Stegemann: Politik wird ethische Debatte intensiv führen Berlin. Abgeordnete aller Fraktionen haben die Kleine Anfrage „Vorgeburtliche Blutuntersuchung zur Feststellung des Down-Syndroms“ einbracht. Der CDU-Mitunterzeichner waren unter anderem der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann sowie der ehemalige Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Hubert Hüppe. Die interfraktionellen Kleine Anfrage richte das…

Berlin. Seit dem 1. Januar 2015 gilt der Mindestlohn in Deutschland. Nach der Verabschiedung im vergangenen Jahr beschäftigt das Thema auch weiterhin die Fraktionen im Deutschen Bundestag sehr intensiv. Als Hauptproblem nehme ich wahr, dass es sowohl bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern große Unsicherheiten in der Umsetzung gibt. Dies betrifft vor…

Zurzeit verhandelt die Europäische Union mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Freihandelsabkommen, das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Die kontrovers diskutierten Verhandlungen sollen noch bis zum Ende dieses Jahres abgeschlossen werden. Entschließungen der EU, über die Schaffung einer Freihandelszone mit den USA zu verhandeln, gab es schon in den 90-ger Jahren. Die…

Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann freute sich in der vergangenen Woche eine 50-köpfige Delegation des Grafschafter Kreistages und Mitarbeitern der Verwaltung unter der Führung der stellvertretenden Landräte Helena Hoon und Gerhard Trüün in Berlin zu begrüßen. Die Spitze der Verwaltung war durch alle fünf Kreisräte des Landkreises vertreten. „Es ist…

Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern beschlossen. Dazu erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann: "Die Kommunen sind die Gewinner des Investitionsprogramms, das der Bund mit dem heutigen…

Nordhorn. Der langjährige Einsatz in der Grafschaft Bentheim für eine bessere Schienenanbindung trägt Früchte. In dieser Woche hat die Landesregierung in Hannover angekündigt, dass die Strecke Bad Bentheim – Neuenhaus als eine von drei Strecken für den Schienenpersonennahverkehr fit gemacht wird. Am Samstag fuhr nun eine Sonderzug von Bad Bentheim…

Berlin. Die Landwirte müssen derzeit die neuen Spielregeln der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik, kurz GAP, umsetzen, um auch künftig von der europäischen Förderung zu profitieren. In dieser Woche ist hierzu die Informationsbroschüre zur Umsetzung in Deutschland erschienen. Dies teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium dem Abgeordneten Albert Stegemann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, mit. "Mit dieser…

Heute hat der Deutsche Bundestag über die Verlängerung der Stabilitätshilfe an Griechenland abgestimmt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat der Verlängerung zugestimmt. Der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gibt den Abgeordneten die Möglichkeit eine Schriftliche Erklärung gemäß § 31 bei einer Abstimmung abzugeben. Diese Möglichkeit hat der Abgeordnete Stegemann wahrgenommen. Die Erklärung ist im Protokoll…

Stegemann: „Assistierte Ausbildung bringt große Verbesserungen“ Berlin. „Es gibt immer noch zu viele Jugendliche, die keinen Schulabschluss machen oder ihre Ausbildung abbrechen. Mit dem Instrument der "Assistierten Ausbildung" bietet sich ihnen eine wirkliche Chance, den Schritt ins Berufsleben zu schaffen,“ so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Nach Beratungen des federführenden Ausschuss…