Berlin. Der Landkreis Grafschaft Bentheim erhält 50.000 Euro zur Planung des Breitbandausbaus. Den Förderbescheid hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann am Montag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt entgegen genommen. „Mit den Geldern kann der Landkreis weiter am Masterplan für den Breitbandausbau vor Ort arbeiten“, so Stegemann.
Bereits zum zweiten Mal erhält der Landkreis Grafschaft Bentheim Fördermittel für die Planung des Breitbandausbaus. Insgesamt sind es nun 100.000 Euro. Der Blick gehe gleichwohl nach vorn: „Nun wollen wir an die richtigen Fördertöpfe. Wir wollen vor Ort Glasfaser verlegen“, unterstreicht der Abgeordnete.
Daran arbeiten der Landkreis, die Kommunen und Versorgungsbetriebe unter Hochdruck. Die Förderanträge an Bund und Land sind bereits eingereicht. Nun hoffen die Akteure auf eine zügige Förderzusage vom Bundesminister. „Wir haben eine gute Arbeitsteilung: Der Landkreis bringt daheim das Entscheidende auf den Weg und ich setze mich in Berlin für die Förderzusage ein“, sagte Stegemann augenzwinkernd. Insgesamt sollen bis zu 14 Millionen Euro in der Grafschaft investiert werden.
Der Bund unterstützt den Breitbandausbau auf allen Ebenen. So stellt er für den flächendeckenden Zugang rund 2,7 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung. Zudem wurde letzte Woche vereinbart 350 Millionen Euro für ein Sonderförderprogramm ausgeben, um kleinen und mittleren Unternehmen in Gewerbegebieten einen Glasfaseranschluss zu verschaffen. Profitieren sollen Gewerbegebiete, die über den Markt keinen schnellen Internetzugang bekämen.
Daneben wird für WLAN-Hotspots die Störerhaftung abgeschafft. Kommunen erhalten damit Rechtssicherheit. Auch soll vor der Sommerpause das DigiNetz-Gesetz beschlossen werden. U.a. sollen dadurch neue Baugebiete verpflichtend mit Glasfaser erschlossen werden. All diese Maßnahmen dienen dem Ziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s in Deutschland zu schaffen.
Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den offiziellen Startschuss für das „Milliardenförderprogramm Breitbandausbau“ des Bundes gegeben. Hierzu hat es das Förderprogramm Breitbandausbau sowie ergänzende Hilfestellungen zur Antragsstellung auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Abwicklung des Förderprogramms wird über die elektronische Plattform www.breitbandaussschreibung.de erfolgen. „Wir wollen den flächendeckenden Breitbandausbau“, unterstreicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.
Um eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 2018 von mindestens 50Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. 1,33 Milliarden Euro stammen aus der Versteigerung der 700-MHz- und 1500-MHz-Frequenzen. Diese werden hälftig auf Bund und Länder verteilt. Neben dem Bundesanteil von gut 600 Millionen Euro fließen weitere 1,4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt. Damit ist das Förderprogramm des Bundes rund zwei Milliarden Euro schwer.
Eckpunkte des Bundesförderprogramms sind:
Der erste Aufruf zur Antragseinreichung (Beratungsleistungen/Förderung von Infrastrukturprojekten) erfolgte am 16.11.2015.
Stegemann: Gute Nachricht – Bund hält an E233 fest
Berlin. Das Bundesverkehrsministerium hat heute über geplante Maßnahmen im Bundesfernstraßenbereich für 2015/2016 unterrichtet. Demnach sollen in den kommenden Jahren bundesweit 72 Bauprojekte mit einem Volumen von 2,7 Milliarden Euro gefördert werden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann zeigte sich in diesem Zusammenhang über die Positionierung aus dem zuständigen Ministerium zur Zukunft der E233 sehr erfreut.
„Sowohl Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt als auch der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann bekannten sich klar zum vierstreifen Ausbau der Europastraße“, stellte Stegemann heraus. So habe sich Ferlemann bezüglich der kommenden Realisierung wie folgt geäußert: „Der Bund wartet hier auf das vom Land zu schaffende Baurecht. Nun liegt es am Land Niedersachsen, schnell mit den Ausschreibungen zu beginnen, damit der Bau zügig folgen und abgeschlossen werden kann.“
Für die Region ist der Ausbau der Europastraße mit einem Gesamtvolumen von 719,1 Millionen Euro eines der zentralen Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre. Daher sei entscheidend, dass alle beteiligten Akteure weiterhin geschlossen an einen Strang ziehen würden, so Stegemann abschließend: „Der Ausbau muss unbedingt kommen. Dies ist ganz wichtig für unsere Region.“
Die vorgestellten Maßnahmen sind Teil einer Offensive zum Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. In diesem Rahmen sollen die jährlichen Mittel bis 2018 von 10,5 Milliarden Euro auf 14 Milliarden Euro ansteigen.
Berlin. „Der Meisterbrief ist Garant für die hohe Ausbildungsqualität. Daher muss die Zulassung weiter in Deutschland geregelt werden“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Der Abgeordnete unterstützt einen entsprechenden Antrag der Regierungsparteien am Freitag im Deutschen Bundestag. Zustimmung hierzu kommt von der örtlichen Handwerkskammer (HWK Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim). Für Hauptgeschäftsführer Sven Ruschhaupt steht fest: „Nur Meisterbetriebe garantieren eine qualitativ hochwertige Ausbildung von Gesellen. Dabei muss es bleiben, das ist die Basis unserer innovativen Handwerksbetriebe.“
Hintergrund des Antrags sind Überlegungen der Europäischen Kommission, Reglementierungen auf dem Arbeitsmarkt abzubauen. „Dies hört sich sicherlich erst einmal gut an“, so Stegemann. Allerdings habe die Deregulierung des bewährten Systems im Jahr 2004 nicht die erwarteten positiven Effekten in den bis dahin zulassungspflichtigen Gewerken erzielt. „Mehr Wachstum und mehr Beschäftigung sind weitgehend ausgeblieben. Stattdessen hat die Ausbildungsleistung stark nachgelassen.“ So sei die Zahl der abgelegten Gesellenprüfungen im nicht mehr regulierten Fliesenlegerhandwerk von 1.665 im Jahr 2003 auf 658 im Jahr 2010 zurückgegangen. Daher wäre es ein fatales Signal aufgrund von europäischen Bestrebungen die verbliebenen Zweige zu öffnen.
Vielmehr ist er der festen Überzeugung, dass die duale Ausbildung mit ihren Qualitätsstandards ein Vorbild für andere Mitgliedsstaaten sei. „In den Ländern, die aktuell eine hohe Jugendarbeitslosigkeit zu beklagen haben, wird dies auch so erkannt.“ Bezüglich kommender Initiativen der Europäischen Kommission sei Stegemann daher guter Dinge, dass eine Lösung im Sinne des Handwerks gefunden wird.
Berlin. Am Donnerstag, einen Tag nach Präsentation des IT-Mittelstandsatlas 2014, traf sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann mit dem Leiter Telekommunikationspolitik der BITKOM, Nick Kriegeskotte. Beide sprachen sich für einen raschen Netzausbau im Emsland und der Grafschaft Bentheim aus. „Wir haben noch einige weiße Flecken im Mobilfunknetz und beim mobilen Internet. Das müssen wir rasch angehen, um als Region für Familien und Unternehmen attraktiv zu bleiben“, betont Stegemann.
Elf mittelständische IT-Unternehmen sind im Wahlkreis Mittelems ansässig. Das hat der erste IT-Mittelstandsbericht des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., kurz BITKOM, ergeben. Daneben gäbe es unzählige IT-Unternehmen mit unter 10 Mitarbeitern. „Die gute Entwicklung verdanken wir den Strukturen vor Ort. Beispielhaft ist das IT-Zentrum in Lingen“, so Stegemann. Dieses sei ein Magnet für innovative Unternehmen.
Damit sich das Emsland und die Grafschaft zur IT-Hochburg entwickeln können, ist eine schnelle Internetanbindung unabdingbar. Hiermit hapert es in der Fläche. Die Bundesregierung strebt daher eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbits pro Sekunde bis 2018 an. Damit lassen sich drei bis vier hochauflösende Spielfilme, HDTV, parallel über das Internet anschauen. Der Ausbau soll bedarfsgerecht über Glasfaser und Mobilfunkmasten erfolgen. „In Deutschland haben wir im europäischen Vergleich sehr günstige Preise für einen Internetanschluss. Das ist gut. Gleichwohl sei daher der Netzausbau aber oftmals nicht durch die Gebühren bezahlbar“, hob Kriegeskotte hervor. Daher übernimmt die öffentliche Hand, oftmals die Kommune, die Kosten der Wirtschaftlichkeitslücke. Stegemann setzt sich in Berlin für eine stärkere Unterstützung durch den Bund ein.
Der BITKOM vertritt über 2.200 Unternehmen der digitalen Wirtschaft mit 700.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von 190 Milliarden Euro. Unter diesem Dach setzen sich die Mitglieder für die Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbindungen ein. Netzpolitik und -ausbau sowie die digitale Bildung und der Fachkräftenachwuchs sind wesentliche Schwerpunkte.
Zum 1. Januar 2015 wird der bundesweit einheitliche Mindestlohn von 8,50 Euro gelten. Dass dieser auch an Arbeitnehmer ausgezahlt wird, ist ein Anliegen der Zollverwaltung. Sie wird die Einhaltung überwachen. Zuständig für die Kontrollen in der Grafschaft Bentheim und im Emsland ist das Hauptzollamt in Osnabrück. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann hat am 18. September 2014 den Standort besucht und sich vor Ort informiert.
Der Leiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Dr. Thomas Möller, stellte dem Bundestagsabgeordneten Stegemann die aktuellen Planungen vor. Hierbei machte er deutlich, dass der Zoll für die bevorstehende Aufgabe gut aufgestellt ist. Auf Arbeitgeber kommen unter anderem neue Aufzeichnungspflichten zu. An dem Gespräch nahm auch Dr. Scholz von der Bundesfinanzdirektion Mitte in Potsdam teil. Die Bekämpfung der Schwarzarbeit ist für den Zoll auch weiterhin von großer Bedeutung.
Lingen. Der Weg zur treibhausgasfreien Energieversorgung ist beschwerlich; aber lohnend. Die jüngste Reform sei dabei ein weiterer Schritt. Dies wurde am Montag bei der öffentlichen Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes Lingen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann zur Energiewende deutlich. Der Bundestagsabgeordnete Carsten Müller führte in das Thema ein und unterstrich in seinem Vortrag die positive Entwicklung der letzten Jahre. Ein Viertel des heutigen Stroms in Deutschland stamme aus Erneuerbaren Energien. Bisher habe es praktisch keine Stromausfälle gegeben. Dies sei jedoch keineswegs selbstverständlich. So lägen die schwierigen Jahren in Sachen Systemstabilität noch vor uns. Müller verwies auf die umverteilende Wirkung der EEG-Umlage mit gut 20 Milliarden Euro jährlich; Tendenz: steigend. Knapp die Hälfte davon haben die privaten Haushalte zu tragen. Dies hätte schließlich zu einem schwachen, aber spürbaren Akzeptanzverlust der Energiewende geführt.
Die jüngste Reform soll die Akzeptanz wieder stärken. Die Kosteneffizienz werde gestärkt, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zur Sicherung der heimischen Arbeitsplätze gewahrt. Dies geschehe bei einem verlässlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Langfristig werde Strom aus Wind, Sonne und Biomasse durch verpflichtende Direktvermarktung und Ausschreibung in den Strommarkt integriert. In der anschließenden Diskussionen ging es vor allem um regionale Themen. So sei der Netzausbau auch bei dezentraler Stromversorgung notwendig. Die Vorbehalte der Anwohner und Bürger seien nach Ansicht des Umweltpolitikers verständlich. Diese würden jedoch sehr ernst genommen. Am Energiestandort Lingen müsse man derweil bereit sein, sich neu zu erfinden. Gerade das ansässige Energieversorgungsunternehmen stehe vor einer schwierigen Aufgabe. Durch neue Geschäftsmodelle könne die Wende gelingen. In den nächsten Monaten werde auf Bundesebene intensiv über das für und wider eines Kapazitätsmarktes für Kraftwerke diskutiert. Im Kapazitätsmarkt werden Kraftwerke für die Bereitstellung von Stromkapazitäten zur Sicherung der Systemstabilität bezahlt, ohne dass Sie tatsächlich Strom produzieren. Hiervon könnten die Gaskraftwerke in Lingen profitieren. Diese stoßen bei der Stromproduktion zwar weniger CO2 aus als Kohlekraftwerke, die Kosten liegen derzeit aber höher. Daher ist deren Auslastung in den letzten Jahren stark gesunken.
Habe Deutschland nicht längst die Innovationsführerschaft in Energiethemen verloren, fragten einige Zuhörer. Müller räumte ein, dass sich Politik und Unternehmen sicherlich bei einigen Themen schwer täten. Die vielen Weltmarktführer belegen aber, dass mit Deutschland immer zu rechnen sei. Nicht zuletzt bei der Elektromobilität und der Energieeffizienz könne Deutschland Leitmarkt und Leitanbieter werden und bleiben.
Die Energiewende ist eine Wende der kleinen Schritte. Die nächste Reform ist absehbar. Dies mache es nicht immer einfacher, sei aber angesichts der Vorreiterrolle Deutschlands auf unbekanntem Terrain sinnvoll. Mit dem Braunschweiger Müller sitzt nun ein Praktiker im Bundestag, mit dem sich trefflich über dieses Neuland diskutieren lässt.
Berlin./Nordhorn. Mit dem Bau der Nordumgehung Nordhorn mit Querspange kann begonnen werden. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium am Dienstag dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann schriftlich mit. Im Finanzplan des Bundes bis 2018 werde die Nordumgehung bei der Mittelvergabe berücksichtigt. „Das ist ein guter Tag für die Menschen und Betriebe in unserer Region“, zeigt sich Stegemann hoch erfreut. Er habe sich in den letzten Monaten intensiv für die Realisierung der Nordumgehung beim im Bundesverkehrsministerium zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann eingesetzt. Die positive Nachricht freue ihn daher besonders. Die Nordumgehung ist ein wichtiger Baustein für die infrastrukturelle Einbindung der Grafschaft, insbesondere der Niedergrafschaft und Nordhorn. Die angrenzenden Regionen, wie die niederländische Provinz Overijssel und das Emsland, profitieren ebenfalls von der besseren Anbindung.
Ausdrücklich lobt Stegemann das Engagement der örtlichen Akteure. So haben sich Bürgermeister Thomas Berling, Landrat Friedrich Kethorn und der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers seit Jahren intensiv für das Projekt stark gemacht. Umfangreiche Vorleistungen wurden getätigt, um das Projekt bestmöglich zu flankieren. Die Nordumgehung soll die B 403 und B 213 nördlich der Nordhorner Innenstadt zusammenführen und so den innerstädtischen Verkehr entlasten. „Damit helfen wir tagtäglich vielen Autofahrern und Anwohnern“, unterstreicht der Abgeordnete. Mit einem Kosten-Nutzen-Faktor von 4,9 ist die Umgehungsstraße eine besonders wirtschaftliche Maßnahme. Der unanfechtbare Planfeststellungsbeschluss liegt bereits seit längerem vor, lediglich auf die Haushaltsmittel warteten die Beteiligten bis heute gespannt. Mit der Berücksichtigung im Finanzplan bis 2018 ist die Finanzierung nun geklärt. „Die zugesagte Mittelbereitstellung unterstreicht einmal mehr, dass ein ausgeglichener Bundeshaushalt möglich ist, ohne Zukunftsinvestitionen zu vernachlässigen“, so Stegemann. Für den Bau der 8,5 Kilometer langen Nordumgehung mit Querspange wird mit Kosten in Höhe von 32,1 Mio. Euro gerechnet.
Gemeinsam mit den drei Kreisverbänden im Wahlkreis Mittelems lädt unserer CDU-Bundestagsabgeordneter Albert Stegemann in der Sommerpause alle Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu Gesprächen über aktuelle Themen ein. Dazu finden in den nächsten Wochen unter anderem drei öffentliche Veranstaltungen in Lingen, Meppen und Nordhorn statt.
Gerne möchten wir Sie schon heute über die drei Veranstaltungen informieren.
Wohin dreht die Energiewende? Am 28. Juli in Lingen
Die Stromversorgung in Deutschland befindet sich im Umbruch. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine einmalige Erfolgsgeschichte. Gleichwohl stellen die steigenden Strompreise und die nachlassende Nachfrage nach anderem Strom Haushalte und bisherige Stromerzeuger vor Herausforderungen. Am Energiestandort Lingen ist die Entwicklung besonders spürbar. Anlässlich der jüngsten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes lädt der CDU-Kreisverband Lingen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich über das Thema zu informieren und mitzudiskutieren. Der Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Carsten Müller wird dort die jüngsten Reformen und die Auswirkungen der Energiewende für unsere Region schildern. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 28. Juli um 19.30 Uhr bei Klaas Schaper in Lingen statt.
Die Veranstaltung findet am Montag, dem 28. Juli um 19:30 Uhr bei Klaas-Schaper in Lingen (Frerener Straße 37, 49809 Lingen (Ems)) statt.
Private Altersvorsorge – Auslaufmodell oder notwendiger Baustein für ein gutes Leben im Alter? Am 06. August in Nordhorn
In Zeiten niedriger Zinsen fragen viele, wie es um die eigene Altersvorsorge bestellt ist. Daher lädt der CDU-Kreisverband Grafschaft Bentheim mit Albert Stegemann zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema private Altersvorsorge ein. Als Gesprächspartnerin konnte die zuständige Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek gewonnen werden. Sie hat die jüngste Reform der Lebensversicherungen als Berichterstatterin im Finanzausschuss intensiv begleitet und wird über die Veränderungen berichten. Ebenfalls teilnehmen wird Frau Nicole Lamping. Sie ist Honorarmitarbeiterin der Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V.. Sie berät in dieser Funktion seit 2009 in der Beratungsstelle Osnabrück zum Themenbereich „Geldanlage und Private Altersvorsorge“.
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 06. August um 19:00 Uhr in Nordhorn im Hotel am Stadtring (Stadtring 31, 48527 Nordhorn) statt.
Gesetzliche Altersvorsorge – Änderungen des jüngsten Rentenpakets – Am 07. August in Meppen
Die vom Bundestag beschlossenen Änderungen der Rente zum 1. Juli 2014 (Mütterrente, Rente mit 63, Erwerbsminderungsrente etc.) führen weiterhin zu vielen Nachfragen. Der CDU-Kreisverband Meppen lädt hierzu gemeinsam mit Albert Stegemann zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Stegemann hat im Bundestag die Umsetzung eng begleitet. Gemeinsam mit Herr Uwe Kolakowski – Abteilungsleiter im Grundsatzreferat der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover – wird er über die wesentlichen Eckpunkte der Rentenänderung berichten. Der zuständige Abteilungsleiter des Grundsatzreferats ist mit den Besonderheiten im Rentenrecht bestens vertraut.
Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 7. August 2014, um 18:30 Uhr, im Hotel Pöker, Herzog-Arenberg-Straße 15, 49716 Meppen statt.
