Berlin. „Der Bund stellt den Ländern und Kommunen in den kommenden fünf Jahren 5,2 Milliarden Euro zusätzlich für die Verbesserung der lokalen Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung“, freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete für das Emsland und die Grafschaft Bentheim Albert Stegemann. Hierzu werden die jährlichen Mittel zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur in den Jahren bis 2025 Schritt für Schritt aufgestockt. Der Bundestag hat heute die entsprechende Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) beschlossen.
Arne Helweg, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in Emlichheim, sieht Chancen, dass die Planungen für die Erweiterung der Bahnstrecke von Bad Bentheim über Nordhorn, Neuenhaus und Emlichheim nach Coevorden profitieren können: „Wir werden vor Ort prüfen, welche Möglichkeiten wir haben, die Änderungen des GVFG zu nutzen.“
„Als Grafschafter CDU treiben wir die Wiedereinführung des Schienenpersonennahverkehrs auf dieser Strecke bereits seit Jahren zielstrebig voran und setzen uns mit Nachdruck für die Verlängerung über Emlichheim und Coevorden bis nach Emmen ein. In Berlin haben wir nun die finanziellen Möglichkeiten gestärkt. Nun muss die bald vorliegende Standardisierte Bewertung der Verkehrswegeinvestition zeigen, dass auf der Strecke ein öffentlicher Personennahverkehr volkswirtschaftlich sinnvoll betrieben werden kann“, unterstreicht Stegemann, der sich in der Sache zuversichtlich zeigt.
Mit der nun beschlossenen gesetzlichen Änderung fördert der Bund Kommunen bei ihren Vorhaben mit bis zu 90 Prozent. Wie Stegemann erläutert, werden zugleich auch Förderhürden abgebaut und neue Fördertatbestände eingeführt – beispielsweise für die Reaktivierung von Schienenstrecken, der Bau und Ausbau von Bahnhöfen, Haltestellen, Umsteigeanlagen und Zentralen Omnibusbahnhöfen mit Anschluss zum schienengebundenen ÖPNV, aber auch Planungskosten. Stegemann lobt: „Der öffentliche Personennahverkehr ist eine wichtige Grundlage der Daseinsvorsorge. Die Förderung auch regionaler Strecken bietet Möglichkeiten, die Attraktivität ländlicher Räume und Grenzgebiete zu erhöhen. Darüber hinaus können CO2-Emissionen reduziert werden. Mit einem nachhaltigen und vor allem attraktiven Nahverkehrsangebot leisten wir einen konkreten Beitrag zum Klimaschutz.“
