Uelsen. In einem Monat wird die Schülerin Maja Wolterink ihren Heimatort Itterbeck hinter sich lassen und zu ihrem Auslandsjahr in Amerika aufbrechen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat Maja als Stipendiatin für das parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestags ausgewählt und sich vor dem Abflug in die Vereinigten Staaten mit ihr getroffen. „Ich wünsche Maja Wolterink eine unvergessliche Zeit voller neuer Eindrücke“, so Stegemann.

Ein Jahr nicht zuhause in der Grafschaft wohnen, in einem anderen Land bei einer Gastfamilie leben, dort zur Schule gehen und viele internationale Freundschaften schließen – diesen Wunsch hatte Maja schon lange. „Als ich die Zusage für das Jahr in Amerika bekommen habe, musste ich weinen, weil ich mich so gefreut habe“, erzählt Maja, die eigentlich das Neuenhauser Lise-Meitner-Gymnasiums besucht.

„Maja wird eine ausgezeichnete Botschafterin für Deutschland, unsere Kultur und unsere Demokratie sein“, ist sich Stegemann sicher. Ihre Begeisterung für die englische Sprache hat dabei ihre Lehrerin geweckt und wurde durch zahlreiche englische Bücher und Filme vertieft. Zur politischen Meinungsbildung hatte ihre Oma, die sich in der Grafschafter CDU engagiert, schon früh ermutigt. In den USA möchte Maja sich dem Ehrenamt ihrer Gastmutter anschließen und sich für die Leute vor Ort einsetzen. Zudem spielt sie gerne Theater und möchte auch in Michigan die Theater-AG der High School besuchen.

Albert Stegemann unterstützt Maja Wolterink bei ihrem Austauschjahr in den USA

In Itterbeck wird Maja ihren 16. Geburtstag feiern sowie die restlichen Sommerferien genießen, bevor sie sich am 21. August auf die lange Reise in die USA macht. Das 11. Schuljahr in Deutschland wird die ehrgeizige Schülerin im Anschluss an das Auslandsjahr wiederholen, damit die Noten für ein anschließendes Medizinstudium stimmen.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Amerikanischen Kongresses und des Deutschen Bundestages bietet jedes Jahr Schülern die Möglichkeit, ein Jahr eine amerikanische High School zu besuchen. Es soll den Dialog zwischen Deutschland und den USA stärken und zugleich jungen Menschen neue Erfahrungen vermitteln und deren Wertvorstellungen prägen. Seit 1983 konnten rund 27.000 junge Leute gefördert werden. Die Bewerbungsfrist für das 37. Austauschprogramm im kommenden Jahr endet am 13. September 2019. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.bundestag.de/ppp

Foto (v.l.n.r.): Albert Stegemann MdB, Maja Wolterink in Uelsen, Copyright: Büro Stegemann

Berlin. Ab dem 01. Juli 2019 gelten bundesweite Höchstpreise für Heilmittelbehandlungen. Das bedeutet, dass Preise für Leistungen bundeseinheitlich auf den höchsten von einer Krankenkasse in einer Region vereinbarten Preis angehoben werden. Physio- und Ergotherapeuten, Podologen wie Logopäden und Diätassistenten profitieren konkret von diesen Erhöhungen. „Das ist eine gute Nachricht pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause. Wir schaffen finanzielle Entlastungen für Praxisinhaber und sorgen für eine bessere Bezahlung der angestellten Therapeuten“, betont der CDU-Bundestagabgeordnete Albert Stegemann.

Die Änderungen wurden mit dem im März vom Bundestag beschlossenen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) auf den Weg gebracht. Unter anderem sind bundeseinheitliche Höchstpreise und Vertragsverhandlungen auf Bundesebene Gegenstand des Gesetzes. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann begrüßt diese Änderungen, da diese nun zu konkreten Verbesserungen für Therapeuten deutschlandweit führen.

Ab dem 01. Juli 2019 gelten höhere Vergütungsvereinbarungen

Es soll spezifisch die Verbesserung der Arzneimittelversorgung auf dem Land gewährleistet sein. Besonders der dadurch erzielte Ost-West-Angleich sei eine langjährige Forderung von Verbänden und Therapeuten gleichermaßen gewesen.

Zuvor hatten sich die maßgeblichen Spitzenorganisationen der Heilmittelerbringer zusammen mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) auf die höchsten geltenden Heilmittelpreise je Position verständigt.

Auch für die kommenden Verhandlungen hat das vom Bundestag beschlossene TSVG die Weichen bereits gestellt. Die Vertragsverhandlungen finden künftig auf Bundesebene zwischen den Vertretern der Heilmittelerbringer und dem GKV-SV statt. Ziel sei es, die Verhandlungen deutlich transparenter zu gestalten. „Durch die Reduzierung der bisherigen Vielzahl von Verträgen auf bundesweite Verhandlungen schaffen wir zudem eine höhere Effizienz“ sagt Albert Stegemann, der sich für die Änderungen stark gemacht hatte.

Albert Stegmann dazu: „Wir brauchen die Therapeuten auf dem Land und in den Städten, in ambulanter wie in stationärer Versorgung. Wir brauchen eine qualitativ hochwertige Heilmittelversorgung. Die Verbesserungen müssen spürbar bei allen Therapeuten und den Versicherten ankommen. Dafür sind nun mit dem TSVG die wesentlichen Rahmenbedingungen geschaffen worden.“

Berlin. In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. „Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass das Medikament was der Patient nimmt, gesundheitlich unbedenklich ist und das auch mit Sicherheit das drin ist was drauf steht“, unterstrich Albert Stegemann, der Bundesabgeordnete für das Emsland und die Grafschaft Bentheim.

Künftig sollen Patienten schneller über verunreinigte und gefälschte Arzneimittel informiert werden. Dazu soll die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern gestärkt werden. Durch intensivere Kontrolle und Überwachung sollen Missstände schnell aufgedeckt und Fehler vermieden werden. Wenn ein Medikament zurück gerufen wird, sollen künftig für Patienten erneute Zuzahlung entfallen. Die Informationen über den Wirkstoffhersteller werden künftig öffentlich gemacht. Zudem erhalten die Krankenkasse einen Regressanspruch.

Stegemann: „Patienten brauchen Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“

Der Bundestag hat außerdem beschlossen, dass die Herstellung verschreibungspflichtiger Arzneimittel durch Heilpraktiker eine Erlaubnis erfordert. Es wird unterstrichen, dass künftig neue Therapien, die keine Genehmigung benötigen, von den Heilpraktikern trotzdem dokumentiert und gemeldet werden müssen.
Hinzu kommt die Digitalisierung des Rezepts. Es soll in den nächsten Wochen ein e-Rezept auf den Weg gebracht werden. Dies soll die Sicherheit steigern und Zeit und Wege sparen. So können Mediziner effektiver arbeiten und Patienten schneller informiert und geschützt werden.

Dem Gesetzesentwurf gingen einige schwerwiegende Fallbeispiele voraus, bei dem ein Patient wegen einer nicht zugelassenen Therapie verstarb. Es gab Vorfälle mit verunreinigten, gefälschten und mit nicht zugelassenen Medikamenten. Es war nicht möglich die Patienten zeitgemäß zu erreichen und Medikamente zurückzurufen und Patienten zu informieren.

Berlin. Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag beschlossen, den Zoll im Kampf gegen illegale Beschäftigung, Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit stärker zu unterstützen. „Wir statten die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FSK) mit Kompetenzen sowie bis 2030 mit insgesamt 4.360 zusätzlichen Stellen aus“, teilt Albert Stegemann, der Bundestagsabgeordnete für das Emsland und die Grafschaft Bentheim mit. Um besser gegen Kindergeldmissbrauch vorgehen zu können, wird zudem der Informationsaustausch zwischen Familienkassen und den Meldebehörden vereinfacht.

Illegale Beschäftigung, etwa die Schwarzarbeit auf dem Bau, aber auch der unberechtigte Bezug von Kindergeld ist in Deutschland weiterhin eine Herausforderung. „Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch schädigen Unternehmen, die fair und transparent arbeiten, gegen Wettbewerber mit illegalen Praktiken aber häufig nur schwer oder gar nicht bestehen können“, bedauert Stegemann. Und auch den Sozialkassen und dem Fiskus entgehen jedes Jahr Beiträge und Steuereinnahmen in Milliardenhöhe.

Gesetz gegen Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit verabschiedet

Um diese Situation zu verbessern, leistet der Zoll unverzichtbare Arbeit. Daher war es Stegemann ein besonderes Anliegen, dass die zusätzlichen Stellen geschaffen und der notwendige Datenaustausch gefördert wird.

Das Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung sieht zudem vor, dass die Familienkasse in begründeten Zweifelsfällen laufende Kindergeldzahlungen vorläufig einstellen kann.

 

 

 

Berlin. Mit dem am heutigen Tag verabschiedeten Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes werden die Bedarfssätze und Freibeträge für Auszubildende in mehreren Schritten angehoben.

„Die Änderungen sind eine spürbare Verbesserung für Menschen mit Behinderung, die eine Ausbildung in Angriff nehmen“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.

Ab dem nächsten Ausbildungsjahr wird das Ausbildungsgeld um 37 Euro auf 117 Euro erhöht. Damit geht ein höherer Grundbetrag beim Arbeitsentgelt in den Werkstätten für behinderte Menschen einher. Dabei federt der Gesetzgeber die Auswirkungen für die Werkstätten mithilfe eines Stufenmodells ab.

„Wir wollen verhindern, dass die gute Werkstattstruktur, wie sie auch das Emsland und die Grafschaft Bentheim prägt, finanziell überfordert wird“, so Stegemann.

Azubis mit geringem Einkommen und eigener Wohnung erhalten mehr Geld

Mit einer stufenweisen Entkoppelung des Grundbetrags vom Ausbildungsgeld werde den Werkstätten die notwendige Zeit gegeben, um sich auf die Änderungen einzustellen. Für sie gilt ab dem 2023 der volle Grundbetrag. Die Abgeordneten haben die Bundesregierung zudem aufgefordert, binnen vier Jahren zu prüfen, wie ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem entwickelt werden kann. Dabei sind alle wichtigen Akteure einzubinden.

Durch die neuen Regelungen erhalten Auszubildende mit geringem Einkommen und eigener Wohnung ebenfalls mehr Geld. Zudem werden Rechts- und Verfahrensvorschriften vereinfacht und so der Verwaltungsaufwand reduziert.

Bad Bentheim. Vergangene Woche besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann gemeinsam mit seinem Kollegen Wilfried Oellers das Grenzüberschreitende Polizeiteam in Bad Bentheim. „In meinem Wahlkreis nördlich von Aachen liegen acht von zehn Gemeinden unmittelbar an der Grenze zu den Niederlanden. Daher möchte ich von der Zusammenarbeit hier in Bad Bentheim lernen“, so Oellers, der die Region Heinsberg im Deutschen Bundestag vertritt.

Der stellvertretende Inspektionsleiter Michael Fickers betonte im Gespräch, dass die Bundespolizei in Bad Bentheim seit 2001 darum bemüht sei, die Polizeiarbeit grenzüberschreitend zu organisieren. „Wir sind damit europaweit Vorreiter. Bis wir geordnete Strukturen etablieren konnten, dauerte es aber einige Jahre. Erst im Jahre 2005 wurde mit dem Vertrag von Enschede (Deutsch-Niederländischer Polizeivertrag) die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit manifestiert“, so Fickers.

Stegemann und Oellers in Bad Bentheim: „Müssen enge Zusammenarbeit ausbauen“

Drei Jahre später hat das Grenzüberschreitende Polizeiteam offiziell seine Arbeit aufgenommen. Heute, gut zehn Jahre später, arbeiten die rund 20 Beamten ganz selbstverständlich zusammen. „Entscheidend für den Erfolg war, dass alle freiwillig im grenzüberschreitenden Polizeiteam zusammenarbeiten“, so Holger Kappen, ein Mitglied der ersten Stunde im deutsch-niederländischen Polizeiteam. An der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sind mit der niederländischen Politie, der niederländischen Koninklijken Marechaussee, der Landespolizei Nordrhein-Westfalen, der Bundespolizei sowie der Landespolizei Niedersachsen fünf Behörden beteiligt. „Das ist einmalig“, so Kappen.

Nachdem das Projekt seit 2008 in zwei Phasen durch die Europäische Union finanziell unterstützt wurde, läuft Ende März die Förderung aus. Doch für die Beteiligten ist klar, dass das Projekt weiterlaufen soll. Am 28. März soll daher eine Zusammenarbeitserklärung unterzeichnet werden, damit das Grenzüberschreitende Polizeiteam fortgeführt werden kann.

Gleichwohl sehen die Gesprächsteilnehmer noch weiteren Verbesserungsbedarf bei der grenzüberschreitenden Polizeiarbeit. So gebe es anders als an den Grenzen zu den anderen Nachbarstaaten Deutschlands kein Gemeinsames Zentrum. „Dies würde die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit insbesondere im Bereich des gegenseitigen Informationsaustausches verbessern“, so Inspektionsleiter Markus Scheibner. Gerade bei der Daten- und Dienstkommunikation sehen die Abgeordneten Stegemann und Oellers noch Verbesserungsbedarf. „Die Themen werden wir in Berlin gegenüber dem Innenministerium ansprechen“, kündigte Albert Stegemann an.

Oellers strebt zudem eine engere Zusammenarbeit entlang der gesamten niederländischen Grenze an. „Von Bad Bentheim können wir auch für den Aachener Raum viel lernen. Insbesondere die reibungslose Zusammenarbeit hat mich tief beeindruckt“, so Oellers, der im Grenzüberschreitenden Polizeiteam einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in den Grenzregionen sieht. Für Oellers ist klar, dass es sicherlich nicht der letzte Besuch in Bad Bentheim bleiben wird.

Markus Scheibner (Inspektionsleiter – Bundespolizei), Uwe Fietzek (CDU-Landratskandidat), Albert Stegemann, Holger Kappen (Grenzüberschreitendes Polizeiteam – Bundespolizei), Bert Bruins (Grenzüberschreitendes Polizeiteam – Koninklijke Marechaussee), Martin Piepmeyer (Polizeidirektion Osnabrück), Wilfried Oellers, Michael Fickers (Stellvertretender Inspektionsleiter – Bundespolizei)

Geeste. Besuch aus Berlin konnte kurz vor Weihnachten die Gemeinde Geeste begrüßen. Albert Stegemann, Mitglied des Deutschen Bundestages, ist zu einem offiziellen Treffen in das Rathaus der Gemeinde Geeste gekommen. Am Empfang nahmen neben Bürgermeister Helmut Höke auch CDU-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Sahnen, Heiner Brockhaus von der UWG sowie die Fachbereichsleiter der Gemeindeverwaltung teil.

Albert Stegemann ist seit dem 22. Oktober 2013 Abgeordneter des Deutschen Bundestages für die Region Mittelems. Dort ist der gebürtige Grafschafter ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und zudem seit Januar 2018 auch agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Auf der Tagesordnung standen aktuelle Projekte der Gemeinde Geeste, unter anderem die ständig herausfordernde Situation im Bereich der Kindertagesstätten aber auch der erfreuliche Breitbandausbau. Längst überfällig sei der Ausbau des Mobilfunknetzes auch in allen ländlichen Bereichen des Emslandes. Angesprochen wurde ebenfalls die medizinische Versorgung auf dem Land. Aktuell versucht die Gemeindeverwaltung eine ehemalige Landarztpraxis in Osterbrock neu zu besetzen. Das sich dies als äußerst schwierig erweist, kann Bürgermeister Höke berichten und forderte, eine Landarztquote einzuführen. Weitere Themen waren Grundsteuerreform, Stromtrassenverlauf A-Nord, der Moorbrand auf der WTD in Meppen und die Ausrüstung der Feuerwehren mit Katastrophenschutz-Fahrzeugen. Diese seien bereits in die Jahre gekommen und müssten bei Zeiten durch neuere Modelle ersetzt werden, berichtet Fachbereichsleiter Jan Bojer. Zum Abschluss bat Bürgermeister Helmut Höke den Bundestagsabgeordneten die Themen Müllvermeidung und Umgang mit dem Wolf mit nach Berlin zu nehmen.

Foto © Gemeinde Geeste

Albert Stegemann (4 v. l.) informiert sich über das aktuelle Geschehen in der Gemeinde Geeste

Berlin. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop vom 31. März bis 6. April nach Berlin ein. „Gerade in der heutigen Zeit der populistischen Stimmungsmache und Fake News brauchen wir junge Menschen, die sich für Medien und Journalismus begeistern“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.

Unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des
Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen.

Eine Bewerbung ist bis zum 20. Januar unter http://www.jugendpresse.de/bundestag möglich. Für Rückfragen steht Ihnen das Abgeordnetenbüro Stegemann unter albert.stegemann@bundestag.de oder 030/227-77155 zur Verfügung.

Lingen/Berlin. Jährlich kommen bis zu 10 000 Kinder mit alkoholbedingten Schädigungen auf die Welt, die unter dem Begriff Fetale Alkoholspektrumstörungen (FASD) zusammengefasst werden. Der FASD Deutschland e. V. mit Sitz in Lingen setzt sich seit Jahren diese Menschen ein. Am 28. November fand nun ein Fachgespräch mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Marlene Mortler (CSU) im Bundestag statt.

„Die Gefahr von Alkoholkonsum in der Schwangerschaft wird weiterhin unterschätzt. Wir brauchen hier eine bessere Präventionsarbeit und eine bessere Unterstützung für die Betroffenen im Erwachsenenalter“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann als Sprecher seiner Fraktion für den gesundheitlichen Verbraucherschutz.

Die Lingenerin und Vorsitzende des FASD Deutschland e.V., Gisela Michalowski, dankt der Drogenbeauftragten Mortler für ihre engagierte Arbeit. Sie habe in den letzten Jahren bereits wichtige Projekte auf den Weg gebracht, beispielsweise den Pocket Guide FASD sowie ein Handbuch zur Unterstützung der Betroffenen.

Dennoch sei bei der Prävention noch viel zu tun, so Michalowski: „Jede Frau sollte wissen, dass Alkohol in der Schwangerschaft tabu ist. Trotzdem trinkt laut Studien jede vierte Schwangere in Deutschland. Manche denken, geringe Alkoholmengen seien unschädlich. Andere haben den Eindruck, dass die Schädigungen nur im Kindesalter auftreten. Dabei leiden die Betroffenen ein Leben lang an den Behinderungen.“

Nicht nur in der Bevölkerung, auch unter Ärzten sei die Krankheit oft nicht bekannt. Um Fehldiagnosen zu vermeiden, soll FASD nach Wunsch der Teilnehmer künftig als Krankheitsbild in das internationale ICD-Klassifikationssystem aufgenommen werden.

Darüber hinaus fordert die FASD Deutschland ein verpflichtendes Kennzeichen auf alkoholischen Getränken, das Schwangere zum Verzicht auf Alkohol auffordern soll. Auch werde FASD bei Erwachsenen oft nicht als Behinderung anerkannt. Dies sei wichtig, um eine ausreichende Förderung zu erzielen.

Stegemann: Gefahr wird unterschätzt

Mortler und Stegemann sagten zu, sich weiterhin für die betroffenen Menschen mit FASD einsetzten zu wollen. „Nur mit vereinten Kräften können wir hier etwas verbessern“, so Stegemann. Er werde daher den Kontakt mit den Gesundheitspolitikern und dem Behindertenbeauftragten seiner Fraktion suchen.

Foto: v.r.n.l. Marlene Mortler (Drogenbeauftragte der Bundesregierung, CSU), Gisela Michalowski (Vorsitzende der FASD Deutschland e.V.), Albert Stegemann (Ernährungspolitischer Sprecher, CDU), Alison Frieling (Stv. Vorsitzende der FASD Deutschland e.V.), Dr. Mirjam Landgraf (Klinikum der Universität München), Gela Becker (FASD-Fachzentrum des Sonnenhof e.V.)