Berlin. Der Landkreis Grafschaft Bentheim erhält 50.000 Euro zur Planung des Breitbandausbaus. Den Förderbescheid hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann am Montag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt entgegen genommen. „Mit den Geldern kann der Landkreis weiter am Masterplan für den Breitbandausbau vor Ort arbeiten“, so Stegemann.
Bereits zum zweiten Mal erhält der Landkreis Grafschaft Bentheim Fördermittel für die Planung des Breitbandausbaus. Insgesamt sind es nun 100.000 Euro. Der Blick gehe gleichwohl nach vorn: „Nun wollen wir an die richtigen Fördertöpfe. Wir wollen vor Ort Glasfaser verlegen“, unterstreicht der Abgeordnete.
Daran arbeiten der Landkreis, die Kommunen und Versorgungsbetriebe unter Hochdruck. Die Förderanträge an Bund und Land sind bereits eingereicht. Nun hoffen die Akteure auf eine zügige Förderzusage vom Bundesminister. „Wir haben eine gute Arbeitsteilung: Der Landkreis bringt daheim das Entscheidende auf den Weg und ich setze mich in Berlin für die Förderzusage ein“, sagte Stegemann augenzwinkernd. Insgesamt sollen bis zu 14 Millionen Euro in der Grafschaft investiert werden.
Der Bund unterstützt den Breitbandausbau auf allen Ebenen. So stellt er für den flächendeckenden Zugang rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. Zudem wurde letzte Woche vereinbart 350 Millionen Euro für ein Sonderförderprogramm ausgeben, um kleinen und mittleren Unternehmen in Gewerbegebieten einen Glasfaseranschluss zu verschaffen. Profitieren sollen Gewerbegebiete, die über den Markt keinen schnellen Internetzugang bekämen.
Daneben wird für WLAN-Hotspots die Störerhaftung abgeschafft. Kommunen erhalten damit Rechtssicherheit. Auch soll vor der Sommerpause das DigiNetz-Gesetz beschlossen werden. U.a. sollen dadurch neue Baugebiete verpflichtend mit Glasfaser erschlossen werden. All diese Maßnahmen dienen dem Ziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland zu schaffen.
Berlin. Der Breitbandausbau wird derzeit im Emsland und der Grafschaft Bentheim auf Hochtouren vorangetrieben. Hierfür fördert der Bund nun die Planungen der Landkreise mit jeweils bis zu 50.000 Euro. Am Montag hat Dezernent Michael Steffens den Förderbescheid für das Emsland von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin entgegengenommen. „Die 50.000 Euro sind gut angelegtes Geld, damit der Ausbau rasch und reibungslos erfolgen kann“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Beide Landkreise koordinieren den Breitbandausbau in enger Abstimmung mit den Kommunen. „Die Landkreise übernehmen beim Breitbandausbau eine zentrale Rolle. Bei Ihnen laufen die Fäden zusammen und sie koordinieren den Ausbau in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten“, so Stegemann. Die Region gehe damit neben den aktuellen Herausforderungen die Zukunftsaufgaben zielstrebig an.
Diese enge Zusammenarbeit über alle Ebenen hinweg ist für den Abgeordneten entscheidend für den weiteren zügigen Ausbau. Hierzu wollen die beiden Landkreise im nächsten Schritt Förderanträge zur Umsetzung der Ausbauprojekte stellen. Je Projekt könnte der Bund bis zu 15 Millionen Euro an Fördermitteln bereitstellen.
Auf der 2. Breitbandförderkonferenz in Berlin betonte Minister Dobrindt die hohe Dynamik in Sachen Netzausbau in Deutschland. Dort wo dieser wirtschaftlich möglich sei, erfolge er über Unternehmen. So konnten 2015 durch die Netzallianz Digitales Deutschland acht Milliarden Euro mobilisiert werden. 2017 sollen weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau fließen.
Dort wo die Breitbandanbindung unwirtschaftlich sei, fördern Bund, Länder und Kommunen den Ausbau. Allein der Bund stellt für den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. „Der Trend ist sehr gut“, unterstrich der Minister. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland bis 2018.
Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den offiziellen Startschuss für das „Milliardenförderprogramm Breitbandausbau“ des Bundes gegeben. Hierzu hat es das Förderprogramm Breitbandausbau sowie ergänzende Hilfestellungen zur Antragsstellung auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Abwicklung des Förderprogramms wird über die elektronische Plattform www.breitbandaussschreibung.de erfolgen. „Wir wollen den flächendeckenden Breitbandausbau“, unterstreicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Um eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 2018 von mindestens 50Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. 1,33 Milliarden Euro stammen aus der Versteigerung der 700-MHz- und 1500-MHz-Frequenzen. Diese werden hälftig auf Bund und Länder verteilt. Neben dem Bundesanteil von gut 600 Millionen Euro fließen weitere 1,4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt. Damit ist das Förderprogramm des Bundes rund zwei Milliarden Euro schwer.
Eckpunkte des Bundesförderprogramms sind:
Der erste Aufruf zur Antragseinreichung (Beratungsleistungen/Förderung von Infrastrukturprojekten) erfolgte am 16.11.2015.
Berlin. Der Breitbandausbau im mittleren und südlichen Emsland sowie in der Grafschaft Bentheim kommt gut voran. Das geht aus einem internen Papier des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, welches dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann vorliegt. Allein in den letzten vier Jahren ist der Anteil der Haushalte im Wahlkreis Mittelems, die mit sechs und mehr Mbit pro Sekunde ins Internet gehen können, um 23,2 Prozentpunkte auf 93,5 Prozent angestiegen. „Die gemeinsamen Anstrengungen zahlen sich aus. Nun müssen wir die verbleibenden „weißen Flecken“ schließen“, betont Stegemann.
In den Städten schreitet der Ausbau schnell voran. In Lingen haben 86,7 Prozent aller Haushalte einen Anschluss von mindestens 50 Mbit/s, wenn alle Technologien einbezogen werden. Das Ziel der Bundesregierung ist damit in greifbarer Nähe. Sie will eine flächendeckende Verfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018. In diesem Jahr wollen die Unternehmen deutschlandweit weitere acht Milliarden Euro in den Ausbau investieren. Gemäß Prognosen könnten so bis zu 80 Prozent aller Haushalte allein über den Markt versorgt werden.
Schnelles Internet ist dabei für Stegemann so unentbehrlich wie früher eine gute Straßenanbindung. „Wenn dann in der Gemeinde Beesten gerade einmal 12,7 Prozent der Haushalte mit über 30 Mbit/s ins Internet gehen können, sieht man, wie viel Arbeit noch vor uns liegt“, beschreibt Stegemann die andere Seite der Medaille. Politik und Verwaltung müsse folglich die Kräfte auf die 20 Prozent der Haushalte bündeln, in denen der Ausbau über den Markt nicht greife.
Schon heute unterstützt der Bund die Unternehmen und Kommunen dabei in Milliardenhöhe. Weitere Maßnahmen laufen derzeit an. Die 700 MHz-Frequenzen, die bisher für das „DVB-T“-Fernsehen genutzt werden, stehen künftig für den Ausbau des mobilen Breitband – und damit für schnelles Internet – zur Verfügung. Die Frequenzen werden im Frühsommer versteigert. Aus den Erlösen soll nach Wunsch des Abgeordneten ein weiteres Förderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt werden. Daneben stellt der Bund, dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung, über den Nachtragshaushalt 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum zur Verfügung.
Niedersachsen gibt derweil gerade einmal 60 Millionen Euro. Die Landesregierung werde ihrer Verantwortung nicht gerecht, so Stegemann. Zum Vergleich: Bayern nimmt für den Breitbandausbau in drei Jahren 500 Millionen Euro in die Hand.
Anlässlich der anstehenden entscheidenden Weichenstellungen in Deutschland und Europa zum Breitbandausbau lädt die CDU/CSU-Fraktion am 08. Juni zu einem Breitbandkongress nach Berlin. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier:
Breitbandausbau – Deutschl@nd digital vernetzt
Berlin. Am Donnerstag, einen Tag nach Präsentation des IT-Mittelstandsatlas 2014, traf sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann mit dem Leiter Telekommunikationspolitik der BITKOM, Nick Kriegeskotte. Beide sprachen sich für einen raschen Netzausbau im Emsland und der Grafschaft Bentheim aus. „Wir haben noch einige weiße Flecken im Mobilfunknetz und beim mobilen Internet. Das müssen wir rasch angehen, um als Region für Familien und Unternehmen attraktiv zu bleiben“, betont Stegemann.
Elf mittelständische IT-Unternehmen sind im Wahlkreis Mittelems ansässig. Das hat der erste IT-Mittelstandsbericht des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., kurz BITKOM, ergeben. Daneben gäbe es unzählige IT-Unternehmen mit unter 10 Mitarbeitern. „Die gute Entwicklung verdanken wir den Strukturen vor Ort. Beispielhaft ist das IT-Zentrum in Lingen“, so Stegemann. Dieses sei ein Magnet für innovative Unternehmen.
Damit sich das Emsland und die Grafschaft zur IT-Hochburg entwickeln können, ist eine schnelle Internetanbindung unabdingbar. Hiermit hapert es in der Fläche. Die Bundesregierung strebt daher eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbits pro Sekunde bis 2018 an. Damit lassen sich drei bis vier hochauflösende Spielfilme, HDTV, parallel über das Internet anschauen. Der Ausbau soll bedarfsgerecht über Glasfaser und Mobilfunkmasten erfolgen. „In Deutschland haben wir im europäischen Vergleich sehr günstige Preise für einen Internetanschluss. Das ist gut. Gleichwohl sei daher der Netzausbau aber oftmals nicht durch die Gebühren bezahlbar“, hob Kriegeskotte hervor. Daher übernimmt die öffentliche Hand, oftmals die Kommune, die Kosten der Wirtschaftlichkeitslücke. Stegemann setzt sich in Berlin für eine stärkere Unterstützung durch den Bund ein.
Der BITKOM vertritt über 2.200 Unternehmen der digitalen Wirtschaft mit 700.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von 190 Milliarden Euro. Unter diesem Dach setzen sich die Mitglieder für die Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbindungen ein. Netzpolitik und -ausbau sowie die digitale Bildung und der Fachkräftenachwuchs sind wesentliche Schwerpunkte.
