Auch in diesem Jahr war es mir eine große Freude, an den Entlassungsfeiern mehrerer Abiturjahrgänge in unserer Region teilzunehmen. In der vergangenen Woche besuchte ich unter anderem den Gottesdienst des Evangelischen Gymnasiums Nordhorn (EGN) sowie die Abschlussfeier des Lise-Meitner-Gymnasiums in Neuenhaus. Diese Veranstaltungen boten eine hervorragende Gelegenheit, die Leistungen unserer jungen Menschen zu würdigen und die Bedeutung der Bildung für die Zukunft unserer Region zu betonen.
Mit einem feierlichen Gottesdienst in der Kreuzkirche feierte das Evangelische Gymnasium Nordhorn seine Abschlussklassen. Im Anschluss besuchte ich die Abschlussfeier des Lise-Meitner-Gymnasiums in Neuenhaus. Beide Besuche haben mich in einer Überzeugung bestärkt: Ein Schulabschluss ist nicht nur ein bedeutender Meilenstein im Leben junger Menschen, sondern auch ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur weiteren Qualifikation und zur Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung. Auch deshalb habe ich die Abiturienten ermutigt, ihre Chancen zu nutzen und sich aktiv in unsere Gesellschaft einzubringen.
Ein besonderer Dank gilt den Schulleitungen, Lehrkräften und Eltern, die durch ihr Engagement und ihre Unterstützung wesentlich zum Erfolg der Schülerinnen und Schüler beigetragen haben. Ich wünsche allen Abiturientinnen und Abiturienten viel Erfolg auf ihrem weiteren Lebensweg und allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien!
Am 13. Mai ist bundesweit Tag der Städtebauförderung – wirkliche Feierstimmung in der Region kommt allerdings nicht auf. Denn laut aktuellen Anmeldedaten nimmt keine Kommune an den Feierlichkeiten zur Städtebauförderung teil. Das verwundert den örtlichen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU) angesichts fehlender neuer Bundeszuschüsse nicht. Im letzten Jahr flossen nur 2,7 Millionen Euro vom Bund zur Förderung der Städte und Gemeinden in die Region.
„Die Städtebauförderung im Emsland und der Grafschaft profitiert seit zwei Jahren kaum noch von der Städtebauförderung des Bundes. Obwohl im letzten Jahr insgesamt so viele Steuergelder ausgegeben wurden wie nie, sind die Beträge, die für den Städtebau hier ankommen, überschaubar. Zudem wurde in 2021 und 2022 jeweils nur eine Maßnahme im Bereich der Lebendigen Zentren neu aufgenommen. Die höchsten Investitionen gab es unter der alten Regierung im Jahr 2020. Damals waren es allein in einem Jahr acht neue Maßnahmen für die Region. Ich bedauere das sehr. Es muss mehr getan werden, um unsere Städte und Gemeinden attraktiver zu gestalten und die Infrastruktur zu verbessern“, merkt Stegemann kritisch an.
Derzeit profitieren vor allem die Städte und Gemeinden von Folgemaßnahmen aus Programmen der letzten Jahre. Konkret wurden Projekte wie die Innenstadt, das Schloss sowie der Forstpark in Bad Bentheim, die Große Straße und Umgebung und der Stadtgraben in Lingen, der Ortskern in Emlichheim, Haselünne, die Lindenallee in Nordhorn, der Ortskern in Salzbergen und das Bahnhofsquartier in Schüttorf das Städtebauprogramm unterstützt.
Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein Instrument der städtischen Erneuerung. Sie soll die Kommunen unterstützen, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Über 500 Kommunen in Deutschland zeigen anlässlich des Aktionstages der Städtebauförderung am 13. Mai, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ein gutes Zusammenleben fördern. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, dem Deutschem Städtetag und dem Städte- und Gemeindebund.
Weitere Informationen sind unter Programm 2023 (tag-der-staedtebaufoerderung.de) zu finden.
