Am 13. Mai ist bundesweit Tag der Städtebauförderung – wirkliche Feierstimmung in der Region kommt allerdings nicht auf. Denn laut aktuellen Anmeldedaten nimmt keine Kommune an den Feierlichkeiten zur Städtebauförderung teil. Das verwundert den örtlichen Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU) angesichts fehlender neuer Bundeszuschüsse nicht. Im letzten Jahr flossen nur 2,7 Millionen Euro vom Bund zur Förderung der Städte und Gemeinden in die Region.

Stegemann unglücklich über fehlende neue Bundeszuschüsse für Weser-Ems-Region

„Die Städtebauförderung im Emsland und der Grafschaft profitiert seit zwei Jahren kaum noch von der Städtebauförderung des Bundes. Obwohl im letzten Jahr insgesamt so viele Steuergelder ausgegeben wurden wie nie, sind die Beträge, die für den Städtebau hier ankommen, überschaubar. Zudem wurde in 2021 und 2022 jeweils nur eine Maßnahme im Bereich der Lebendigen Zentren neu aufgenommen. Die höchsten Investitionen gab es unter der alten Regierung im Jahr 2020. Damals waren es allein in einem Jahr acht neue Maßnahmen für die Region. Ich bedauere das sehr. Es muss mehr getan werden, um unsere Städte und Gemeinden attraktiver zu gestalten und die Infrastruktur zu verbessern“, merkt Stegemann kritisch an.

Derzeit profitieren vor allem die Städte und Gemeinden von Folgemaßnahmen aus Programmen der letzten Jahre. Konkret wurden Projekte wie die Innenstadt, das Schloss sowie der Forstpark in Bad Bentheim, die Große Straße und Umgebung und der Stadtgraben in Lingen, der Ortskern in Emlichheim, Haselünne, die Lindenallee in Nordhorn, der Ortskern in Salzbergen und das Bahnhofsquartier in Schüttorf das Städtebauprogramm unterstützt.

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein Instrument der städtischen Erneuerung. Sie soll die Kommunen unterstützen, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Über 500 Kommunen in Deutschland zeigen anlässlich des Aktionstages der Städtebauförderung am 13. Mai, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ein gutes Zusammenleben fördern. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, dem Deutschem Städtetag und dem Städte- und Gemeindebund.

Weitere Informationen sind unter Programm 2023 (tag-der-staedtebaufoerderung.de) zu finden.