Jedes Jahr begehen ca. 10.000 Menschen in Deutschland Suizid. Gerade junge Menschen bis zum Alter von 25 Jahren sind besonders gefährdet – bei Jugendlichen ist Selbsttötung die zweithäufigste Todesursache. Deshalb hat die Caritas dem heimischen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU) ein bemerkenswertes Projekt zur Suizidprävention vorgestellt: Das [U25]-Suizidpräventionsangebot der Caritas bietet jungen Menschen eine anonyme und kostenlose Online-Beratung. Auch wurden die verschiedenen Gesetzesentwürfe zur Sterbehilfe diskutiert, die derzeit im Deutschen Bundestag vorliegen und über den assistierten Suizid entscheiden sollen.
[U25] Emsland bietet Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Krisensituationen und bei suizidalen Gedanken eine digitale Beratung. Das Besondere dabei ist, dass die Ratsuchenden von Gleichaltrigen beraten werden, die sich in einer ähnlichen Lebensphase befinden. Im Jahr 2022 wurden über das digitale Beratungsangebot am Standort Emsland 209 junge Menschen erreicht. Und die Nachfrage nach Beratung bleibt hoch: „Das liegt teilweise über den Grenzen unserer Kapazität“, berichtet die Standortleiterin Katrin Warstat.
Durch eine halbjährige Ausbildung werden die Beraterinnen und Berater des [U25]-Projektes darauf vorbereitet, junge Menschen in Krisensituationen zu begleiten. Eine Besonderheit von [U25] ist, dass diese selbst zwischen 16 und 25 Jahren alt sind. Dadurch entsteht eine Vertrauensbasis, da sie die Herausforderungen junger Menschen nachvollziehen können. [U25] Emsland ist einer von insgesamt 11 Standorten in Deutschland, die hauptsächlich durch Mittel des Bundesfamilienministeriums bis Ende 2024 finanziert werden.
Das Hilfsangebot von [U25] erfolgt über eine verschlüsselte Helpmail auf der Website www.u25-emsland.de. Ratsuchende können ihre Sorgen, Fragen und Anliegen anonym an einen der ehrenamtlichen Berater senden. Die Beratung steht im Zeichen der Begleitung und des Vertrauensaufbaus. Die Geschäftsführerin der emsländischen Caritas, Marion Feldmann, betont: „Wir verzichten bewusst auf eine Wertung oder Moralisierung der Suizidgedanken. Unsere Beratung dient als Unterstützung und ermutigt die Ratsuchenden, auch vor Ort weitere Hilfsangebote zu suchen.“
„Das [U25] Projekt hat meine vollständige Unterstützung“, macht Albert Stegemann klar. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Projekt frühzeitig Planungssicherheit bekommt und weitergefördert werden kann. Alle jungen Menschen mit Problemen kann ich nur ermutigen: Trau dich andere zu fragen, wenn es zu schwer für dich wird! Du bist mit deinen Problemen nicht allein.“
Auch wurde das Thema Sterbehilfe bei dem Treffen diskutiert. Das Bundesverfassungsgericht hat 2020 das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe für verfassungswidrig erklärt. Derzeit gibt es drei verschiedene Gesetzesinitiativen im Deutschen Bundestag, die die Sterbehilfe in Deutschland neu regeln und die Suizidprävention stärken wollen. Wie bei ethischen Fragen üblich, handelt es sich dabei um fraktionsübergreifenden Gruppenanträge. Bis zur parlamentarischen Sommerpause soll über die Neuregelung der Sterbehilfe entschieden werden.
Die Caritas und Albert Stegemann unterstützen den Entwurf, in dem assistierte Suizide nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt werden sollen. Dafür muss die Person, die Sterbehilfe in Anspruch nehmen will, volljährig sein, sich von einem Facharzt für Psychiatrie untersuchen lassen und ein Beratungsgespräch absolvieren. Marion Feldmann erklärt: „Wir nehmen den Wunsch einen jeden Menschen ernst. Bevor wir jedoch über Suizidhilfe diskutieren, setzen wir für uns für eine wesentliche Verbesserung der Prävention ein. Wenn Suizidhilfe gesetzlich geregelt wird, dann sollte es sorgfältig formulierte Regeln geben. Dazu gehört unter anderem, dass der Betroffene volljährig ist, keine psychischen Probleme hat und frei ohne äußeren Druck entscheidet.“ Auch der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann unterstützt diese Ansicht.
Am 10. September dieses Jahres findet wieder der Tag des offenen Denkmals statt. Bereits zum 30. Mal öffnen tausende historische Stätten in ganz Deutschland ihre Türen und laden Kulturinteressierte zu einer Entdeckungsreise ein. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann lädt engagierte haupt- oder ehrenamtliche Denkmalpfleger und -eigentümer sowie Vereine herzlich ein, ihre Arbeit zur Schau zu stellen. Anmeldungen für den Aktionstag sind bis Juni 2023 auf der offiziellen Internetseite möglich: https://www.tag-des-offenen-denkmals.de/
„Im Alltag tendieren wir dazu, die vielen Gebäude um uns herum unhinterfragt hinzunehmen. Der Tag des offenen Denkmals schafft es, uns für die spannenden Geschichten hinter all den Objekten zu sensibilisieren“, macht der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) auf den Aktionstag aufmerksam. Seit 1993 koordiniert die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) den Aktionstag unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten. Die Rolle und Bedeutung von Denkmälern in unserem Leben sollen so spürbar gemacht werden.
Unter dem Motto „Talent Monument“ feiert der Tag des offenen Denkmals in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum. Dabei soll vor allem den Fragen nachgegangen werden, was ein Denkmal eigentlich auszeichnet und welche Talente sich hinter der Instandhaltung und Pflege der Monumente verbergen. Neben der Koordination des Aktionstages stellt die DSD Fördergelder zum Erhalt und zur Restauration von Denkmälern bereit. Rund 600 Sanierungsprojekte werden im gesamten Bundesgebiet gefördert. Förderanträge an die DSD können bis zum 31. August 2023 eingereicht werden.
Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) hat den ambulanten Kinderhospiz-Stützpunkt Löwenherz in Lingen besucht, um sich über die wertvolle Arbeit zu informieren. Jede Familie, in der ein lebensverkürzend erkranktes Kind lebt, kann die ambulante Unterstützung von Löwenherz in Lingen kostenlos in Anspruch nehmen. Die Begleitung kann ab dem Zeitpunkt der Diagnose beginnen und über viele Jahre dauern.
Der Verein Kinderhospiz Löwenherz e.V. wurde 1998 ins Leben gerufen und hat mittlerweile rund 2000 Mitglieder. Seine Aufgaben umfassen unter anderem die Sicherstellung der Finanzierung der stationären und ambulanten Kinder- und Jugendhospizarbeit. Eine tragende Säule für den Verein ist das Ehrenamt, bei dem viele engagierte Freiwillige helfen, Spenden zu sammeln und die Bevölkerung über Angebote für unheilbar erkrankte Kinder und deren Familien zu informieren.
Während seines Besuchs würdigt Albert Stegemann die herausragende Arbeit des Lingener Kinderhospiz-Stützpunkts Löwenherz und betont die Bedeutung der Unterstützung für betroffene Familien: „Die Haupt- und Ehrenamtlichen vom Kinderhospiz Löwenherz leisten außergewöhnliche Arbeit. Sie stehen Familien in der schwierigsten Zeit bei und bieten ihnen liebevolle und professionelle Begleitung. Dafür gebührt Ihnen unser aller Respekt und ein großer Dank.“
„Viele Familien mit unheilbar erkrankten Kindern nehmen unser Angebot einer ambulanten Begleitung bereits wahr. Dabei berichten sie, dass die Unterstützung der Kinderhospizbegleiterinnen und -begleiter für alle Familienmitglieder eine Bereicherung und Entlastung im Alltag ist. Weil ein normaler Tagesablauf kaum möglich ist und oft wenig Zeit für die Geschwister bleibt“, erklärt Frauke Hannse, die die ambulante Kinderhospizarbeit aller Stützpunkte leitet.
Um seinen Dank und seine Wertschätzung für das Engagement auszudrücken, plant Stegemann eine Vernetzung der Kinderhospizarbeit im Berliner Politikbetrieb. So plant der Abgeordnete im Rahmen einer Bundespresseamtsfahrt eine Berlin-Reise für die Ehrenamtlichen zu organisieren. Diese Reise soll ihnen die Gelegenheit bieten, die Hauptstadt zu erkunden, sich weiterzubilden und vor Ort zu vernetzen.
Die Schorlemer Stiftung sucht noch bis zum 31. Mai 2023 junge Berufstätige und Studierende aus Landwirtschaft und Gartenbau für ihr Austauschprogram mit Uganda. Darauf weist der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) hin. Durch eine Bundesförderung wird ein Großteil der Kosten übernommen. Die Austauschrunde findet im August statt.
Landwirtschaft erleben, wertschätzen und zukunftsfähig machen – das sind die Vorhaben des Austauschs. Speziell Uganda ist landwirtschaftlich durch selbstversorgende Kleinbetriebe geprägt. Die Länder besitzen darüber hinaus allerdings viele Ressourcen. Für die afrikanischen Jungbauern ist es deshalb besonders wichtig, Innovationen und das technische Know-how der jungen deutschen Landwirtinnen und Landwirte aus dem Austausch mitzunehmen.
Bei dem Austauschprogramm steht neben landwirtschaftlichem Interesse der interkulturelle Austausch im Fokus, weiß Albert Stegemann. „Das Projekt ist eine einmalige Möglichkeit, Afrika nicht nur touristisch kennenzulernen. Gerade das unternehmerische Denken und ein globaleres Verständnis von Ernährungswirtschaft können durch die neuen Erfahrungen nur wachsen“, resümiert Albert Stegemann.
Bevor alle Teilnehmenden auf ihre Höfe reisen, findet unter der Leitung der Jungbauernorganisation UNYFA (Young Farmers‘ Federation of Uganda) das Startseminar im Süden Ugandas statt. Dort werden letzte Vorbereitungen für den Aufenthalt im Partnerland getroffen und wichtige Informationen geteilt.
Das Programm findet zum sechsten Mal statt und wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Rahmen der Sonderinitiative „EINEWELT ohne Hunger“ gefördert. Somit ist ein Großteil der Kosten für das Praktikum durch die Förderung abgedeckt, die Fahrt-, Flug- und Versicherungskosten sowie die Teilnahme an Seminaren beinhalten. Weitere Informationen sind auf der Website der Schorlemer Stiftung zu finden: www.schorlemer-stiftung.de.
Ab dem 1. Januar 2024 soll jede neu eingebaute Heizung mit mindestens 65 Prozent Erneuerbarer Energie betrieben werden. Der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums sorgt bei den Kunden im Emsland und der Grafschaft Bentheim für riesengroße Verunsicherung – und führt zu einer Nachfrageexplosion an Öl- und Gasheizungen. Das betont Axel Wortmann, Obermeister der Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Meppen-Lingen, im Gespräch mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU).
Laut dem aktuellen Gesetzesentwurf müssen Verbraucherinnen und Verbraucher mittelfristig eine Wärmepumpe, Fernwärme oder Biomasse-Kessel nutzen. Vorhandene Gas- und Ölheizungen sollen nach und nach verschwinden und dürfen nur noch maximal 30 Jahre laufen. Dieser öffentlich breit diskutierte Entwurf führt dazu, dass die Kundenanfragen für eine Installation neuer Gas- oder Ölheizungen laut Wortmann „explodiert ist“. Allerdings ist der selbstständige Familienunternehmer bis Ende dieses Jahres bereits ausgebucht – ein Beleg für die Verunsicherung bei den Menschen.
Für großes Unverständnis sorge zudem bei vielen Menschen, dass der Einsatz von Wärmepumpen sehr viel Strom verbraucht, der allerdings derzeit aus Kohlekraftwerken kommt, wenn ausreichend grüner Strom nicht verfügbar ist. „Damit ist weder dem Klima noch dem Portmonee der Kunden geholfen“, berichtet Wortmann. Der Obermeister schlägt daher vor, dass das Gesetz realitätsnah angepasst wird, sodass alle Potenziale auch ausgeschöpft werden. Neubauten und Gebäude, die an ein Fernwärmenetz angeschlossen sind, müssten anders behandelt werden als Bestandsgebäude, bei denen die Gebäudedämmung unverändert bleibt.
„Die Gesetzespläne von Minister Habeck verunsichern Tausende Emsländer und Grafschafter. Wir brauchen neben der Wärmepumpe die ganze Breite klimafreundlicher Lösungen – von Wasserstoff über Holzpellets bis zu Wärmenetzen. Für diese Alternativen schraubt die Regierung die Anforderungen jedoch in dem aktuelle diskutierten Entwurf viel zu hoch. Die Wärmewende wird aber nur zum Erfolg, wenn für jedes Haus die individuell beste Lösung ermöglicht wird und bei der Umsetzung keine finanziellen Überforderungen entstehen“, kritisiert Stegemann ebenfalls.
Obermeister Wortmann beklagt außerdem die aktuelle Unklarheit für Unternehmen und Privatkunden, da noch unklar ist, welche Details in dem finalen Entwurf stehen und wie sich die Bundesregierung die Umsetzung vorstellt. Er befürchtet, dass die Pläne von Bundesminister Habeck die Industrie und die Bevölkerung überfordern: „Wir benötigen mehr Zeit! Außerdem müssen die Menschen auch hier im Emsland verstehen, welchen Wertverlust ihre Immobilie erleiden wird, wenn sie ihre Wärme nicht durch klimaneutrale Heizungen generieren.“
Stegemann stellt abschließend seinen Lösungsvorschlag vor: „Wir müssen die Menschen mit einer angemessenen Förderung unterstützen und gleichzeitig festes Vertrauen in die zukünftige Bepreisung von CO2 haben. Nur so wird die Wärmewende gelingen. Aktuell schafft die Bundesregierung leider mit ihrem öffentlichen Streit maximale Verunsicherung und verspielt so die Akzeptanz der Bürger für notwendige Klimaschutzmaßnahmen.“
Hintergrund: Eine Verschiebung des Heizungsverbots um drei Jahre fordert auch Niedersachsen vor den Beratungen zum Gebäudeenergiegesetz im Bundesrat. Eigentlich plant der Bundeswirtschaftsminister Habeck, dass das Gebäudeenergiegesetz bis Anfang Juli im Bundestag verabschiedet wird. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hält dies nach dem Rauswurf von Patrick Graichen für ausgeschlossen.
Die Mikroelektronik ist für viele Unternehmen und den Technologiestandort Deutschland mittlerweile elementar. Vor dem Hintergrund der digitalen Transformation sollen vor allem Jugendliche dazu angeregt werden, sich über die Zukunftstechnologie zu informieren und sich damit auseinanderzusetzen. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) informiert gerade deshalb über den Schülerwettbewerb „INVENT a CHIP“, der von der Technologieorganisation VDE und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ausgerichtet wird. Die Teilnahme am ersten Schritt des Wettbewerbs ist bis zum 31. Mai 2023 möglich.
„Gesucht werden Talente mit Spaß an Mathematik und Technik. Der Technologie-Nachwuchs kann bei den Herausforderungen dieser Zeit, der Digitalisierung und dem Streben nach Nachhaltigkeit aktiv mitwirken, erfahren, wie Chips funktionieren und sogar eigene Mikrochips entwickeln. Dabei sind keine Vorkenntnisse im Chipdesign notwendig“, weiß Stegemann. In diesem Jahr steht das Projekt unter dem Motto „Universum“ mit Blick auf den Weltraum und das Weltall.
Los geht es mit dem INVENT a CHIP-Quiz (IaC-Quiz), einem interaktiven Online-Quiz mit 20 Fragen rund um Mikrochips und Elektronik. Die Teilnahme am Quiz ist bis zum 31. Mai 2023 möglich. Eine unabhängige Jury wählt Anfang April die 25 Besten aus der IaC-Challenge für die Teilnahme am IaC-Camp vom 27.-30.4.23 in Hannover aus. Wer noch mehr über die Geheimnisse des Chipdesigns erfahren und mit Profis sein Wissen ausbauen möchte, kann sich um die Teilnahme am INVENT a CHIP-Camp bewerben.
Der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann bewirbt das Projekt gerne: „Im Emsland und in der Grafschaft Bentheim sind wir in Sachen Bildung für Mikroelektronik besonders stark aufgestellt: Ich denke hier an das Technologie- und Gründerzentrum Lingen in direkter Nachbarschaft zur Hochschule Osnabrück und an das Franziskusgymnasium Lingen, dass mit einer speziellen MINT-Förderung Nachwuchstalente in naturwissenschaftlichen Fächern fördert. Aber auch viele andere Schulen wissen hier zu überzeugen, weshalb ich alle junge Menschen der Klassenstufen 9 bis 13 zur Teilhabe am Wettbewerb animieren möchte.“
Weitere Informationen sind unter https://www.invent-a-chip.de/invent-a-chip zu finden.
Seit acht Jahren betreut die Flüchtlingsdiakonie Schüttorf der reformierten Kirchengemeinde in enger Zusammenarbeit mit der Kommunalverwaltung Geflüchtete. Dabei wird das Team von einer engagierten Mitarbeiterin aus der Ukraine unterstützt, die Fremdsprachenkorrespondentin war und Deutsch auf Muttersprachenniveau spricht. Gerade als Mittlerin für die vielen ukrainischen Geflüchteten ist sie eine große Unterstützung. Die langfristige Beschäftigung dieser Mitarbeiterin ist jedoch unsicher, da ein Teil der Finanzierung zeitnah ausläuft. Bei einem Gespräch sagt der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) zu, nach neuen Bundesfördertöpfen Ausschau zu halten und für das Projekt vor Ort zu werben.
In Schüttorf engagieren sich ca. 100 Ehrenamtliche sowie insgesamt sieben Hauptamtliche in der Hilfe für Geflüchtete. Finanziert wird die Arbeit von der Samtgemeinde, der reformierten Kirchengemeinde, Drittmitteln und Spenden. Die Flüchtlingsdiakonie unterstützt die Geflüchteten unter anderem bei Deutschkursen, Behördengängen, durch eine Kleiderkammer und die Möglichkeit zur Ausleihe von Fahrrädern. Von den 700 Geflüchteten in Schüttorf stammen ca. 300 aus der Ukraine – hauptsächlich Frauen und Kinder, die vor dem Schrecken des andauernden Kriegs geflohen sind.
„Die Arbeit der Flüchtlingsdiakonie in Schüttorf ist ein hervorragendes Beispiel, wie es gelingen kann, Geflüchtete bestmöglich zu unterstützen und ihnen eine Perspektive zu bieten. Ich bin zutiefst beeindruckt von dem Engagement vor Ort und werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten dafür einsetzen, dass diese Arbeit langfristig finanziell unterstützt wird“, lobt Stegemann die Arbeit.
Die Flüchtlingsdiakonie sucht aktuell dringend neue Geldgeber, um die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter längerfristig beschäftigen zu können: „Die geflüchteten Menschen mussten ihre Heimat aufgrund von unerträglicher Not, Gewalt und Krieg verlassen. Diesen Menschen möchten wir zeigen, dass Sie bei uns in Schüttorf willkommen sind und wir sie in unsere Gemeinde integrieren wollen“, erklärt Pastor Johannes de Vries. Die Hilfsbereitschaft in Schüttorf bezeichnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übereinstimmend als „riesengroß“.
Wie gut die Arbeit gelingt, zeigt auch ein Buchprojekt mit dem Titel „Angekommen – Menschen in Schüttorf“, in dem viele vor Jahren geflüchteten Menschen ihre gelungenen Integrationsgeschichten erläutern. Viele haben sich mittlerweile ein selbstständiges Leben in der Grafschaft Bentheim oder dem benachbarten Emsland aufgebaut. Angesichts der bereits erfüllten Sprachkurse der VHS bleibt die Nachfrage an Integrationsanboten von Seiten der Geflüchteten allerdings hoch. Auch für Kleider- oder Fahrradspenden, die an die Menschen weitergegeben werden können, zeigt sich die Diakonie dankbar. Wer Sachgegenstände oder finanzielle Mittel spenden will, kann sich an direkt an die reformierte Kirchengemeinde in Schüttorf wenden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion möchte Deutschland zum Leitanbieter für Wasserstoff machen. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) unterstützt deshalb einen nun vorgelegten Bundestagsantrag und betont die Bedeutung von Wasserstoff für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Emsland und Grafschaft Bentheim: „In Sachen Wasserstoff ist unsere Region bundesweit führend. Mit dem Antrag setzen wir uns für eine schnellere Umsetzung der geplanten Projekte und Investitionen ein“, lobt Stegemann die Bedeutung des Antrags für die Region.
„Wir müssen die Phase bis 2030 intensiv nutzen, um in dieser Zeit alle Vorbereitungen zu treffen, dass Wasserstoff an und in das dezentrale Verteilnetz kommt. Denn ein Großteil unserer mittelständischen Industrie und auch die kommunale Wärmeplanung hängen an diesem Verteilnetz. Hierfür brauchen wir eine entsprechende frühzeitige Unterstützung bei der Umstellung der Verteilnetze von Erdgas auf Wasserstoff.“ Dies sei auch klare Empfehlung vom Deutschen Wasserstoffrat.
Durch die geplante Wasserstoffinfrastruktur entstehen für die Kommunen neue Entwicklungspotentiale. Beispielsweise ist durch das Gemeindegebiet der Kommune Emsbüren eine Wasserstoffleitung geplant, die auch das Gewerbegebiet Emslandpark am Autobahnkreuz A30/A31 durchquert. „Durch die zukünftige Bereitstellung von grünem Wasserstoff können wir bestehende Betriebe in der nachhaltigen Produktion stärken. Die Wasserstoffinfrastruktur ist ein klarer Standortvorteil bei Anfragen für Neuansiedlungen von Firmen“, so Markus Silies, Bürgermeister der Gemeinde Emsbüren.
Die Region Emsland und Grafschaft Bentheim hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Wasserstoffstandort entwickelt. Rund um Lingen entstehen Projekte in der Produktion von grünem Wasserstoff. Kooperationen von RWE, Linde, BP, Thyssen Krupp und Kawasaki arbeiten daran, die Produktion, den Transport und die Speicherung von Wasserstoff aufzubauen und zu erweitern. Es wird erwartet, dass in Lingen über ein Viertel der bis 2030 in Deutschland geplanten grünen Wasserstoffmenge erzeugt wird. Auch eine Infrastruktur für den Transport von Wasserstoff ist bereits vorhanden. Das Emsland hat hervorragende Netzverbindungen, die für den Transport von Wasserstoff genutzt werden können.
Mit dem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll der Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland weiter vorangetrieben werden, um die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Die Region Emsland und Grafschaft Bentheim soll dabei eine wichtige Rolle spielen und vom Wasserstoff-Hochlauf profitieren. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, alle Wasserstoffformen in Erzeugung und Import zu beschleunigen. Diese Technologieführerschaft sei durch innovationsfreundliche Rahmenbedingungen weiter auszubauen, um dem gegenwärtig rückläufigen Trend entgegenzuwirken.
„Die erste Nationale Wasserstoffstrategie wurde im Jahr 2020 von der vorherigen Bundesregierung unter Führung der CDU/CSU verabschiedet. Diese Strategie erhielt große Rückendeckung aus der Wirtschaft und von fachkundigen Experten. Die Ampel-Regierung hat seither weder diese Strategie genutzt noch die bereits für 2022 angekündigte Fortschreibung vorgelegt. Daher müssen wir jetzt deutlich verstärkte Anstrengungen unternehmen, um im globalen Wettbewerb um den Leitmarkt für Wasserstoff aufzuholen“, macht Stegemann seinen Unmut deutlich.
Mehr über den Antrag finden Sie unter Deutscher Bundestag – Beratung über technologieoffene Erzeugung von Wasserstoff. Aktuell steht das Thema für den Donnerstagnachmittag, 11. Mai 2023 auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags.
Am 13. Mai ist bundesweit Tag der Städtebauförderung – wirkliche Feierstimmung in der Region kommt allerdings nicht auf. Denn laut aktuellen Anmeldedaten nimmt keine Kommune an den Feierlichkeiten zur Städtebauförderung teil. Das verwundert den örtlichen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU) angesichts fehlender neuer Bundeszuschüsse nicht. Im letzten Jahr flossen nur 2,7 Millionen Euro vom Bund zur Förderung der Städte und Gemeinden in die Region.
„Die Städtebauförderung im Emsland und der Grafschaft profitiert seit zwei Jahren kaum noch von der Städtebauförderung des Bundes. Obwohl im letzten Jahr insgesamt so viele Steuergelder ausgegeben wurden wie nie, sind die Beträge, die für den Städtebau hier ankommen, überschaubar. Zudem wurde in 2021 und 2022 jeweils nur eine Maßnahme im Bereich der Lebendigen Zentren neu aufgenommen. Die höchsten Investitionen gab es unter der alten Regierung im Jahr 2020. Damals waren es allein in einem Jahr acht neue Maßnahmen für die Region. Ich bedauere das sehr. Es muss mehr getan werden, um unsere Städte und Gemeinden attraktiver zu gestalten und die Infrastruktur zu verbessern“, merkt Stegemann kritisch an.
Derzeit profitieren vor allem die Städte und Gemeinden von Folgemaßnahmen aus Programmen der letzten Jahre. Konkret wurden Projekte wie die Innenstadt, das Schloss sowie der Forstpark in Bad Bentheim, die Große Straße und Umgebung und der Stadtgraben in Lingen, der Ortskern in Emlichheim, Haselünne, die Lindenallee in Nordhorn, der Ortskern in Salzbergen und das Bahnhofsquartier in Schüttorf das Städtebauprogramm unterstützt.
Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein Instrument der städtischen Erneuerung. Sie soll die Kommunen unterstützen, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Über 500 Kommunen in Deutschland zeigen anlässlich des Aktionstages der Städtebauförderung am 13. Mai, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ein gutes Zusammenleben fördern. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, dem Deutschem Städtetag und dem Städte- und Gemeindebund.
Weitere Informationen sind unter Programm 2023 (tag-der-staedtebaufoerderung.de) zu finden.
