CDU zur nächsten Bundestagswahl wiederfinden: „Erfolg versprechen kann ich nicht – meinen Versuch allerdings schon, so Stegemann.
Seit fast acht Monaten besteht die nationale Wasserstrategie der Bundesregierung. Die Antwort auf eine Anfrage der Union gibt nun Aufschluss über den Fortschritt bei der Umsetzung und das Wissen bezüglich zukünftiger wasserbedingter Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel. In ihrer Antwort bietet die Bundesregierung zudem einen Überblick über die geplante Sicherung der Wasserversorgung im Agrarsektor in Deutschland.
Den agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und regionalen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann können Sie in diesem Zusammenhang wie folgt zitieren:
„Egal ob Trockenheit oder Überschwemmung und Sturmflut, am Wasser erfahren und erleben wir die bitteren Konsequenzen des Klimawandels. Wir brauchen nicht nur nationales Krisenmanagement durch die Bundesregierung, sondern vielmehr Risiko-Management. So reagieren wir nicht auf Krisen, wenn sie da sind, sondern sind besser vorbereitet. Deshalb blicke ich kritisch darauf, dass die Regierung keine auf landwirtschaftliche Wasserbedarfe ausgerichtete Forschungsvorhaben fördert. Auch in Bezug auf neue Züchtungsmethoden agiert Landwirtschaftsminister Özdemir unbegründet viel zu zurückhaltend. Im Agrarbereich braucht es zudem intelligente Wassermanagementsysteme und einen Ausbau der landwirtschaftlichen Wasserinfrastruktur.“
Mit beeindruckenden Zahlen kann der Verein Eagle Eye Emsland e.V. auf seine erfolgreiche Arbeit in diesem Frühjahr zurückblicken. Während der Mahdsaison wurden insgesamt 229 Rehkitze aus den Feldern gebracht und so vor Erntemaschinen geschützt. Insgesamt 330 Felder mit einer Gesamtfläche von 1.673 Hektar konnten die Ehrenamtlichen mit Hilfe von Drohnen mit einer Wärmebildkamera absuchen und so zahlreiche weitere Jungtiere in Sicherheit bringen. Anlass genug für den örtlichen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU) die ehrenamtliche Arbeit zu loben und über weitere Verbesserungsmöglichkeiten zu diskutieren.
Jedes Jahr werden Rehkitze und andere Tiere bei Mäharbeiten verletzt oder getötet. Mithilfe von moderner Drohnentechnik können Grünland- und Ackerflächen vor der Mahd abgesucht und die Tiere so vor dem Mähtod gerettet werden. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) hatte sich bereits früh für eine Förderung dieser Technologie aus Bundesmitteln eingesetzt. Die Technik ist die derzeit effektivste Methode für die Wildtierrettung bei der Mahd.
Der Verein Eagle Eye Emsland e.V. arbeitet eng mit Landwirten und Jägern zusammen, um die Tiere vor dem Mähtod zu bewahren. So erklärt der erste Vorsitzende des Vereins, Conny Eilers: „Wir zählen zu den Pionieren der Kitzrettung mit Drohnen und haben bis heute über 750 Rehkitze aus den Flächen gerettet.“ Der Verein verfügt über zwei Industriedrohnen mit einer Wärmebildkamera (200-fachem Zoom). Zur Unterstützung der Einsätze steht den Mitgliedern ein Einsatzbulli mit einem 30-Zoll-Bildschirm und einer Powerbank zur Verfügung, die über Solar- und Landstrom geladen wird. Der Verein hat die Mittel durch Spenden und eigene Investitionen aufgebracht.
Im Einsatz ist Eilers bei den Rettungsaktionen meist schon mitten in der Nacht. Dann ist der Kontrast auf der Wärmebildkamera zwischen den Tieren und den noch kalten Böden besonders groß. So begannen seine Tage im Frühjahr regelmäßig gegen 02:30 morgens. Zur Aufspürung und Verlegung der Tiere sind Conny Eilers und seine Frau Britta dann zu Fuß mit einer Art Wäschekorb unterwegs. Nähere Infos zum Verein und zur Rehkitzrettung bei Conny Eilers unter Tel. 0175 9685740 und per E-Mail eilersconrad@gmail.com.
„Die Arbeit von Conny und Britta Eilers sowie allen weiteren Aktiven ist von großer Bedeutung für den Schutz der Wildtiere in unserer Region. Ich bin beeindruckt von diesem starken Einsatz und der technischen Expertise des Vereins“, betont Albert Stegemann. „Dafür bedanke ich mich herzlich. Mir ist es darüber hinaus wichtig, diese Zusammenarbeit zwischen dem Verein, unseren Landwirten und Jägern weiter zu stärken, um solche Rettungsmaßnahmen effektiv und nachhaltig durchführen zu können.“
In Niedersachsen konnten im vergangenen Jahr 149 Anträge für Drohnen vom Bund gefördert werden. Damit belegt das Bundesland in nationalen Vergleich den zweiten Platz. Eine Abfrage von Stegemann ergab, dass durch die Drohnentechnik in der letztjährigen Mahdsaison bis Juli bundesweit etwa 6.000 Rehkitze gerettet werden konnten. Zahlen für dieses Frühjahr liegen noch nicht vor.
Gemeinsam mit 300 Anwesenden haben mehrere Landwirten aus dem Emsland und der Grafschaft am letzten Mittwoch im Deutschen Bundestag über die zentralen Herausforderungen der Land- und Ernährungswirtschaft diskutiert. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat als agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem Kongress unter dem Motto „Zukunft Landwirtschaft – wie sichern wir unsere Ernährung?“ eingeladen.
„Die Land- und Ernährungswirtschaft ist systemrelevant – steht aber aktuell vor großen Herausforderungen. Für eine wachsende Weltbevölkerung brauchen wir genügend Nahrung. Zugleich müssen wir auch schauen, welchen Beitrag die Landwirtschaft bei der Bewältigung des Klimawandels beitragen kann. Um intensiv über mögliche Lösungsansätze zu diskutieren, haben wir viele wichtige Leute aus der Branche nach Berlin geholt“, erklärt Stegemann den Anlass des Kongresses. „Schön, dass auch Ludger Garmann aus Beesten, Stefen Teepker aus Handrup und Willhelm Funke von Raiffeisen dabei waren. Besonders gefreut habe ich mich natürlich über die positive Resonanz der lokalen Landwirte aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim.“
Der Kongress wurde Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Parteichef der CDU Friedrich Merz eröffnet. Weiterhin waren u.a. der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbands, Bernhard Krüsken, der Generaldirektor der EU-Kommission für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Dr. Wolfgang Burtscher aus Österreich, die Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Michaela Kaniber, der Präsident des Naturschutzbundes Deutschlands, Jörg-Andreas Krüger und viele weitere Branchenvertreter vertreten.
