Berlin. „Wir wollen die europäische Integration vorantreiben und bei niederländischen und deutschen Jugendlichen das Europa-Empfinden im Alltag stärken“, erklären die CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Albert Stegemann das Ziel, mit dem sich CDU-Abgeordnete aus dem Emsland und der weiteren deutsch-niederländischen Grenzregion bis nach Aachen für eine gegenseitige Anerkennung beim „Begleiteten Fahren ab 17“ einsetzen. Bislang sind grenzüberschreitende Fahrten in die Niederlande für die Minderjährigen nicht erlaubt. Daher sind Strecken problematisch, bei denen der Grenzverlauf nicht zu erkennen ist, sodass die Grenze leicht unbemerkt oder ungewollt überquert wird.

Erfolgreiche Initiative aus dem Grenzgebiet von Aachen bis ins Emsland

Im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz hatten die emsländischen CDU-Abgeordneten Jens Gieseke, Gitta Connemann, Albert Stegemann, Bernd-Carsten Hiebing und Christian Fühner mit elf weiteren Abgeordneten aus dem gesamten Grenzgebiet in Niedersachsen und NRW für einen intensiven Austausch mit den Niederlanden geworben. „An der Initiative beteiligen sich damit Abgeordnete beider Landtage, des Bundestages sowie des Europaparlaments“, erläutern die Landtagsabgeordneten Christian Fühner und Bernd-Carsten Hiebing. Die Abgeordneten aus der Region sehen es als Bestätigung ihrer Initiative, dass die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder nun eine grenzüberschreitende Kooperation unterstützen und dass sie das Bundesverkehrsministerium um eine zeitnahe zwischenstaatliche Vereinbarung bitten. Solch ein Abkommen schaffe einen großen Mehrwert für Jugendliche in der Grenzregion und verringere fahrpraktische und rechtliche Hürden. Gerade in der Grenzregion passiere es schnell, dass unbemerkt eine Staatsgrenze überquert werde. Zudem würde eine länderübergreifende Anerkennung für mehr alltägliche Übungsfahrten sorgen. „Europa wächst so immer weiter zusammen und europäische Verbundenheit wird damit im Alltag stärker erfahrbar“, bekräftigt der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke.

Das System des „Begleiteten Fahrens ab 17“, das 17-jährigen Jugendlichen eine Pkw-Fahrerlaubnis mit einer fahrerfahrenen Begleitperson ermöglicht, wurde im Jahr 2011 in Deutschland eingeführt. Es handelt sich dabei um eine nationale Sonderregelung, die im Ausland bislang nur von Österreich anerkannt wird. Das deutsche Modell hat sich als Gewinn für die Verkehrssicherheit und Unfallprävention von jungen Menschen, die mit dem Autofahren beginnen, erwiesen. Es setzt im Gegensatz zu anderen Ländern nicht auf „Laienfahrlehrerinnen und -fahrlehrer“ mit Ausbildungsfunktion. Eine Anerkennung mit Belgien, das diesen Ansatz hat, ist daher derzeit nicht möglich. Das niederländische System „2toDrive“ hingegen ist zum deutschen System kompatibel. Es startete im Jahr 2011 als Pilotmodell und ging im März 2018 in den Regelbetrieb über.

Berlin. In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. „Die Investitionen liegen 2020 mit 40 Milliarden Euro auf Rekordniveau. Insgesamt planen wir Gesamtausgaben von rund 359,8 Milliarden Euro und das ohne neue Schulden“, fasst der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann zusammen. Aufgrund der nachlassenden konjunkturellen Dynamik mahnt er jedoch vor zu hohen Ausgaben. Vielmehr müsse sich die Finanzpolitik stärker auf Prioritäten konzentrieren.

Um die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen, setzt der Bund 2020 besondere Schwerpunkte in den Bereichen Investitionen und Innovationen sowie innere und äußere Sicherheit. Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung sollen auf 18,2 Milliarden Euro und im Bereich künstliche Intelligenz auf 275 Millionen Euro steigen. Außerdem sind deutlich größere Anstrengungen bei der digitalen Infrastruktur geplant. Hierfür sind 1,6 Milliarden Euro angesetzt, die auch den Digital Pakt Schule beinhalten. Mit Blick in die Zukunft hebt Stegemann hervor, dass 2021 die Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung vereinbart sei.

Eine zweite zentrale Säule des Bundeshaushalts stellt der soziale Zusammenhalt dar. Hierfür unterstützt der Bund den sozialen Wohnungsbau der Länder mit einer Milliarde Euro. Hinzukommen 600 Millionen Euro für die Wohngelderhöhung und 861 Millionen Euro für das Baukindergeld. „Damit wollen wir klare  Investitionsanreize für die eigenen vier Wände unserer Familien schaffen“, unterstreicht Stegemann am Rande des Plenums.

Zudem werden weitere Entlastungsmaßnahmen gegenfinanziert, wie etwa der erhöhte Kinderfreibetrag von dann 7812€ (+192€) und sieht eine weitere Erhöhung des Kindergeldes in 2021 vor. Insgesamt soll das verfügbare Einkommen um mehr als 25 Milliarden Euro pro Jahr steigen. Alleine elf Milliarden Euro davon macht die weitest gehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2021 aus.

Für die innere Sicherheit sind 2020 Ausgaben von sechs Milliarden Euro eingeplant, die auch Einstellung von mehr Sicherheitskräften ermöglichen sollen. Darüber hinaus laufen 10,37 Milliarden Euro in die humanitäre Hilfe und Krisenprävention. Eine Zahl, die besonders heraussticht, ist die des aufgestockten Verteidigungshaushalts von 45 Milliarden Euro. „Die zusätzlichen sechs Milliarden Euro gegenüber 2018 sind in Verbindung mit den gut 10 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe sind eine klare Ansage: Wir werden unserer Verantwortung in der Welt nachkommen“, so Stegemann.

Im Anschluss an diese Haushaltswoche befasst sich Ende September der Bundesrat mit dem Bundeshaushalt. Nach weiteren parlamentarischen Verhandlungen folgen dann Ende November die zweite und dritte Lesung im Bundestag sowie der zweite Durchgang im Bundesrat, damit der Haushaltsplan 2020 bis Ende des Jahres 2019 beschlossen werden kann.

Berlin. Noch bis zum 07. Oktober sucht der Deutsche Bundestag für den „Medienpreis Parlament 2020“ besondere publizistische Arbeiten zum Parlamentarismus. „Ein gutes Verständnis für die parlamentarischen Abläufe erhöht die Transparenz und Akzeptanz unserer Politik. Der Medienpreis würdigt journalistische Arbeiten, die hierzu einen Beitrag leisten“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Der Medienpreis ist mit 5.000 Euro dotierten.

Dabei werden sowohl überregionale als auch regionale journalistische Beiträge aus Zeitungen, Online-Medien, Rundfunk und Fernsehen berücksichtigt. „Parlamentarismus findet nicht nur im Bundestag statt. Auch ein gesteigertes Bewusstsein für die Möglichkeiten der Kommunalparlamente im Emsland und der Grafschaft kann Interesse an politischer Arbeit wecken“, beteuert der Abgeordnete mit Blick auf die hohe Bedeutung der politischen Bildung durch Lokalzeitungen.

Auch Beiträge mit regionalem Bezug zum Parlamentarismus werden gesucht

Die Bewerbungsbeiträge für den Medienpreis 2020 müssen in der Zeit vom 01. Oktober 2018 und dem 30. September 2019 veröffentlicht worden sein. Eine Nominierung durch Dritte ist ebenso wie eine persönliche Bewerbung möglich. „Im Emsland und der Grafschaft haben wir journalistische Talente, die sich diese Chance nicht entgehen lassen sollten“, ermutigt Stegemann zur Bewerbung.
Einsendeschluss ist der 07. Oktober 2019. Die Auswahl des Gewinners erfolgt durch eine siebenköpfige Fachjury hochkarätiger Journalisten aus ganz Deutschland. Die Verleihung der Auszeichnung erfolgt im Frühjahr 2020 durch den Bundespräsidenten.

Bereits seit 1993 wird vom Deutschen Bundestag neben dem Wissenschaftspreis auch der Medienpreis an Bewerber für Werke vergeben, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zum Verständnis der Abläufe beitragen.

Mehr Informationen zum Bewerbungsverfahren gibt es unter https://www.bundestag.de/medienpreis. Bei Rückfragen melden Sie sich gerne bei dem Büro von Albert Stegemann MdB per E-Mail an albert.stegemann@bundestag.de oder telefonisch unter 030/227-77155.

Foto: Konstituierende Sitzung des 19. Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes. Übersicht von einer Besuchertribüne über den Plenarsaal. Auf der Tribüne sitzen u. a. Journalisten mit ihren Laptops. Copyright Deutscher Bundestag; Fotograf: Jörg F. Müller

Berlin: „Wir müssen Kinder schon im Kindergarten für naturwissenschaftliche Fächer begeistern, sie zu Forschern machen. So können wir unseren wertvollsten Schatz, die jungen Köpfe, am besten fördern“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Um diesen Bildungseinsatz von Erzieherinnen und Erzieher zu unterstützen, weist er auf den Wettbewerb „Forschergeist 2020“ hin. Die besten Projekte erhalten ein Preisgeld von bis zu 5.000 Euro. Interessierte können sich bis zum 31. Januar 2020 bewerben.

Stegemann: Müssen Kinder früh für MINT-Fächer begeistern

Der Wettbewerb „Forschergeist 2020“ wird unter anderem getragen vom Haus der kleinen Forscher. Auf den Preis „Forschergeist“ können sich alle Projekte bewerben, die von Kindern, Erziehern und Eltern initiiert wurden. „Projekte, die Kinder schon in jungen Jahren für die MINT-Fächer in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik begeistern, sind hier genau richtig. Sie tragen dazu bei, dass sich die Erwachsenen von morgen diesen Themen aufgeschlossen widmen“, so Albert Stegemann. Dabei ist es dem Abgeordneten besonders wichtig, das Interesse von Mädchen wie Jungs gleichermaßen zu wecken.

Der „Forschergeister 2020“ wird vom Bundesfamilienministerium unterstützt und zeichnet in jedem Bundesland ein Projekt aus. Als Preisgeld erhalten die Landessieger jeweils 2.000 Euro, die fünf Bundessieger zusätzlich 3.000 Euro. Hinzu kommen Sonderpreise. Die Preise werden am 24. Juni 2020 in Berlin verliehen. Weitere Informationen erhalten sie unter www.forschergeist-wettbewerb.de. Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne an Albert Stegemann, telefonisch unter 030/227-77155 oder per E-Mail an albert.stegemann@bundestag.de.

Meppen. Am Montag, den 16. September lädt der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann zu einem Gesprächsabend zur künftigen Regelung der Organspende ins Hotel Pöker in Meppen, Herzog-Arenberg-Straße 15, ein. „Im Herbst entscheidet der Bundestag über die Zukunft der Organspende. Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger daher ein, sich in diese Diskussion frühzeitig einzubringen“, erklärt Stegemann.
Die gesetzliche Regelung der Organspende berühre sehr grundsätzliche Fragen zum Leben und Sterben, zum Selbstbestimmungsrecht und der Verfügung über den eigenen Körper. „Dabei geht es nicht nur um unser eigenes Leben und unsere eigene Gesundheit, sondern auch um Leben und Gesundheit Anderer“ unterstreicht der Abgeordnete. Ziel sei es, weitere Aufklärungsarbeit bezüglich der Organspende zu leisten. „Bevor im Herbst entschieden wird, möchte ich über die vorliegenden Gesetzesentwürfe informieren. Konkret geht es dabei unter anderem um die sogenannte „Doppelte Widerspruchslösung“ von Gesundheitsminister Jens Spahn.“

Knapp 9.500 Menschen stehen in Deutschland auf der Warteliste für ein Spenderorgan. 2018 gab es bundesweit 955 Organspenderinnen und Organspender. Alle acht Stunden stirbt ein Mensch auf der Warteliste, weil kein passendes Spender-Organ gefunden wird.

Lengerich. Zusammen mit den Bürgermeistern von Lengerich hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann ein Bild von den neusten Entwicklungen und bestehenden Herausforderungen in der Samtgemeinde gemacht. „Von der Entwicklung der Gemeinden im Emsland bin ich immer wieder tief beeindruckt. Hier wird sichtbar, was engagierte Bürger vor Ort zu leisten im Stande sind“, betont Stegemann zum Abschluss des Ortsrundgangs.

Den ersten Halt legte die Gruppe beim Maria Anna Haus ein. Das Seniorenpflegeheim beschäftigt knapp 65 Mitarbeiter und bietet Tages-, Kurzzeit- und Langzeitpflege an. Zudem bedient die hauseigene Küche zurzeit vierzig Personen mit einem ambulanten Verpflegungsdienst. Die Leiterin der Einrichtung, Frau Annegret Knue, präsentiert die Räumlichkeiten und die fortschreitenden Renovierungsarbeiten im Maria Anna Haus und benennt die Herausforderungen im Pflegebereich: „Die Nachfrage nach Pflege ist so groß und nimmt zu, aber die Personalsituation ist äußerst angespannt. Durch zu wenige Pflegekräfte sinkt die Zeit mit den Patienten und die damit verbundene Arbeitszufriedenheit.“

Stegemann: Lengerich hat in den letzten Jahren stark an Attraktivität gewonnen

„Pflegekräfte leisten viel mehr als wertgeschätzt wird – das wissen wir in Berlin und versuchen durch zahlreiche Maßnahmen die Attraktivität in der Pflege für Arbeitskräfte verbessern“, hebt Stegemann hervor. So wird der Bundestag zur stärkeren Bezahlung nach Tarif im Herbst über das Pflegelöhneverbesserungsgesetz beraten. Zudem soll durch die Ausbildungsoffensive Pflege in den kommenden Jahren die Zahl der Auszubildenden um jeweils zehn Prozent gesteigert werden. „Hier wartet noch viel Arbeit auf uns“, so der Abgeordnete.

Anschließend führte der Rundgang entlang am Treffen des Cafés International hin zum neu gestalteten Bürgerpark im Zentrum von Lengerich. Stolz zeigen die Bürgermeister den neuen Erlebnisspielplatz, die angrenzenden Sportplätze und stellen die bevorstehenden Pläne für einen Meditationsgarten und neue Sanitäranlagen vor. „Wir sind stolz auf diesen Begegnungsort für die Bürger im Herzen unserer Samtgemeinde. Leider müssen wir hier immer wieder Vandalismus und Ordnungsverstöße feststellen“, berichtet Samtgemeindebürgermeister Matthias Lühn.

Schließlich legt der Bundestagsabgeordnete beim Spaziergang durch den Ortskern begeistert dar: „Für mich es ist von zentraler Bedeutung zu erfahren, wie es den Menschen vor Ort geht. Und was wir tun können, damit es noch besser laufen könnte. Dafür ist der Austausch mit den örtlichen Akteuren unverzichtbar!“

Foto: hinten: Bürgermeister der Samtgemeinde Lengerich (Adolf Böcker (Bawinkel), Matthias Lühn (Samtgemeinde), Piet Langels (CDU-Samtgemeindevorsitzender), Franz Uhlenberg (Handrup), Gerd Wübbe (Lengerich), Josef Mauentöbben (Handrup), Hermann Berning (Wettrup)

vorne: Leitungsteam des Maria Anna Hauses und Albert Stegemann MdB

Copyright: Büro Stegemann

Melle. Wie sollen Tiere in Deutschland künftig gehalten werden? Darüber informierte sich Albert Stegemann als agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf Einladung seines Kollegen Dr. André Berghegger beim Stalleinrichtungsunternehmen ROWA in Melle. Im Fokus standen Mobilställe mit besonders artgerechter Haltung. Denn Sascha und Sohn Pascal sowie Saschas Bruder Michèl Wahnschaffe betreiben einen der innovativsten Stalleinrichter Deutschlands.

„Was Sie hier als mittelständische Unternehmer leisten und für das Tierwohl auf den Weg bringen ist beeindruckend. Umso ärgerlicher ist es, dass gerade das Tierwohl oftmals von der deutschen Bürokratie ausgebremst wird. Das geht auf Dauer nicht gut. Wir brauchen ein modernes Baurecht, in dem Tierwohl Vorrang hat.“, stellt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann fest.

Das Familienunternehmen ROWA Stalleinrichtung unterstützt seit über 55 Jahren Landwirte bei der Haltung von Legehennen. „Die Zeiten haben sich geändert. Heute geht es den Tieren deutlich besser als zu unseren Gründungszeiten“, blickt Sacha Wahnschaffe zurück. Besonderes Markenzeichen bei ROWA sind mobile Hühnerställe, die nach Kundenwunsch gestaltet werden und sogar eine Straßenzulassung erhalten. Vorteilhaft sind diese Stallungen, da die Tiere unter optimalen Bedingungen an stets unterschiedlichen Standorten leben können, dies die Produktionsleistung der Tiere verbessert und sich wildlebende Tiere deutlich besser gegen Keime oder Seuchen immunisieren.

Sascha Wahnschaffe beklagt jedoch die zunehmende Bürokratie: „Viele Landwirte verzweifeln schlicht an den immer weiter zunehmenden Vorschriften. Bei der hohen Bürokratie und den niedrigen Preisen werden viele landwirtschaftliche Höfe nicht überleben. Hier muss einfach etwas passieren.“

Stegemann: Innovationen in der Tierhaltung fördern

Mobilställe sind dabei für Wahnschaffe exemplarisch: „Wenn die Verwaltung kleine, umweltfreundliche und tiergerechte Mobilställe sowie mobiles Schlachten vor Ort, in die Anforderungen von festen Ställen pressen will, läuft etwas schief“, so der langjährige Stallbauer. Dies führe zu Frustration und maximaler Verunsicherung. Es gebe weder klare Hinweise für Veterinäre und Landwirte, noch angepasste Vorschriften für die Tierhaltung in einem Mobilstall. Durch diese Unklarheit könnten viele die großen Vorteile der Mobilställe für Tierwohl und Direktvermarktung gar nicht nutzen.

Für die beiden Bundestagsabgeordneten Dr. André Berghegger und Albert Stegemann war nach dem Gespräch klar: Neue Ansätze für mehr Tierwohl dürfen nicht durch die Verwaltung von sechszehn Bundesländern ausgebremst werden. „Wenn die Landwirtschaft und Tierhaltung im Osnabrücker Land und in ganz Deutschland eine Zukunft haben soll, dann dürfen wir uns nicht in ein Klein-Klein der Verwaltung verzetteln“, so Dr. André Berghegger. Zugleich sagte er zu, dass er sich im Haushaltsausschuss weiter dafür einsetzen will, dass gesellschaftlich akzeptiere Wege der Nutztierhaltung entwickelt werden.

Foto (v.l.n.r.): Dr. André Berghegger MdB, Sascha Wahnschaffe, Albert Stegemann MdB, Dipl. Ing. Agra Michèl Wahnschaffe
Foto (v.l.n.r.): Dr. André Berghegger MdB, Sascha Wahnschaffe, Albert Stegemann MdB, Dipl. Ing. Agra Michèl Wahnschaffe

Berlin. Am Sonntag, den 8. September 2019 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein zum „Tag der Ein- und Ausblicke“. Zwischen 9:00 und 19:00 Uhr erhalten Interessierte einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages. „Ich kann jedem einen Besuch des Bundestages nur wärmstens empfehlen. Zwar ist dieser täglich für Besucher geöffnet, aber der Tag der offenen Tür ist besonders spannend“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Laut Stegemann wolle man den Bürgern die Arbeit des Bundestages näher bringen, um die Demokratie und die Politik greifbarer zu machen. Und so sind Räumlichkeiten wie die Abgeordnetenlobby geöffnet, die sonst eigentlich verschlossen bleiben.

Stegemann empfiehlt den Blick in den Maschinenraum der deutschen Demokratie

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble wird den Tag der offenen Tür um 9:30 Uhr im Reichstagsgebäude eröffnen. Die Besucher können im Anschluss nicht nur das Reichstagsgebäude, sondern mit dem Paul-Löbe-Haus und dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus auch zwei weitere Liegenschaften des Deutschen Bundestages besichtigen. Zudem ist das Tunnelsystem, welches die Gebäude miteinander verbindet, geöffnet.
Auf der Fraktionsebene stellen sich die sechs Fraktionen des Bundestags vor und stehen für Gespräche und politische Diskussionen zur Verfügung. So können sich die Besucher bei zahlreichen Debatten zur Energie-, Klima oder Rentenpolitik aktiv einbringen.
Das Programm wird zudem durch musikalische Angebote, Führungen und Ausstellungen zu Kunst, Architektur und Geschichte des Hauses bereichert.

Für Familien und Kinder gibt es im Innen- und Außenbereich zahlreiche Bühnenprogramme und verschiedenste Aktionen.
Weitere Informationen zum Tag der Ein- und Ausblicke finden Sie unter https://www.bundestag.de/tea. Sollten Sie darüber hinaus Interesse an einem Besuch des Bundestages haben, können Sie sich gern an das Büro von Albert Stegemann wenden (Tel.: 030/227-77155, E-Mail: albert.stegemann@bundestag.de).

Berlin. Noch bis zum 22. September 2019 sucht das Bündnis für Demokratie und Toleranz Projekte, in denen sich Menschen für die Vielfalt des zivilgesellschaftlichen Engagements einsetzen. Den Gewinnern winken bis zu 5.000 Euro. „Toleranz und gegenseitiger Respekt prägen das Emsland und die Grafschaft Bentheim. Umso mehr verdienen die Ehrenamtlichen in den vielen Projekten unsere besondere Anerkennung“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.

Für Stegemann hat sich der Umgang miteinander zu einem der wichtigsten Standortfaktoren entwickelt. „Die Menschen wollen dort leben und arbeiten, wo man ihnen mit Respekt und offenen Armen begegnet. Das ist bei uns daheim eindeutig der Fall und diese Kultur sollten wir weiter pflegen und ausbauen“, so der Grafschafter. Über die Bundeszentrale für politische Bildung fördert der Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ daher bestehende Projekte, die übertragbar und nachahmenswert sind.

Stegemann: Toleranz und gegenseitiger Respekt prägen das Emsland

Gerade ehrenamtliche Projekte, die sich für Demokratie, Toleranz und gegen Gewalt und Extremismus einsetzen, werden gesucht. Dabei sollen die Projekte den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Den Gewinnern und Gewinnerinnen winken Geldpreise von bis zu 5.000€ und hilfreiche Workshop-Angebote. Zudem werden die ausgezeichneten Projekte bei Ihrer Öffentlichkeitsarbeit unterstützt.
In diesem Jahr findet der Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ des Bündnisses für Demokratie und Toleranz und der Bundeszentrale für politische Bildung bereits zum 19. Mal statt.

Weitere Informationen sind erhältlich unter www.buendnis-toleranz.de sowie im Bundestagsbüro von Albert Stegemann unter der Telefonnummer 030-227-77155 oder per E-Mail unter albert.stegemann@bundestag.de.