Letzte Woche hat der CDU-Kreisverband Aurich zu einem Diskussionsabend zum Thema Landwirtschaft in Rysum eingeladen. Dort habe ich mit fast 50 Interessierten, darunter vielen Landwirtinnen und Landwirten vor allem über die aktuelle Agrarpolitik auf Europa-, Bundes- und Landesebene diskutiert. Zentrale Themen, die viele Bauernfamilien beschäftigen, waren verständlicherweise der Strukturwandel und die aktuellen politischen Rahmenbedingungen. Hier gibt es viele Sorgen.
Trotz der veränderten Rahmenbedingungen, z.B. durch den Ukraine-Krieg, befindet sich die Ampel-Regierung in Berlin weiterhin im ständigen Blockade-Modus, wenn es um Erleichterungen und Innovationen für die Landwirtschaft geht. In meinem Vortrag habe ich versucht zu erklären, wie sich der Blick auf die Landwirtschaft besonders in den letzten Monaten grundlegend gewandelt hat. Während der letzten Legislaturen standen vor allem Klima- und Artenschutz im Fokus; heute rücken die Aspekte der Versorgungssicherheit und die gesellschaftliche Anerkennung für Landwirte wieder zunehmend in den Mittelpunkt. Dabei besteht aus Sicht der Union dringender Handlungsbedarf, damit die Politik den veränderten Bedürfnissen gerecht werden kann.
In der anschließenden Diskussion äußerten einige Teilnehmer auch Kritik an der Agrarpolitik der Union, insbesondere in Bezug auf vergangene Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Ich verstehe diese Bedenken und teile sie zum Teil. Jedoch sagen wir als Union klar, dass die „Zeitenwende“ auch für die Landwirtschaft gelten muss. Als Opposition haben wir uns nachdrücklich für notwendige Anpassungen eingesetzt, um die Landwirtschaft durch Entbürokratisierung und mehr Planungssicherheit v.a. beim Umbau der Nutztierhaltung zu entlasten.
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