Berlin. Als Zeichen der Anerkennung und des Dankes für die im Zusammenhang mit dem Moorbrand im Emsland im vergangenen Jahr geleistete Arbeit hat der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann eine Delegation von Mitgliedern des Technischen Hilfswerks (THW) zu einer Informationsfahrt in das politische Berlin eingeladen. Ein Höhepunkt der viertätigen Fahrt war dabei der Besuch der Reichstagskuppel und ein Hintergrundgespräch nicht nur mit Albert Stegemann, sondern auch mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der THW-Landeshelfervereinigung Niedersachsen e.V. Axel Knoerig.
Albert Stegemann zur Arbeit des Technischen Hilfswerks: „Das ehrenamtliche Engagement der Helferinnen und Helfer des THW ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Im Zusammenhang mit dem Moorbrand bei Meppen hat das THW aus der Region eindrucksvoll seine Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft unter Beweis gestellt. Auf das THW ist Verlass. Seinen Mitgliedern danke ich für den unermüdlichen Einsatz!“
Berlin. Die Grafschafterinnen Claudia Potgeter und Dita Büter von der Elterninitiative „ich-BIN-ich-21“ haben in dieser Woche die Orientierungsdebatte zu vorgeburtlichen genetischen Bluttests im Deutschen Bundestag verfolgt. Eingeladen hatte sie der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Die Elterninitiative informiert über das Leben von Familien mit Kindern mit Down-Syndrom und deren besonderen Anforderungen. Zugleich hat sie sich zur Aufgabe gemacht, schwangere Frauen auf ihrem Weg mit Kindern mit Down-Syndrom zu begleiten. Die Arbeit der Elterninitiative lobt Albert Stegemann ausdrücklich: „Die Elterninitiative wirbt für mehr Toleranz und hilft Frauen während der Schwangerschaft, ihre ganz persönliche Entscheidung mit einem guten Gefühl und guten Gewissen zu treffen.“
Dita Büter nutzte die Gelegenheit, Albert Stegemann am Rande der Plenardebatte ihre persönliche Sicht auf das Thema vorgeburtlicher genetischer Bluttests darzustellen und für eine offene Debatte zu werben: „Wir haben uns als Eltern bewusst für unsere Kinder entschieden und wollen auch anderen Mut für ihre Entscheidung machen. Dabei liegt uns eine Gesprächskultur am Herzen, die Menschen in den Blick nimmt und nicht rein technisch geführt wird.“
Dem stimmte Albert Stegemann zu und erklärte im Nachgang zur Debatte:
„Es ist richtig und wichtig, dass sich die Mitglieder des Deutschen Bundestags die Zeit genommen haben, ausführlich und mit dem erforderlichen Feingefühl die ethischen und gesellschaftlichen Auswirkungen nichtinvasiver Pränataldiagnostik zu diskutieren. Genetische Bluttests berühren entscheidende Wertfragen unserer Gesellschaft und können daher nicht allein aus medizinisch-technischen Sicht beurteilt werden.
Menschen mit Down-Syndrom müssen sich ebenso wie ihre Familien unserer unvoreingenommenen Wertschätzung gewiss sein können. Kinder mit Down-Syndrom sind keine Menschen zweiter Klasse, die es zu selektieren gilt. Im Gegenteil: Sie sind Menschen von gleichem Wert, mit gleichen Rechten und mit gleicher Würde wie Menschen ohne Down-Syndrom. Dieses Bekenntnis zur Gleichwertigkeit menschlichen Lebens ergibt sich nicht nur aus dem christlichen Menschenbild, sondern auch aus Artikel 1 unseres Grundgesetzes.
Daher gilt es das Für und Wider für die Kostenübernahme von vorgeburtlichen Bluttests durch die gesetzlichen Krankenversicherungen sorgsam abzuwägen. Werden die Kosten übernommen, wird der Test schnell zur Routineuntersuchung. So dürfte sich der Druck auf Frauen erhöhen, sich dieses vermeintlich einfachen Tests zu unterziehen. Wird eine chromosonale Abweichung ihres ungeborenen Kindes mit hoher Wahrscheinlichkeit festgestellt, könnten Frauen unter Rechtfertigungsdruck geraten, wenn Sie sich trotz dessen für das Leben ihres Kindes entscheiden. Ein solches gesellschaftliches Klima gilt es zwingend zu vermeiden.
Gerade weil Kinder mit Down-Syndrom sich aufgrund ihrer Besonderheiten nicht ohne besondere Aufmerksamkeit in unser soziales und wirtschaftliches Gefüge einfügen, kann die Welt nicht auf sie verzichten. Sie dürfen nicht als unzumutbar oder vermeidbar gebrandmarkt werden.
Solange nicht hinreichend geklärt ist, dass die Kostenübernahme für vorgeburtliche genetische Bluttests durch die gesetzlichen Krankenversicherungen für Kinder mit Down-Syndrom keine Benachteiligung bedeutet, spreche ich mich daher gegen eine solche Kostenübernahme aus.“
Berlin. Wie der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann heute am Rande der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags in Berlin mitteilt, wird die Sanierung der alten Bürgermeistervilla in Lingen mit Mitteln des Bundes gefördert. Aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ werden dafür 818.550 Euro zur Verfügung gestellt.
„Der Bund stärkt damit die Investition in einen Ort stadtbildprägenden Ort kultureller Bedeutung.“, findet Albert Stegemann und freut sich, dass die Stadt Lingen damit ihr architektonisches und kulturelles Erbe erhalten kann. Die frühere Bürgermeistervilla an der Wilhelmstraße in Lingen sei ein besonderes Beispiel der Reformarchitektur. „Die Förderung zeigt, dass der Schutz unserer kulturellen Denkmäler dem Bund am Herzen liegt.“, betont Albert Stegemann.
Insgesamt stellt der Bund dieses Jahr 200 Millionen Euro für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik zur Verfügung.
Berlin. Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann beglückwünscht die Stadt Nordhorn zum zweiten Platz der Kommunen mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern im diesjährigen ADFC Fahrradklima-Test und erklärt:
„Ich freue mich, dass die Stadt Nordhorn erneut ihren zweiten Platz unter den fahrradfreundlichsten Städten in Deutschland behaupten konnte. Die erneute Platzierung honoriert die stete Weiterentwicklung Nordhorns als lebenswerte Fahrrad- und Tourismusstadt. Die bundesweite Wahrnehmung, dass für Radfahrer nicht genug getan wird, können die Nordhorner nicht teilen. Der Nordhorner Ansatz, die Infrastruktur aus dem Blick von Radfahrerinnen und Radfahrern weiterzuentwickeln, kann für viele andere Städte auch in anderen Größenordnungen Vorbild sein.“
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich immer für die Menschen auf dem Land stark gemacht – mit Wort und Tat. Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt in ländlichen Regionen, sie sind die Heimat des Mittelstandes und nirgendwo gibt es mehr Ehrenamt.
Die Ausgangslagen sind zwar sehr unterschiedlich, doch jede ländliche Region hat das Potential zum Kraftzentrum. Diese Kraft muss freigesetzt werden können. Hierfür will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Der Antrag „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“ ist daher Auftrag und Aufforderung an die Bundesregierung, die wirtschaftliche Entwicklung der ländlichen Räume zu fördern und das Ehrenamt von Bürokratie zu entlasten.
Der Erfolg einer Region steht und fällt mit ihrer Wirtschaftskraft. Für kleine und mittelständische Betriebe auf dem Land steht an Nummer eins die Infrastruktur – analog und digital, Straße und Glasfaser. Bei Verkehr und Mobilfunk braucht es innovative Konzepte. Hier hat der Bund vorgelegt: Noch nie wurde so viel in Verkehrswege investiert. Wir wollen mit dem Antrag u.a. erreichen, dass die Bundesländer den öffentlichen Nahverkehr im ländlichen Raum erhalten bzw. ausbauen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekämpft die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land. Insgesamt gehen 4,4 Milliarden Euro in den Breitbandausbau. Zuständig dafür sind eigentlich Länder und Kommunen. Diese müssen nun nachziehen. Es braucht 2G, 3G, 4G und perspektivisch 5G im ganzen Land. Die Bundesnetzagentur hat auf Druck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Versteigerung der 5G-Frequenzen nachgebessert.
Wirtschaftsmotor Nummer eins auf dem Land sind Land- und Forstwirtschaft. Landwirtschaft ist heute mehr als Mistgabel und Heuhaufen. Mit 60 Millionen Euro fördert der Bund digitale Experimentierfelder auf dem Land. Außerdem unterstützen wir StartUps und mit LandDigital digitale Initiativen auf dem Land. Das war der CDU/CSU-Fraktion besonders wichtig, denn Investitionen in das Land sind Investitionen in die Zukunft.
Berlin. Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann weist auf das neue Bundesprogramm „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher: Nachwuchs gewinnen, Profis binden“ des Familienministeriums hin. „Die Ausbildung zum Erzieher und die Arbeitsbedingungen müssen attraktiv gestaltet werden, um den weiteren Ausbau und die Qualität der Kindertagesbetreuung zu sichern.“, erklärt er.
Träger von Kindertagesstätten können ihr Interesse an einer Förderung durch das neue Programm in einem ersten Schritt bis zum 18. April 2019 bekunden. Sie können mit einer Unterstützung von bis zu 37.440 Euro pro Auszubildendem rechnen. Die Fachkräfteoffensive fördert bundesweit insgesamt 5.000 Ausbildungsplätze. Der Bund will damit dabei helfen, mehr Nachwuchskräfte für die Erziehung zu gewinnen. Albert Stegemann verweist für weitere Informationen und die Teilnahmeunterlagen auf die Internetseite www.fruehe-chancen.de/interessenbekundung-fachkraefteoffensive.
Gleichzeitig betont Stegemann: „Kinderbetreuung und -erziehung sind mit die bedeutendsten Aufgaben für einen guten Start ins Leben, aber auch eine echte Herkulesaufgabe. Eltern und Erzieher ermöglichen unseren Kindern ein unbeschwertes Aufwachsen. Damit legen sie den Grundstein für ein glückliches und erfolgreiches Leben. Eine bestmögliche Ausbildung und vernünftige Arbeitsbedingungen für Erzieher sind mir daher besonders wichtig.“
Berlin. Am Montag hat sich der Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU Deutschlands konstituiert. Unter Leitung des Generalssekretärs Paul Ziemiak wurden der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann und die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zu den beiden Vorsitzenden gewählt. „Wir wollen mit dem Bundesfachausschuss das Profil der CDU in der Umwelt- und Landwirtschaftspolitik schärfen“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Der Bundesfachausschuss arbeitet an der Programmatik der CDU mit und soll Ansprechpartner für die interessierte Fachöffentlichkeit sein. Eine wichtige Aufgabe dabei ist die intensive Vernetzung zwischen Ländern, Bund und der europäischen Ebene. „Der Fachausschuss Umwelt und Landwirtschaft hat die wichtige Aufgabe, die Themen Umwelt, Nachhaltigkeit, Tierwohl und gesunde Ernährung zusammenzubringen.“, so der CDU-Generalssekretär Paul Ziemiak, der gemeinsam mit seiner Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer Albert Stegemann als Vorsitzenden vorgeschlagen hat.
Als besonders drängende Themen sieht Stegemann eine wettbewerbsfähige und gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft. Zudem werde der Bundesfachausschuss Antworten auf drängende Fragen erarbeiten. Beispielhaft nennt Stegemann das Thema Tierwohl, die Verbesserung der Luftqualität oder die Sicherung der Biodiversität. Die CDU möchte dabei eine Landwirtschafts- und Umweltpolitik prägen, die durch ihre Konsistenz, Kosteneffizienz und soziale Ausgewogenheit gesellschaftlich akzeptiert wird. „Für uns besteht die Herausforderung darin, eine durchdachte Umwelt- und Klimapolitik zu ausarbeiten, die auch wirtschaftlich eine Chance für Deutschland ist“, so der Umwelt- und Agrarpolitiker Stegemann.
Bad Bentheim. Vergangene Woche besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann gemeinsam mit seinem Kollegen Wilfried Oellers das Grenzüberschreitende Polizeiteam in Bad Bentheim. „In meinem Wahlkreis nördlich von Aachen liegen acht von zehn Gemeinden unmittelbar an der Grenze zu den Niederlanden. Daher möchte ich von der Zusammenarbeit hier in Bad Bentheim lernen“, so Oellers, der die Region Heinsberg im Deutschen Bundestag vertritt.
Der stellvertretende Inspektionsleiter Michael Fickers betonte im Gespräch, dass die Bundespolizei in Bad Bentheim seit 2001 darum bemüht sei, die Polizeiarbeit grenzüberschreitend zu organisieren. „Wir sind damit europaweit Vorreiter. Bis wir geordnete Strukturen etablieren konnten, dauerte es aber einige Jahre. Erst im Jahre 2005 wurde mit dem Vertrag von Enschede (Deutsch-Niederländischer Polizeivertrag) die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit manifestiert“, so Fickers.
Drei Jahre später hat das Grenzüberschreitende Polizeiteam offiziell seine Arbeit aufgenommen. Heute, gut zehn Jahre später, arbeiten die rund 20 Beamten ganz selbstverständlich zusammen. „Entscheidend für den Erfolg war, dass alle freiwillig im grenzüberschreitenden Polizeiteam zusammenarbeiten“, so Holger Kappen, ein Mitglied der ersten Stunde im deutsch-niederländischen Polizeiteam. An der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sind mit der niederländischen Politie, der niederländischen Koninklijken Marechaussee, der Landespolizei Nordrhein-Westfalen, der Bundespolizei sowie der Landespolizei Niedersachsen fünf Behörden beteiligt. „Das ist einmalig“, so Kappen.
Nachdem das Projekt seit 2008 in zwei Phasen durch die Europäische Union finanziell unterstützt wurde, läuft Ende März die Förderung aus. Doch für die Beteiligten ist klar, dass das Projekt weiterlaufen soll. Am 28. März soll daher eine Zusammenarbeitserklärung unterzeichnet werden, damit das Grenzüberschreitende Polizeiteam fortgeführt werden kann.
Gleichwohl sehen die Gesprächsteilnehmer noch weiteren Verbesserungsbedarf bei der grenzüberschreitenden Polizeiarbeit. So gebe es anders als an den Grenzen zu den anderen Nachbarstaaten Deutschlands kein Gemeinsames Zentrum. „Dies würde die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit insbesondere im Bereich des gegenseitigen Informationsaustausches verbessern“, so Inspektionsleiter Markus Scheibner. Gerade bei der Daten- und Dienstkommunikation sehen die Abgeordneten Stegemann und Oellers noch Verbesserungsbedarf. „Die Themen werden wir in Berlin gegenüber dem Innenministerium ansprechen“, kündigte Albert Stegemann an.
Oellers strebt zudem eine engere Zusammenarbeit entlang der gesamten niederländischen Grenze an. „Von Bad Bentheim können wir auch für den Aachener Raum viel lernen. Insbesondere die reibungslose Zusammenarbeit hat mich tief beeindruckt“, so Oellers, der im Grenzüberschreitenden Polizeiteam einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in den Grenzregionen sieht. Für Oellers ist klar, dass es sicherlich nicht der letzte Besuch in Bad Bentheim bleiben wird.
Berlin. Im August/September 2019 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.
Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 der amerikanischen PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht: „Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.“
Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Albert Stegemann.
Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.
Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth For Understanding durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.
Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.
