Gemeinsam mit 300 Anwesenden haben mehrere Landwirten aus dem Emsland und der Grafschaft am letzten Mittwoch im Deutschen Bundestag über die zentralen Herausforderungen der Land- und Ernährungswirtschaft diskutiert. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat als agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem Kongress unter dem Motto „Zukunft Landwirtschaft – wie sichern wir unsere Ernährung?“ eingeladen.
„Die Land- und Ernährungswirtschaft ist systemrelevant – steht aber aktuell vor großen Herausforderungen. Für eine wachsende Weltbevölkerung brauchen wir genügend Nahrung. Zugleich müssen wir auch schauen, welchen Beitrag die Landwirtschaft bei der Bewältigung des Klimawandels beitragen kann. Um intensiv über mögliche Lösungsansätze zu diskutieren, haben wir viele wichtige Leute aus der Branche nach Berlin geholt“, erklärt Stegemann den Anlass des Kongresses. „Schön, dass auch Ludger Garmann aus Beesten, Stefen Teepker aus Handrup und Willhelm Funke von Raiffeisen dabei waren. Besonders gefreut habe ich mich natürlich über die positive Resonanz der lokalen Landwirte aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim.“
Der Kongress wurde Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Parteichef der CDU Friedrich Merz eröffnet. Weiterhin waren u.a. der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbands, Bernhard Krüsken, der Generaldirektor der EU-Kommission für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Dr. Wolfgang Burtscher aus Österreich, die Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Michaela Kaniber, der Präsident des Naturschutzbundes Deutschlands, Jörg-Andreas Krüger und viele weitere Branchenvertreter vertreten.
Berlin. Das Programm „Young Elected Politicians“ (YEP) richtet sich an junge politische Mandatsträger, die auf lokaler oder regionaler Ebene gewählt wurden und nach dem 1. Januar 1983 geboren sind. Ziel des Programms ist es, Netzwerke zu schaffen und bewährte Verfahren für Kommunalpolitiker auszutauschen, sich über EU-Rechtsvorschriften und -Finanzierungsmöglichkeiten zu informieren. Bewerbungen für das YEP-Programm 2023 sind bis zum 10. April 2023 möglich. Darüber informiert der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU), der gleichzeitig zu Bewerbungen animiert.
„Gerade in Zeiten der Transformation ist es wichtiger denn je, dass junge Menschen sich politisch engagieren und ihre Stimme erheben. Mit dem YEP-Programm haben junge Mandatsträger die Möglichkeit, sich zu vernetzen, Wissen auszutauschen und effizienter von den Programmen der EU zu profitieren. Ich ermutige alle jungen Politikerinnen und Politiker auf lokaler und regionaler Ebene, sich für das Programm zu bewerben.“
Die ausgewählten Mandatsträger wirken auch an der Arbeit des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) mit. Der AdR ist eine beratende Einrichtung der EU, die aus lokal und regional gewählten Vertretern aller 27 Mitgliedsländer besteht. Diese können über den Ausschuss Stellungnahmen zu EU-Rechtsvorschriften abgeben, die sich direkt auf ihre Region auswirken. Das YEP-Programm bietet jungen Mandatsträgern die Möglichkeit, mit AdR-Mitgliedern und anderen lokalen, regionalen und europäischen Politikern ins Gespräch zu kommen.
Die Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber erfolgt auf der Grundlage ihrer Eignung anhand ihrer Bewerbung sowie unter Berücksichtigung einer ausgewogenen Vertretung von Frauen und Männern. Das Programm umfasst drei Themenbereiche: Ein neues Kapitel für die Demokratie in Europa, die Bewältigung der Klima- und Energiekrise und die Zukunft der Strukturpolitik. Die Arbeitssprache des Programms ist Englisch.
Das YEP-Programm 2023 läuft bis zum Frühjahr 2024, die Aktivitäten finden das ganze Jahr über statt und sind größtenteils freiwillig. Weitere Informationen und das Bewerbungsformular für politische Mandatsträger finden Sie auf der Webseite: https://cor.europa.eu/de/engage/Pages/join-the-yep-community.aspx.
Berlin. Der Breitbandausbau wird derzeit im Emsland und der Grafschaft Bentheim auf Hochtouren vorangetrieben. Hierfür fördert der Bund nun die Planungen der Landkreise mit jeweils bis zu 50.000 Euro. Am Montag hat Dezernent Michael Steffens den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen. „Die 50.000 Euro sind gut angelegtes Geld, damit der Ausbau rasch und reibungslos erfolgen kann“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Beide Landkreise koordinieren den Breitbandausbau in enger Abstimmung mit den Kommunen. „Die Landkreise übernehmen beim Breitbandausbau eine zentrale Rolle. Bei Ihnen laufen die Fäden zusammen und sie koordinieren den Ausbau in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten“, so Stegemann. Die Region gehe damit neben den aktuellen Herausforderungen die Zukunftsaufgaben zielstrebig an.
Diese enge Zusammenarbeit über alle Ebenen hinweg ist für den Abgeordneten entscheidend für den weiteren zügigen Ausbau. Hierzu wollen die beiden Landkreise im nächsten Schritt Förderanträge zur Umsetzung der Ausbauprojekte stellen. Je Projekt könnte der Bund bis zu 15 Millionen Euro an Fördermitteln bereitstellen.
Auf der 2. Breitbandförderkonferenz in Berlin betonte Minister Dobrindt die hohe Dynamik in Sachen Netzausbau in Deutschland. Dort wo dieser wirtschaftlich möglich sei, erfolge er über Unternehmen. So konnten 2015 durch die Netzallianz Digitales Deutschland acht Milliarden Euro mobilisiert werden. 2017 sollen weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau fließen.
Dort wo die Breitbandanbindung unwirtschaftlich sei, fördern Bund, Länder und Kommunen den Ausbau. Allein der Bund stellt für den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. „Der Trend ist sehr gut“, unterstrich der Minister. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland bis 2018.
Berlin. Eckhard Jürriens und Jan-Hindrik Heetjans vom Grafschafter Roten Kreuz haben Ende Juni das Logistikzentrums des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Berlin-Schönefeld auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann besucht. Empfangen wurden Sie vom DRK-Präsidenten Dr. h.c. Rudolf Seiters. „Die Arbeit des Roten Kreuzes kann man gar nicht genug würdigen. Umso bedauerlicher ist es, dass die Helfer in den Krisenregionen immer häufiger in Kampfhandlungen geraten und so zu Opfern werden“, so Stegemann.
Im Katastrophenfall sei ein Flugzeug mit Hilfsgütern binnen 72 Stunden fertig und abflugbereit, betonte Präsident Dr. Seiters. Dadurch könne weltweit schnell humanitäre Hilfe geleistet werden. Unterstützt wird diese durch einem Pool von 500 Ärzten, Ingenieuren und weiteren Experten. Diese sind normal berufstätig, werden aber von ihren Arbeitgebern freigestellt, damit sie die Hilfe in der Krisenregion organisieren können. Derzeit hilft das DRK u.a. nach den Erdbeben in Nepal. Die größte deutsche humanitäre Organisation profitiert dabei von einem weltweiten Netzwerks in über Ländern. Viele der ehrenamtliche Helfer vor Ort seien daher Einheimische, was eine zielgenaue Hilfe erst ermögliche.
„Wichtig ist es, die Menschen rasch mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen. Wasser, Hygiene, medizinische Versorgung und Nahrungsmittel sind in den ersten Stunden entscheidend“, so Peter Ossowski, Leiter des 4.000 Quadratmeter großen Logistikzentrums. Das Herzstück der dort lagernden Hilfsgüter ist ein modulares System aus Wasserversorgung, Basisgesundheitsstation und mobilem Krankenhaus. 40.000 Menschen können so mit Trinkwasser und 30.000 medizinisch versorgt werden. Das binnen 48 Stunden einsatzbereite mobile Krankenhaus verfügt zusätzlich über 120 stationäre Betten. Weitere 7.000 Menschen können täglich ambulant versorgt werden.
Im syrischen Bürgerkrieg hilft das DRK den Flüchtlingen gemeinsam mit dem Roten Halbmond, der islamischen Partnerorganisation. Dort sind mehr als 11,5 Millionen Menschen auf der Flucht. „Leider respektieren die beteiligten Bürgerkriegsparteien die Unabhängigkeit und humanitäre Hilfe des Roten Kreuzes immer seltener“, bedauert ein Vertreter des DRK´s. Immer wieder würden Helfer in Kampfhandlungen verwickelt und sterben. Über 50 Menschen seien so bereits ums Leben gekommen.
Der Besuch sei ein Dankeschön für die geleistete Arbeit aller Rot Kreuzler in der Region, betont Stegemann. „Ob in den Seniorenzentren, Kindertagesstätten beim Rettungsdienst oder den vielen anderen Angeboten, die Mitarbeiter und Ehrenamtlichen leisten hervorragende Arbeit.“ Eckhard Jürriens als Geschäftsführer und Jan-Hindrik Heetjans als Rotkreuzbeauftragter heben den hohen Stellenwert des DRK´s im Bereich des Katastrophenschutzes und der Gefahrenabwehr hervor. In der Grafschaft Bentheim trägt das DRK mit seinem komplexen Hilfeleistungssystem dafür Sorge, dass jederzeit schnellstmögliche Hilfe geleistet wird. Dieses wurde gerade wieder einmal bei der Evakuierungsmaßnahme anlässlich der Bombenentschärfung in Osterwald deutlich.
Heute hat der Deutsche Bundestag über die Verlängerung der Stabilitätshilfe an Griechenland abgestimmt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat der Verlängerung zugestimmt.
Der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gibt den Abgeordneten die Möglichkeit eine Schriftliche Erklärung gemäß § 31 bei einer Abstimmung abzugeben. Diese Möglichkeit hat der Abgeordnete Stegemann wahrgenommen. Die Erklärung ist im Protokoll der heutigen Bundestagssitzung einsehbar (Freitag, dem 27. Februar 2015, 89. Sitzung des Deutschen Bundestages) und lautet folgendermaßen:
Schriftliche Erklärung
„Ich stimme dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen, die Finanzhilfefazilität für die Hellenische Republik um bis zu vier Monate zu verlängern, zu. Ich setze dabei voraus, dass
EU unterstützt mit rund 2,7 Mrd. Euro sozialpolitische Maßnahmen in Deutschland
Gestern hat die EU-Kommission die Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Periode von 2014 bis 2020 gebilligt, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann berichtete „Die Zusage wurde in Berlin und in den Kommunen herbeigesehnt, da viele Projekte Ende des Jahres auslaufen“, so Stegemann weiter. Unter dem Motto „Zusammen.Zukunft.Gestalten“ wird der Bund mit den Geldern zahlreiche Vorhaben fördern: 38 Prozent der Gesamtmittel fließen in die soziale Integration und die Bekämpfung von Armut.
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde bereits in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Bundesarbeitsministerium über die Verwendung verhandelt. Mit dem Startschuss würden Träger und Kommunen bald Sicherheit für ihre Arbeit erhalten: „Gerade wenn die Finanzierung über Projektförderung sichergestellt wird, geht es in der Praxis darum, Fachkräfte auch langfristig zu halten.“
In der vergangenen Förderperiode sind ESF-Mittel u.a. für die Projekte „Bürgerarbeit“ und „JUGEND STÄRKEN“ in der Grafschaft Bentheim und im Emsland verwendet worden. Im Rahmen der „Bürgerarbeit“ sollten Langzeitarbeitslose in Arbeit vermittelt werden, was in fast einem Viertel der Fälle nachhaltig gelang. Auch in kommenden Jahren wird dieser Bereich ein Schwerpunkt bleiben: durch eine noch stärkere Begleitung von Fachkräften soll die Quote erhöht werden. Dies sei notwendig, wie der Politiker einräumt. „Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist zwar in den Boomjahren um 2009 um 30 Prozent gefallen. Zugleich müssen wir aber feststellen, dass es trotz der momentan guten Situation auf dem Arbeitsmarkt immer noch zu viele Menschen gibt, die aufgrund von verschiedenen Hemmnissen nicht den Weg aus der Arbeitslosigkeit schaffen.“ Stegemann wird sich daher in den anstehenden Wochen weiter dafür einsetzen, finanzielle Mittel in die Region zu holen.
Berlin. Die Erneuerbaren Energien haben sich zu eine zentralen Säule der Stromerzeugung in Deutschland entwickelt. Dabei hat dieser Erfolg mit den deutlich gestiegenen Stromkosten für Unternehmen und private Haushalte aber auch eine Schattenseite, die die Akzeptanz der Energiewende bedrohen könnte.
Berlin. Am Freitag, den 14. März, hielt der CDU-Abgeordnete Albert Stegemann seine erste Rede im Deutschen Bundestag. Als Mitglied des zuständigen Ausschusses für Arbeit und Soziales stand zu seinem persönlichen Einstand die Zukunft der Rente auf dem Programm. „Die Frage der Alterssicherung bewegt die Menschen wie kaum ein anderes Thema in unserem Land. Die erste Rede ist dann schon ein besonderes Gefühl.“, so Stegemann zu seinen Eindrücken.
„Koalition sorgt für deutliche Besserstellung vieler Rentner.“
Albert Stegemann
Die angestrebten Neuerungen bei der sogenannten Mütterrente, der Erwerbsminderungsrente sowie die Rente für besonders langjährig Versicherte bezeichnete der Politiker als deutliche Verbesserungen für viele ältere Menschen. „Mit ihrem Einsatz, ob nun im Haushalt oder an der Arbeitsstelle, haben die heutigen Rentner maßgeblichen Anteil an der guten Lage in Deutschland.“ Zugleich stellte Stegemann heraus, dass es ihm ein persönliches Anliegen ist, die Belange zukünftiger Generationen nicht aus dem Blick zu verlieren: „Die Entwicklung der Alterssicherung dürfen wir nicht ausblenden. Verbesserungen verlangen Augenmaß, denn wenn etwas verteilt werden soll, muss es zuerst auch erwirtschaftet werden.“
Damit griff Stegemann einen Antrag der Fraktion „Die Linke“ auf. Deren Forderungen nach einer sofortigen Anhebung des Rentenniveaus und Absenkung des Rentenalters auf 60 Jahre seien in höchstem Maße unseriös. Für diese klaren Worte erhielt Stegemann eine breite Zustimmung seitens der anderen Abgeordneten.
21. Sitzung vom 14.03.2014:
a) Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke
Rentenniveau anheben, Leistungen verbessern und die wesentlichen Ursachen für sinkende Renten und Altersarmut bekämpfen
b) Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke
Vollständige Gleichstellung und gerechte Finanzierung der Kindererziehungszeiten in der Rente umsetzen – „Mütterrente“ verbessern
Berlin / Nordhorn. Anlässlich der Veranstaltung „MdB trifft THW” der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) im Reichstag informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann über die Arbeit in der Region. Johann Thys vom Ortsverband Nordhorn war nach Berlin gereist, um von der Arbeit zu berichten. (mehr …)
