Berlin. „In der Corona-Krise merken wir noch stärker als zuvor, wie wichtig schnelles und verlässliches Internet ist. Eine stabile Internetverbindung wird immer häufiger nicht nur für Unternehmen sondern auch für Privatpersonen zu einem Entscheidungskriterium für oder gegen den ländlichen Raum“, weiß der CDU-Bundestagsabgeordnete für das Emsland und die Grafschaft Bentheim Albert Stegemann zu berichten.
Daher freut er sich, dass der Bund den Breitbandausbau im Emsland und der Grafschaft in den vergangenen fünf Jahren mit über 40 Millionen Euro gefördert hat. Mit dem Geld soll bis 2025 das von der Bundesregierung gesetzte Ziel des flächendeckenden Ausbaus von sog. Gigabit-Netze erreicht werden. Insbesondere für den Anschluss von Gebieten, in denen durch den Wettbewerb kein Ausbau zu erwarten ist, wurde ein Digitalfond eingerichtet, welcher Mittel zur Realisierung dieser Maßnahmen bereitstellt. Dazu merkt Stegemann kritisch an und verweist auf die Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Viele der bisher erfolgten Maßnahmen sind gut und lassen das Gigabit-Ziel immer greifbarer erscheinen, allerdings trügt dieser Schein. Solange wir die bisherige deutsche Breitbandförderung nur für weiße Flecken anwenden und nicht auf graue Flecken erweitern, ist das Breitbandziel unerreichbar.“
Zurzeit wird der Breitbandausbau nur in „weißen Flecken“ gefördert. Hier liegt die Leistungsfähigkeit der Netze unter 30 Mbit/s. „Graue Flecken“ hingegen erreichen zwar die 30 Mbit/s oder sogar mehr, weisen aber nicht die künftig erforderliche Gigabitfähigkeit durch die vorliegende Netzinfrastruktur auf.
Widerstand gegen den Vorschlag der Erweiterung der Breitbandförderung auf „graue Flecken“ erfahren die Vertreter von der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission. Diese befürchtet einen wettbewerbswidrigen Markteingriff. Stegemann bezieht dazu Stellung: „Es steh außer Frage, dass der Ausbau durch Privatinvestitionen stets Vorrang hat. Es ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass einige Haushalte auch mit einer veralteten Netzinfrastruktur aktuell eine gute Leistungsfähigkeit erreichen. Für den technologischen Fortschritt sollte allerdings jeder von dem Ziel des flächendeckenden Gigabit-Netzes profitieren. Einen undurchsichtigen Flickenteppich, bei dem ein Haushalt einen Glasfaseranschluss erhält und der Nachbar nicht, können wir nicht dulden.“
