Im Rahmen eines Besuchs bei der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim informierte sich der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) über die Herausforderungen und Erfolge der Polizistinnen und Polizisten vor Ort. Dabei standen auch jüngste Festnahmen international gesuchter Straftäter durch die befristet eingeführten Grenzkontrollen im Fokus.
Noch vor wenigen Tagen konnte ein 31-jährige Lette, der wegen schwerer Körperverletzung zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, bei einer Kontrolle auf der Autobahn A30 gestellt werden. Stegemann betont: „Die erfolgreichen Festnahmen zeigen eindrücklich, dass anlassbezogene Grenzkontrollen bei einzelnen Fahrzeugen ein wirksames Instrument sein können, um unsere Sicherheit zu gewährleisten.“
Seit dem 16. September 2024 führt Deutschland an den Landgrenzen vorübergehende Kontrollen durch. Die Maßnahme ist zunächst auf sechs Monate befristet. Ziel davon ist, illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität einzudämmen. Die Maßnahmen umfassen stationäre Kontrollstellen an Hauptverkehrswegen wie der A30 sowie stichprobenartige Kontrollen auf Nebenstraßen und im Bahnverkehr.
Die beschriebene Festnahme ist kein Einzelfall. Seit Wochen kann die Bundespolizei immer wieder illegale Einreisen und Drogendelikte aufdecken sowie viele gesuchte Straftäter festnehmen. Stegemann würdigte die Arbeit der Beamtinnen sowie Beamten und zeigte sich beeindruckt von ihrem Engagement.
Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs war das Kennenlernen des neuen Leiters der Dienststelle, Polizeioberrat Michael Schimkatis. Er leitet die Inspektion mit 332 Mitarbeitenden seit dem Frühjahr 2024. Das Einsatzgebiet der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim umfasst die niedersächsische Grenze zu den Niederlanden sowie bahnpolizeiliche Zuständigkeiten in Osnabrück, Oldenburg und im Seehafen Emden.