Berlin. Am heutigen Dienstag erfolgt der erste Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Wie der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann in einer Pressemitteilung ankündigt, startet die Ausschreibung am 15. Mai 2018 um 13 Uhr. Interessierte Kommunen können sich jetzt schon auf dem EU-Portal registrieren, indem sie zunächst ein einfaches Formular ausfüllen. Die eigentliche Antragstellung erfolgt ab dem genannten Zeitpunkt. Entscheidend: Dabei werden die Bewerbungen in Reihenfolge des Eingangs bewilligt. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen in 2018 und 2019 folgen.
„24 Kommunen aus dem südlichen und mittleren Emsland sowie der Grafschaft Bentheim haben sich bislang registriert“, so Albert Stegemann „Ich rufe alle weiteren Städte und Gemeinden im Wahlkreis Mittelems dazu auf, sich baldmöglichst auf der Plattform anzumelden und die Chance auf finanzielle Förderung eines öffentlichen Hotspots zu nutzen.“ Europaweit ist das neue Programm auf großes Interesse gestoßen: In den vergangenen Wochen haben sich über 15.800 Kommunen angemeldet, darunter über 2.200 aus Deutschland und über 290 aus Niedersachsen. Aus dem Wahlkreis Mittelems stehen folgende Kommunen auf der Liste der registrierten Bewerber: Andervenne, Bad Bentheim, Bawinkel, Beesten, Emlichheim, Emsbüren, Freren, Geeste, Gersten, Handrup, Lähden, Langen, Lengerich, Lingen (Ems), Messingen, Neuenhaus, Salzbergen, Samern, Spelle, Thuine, Uelsen, Wettrup und Wietmarschen.
„Der erste Förderaufruf richtet sich ausschließlich an Gemeinden oder Gemeindeverbände“, betont der Abgeordnete. Dabei werden Gutscheine in Höhe von je 15.000 Euro für die Geräte- und Installationskosten eines WLAN-Hotspots vergeben. Die Kommunen müssen im Gegenzug drei Jahre lang die Kosten für Wartung und Betrieb sowie eine Internetverbindung übernehmen. „Weitere Ausschreibungsrunden sollen auch öffentlichen Stellen wie Bibliotheken oder Gesundheitszentren offen stehen“, so Albert Stegemann weiter. „Ziel ist es, europaweit schnelles Internet für jedermann kostenfrei zur Verfügung zu stellen.“ Mehr zum Programm findet man auf www.wifi4eu.eu/#/home.
„Um den flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, hat das Bundeskabinett in der letzten Woche zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2018 eingeplant. Vorgesehen ist ein neuer Digitalfonds“, unterstreicht Stegemann hinsichtlich der politischen Ziele bei der flächendeckenden Internetanbindung.
