Pflegekräfte sollen regelhaft nach Tarif bezahlt werden: Ab dem 1. September 2022 sollen nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen werden, die ihre Pflege- und Betreuungskräfte nach Tarif oder kirchenarbeitsrechtlichen Regelungen bezahlen oder mindestens in Höhe eines Tarifvertrags oder einer kirchenarbeitsrechtlichen Regelung entlohnen. Die Bezahlung nach Tarif wird vollständig refinanziert. Für…

Berlin. In der nächsten Phase der Corona-Bekämpfung sollen Betriebsärzte ab Juni Impfen können. Die Arbeitsmedizinischen Zentren im Emsland und der Grafschaft Bentheim bereiten sich hierauf unter Hochdruck vor. Gleichwohl stellen sich viele praktische Fragen. Dies hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann zum Anlass für ein gemeinsames Gespräch mit dem Gesundheitspolitiker Roy…

Nordhorn. Das Amtsgericht in Nordhorn ist überaus fleißig: Etwa 12.000 Grundbuchsachen und bis zu 1.300 Familiensachen werden dort pro Jahr abgearbeitet. Und dabei bekommt man bereits nach zwei bis drei Wochen einen Termin. Dies erfuhr der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann beim Besuch. „Kurze Wege, schnelle Termine und rasche Verfahren: Dafür steht…

Berlin. Zum 21. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Dies gibt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann bekannt. „Unser freiheitlicher Staat ist auf eine lebendige Zivilgesellschaft angewiesen, welche die Werte von Demokratie und Menschenwürde hochhält. Dies…

Berlin. Der Bund unterstützt Vereine und Initiativen, die die Gleichstellung, Teilhabe und Bildung von Frauen fördern, mit bis zu 40.000 Euro bei der Anwendung digitaler Instrumente. Dies gibt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann bekannt. „Corona stellt unzählige Engagierte vor die Herausforderung, ihr Ehrenamt trotz Kontaktbeschränkungen weiter auszuüben. Mit der Fördermaßnahme wollen…

Berlin. Der Bundestag hat in dieser Woche einen Meilenstein zum Schutz der Erzeuger von Lebensmitteln beschlossen. Darauf verwies der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann in seiner gestrigen Bundestagsrede. „Faire Verhandlungen sind in der Lebensmittellieferkette leider keine Selbstverständlichkeit. Daher haben wir Spielregeln beschlossen, um unsere Bauernfamilien und Verarbeitungsbetriebe wie etwa Molkereien vor missbräuchlichen…

Berlin. Insgesamt knapp 47,5 Millionen Euro hat der Bund bislang in die Städtebauförderung im Wahlkreis Mittelems investiert. Dies gibt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann anlässlich des heutigen Tags der Städtebauförderung bekannt: „Ob die Sanierung und Entwicklung der Innenstädte von Lingen und Nordhorn oder die Restaurierung der historischen Wallanlage in Meppen: die…

Berlin. Das Bundeskabinett hat am 5. Mai das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022“ mit einer Förderung von 2 Milliarden Euro beschlossen. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann: „Ob Schule, Sport, Musik oder Freizeitangebote – vieles konnte in den letzten Monaten nicht…

Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann ermuntert die regionalen Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützigen Sozialunternehmen zur Beantragung von Bundesmitteln aus dem Corona-Teilhabe-Fonds. „Gerade jetzt in der Pandemie dürfen wir diejenigen nicht aus den Augen verlieren, deren berufliches Engagement und gesellschaftliche Teilhabe an besondere Voraussetzungen gebunden ist. Dass das Bundesprogramm…