Nordhorn. Vom 12. bis 24. März 2023 finden im südlichen Emsland und in der Grafschaft Bentheim Übungen der Bundeswehr statt. Die Bundeswehr hat dafür eine kostenfreie Rufnummer eingerichtet, um bei Anfragen oder Beschwerden zum militärischen Flugbetrieb erreichbar zu sein. Darauf weist der örtliche Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) hin. Stegemann hatte sich mit einer schriftlichen Anfrage aufgrund der zukünftigen Nutzung der Nordhorn Range ans Bundesministerium der Verteidigung gewendet und kritisiert die Antwort des Ministeriums.
Während der Übung werden auf dem Luft- und Bodenschießplatz in Nordhorn Übungen mit einem simulierten Flugabwehrsystem durchgeführt. Für die Übung bewegen sich außerdem Soldateninnen und Soldaten auf dem vorhandenen Straßen- und Wegenetz und beziehen auf Feld- und Waldwegen Stellung. Unter der kostenfreien Rufnummer 0800 8620730 steht das Bürgertelefon des Luftfahrtamtes als zentrale Ansprechstelle zur Verfügung. Die Mitarbeitenden der Flugbetriebs- und Informationszentrale beantworten als Sonderleistung Fragen zum Thema Fluglärm und Tiefflug.
Zuvor hatte Albert Stegemann sich mit einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung gewandt, um sich über die Auswirkungen der „Zeitenwende“ auf die Situation an der Nordhorn Range zu erkundigen. Konkret fragte er nach den Auswirkungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 14. Dezember 2022 auf den Luft- und Bodenschießplatz in Nordhorn, in dem die Mittel für den Kauf des F-35A Kampfjets als Nachfolger des Tornado Jagdbombers freigegeben wurden. Stegemann sorgt sich dabei um einen gesteigerten Fluglärm in Nordhorn und Umgebung.
In der Antwort wird klar: Wie eine mögliche Nutzung von Nordhorn Range in Zukunft aussehen kann, werde im Rahmen der Einführung der neuen Kampfjets F-35A geprüft. Die Regierung betont, dass das Ziel, die Belastung der Bevölkerung durch militärischen Flugbetrieb so gering wie möglich zu halten, unverändert hohe Priorität habe.
Allerdings müsse auch der militärische Aus- und Weiterbildungsbedarf berücksichtigt werden. Die Antwort liefert jedoch keine konkreten Antworten bezüglich der Lärmbelästigung für Anwohner der Nordhorn Range.
Stegemann kritisiert abschließend: „Die Antwort der Bundesregierung lässt meine Frage bezüglich der Lärmbelästigung für Anwohner der Nordhorn Range unklar. Die Akzeptanz militärischer Manöver ist seit dem russischen Überfall auf die Ukraine in der Bevölkerung hoch wie noch nie – die Bürgerinnen und Bürger verstehen, dass Sicherheitspolitik notwendig ist. Gleichzeitig bleibt es wichtig, dass die Bundesregierung die Belastung der Bevölkerung durch militärischen Flugbetrieb berücksichtigt. Deshalb bedarf es maximaler Transparenz für die betroffenen Anwohner. Dem wird die Bundesregierung leider nicht gerecht.“
